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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Sieg ohne Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Was hat diese Stichwahl gebracht?

Neue Bürgermeister und die Erkenntnis, dass Wähler nach drei Wochen nicht schon wieder wählen wollen. Die Beteiligung am zweiten Wahlgang war erschreckend niedrig.

So gering, dass manches Stadtoberhaupt - wie in Gladbach - zwar gewonnen hat, sich aber rechnerisch nur auf knapp 15 Prozent d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 00:04:01 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Korte: Deutsche Amtshilfe zur extralegalen Tötung!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Dimension der Geheimdienstzusammenarbeit mit den USA wird immer ungeheuerlicher. Dabei werden jegliche Grenzen von Grundgesetz und Rechtsstaat überschritten.

Mit Wissen, ja mit aktiver Mithilfe der Bundesregierung werden in Deutschland gewonnene Informatione ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:59:01 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Olaf Henkel (AfD): Jetzt Roman Herzogs Vorschlag parteiübergreifend unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Wir begrüßen ausdrücklich die Forderung von Ex-Bundespräsident Roman Herzog nach neuen Abwehrrechten nationaler Parlamente gegen den Kompetenzexpansionismus der EU-Institutionen", sagte der Stellvertretende Vorsitzende und Europaabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Hans-Olaf Henkel in Brüssel.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:58:34 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Familienministerin: Kassen sollen auch für künstliche Befruchtung von Nichtverheirateten zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) möchte, dass gesetzliche Krankenkassen ihre Beteiligung an den Kosten von Kinderwunsch-Behandlungen nicht mehr vom Trauschein abhängig machen müssen.

Sie sei "der Meinung, dass auch unverheiratete Paare - wie von einigen Krankenkassen ja durchaus angeboten - Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung erhal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:56:31 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER - Aiwanger kritisiert Dobrindts 'Aktionsplan Straße' / Aiwanger: Straßenzustand nachhaltig verbessern - Flickschusterei unterbinden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - In der Diskussion über den schlechten Zustand der Straßen fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, eine durchdachte Vorgehensweise mit nachhaltiger Wirkung anstatt Flickschusterei:

"Von den über 50 Milliarden Einnahmen aus Kfz- und Mineralölsteuer muss künftig ein höherer Anteil in die Straßeninfrastruktur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:54:54 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Städte und Gemeinden fordern intelligente Kfz-Maut statt sturer Autobahn-Pkw-Maut / Dobrindt-Konzept befindet sich in der Schlussabstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Eine intelligente Kfz-Maut statt einer sturen Pkw-Autobahnmaut fordern Städte und Gemeinden.

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, verweist in der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) darauf, dass sich die Straßenverkehrsinfrastruktur in Deutschland mit rund 600.0 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:53:17 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leidig: Pofallas Wechsel zur Bahn bleibt schamlos!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Auch die kurze Schamfrist von zwölf Monaten ändert nichts daran, dass der Wechsel von Ronald Pofalla aus dem Kanzleramt in eine verantwortliche Position beim bundeseigenen Unternehmen Deutsche Bahn nichts anderes ist als eine Form der nachgelagerten Günstlingswirtschaft", kommentiert Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:50:48 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen): Bahnchef Grube bestätigt Pofalla-Wechsel!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) wird zum 1. Januar 2015 zur Deutschen Bahn wechseln.

Das bestätigte Bahn-Chef Rüdiger Grube dem "Weser-Kurier" am Samstag am Rande der 125-Jahre-Jubiläumsfeier des Bremer Hauptbahnhofs.

Pofalla soll danach als Konzernbevollmächtigter unterhalb des Vorstands unter anderem Kontakte zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:47:49 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Grüne stellen sich breiter auf!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Bereits drei Jahre vor der kommenden NRW-Landtagswahl stellen die Grünen erste personelle und programmatische Weichen.

Während der Koalitionär SPD seit Monaten seltsam lethargisch und regierungsmüde wirkt, verfolgt die Öko-Partei selbstbewusst ihren politischen Kurs: die grüne Transformation der Gesellsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:11:47 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Ulrich Mäurer, Bremens Innensenator: Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen von der DFL zurückfordern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bremen: Innensenator Mäurer schlägt Kostenteilung bei Hochrisikospielen vor / "Veranstalter heranziehen" / Grundversorgung "weiterhin kostenlos"!

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) schlägt vor, Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen von der Deutschen Fußball Liga (DFL) zurückzufordern.

In einem Gespräch mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:46:11 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Gauck zwischen Feldherr und Weltpolizist!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident.

Im Gegenteil: Im Krieg kommen die Menschenrechte unter die Räder.

Wer wie Gauck zur Begründung eines größeren militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Ausland Parallelen zu innerdeutschen Polizeieinsätzen zieht, begibt sich auf ganz gefährliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:38:17 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die 'Soli'-Lüge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Lange wurde um ein Finanzierungsinstrument für die deutsche Einheit gerungen.

Schließlich erfand die schwarz-gelbe Regierung unter KanzlerHelmut Kohl1991 den Solidaritätszuschlag, kurz "Soli" genannt.

Er sollte abgeschafft werden, wenn die Lasten der Einheit verschwunden sind. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:36:17 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Cameron/Merkel/Juncker: Was will Cameron?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Ausgerechnet mit Angela Merkel, von der er sich Reform-Beistand verspricht, istDavid Cameronüber die Personalie Jean-Claude Juncker fatal aneinandergeraten.

Und viele Verbündete hat der Brite ja nicht gerade.

Jedenfalls nicht, seit er seine Konservative Partei 2009 aus der gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:33:25 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Es geht um Europa - Hinter Camerons Attacken auf Juncker steckt mehr als billige Polemik / Die EU sollte dem Briten zuhören!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) -David Cameronwendet sich direkt an die Bürger Europas.

In einem Gastbeitrag für eine Reihe von europäischen Zeitungen - in Deutschland ist es die "Süddeutsche" - spricht sich der britische Premierminister gegen Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:30:36 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Schülervorausberechnung: Gute Nachrichten eingepreist!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Im Umgang mit guten Nachrichten hat die Landesregierung noch Luft nach oben: Da bescheinigen die Statistiker dem Südwesten eine derart große Anziehungskraft auf junge Familien, dass sogar die Schrecken des demografischen Wandels relativiert werden.

Und die Grünen-Fraktion erinnert umgehend an den Krach nach der letzten guten Nachricht aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:23:38 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Lehrerstellen: Begeisterung für die grün-rote Bildungspolitik bei Lehrern und Eltern deutlich zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Für viele Parteimitglieder der Grünen und der SPD ist die Zahl 11 600 zum Albtraum geworden.

Seitdem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) 2012 erklärt hat, dass wegen des Schülerrückgangs bis 2020 so viele Lehrerstellen abgebaut w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:20:33 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Landwirtschaft auf dem Prüfstand - Ungesund / Das System mit seinen falschen Anreizen ins Visier nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die industrielle Landwirtschaft macht zwar satt.

Sie bringt für Mensch und Natur aber nicht nur Segen, sondern verursacht sehr viel Schaden. Das ist durch etliche Untersuchungen bereits dokumentiert.

Trotzdem fehlt es offenbar in NRW noch an einer umfassenden Bestandsaufnahme.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:26:50 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: EVP-Fraktionschef Weber (CSU) lehnt Kooperation mit AfD-Abgeordneten im EU-Parlament ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Fraktionschef der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, will auf der Suche nach Mehrheiten in der Straßburger Kammer nicht auf die Abgeordneten der eurokritischenAfDzugehen.

Zunächst einmal müssten die EVP und die sozialdemokratische Fraktion durch ihre Zusammenarbeit im EU-Parlament " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:07:59 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mehdorn garantiert Einhaltung des nächsten BER-Eröffnungstermins / Großflughafen kostet 5,4 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Berliner Großflughafens BER, Hartmut Mehdorn, hat eine persönliche Garantie dafür abgegeben, dass der nächste Eröffnungstermin für den BER eingehalten wird.

"Spätestens Ende des Jahres sind wir soweit, einen Termin zu nennen, und der wird es dann sein. Das garantiere ich", sagte Mehdorn den Zeitungen "Rheinische Post" (Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:06:34 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Höhe der Dispo-Zinsen gesetzlich begrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die angekündigten Senkungen der Dispo-Zinsen durch die Banken sind ein Witz.

Wer die Verbraucherinnen und Verbraucher vor dem Zinswucher der Banken schützen will, muss eine gesetzliche Obergrenze für die Dispo-Zinsen von fünf Prozent über dem EZB-Leitzinssatz einziehen", erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:01:58 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Interview mit Michael Grosse-Brömer, Geschäftsführer von CDU/CSU im Bundestag: Union will beim Mindestlohn 'ein paar Änderungen durchsetzen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grosse-Brömer (CDU): Wir veredeln die SPD-Politik / "Bei Praktika nachbessern"!

Der Geschäftsführer von CDU/CSU im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, hat klargestellt, dass die Union beim Gesetzentwurf zum Mindestlohn noch einige Änderungen durchsetzen wolle.

In einem Interview mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 15:04:10 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Interview mit Michael Grosse-Brömer, Geschäftsführer von CDU/CSU im Bundestag: Union unterstützt Wulff-Vorstoß zur Mediendiskussion!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grosse-Brömer (CDU): Buch des früheren Bundespräsidenten könnte ein Anlass sein!

Der Geschäftsführer von CDU/CSU im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, hat den Vorstoß des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff unterstützt, über mögliche Störungen zwischen Politik und Presse zu diskutieren.

In einem Interview mit der "Neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 15:02:04 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesbürger betrachten Krankenkassenreform mit gemischten Gefühlen!

Deutsche-Politik-News.de | HEUTE UND MORGEN GmbH
Köln / Berlin (ots) - Der Bundestag hat die Reform der Kassenbeiträge verabschiedet.

Demnach sinkt der Arbeitnehmeranteil ab 2015 von aktuell 8,2 auf 7,3 Prozent und der allgemeine Beitragssatz von 15,5 auf 14,6 Prozent des Bruttoeinkommens; der Arbeitgeberanteil wird dauerhaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 13:51:11 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rentenpaket: Das milliardenschwere Paket ist alles andere als gerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - »Wer sich verteidigt, klagt sich an«, wusste schon Maximilien de Robespierre.

An der Bühne Bundesrat hätte der Mann am Freitag seine Freude gehabt, denn auf dem Spielplan stand ein Selbstverteidigungskurs der besonderen Art.

Zur Billigung des Rentenpaketes wurde da in großkoalitionärer Einigkeit das Hohelied von der Gerecht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 13:46:10 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rentenpaket hilft - jetzt müssen weitere Reformen folgen / Adolf Bauer: 'Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten abschaffen'!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - "Dies ist ein guter Tag für Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland.

Nach jahrelangem Stillstand hat die Bundesregierung ein klares Startsignal für Verbesserungen in der Alterssicherung gegeben.

Jetzt müssen weitere Reformen folgen."

Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Freitag anlässlich der Zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 12:54:58 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ohoven: Bundesrat muss Mittelstand bei Bürokratiekosten entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Berlin (ots) - "Die Ländervertreter sollten (...) eine Entlastung für Unternehmen von jährlichen Bürokratiekosten im dreistelligen Millionenbereich auf den Weg bringen.

Nach Belastungen durch Rentenpaket und Mindestlohn wäre dies ein dringend notwendiges Signal, dass die Politik den Mittelstand nicht völlig aus dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 12:52:41 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Antje Niewisch-Lennartz, Niedersachsens Justizministerin: Niedersachsen prüft Verlegung aller Sicherungsverwahrten in Spezialeinrichtung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Justizministerin kündigt Konsequenzen aus Fall Reinhard R. an und stellt Sozialtherapie infrage!

Das Land Niedersachsen erwägt nach den Vorfällen um einen entflohenen Schwerverbrecher in Lingen, sämtliche Sicherungsverwahrte im Land in die Spezialeinrichtung nach Rosdorf bei Göttingen zu verlegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 12:45:08 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu einer möglichen Berliner Olympiabewerbung: Keine Olympiabewerbung ohne ein verbindliches Volksvotum!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Die Entscheidung stand jetzt an, denn die Bewerbungsfristen für 2024 enden 2015.

Infrage kommen diesmal für Deutschlands Bewerbung nur Hamburg und Berlin.

Dass ein Stadtoberhaupt (Klaus Wowereit, SPD) da nicht zurückzieht, sondern mit Verve vorangeht, leuchtet ein.

Entschied ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 00:03:26 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime: Muslime kritisieren 'desaströsen Irrtum' im Irak!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Verbandsvorsitzender Aiman Mazyek sieht "War on Terror"-Politik gescheitert / Krieg, Tod und Verwüstung haben "ununterbrochen zugenommen"!

Osnabrück.- Angesichts der eskalierenden Gewalt im Irak sieht der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek, die Politik der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 00:00:10 (142 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wirft Großbritanniens Premierminister David Cameron antidemokratisches Handeln vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Streit um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Verhandlungskurs von Großbritanniens PremierministerDavid Cameronscharf angegriffen.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) sagte Oppermann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 23:57:37 (83 mal gelesen)
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