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Potsdam (ots) - 2. 6. 2014 - Die Linke hat das zweite Gespräche mit Greenpeace in einem Eklat enden lassen.
Im Verlauf der vorgelagerten Pressekonferenz zeigte sich, dass die Partei trotz vorgespielter Verhandlungsbereitschaft starr an ihrer Braunkohlepolitik festhält.
Greenpeace fordert, dass sich die Linke an ihr Parteiprogr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 23:20:47
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Düsseldorf (ots) - Zu jeder ernstzunehmenden Kritik gehört, auch das Positive anzuerkennen.
Nordrhein-Westfalens Landesregierung hat seit einiger Zeit umgesteuert: Sie hat die Schuldenproblematik anerkannt und ist gewillt, das Defizit im Landeshaushalt kräftig um zwei Milliarden Euro bis 2017 zu reduzieren.
Das ist ehrgeizig. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 23:12:34
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Mainz (ots) - Es war ein fatales Signal, als sich Angela Merkel nur wenige Tage nach der Europawahl doch nicht eindeutig für den konservativen Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident aussprechen wollte.
Die Wähler hatten dem Wahlkampf mit zwei Spitzenkandidaten vertraut - Merkels Herume ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 23:08:33
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Düsseldorf (ots) - Über Europa ziehen dunkle Wolken auf.
Erst wählt jeder Dritte eine EU-kritische Partei. Dann können die Staats- und Regierungschefs ihre Hinterzimmer-Spiele um Macht und Einfluss bei der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten nicht lassen.
Den Schaden haben die europäi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 23:06:38
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Halle (ots) - Huber also sagt das Offensichtliche über den Parteichef.
Er nennt die in der CSU seit Jahrzehnten eingeübte Unterwerfung unter Parteichefs und Ministerpräsidenten feige - das ist das eigentlich Bemerkenswerte.
Er versucht auch, eine Debatte über die Nachfolge Seehofers anzuz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:59:19
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München (ots) - Eine kritische Prüfung der Stromtrassenplanungen unter besserer Würdigung der Möglichkeiten zur Energieerzeugung und -speicherung vor Ort, beispielsweise durch Methanisierung, fordert Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.
Die "Braunkohletrasse von Sachsen-Anh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:56:34
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Berlin (ots) - Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen möchte spätestens bis zum Jahr 2030 aus der Braunkohle aussteigen und lehnt weitere Braunkohle-Tagebaue ab.
Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace.
Auf die Frage, ob sie sich einen schnelle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:54:40
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Hagen (ots) - Mit einem politischen Mitbewerber, und sei er noch so klein und neu, setzt man sich besser vor einer Wahl auseinander.
Dazu sind Wahlkämpfe da.
Im Falle derAfDkommt es dazu erst nach dem Wahlgang, und das zeigt ein strategisches Defizit vor allem bei der CSU.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:44:23
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Berlin (ots) - Linken-ParteichefBernd Riexingerglaubt den Abgrenzungsbekenntnissen einiger Unionspolitiker gegenüber derAfDnicht.
"Das bindet nicht", sagte Riexinger dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) und forderte: "Die Union ist halbrechts, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:37:14
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Berlin (ots) - Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, fühlt sich durch die Abgrenzungsdebatte in der Union gegenüber derAfD"an einige hässliche Debatten" der Sozialdemokraten mit der Linkspartei in der Vergangenheit erinnert.
Damals habe die Union die SPD< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:35:58
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Berlin (ots) - CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl rät der Union in der Debatte um den richtigen Umgang mit derAfDabzuwarten:
"Die Debatte ist verfrüht, weil dieAfDderzeit noch eine derart vage schillernde Vereinigung ist, dass man gar nicht klären kann, wo sind Gemei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:33:37
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Leipzig (ots) - Die SPD hat die Union aufgefordert, mit einer "glasklaren Beschlussgrundlage" jegliche politische Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD) auszuschließen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schnei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:31:59
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Leipzig (ots) - Die von Unions-Fraktionschef Volker geforderte Gesprächsverweigerung mit derAfDsorgt innerhalb der Union für Streit.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), man habe im Europawah ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:29:48
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Halle (ots) - Die industrielle Tierproduktion greift weiter um sich. Die Konsumenten gieren nach billigen Schnitzeln und Hähnchen.
Nun will sich der Deutsche Bauernverband dafür einsetzen, dass die Verbraucher ein realistischeres Bild erhalten. Die Wirklichkeit sei nicht so romantisch wie in den Werbefilmchen, heißt es.
Unter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:56:50
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Berlin (ots) - Für Zurückhaltung beim Rüstungsexport:
Nach VizekanzlerSigmar Gabriel(SPD) hat sich auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) für eine restriktive Genehmigungspraxis der Bundesregierung bei Rüstungsexporten ausgesprochen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:54:16
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Düsseldorf (ots) - Die Staatsministerin der bayerischen Staatskanzlei, Christine Haderthauer (CSU), will künftig Hilfen für die Nehmerländer im Länderfinanzausgleich an klare Auflagen knüpfen.
"Wir wollen ein System, das sicherstellt, dass unsere Solidarität künftig mit klaren Auflagen für die Haushaltsdisziplin der Nehmerländer verbunden wir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:52:39
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Leipzig (ots) - Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes, mit Hilfe neuer Späh-Programme weltweit die sozialen Netzwerke auszuforschen, werden, nach dem Willen der Opposition im Bundestag, noch in dieser Woche das Parlament beschäftigen.
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Die E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:51:14
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Osnabrück (ots) - Voßhoff bekräftigt Forderung nach Snowden-Aussage vor NSA-Ausschuss / Bürgern zur Vorsicht geraten!
In der NSA-Affäre hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) auf Spionagetätigkeiten europäischer Länder untereinander aufmerksam gemacht.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:49:21
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Saarbrücken (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Gesetzespläne zur Verkürzung der Wartezeiten für einen Facharzttermin gegen die Kritik der Mediziner verteidigt.
"Es ist nicht zumutbar, dass Versicherte, die zum Teil über Jahre 700 Euro Krankenkassenbeitrag im Monat zahl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:28:12
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Bremen (ots) - Es ist lobenswert, dass Deutschland jetzt noch mehr für syrische Flüchtlinge tun will.
Und dassFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei seinem Besuch im Libanon gleich fünf Millionen Euro im Gepäck hatte, zeigt, dass der Bundesaußenmin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:20:14
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Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Klage vor dem Bundessozialgericht gegen die Bundesregierung wegen eines Streits um Ausgaben für das Bildungs- und Teilhabepakt für Kinder aus armen Familien angekündigt.
"Der Bund holt sich von uns 70 Millionen Euro, die längst für soziale Zwecke ausge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:36:02
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Stuttgart (ots) - Geht's noch?
Die Steuereingänge des Landes berechtigen zu den schönsten Hoffnungen, doch die grün-roten Koalitionäre liegen sich keineswegs in den Armen, nein, sie streiten wie die Kesselflicker.
Die Aufregung ausgelöst hat Finanzminister Nils Schmid (SPD) mit seinem überfälligen Vorschlag, unter dem Eindruck ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:33:37
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Saarbrücken (ots) - Autofahrer in Deutschland müssen ab Juli mit einer Geldbuße von 15 Euro rechnen, wenn sie in ihrem Fahrzeug keine Warnweste dabei haben.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat das Bundesverkehrministerium (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, CSU) die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:30:27
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Bielefeld (ots) - Man kann stolz sein auf dieses vereinigte Europa der 28 Nationalstaaten.
Oder besser: Man kann stolz sein auf die Bürger, also Wähler in diesen 28 Staaten. Sie haben ein Parlament gewählt, das die Idee der europäischen Einigung repräsentiert.
Das ist mehr, als man nach den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:58:52
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Düsseldorf (ots) - In Europa hat alles seinen Preis: Es war richtig und überfällig, dass sich Merkel nun klar öffentlich für Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident ausgesprochen hat.
Sie hätte Europa nicht länger im Zweifel darüber lassen dürfen, dass einer der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:57:57
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Berlin (ots) - Sie hätte ihr Bekenntnis zur Kür des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wohl gern noch ein bisschen hinausgeschoben.
Nicht etwa in der heimlichen Hoffnung, Jean-Claude Juncker am Ende vielleicht doch noch zu verhindern. Vielmehr eingedenk des taktischen Kalküls, Zeit zu gewinnen.
Mit dem Ziel, mit den 28 Staats ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:56:32
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Mainz (ots) - Braucht es Etagenbetten und Mannschaftsduschen, um aus einem jungen Mann einen ganzen Kerl zu machen, der zäh und tapfer bei Wind und Wetter mittlerweile überall auf der Welt als Soldat seinen Dienst versieht?
Ganz sicher nicht. Zäh und tapfer wird er, wenn sein Ausbilder seinen Job richtig macht und sein Offizier ihn zu motivie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:10:10
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Mainz (ots) - Das ist der nächste Crash am Nürburgring:
Statt des erhofften Aufbruchs erleiden die neuen Betreiber der Formel-1-Strecke gleich den größten anzunehmenden Unfall: Rock am Ring, seit 1985 der Blockbuster unter den Freiluftfestivals auf dem europäischen Festland, verabschiedet sich.
Offenbar haben sich die neuen Bet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:49:11
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Düsseldorf (ots) - Das Bundesumweltministerium (Bundesumweltministerin: Barbara Hendricks, SPD) fordert von den Niederlanden Aufklärung über die Pläne, Schiefergas durch Fracking zu gewinnen.
Auf Anfrage der "Aktuellen Stunde" (...) im WDR Fernsehen erklärte ein Ministeriumssprecher: "Wir erwarten von den Niederlanden, dass sie nun eine Strat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:41:43
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Essen (ots) - In der NRW-CDU regt sich Widerstand gegen mehrere Mitglieder mit Migrationshintergrund:
Ihnen wird vorgeworfen, mit der konservativen türkischen Gülen-Bewegung, mit islamistischen Organisationen wie Milli Görüs oder sogar mit Rechtsextremisten der Grauen Wölfe zu sympathisieren.
Das berichtet die in Essen erschein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:38:45
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