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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW plant für 2015 mit Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will am Dienstag die Eckdaten für den Landeshaushalt 2015 vorstellen.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe).

Nach der mittelfristigen Finanzplanung des Ministers soll die Neuverschuldung, die in diesem Jahr noc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 19:04:58 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler: Bundeshaushalt 2014 ist Stückwerk!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Schulden weit höher als veranschlagt" / Präsident wirft Großer Koalition "Prinzip Hoffnung" vor!

Osnabrück.- Der Bund der Steuerzahler hat vor den am heutigen Dienstag beginnenden Etatberatungen im Bundestag den Haushalt 2014 als "Stückwerk" kritisiert.

In einem Gespräch mit der " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 19:00:54 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zum Stuttgart-21-Prozess: Es ist aller Mühen wert!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die gerichtliche Aufarbeitung des "schwarzen Donnerstag" greift zu kurz:

Würden alleine die Beamten für den Einsatz im Schlossgarten zur Rechenschaft gezogen, wäre das höchst unbefriedigend.

Die Polizei war schließlich nur das Werkzeug, das von der politischen Führung benutzt wurde - oder eben missbraucht, wie Gewerkschafte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:56:49 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Abgeordneter Reul: 'Das Beste wäre, wenn Oettinger Binnenkommissar würde'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der deutsche Europa-Abgeordnete Herbert Reul (CDU) erwartet in der nächsten EU-Kommission mehr Einfluss für Deutschland.

"Dass Günther Oettinger Kommissar bleibt, bedeutet mehr Einfluss für Deutschland in der EU-Kommission", sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:49:46 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Oettinger ist wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Günther Oettinger bleibt der deutsche Vertreter in der EU-Exekutive.

Das ist eine gute Nachricht - für Deutschland und für die EU.

Der CDU-Politiker hat sich in den vergangenen fünf Jahren eine starke Position in der Brüsseler Kommission erarbeitet, als sachkundiger Energiekommiss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:47:10 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Erfolg für Oettinger!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Günter Oettinger bleibt der deutsche Vertreter in der EU-Exekutive.

Das ist eine gute Nachricht - für Deutschland und für die Europäische Union.

Der CDU-Politiker hat sich in den vergangenen fünf Jahren eine starke Position in der Brüsseler Kommission erarbeitet - als sachkundiger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:44:07 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Oettinger: Hast du einen Oettinger als Kommissar, gib ihm weitere fünf Jahr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - "Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat sich Günther Oettinger als Kommissar in Brüssel Respekt erworben.

Scharfsinn und Sachverstand zeichneten ihn immer schon aus. Dazu kommt die ihm eigene Unabhängigkeit.

Hast du einen Opa, dann schick ihn nach Europa, spottet man früher gerne.

In diesem Fall müsste der Sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:41:04 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Merkel und Gabriel im europäischen Personalpoker: Blessuren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Sollte am Ende der Woche der Europäische Rat tatsächlich eine Empfehlung für Jean-Claude Juncker aussprechen, leuchtete immerhin das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels.

Doch mit Ruhm hat sich auf der langen Strecke zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten kein Spitzenpolitiker bekleckert.

Angela Merkel hat Jean-Claude ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 18:37:58 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CDU-Reformer Spahn: CDU braucht neue Selbstvergewisserung im Grundsätzlichen / Kandidaten-Urwahl mit Merkel an der Spitze wäre absurd!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Jens Spahn, einer der Wortführer der CDU-Reformerriege "CDU 2017", hält eine Urwahl des Kanzlerkandidaten der Union in den aktiven Zeiten von Angela Merkel für absurd.

Vor dem Hintergrund der in der CDU angeschobenen Parteireform meinte Spahn in einem Ges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 11:34:42 (126 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Geschickt eingefädelt / Die Union und die Parteireform!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Das hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber geschickt eingefädelt.

Sein eher lapidarer Vorstoß einer Urwahl des Unionskanzlerkandidaten hat seiner gesamten Parteireform öffentliche Aufmerksamkeit verschafft.

Dabei weiß doch jeder: Solange

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 11:32:18 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zur CDU: Für die Resonanz beim Wähler sind letztlich Identität, programmatisches Profil und Unterscheidbarkeit maßgeblich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die CDU hat ein eminentes Nachwuchsproblem.

Sie ist eine Partei der grau melierten Herren. Ihre Mitgliederstruktur spiegelt nur ein schmales Spektrum der modernen Gesellschaft wider.

Die politische Inszenierung ist für Menschen, die der Politik eher fernstehen, wenig attraktiv. Wer lie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 00:21:43 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zur CDU-Parteireform: Die CDU hat sich fundamental gewandelt - Sie ist aber auch konturloser geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Stark auf dem Land, schwach in der Stadt. Für die CDU gilt diese Formel immer mehr.

Jetzt verordnen sich die Christdemokraten eine Parteireform - die CDU soll jünger werden, weiblicher, bunter. Näher bei Singles, Alleinerziehenden und Menschen mit Migrationshintergr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Juni 2014 @ 00:00:56 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jung/Hirte: Sudan - Unerträglicher Nervenkrieg beendet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zum Tode verurteilte Christin im Sudan begnadigt!

Die aufgrund ihres Bekenntnisses zum christlichen Glauben zum Tode verurteilte Sudanesin Mariam Yahya Ibrahim Ishag ist offenbar begnadigt und freigelassen worden.

Hierzu erklären der kirchenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), und der Vors ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:58:04 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Mindestlöhne: Die Realität schlägt zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Annahmen ohne Grundlage, Realitätsverweigerung, der aktuelle Stand der empirischen Forschung wird ignoriert.

Die WissenschaftlerInnen Gerhard Bosch und Claudia Weinkopf verbanden die Vorstellung ihrer Studie zu Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohnes auf den Arbeitsmarkt mit einer scharfen Kritik an führenden deutschen Wirtschaftsinstitut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:55:35 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Petzold: Gratulation nach Höxter-Corvey!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - UNESCO-Weltkulturerbetitel verliehen!

Am Wochenende hat das Welterbekomitee der UNESCO das ostwestfälische Kloster Corvey in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und der zuständige Berichterstatter Ulrich Petzol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:50:09 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Bedarfsgerecht fördern - Menschen mit Behinderungen effektiver einbinden!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Das deutsche Bildungssystem leidet unter sinkenden Standards als Folge von falschen Prioritäten in der derzeitigen Bildungspolitik.

In Sachsen wird dies insbesondere durch den seit Jahren herrschenden Lehrermangel an allen Schulformen deutlich. Hier umzudenken, ist die Voraussetzung für den Erhalt unser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:48:13 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jarzombek/Wendt: EU-Datenschutzreform innovationsfreundlich gestalten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - EU-Datenschutz-Grundverordnung muss neuen Schub erhalten!

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat am (...) Montag anlässlich der Konferenz "Datenschutz und Datensicherheit" in Berlin erklärt, die Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform mit einer Initiative beschleunigen zu wollen.

Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:46:47 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Maas: Justiz wird härter gegen Rechtsterrorismus vorgehen / Justizminister beraten ab morgen in Binz!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Polizei und Justiz sollen nach dem Willen von BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) künftig härter gegen den Rechtsterrorismus in Deutschland vorgehen.

Der Ostsee-Zeitung (Dienstag) sagte Maas: "Nie wieder dürfen Justiz und Polizei blind sein gegenüber ras ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:33:51 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Spahn: DGB befindet sich auf rentenpolitischer Geisterfahrt!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Streit um die Flexibilisierung des Renteneinstiegs hat der CDU-Politiker Jens Spahn dem Deutschen Gewerkschaftsbund eine "rentenpolitische Geisterfahrt" vorgeworfen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Spahn: "Wer nun wie der DGB ernsthaft die Rente mit 60 diskutier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:32:07 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Storjohann: Verkehrssicherheitsarbeit braucht angemessene finanzielle Ausstattung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bei der Verkehrssicherheitsarbeit nicht nachlassen!

Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Straßen im ersten Quartal 2014 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), sowie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:26:15 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): FDP bedient sich der Lüge als letztes Mittel in der Verzweiflung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den neuen Äußerungen über die Alternative für Deutschland (AfD) von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, meint Hans-Olaf Henkel, Europaabgeordneter und stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland:

"Ich kann die FDP nicht wiedererkennen. Als ich si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:22:45 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Kritik an CSU-Parteichef Horst Seehofer: Frustrierte treten nach!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Nach Erwin Huber legen nun auch andere CSU-Politiker im Seehofer-Bashing nach, die ihren Karriereknick mehr oder weniger dem amtierenden CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten zu verdanken haben.

Wie Erwin Huber trauen sie sich jetzt auszusprechen, was vielen in der Partei an Seehofer stinkt.

Das wird den CSU- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:20:52 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomkraftwerk Grohnde: Überraschende 180-Grad-Wende!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Für Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) ist die Auseinandersetzung um den Neustart des Atomkraftwerkes Grohnde der politische Super-Gau.

Nur wenige Stunden, nachdem er in angeblich großer Sorge um das Wohl der Bevölkerung eine Verlängerung der Netzabkopplung des Meilers angeordnet hatte, kam die überraschende 180-Grad-Wende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:18:16 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brinkhaus: Ohne Stabilitätspakt gibt es keinen stabilen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Wer die Stabilitätskriterien aufweichen will, spielt mit dem Feuer!

Führende Sozialisten und Sozialdemokraten in Europa fordern eine größere Flexibilität beim Stabilitäts- und Wirtschaftspakt.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:15:23 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kubicki fordert 'Revolution von unten' mit TV- und Zuschauer-Boykott gegen Blatters FIFA-System!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Eine "Revolution von unten" fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki, um mit dem undurchschaubaren Frust-System von Joseph Blatter an der Spitze der FIFA fertig zu werden.

"Solche Typen bringt man nur eine Revolution von unten weg", sagt Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).

Um das zu bewerkstelligen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 00:00:52 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Initiative für mehr Tierwohl könnte sich bis 2015 verzögern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bauernpräsident Rukwied: Fonds für artgerechtere Haltung muss nach oben offen sein

Der Beginn der Initiative für mehr Tierwohl von Masttieren in der Landwirtschaft verzögert sich möglicherweise bis Anfang 2015.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:58:50 (143 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schmidt empfiehlt gesunde Ernährung während der Fußball-WM!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die Deutschen dazu aufgerufen, auch während der Fußball-WM auf eine gesunde Ernährung zu achten.

"Meine Empfehlung ist, neben Steak und Würstchen auch mal Gemüse oder Fisch auf den Rost zu legen", sagte der Minister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:55:46 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zu den Inklusionskosten: Kommunen haben die Notbremse gezogen und klagen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Eigentlich ist die Sache sonnenklar: Wenn der niedersächsische Landtag Inklusion gesetzlich vorschreibt, muss das Land die dadurch entstehenden Kosten tragen.

Tatsächlich wird das auch gar nicht bestritten.

Warum also ist der finanzielle Ausgleich für Kommunen, die in Vorleistung getreten sind und es immer noch tun, nicht gese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:54:00 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Die Union soll sich reformieren - später einmal!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Freiburg (ots) - Parteireformer Tauber riskiert nicht viel. Gewiss hat er sein Konzept nicht ohne "Mutti" gemacht, und dass sie, die Kanzlerin, noch eine Weile durchhalten will, strahlt sie aus. Die Kanzlerkandidatenfrage stellt sich also nicht.

Das sei, so ein alter Parteihase gestern, etwas für "später einmal".

Und ob später einmal die mac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:10:56 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Direktwahl des Kanzlerkandidaten der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Wie Parteien ihre internen Abläufe strukturieren, ist zunächst mal ihre Angelegenheit und von überschaubarem öffentlichem Interesse.

Aber es hat natürlich durchaus einen Überraschungswert, wenn CDU-Generalsekretär Tauber im Zuge eines Prozesses zur Parteireform auch die Direktwahl des Kanzlerkandidat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:58:46 (72 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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