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Gera (ots) - Die Umfragen zur Europawahl muss man mit Vorsicht genießen.
Bis zum 25. Mai kann sich noch viel bewegen. Die Union hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden, zumal der Konflikt mit Russland die Finanzkrise in den Hintergrund treten lässt.
Es geht um Krieg und Frieden, nicht um ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 23:01:48
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Berlin (ots) - Im Streit um das Brandenburgische Hochschulgesetz hat Peer Jürgens, Landtagsabgeordneter der LINKEN und Hochschulexperte seiner Partei, die Kritik am verabschiedeten Gesetz zurückgewiesen.
Zwar sei nach wie vor der Einfluss von Professoren in Gremien der Universität zu stark und auch die Rückmeldegebühr existiere weiter, aber die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 16:22:07
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Osnabrück (ots) - "Gemeinsam mit den Grünen" / "Einstieg in den Atomausstieg und die Energiewende fielen in seine Amtszeit"!
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zu dessen 70. Geburtstag in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) als einen Politiker gewürdigt, der "Deutschland verändert" hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 14:31:56
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Leipzig (ots) - Während die Wirtschaft zunehmend über Fachkräftemangel klagt ist, nach neuesten statistischen Zahlen, rund eine halbe Million junger Arbeitnehmer als arbeitslos und ohne Berufsabschluss gemeldet.
Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf neue noch nicht veröffentlichte Zahlen der Bundesagentur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 14:30:06
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Berlin (ots) - In der Auseinandersetzung um den Bundeswehreinsatz zur Vernichtung von Chemiewaffen aus Syrien hat Linksfraktionschef Gregor Gysi für eine Enthaltung geworben.
Es gebe in der Fraktion "welche, die sehen das abrüstungspolitisch, die sind für Ja", sagte er im Interview mit dem "Tagesspi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 16:23:11
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Halle (ots) - Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat seine Bereitschaft signalisiert, die Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde zu leiten.
"Ich sehe darin keine parteipolitisch orientierte Aufgabe", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Deshalb wäre i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:16:23
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Berlin (ots) - Anlässlich der anstehenden Neuformulierung des Antiterrordateigesetzes erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
"Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus muss rechtsstaatlichen Grundsätzen folgen.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum Antiterrordateigesetz kl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:14:07
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Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hält die Kritik von seinen Genossen an der Ukraine-Politik von SPD und Grünen für überspitzt.
Im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag widersprach er der Aussage seiner Stellvertreterin Sahra Wagenknecht, die die Politik von Auß ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:10:05
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Berlin (ots) - Mit Blick auf die europäische Politik hat Linksfraktionschef Gregor Gysi vorgeschlagen, dass in ganz Europa, nicht nur der EU, Englisch vom Grundschulalter an als Pflichtfach in den Lehrplan aufgenommen wird.
"Von Russland bis Portugal sollte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:08:11
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Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat angekündigt, die bisherige Praxis der staatlichen Hermes-Bürgschaften für deutsche Exporte im Zusammenhang mit Nukleartechnologien zu überdenken.
"Die Bundesregierung überprüft zurzeit die Hermesdeckungspolitik für Exporte im Nuklearbereich", heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:06:44
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Osnabrück (ots) - Appell an Mittelstand vor der Hannover-Messe / Wanka will mit Hilfe von Forschung Risiken wie Ausspähung oder Cybermobbing "energisch bekämpfen"!
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat vor der Hannover-Messe an den deutschen Mittelstand appelliert, trotz Datenklau und Ausspähaffäre keine Vorbehalte gegen "Big Data ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:04:38
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Berlin / Saarbrücken. (ots) - Beim Krisenherd Ukraine betonte Parteichefin Simone Peter gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) den Schulterschluss ihrer Partei mit der Politik der Bundesregierung und der EU.
Es sei wichtig, dass Europa mit einer stark ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 12:00:18
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Berlin / Saarbrücken. (ots) - Das Vorgehen des türkischen Premiers Tayyip Erdogan stellt nach Ansicht der Grünen den Beitritt der Türkei zur EU in Frage.
Parteichefin Simone Peter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe): "Dass Oppositionelle verfolgt und Medien ausgeschaltet werden und ein W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:57:12
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Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat erstmals öffentlich seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit ausgeschlossen.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe).
"Es ist klug, jetzt andere Personen die Verantwortung übernehmen zu lassen", sagte der p ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:54:30
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Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl, David Mc Allister, hat angekündigt, dass die CDU im Wahlkampf auf das Thema Stabilität setzt.
So will die CDU ihr Nein zur Vergemeinschaftung der Schulden im Europ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:51:43
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Berlin (ots) - Die Not könnte nicht größer sein: Berlin sucht händeringend nach Lehrern. Die Meldungen sind alarmierend.
Bis zum nächsten Schuljahr braucht die Stadt noch mehr als 2000 neue Pädagogen, um den Unterricht gewährleisten zu können.
Jetzt startet die Schulverwaltung eine 100.000 Euro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:41:58
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Bielefeld (ots) - Noch handelt es sich bei den Fracking-Genehmigungen lediglich um Aufsuchungserlaubnisse.
Probebohrungen oder gar Fracking sind verboten. Aber der Druck, diese Technologie zuzulassen, wächst.
Doch Fracking gefährdet nicht nur unser Grundwasser, sondern ganze Landstriche. Die Bundesregierung sollte der Schiefergas-Fö ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:21:06
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Düsseldorf (ots) - Daimler-Vorstand Wolfgang Bernhard rechnet wegen der zunehmenden Verbreitung von so genannten Gigalinern in Europa mit Umsatzeinbußen.
Bernhard sagte im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe): "Zwei Lang-Lkw ersetzen drei herkömmliche Sattelschle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:18:29
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Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat an die Bundesregierung appelliert, die Kommunen bei der Behinderten-Hilfe noch in dieser Legislaturperiode um fünf Milliarden Euro jährlich zu entlasten.
"Alles andere würde zu einer tiefen Enttäuschung bei den Kommunen führen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebundes, Gerd L ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:06:02
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Stuttgart (ots) - Bei den Finanzen ist der Südwesten Mittelmaß.
Auch wenn es sich bei den Daten des Statistischen Bundesamts um vorläufige Zahlen für 2013 handelt, gibt es an dem Befund nichts zu rütteln.
In der Finanzpolitik muss sich die grün-rote Landesregierung mehr anstrengen. Dass dies geht, zeigt nicht zuletzt der Bund.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:02:16
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Regensburg (ots) - Der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA) Klaus Barthel plädiert für ein Anti-Stressgesetz, um dem Druck des Ständig-Erreichbar-Seins in der digitalen Arbeitswelt Einhalt zu gebieten.
Der Mittelbayerischen Zeitung (Samstag) sagte Barthel: "Wir brauchen klare Regeln, dass auch unter den Bedingungen der digitalen Welt Arbeitswe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:58:58
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Berlin (ots) - Zur Bundestagsdebatte über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Pflegeversicherung erklärt der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Volker Leienbach:
"Die staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung schützt vor finanzieller Überforderung im Pflegefall und motiviert zu nachhaltiger Vorsorge: Schon j ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:56:44
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Berlin (ots) - Drei Tage lang hatten Besucher der Altenpflege-Messe in Hannover Ende März die Gelegenheit, Postkarten an Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zu unterzeichnen und damit ein deutliches Zeichen für den Erhalt der Altenpflegeausbildung zu setzen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:52:53
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Berlin (ots) - Die Stipendiaten der Studienstiftung des deutschen Volkes gehören zu den renommiertesten Nachwuchsführungskräften weltweit.
Sie gestalten die Bildungsarbeit der Stiftung aktiv und erfolgreich mit. Dieses Jahr steht unter anderem der "Europakongress Saarbrücken 2014" auf dem Programm.
Eingeladen war unter anderem auc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:48:28
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Berlin (ots) - Zur Diskussion über eine mögliche Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen erklärt Stephan Kohler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena):
"Die Diskussion ist kontraproduktiv. Das Handwerk spielt eine zentrale Rolle bei der Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:46:55
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Hagen (ots) - Es ist ein Unterschied, ob man gemächlich sich drehende Windräder von der Autobahn aus beobachtet oder im Schatten der Rotorblätter lebt.
Und Größe zählt in diesem Falle unbedingt. 200 Meter Gesamthöhe sind bei modernen Anlagen keine Seltenheit. Solche industriellen Maße können nicht nur beeindruckend wirken, sondern auch beängstig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:40:55
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Bielefeld (ots) - Lassen wir uns von der Zeitmaschine kurz ins Jahr 2044 transportieren.
Der größte Teil des Stroms in Deutschland kommt aus Wind- und Sonnenkraftwerken. Die Rotoren draußen auf dem Meer sind inzwischen so leistungsstark, dass ihr Saft auch für die vielen Elektroautos reicht.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:37:43
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Hamburg (ots) - 84 Prozent der Deutschen wollen Strom direkt aus Solar- und Windkraftanlagen in Deutschland beziehen.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung im Auftrag von Greenpeace Energy.
Aus Sicht des Ökoström-Anbieters zeigt das: die in der EEG-Novelle geplante "verpflich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:34:03
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Berlin (ots) - Der LINKE-Politiker André Hahn hat die Postenvergabe im Bundestagsuntersuchungsauaschuss zum NSA-Skandal kritisiert.
Entgegen den parlamentarischen Gepflogenheiten wird der Vizevorsitz des NSA-Untersuchungsausschusses ebenfalls von einer Regierungspartei übernommen.
Am Donnerstag wählte die schwarz-rote Mehrheit im Gr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:13:26
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Düsseldorf (ots) - "Nichts ist gut in Afghanistan", hatte die damalige Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt - und damit einen Sturm der Kritik ausgelöst.
Mehr als vier Jahre später entspricht ihre Aussage mehr denn je der Wahrheit. Nach 13 Jahren Militär- und Aufbaueinsatz fällt die Bilanz ernüchternd aus: Die zunächst a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 21:10:56
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