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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zu den Plänen für eine Pkw-Maut: Der Autofahrer zahlt seit Jahren - die Politik hat die Milliarden aber lieber woanders ausgegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Nun stimmt es ja, dass der Zustand vieler Straßen schlecht ist.

In Brandenburg befindet sich jeder zweite der 5800 Kilometer Landesstraßen in einem traurigen Zustand. In anderen Bundesländern sieht es ähnlich oder schlimmer aus.

Allerdings sprudeln die Steuerquellen auch ohne M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:44:52 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Endlager gesucht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen wird zwar schon seit 20 Jahren kein Atomstrom mehr produziert, doch atomfreie Zone ist NRW noch lange nicht.

Im Zwischenlager Ahaus werden Castor-Behälter mit hochradioaktiven Abfällen aufbewahrt, auf dem Gelände des Forschungsreaktors in Jülich l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:42:22 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern Abschaffung statt Erhöhung der Erbschaftssteuer / Aiwanger: Eigentumsfeindliche Erbschaftssteuer abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die drohende Erhöhung der Erbschaftssteuer für Betriebsvermögen fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, die Erbschaftssteuer komplett abzuschaffen:

"Die jährlichen Einnahmen aus der Erbschaftssteuer von rund vier Milliarden Euro, die nur 0,7 Prozent des gesamten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:40:20 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel: 'Auch im Europäischen Parlament sollte Kompetenz und nicht Ideologie entscheiden'!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Am (...) Montag, 7. Juli 2014, stehen unter anderem die Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und dessen Stellvertreter im Europäischen Parlament an.

"Bernd Lucke ist aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen und seiner Kompetenz im Bereich der Wirtschafts- und Währungspolitik ein exzellenter Kandidat für die Position des stellvertre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:36:35 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Nahles rechnet mit Preissteigerung durch Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat zugegeben, dass die Verbraucherpreise durch den Mindestlohn steigen werden.

Die Gewinnmarge manches Unternehmens werde sinken, "und ja, im Einzelfall gibt es sicher auch ein Plus bei den Preisen", sagte die SPD-P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:34:30 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Länder fordern vom Bund massive Hilfe bei der Bekämpfung der Drogen-Problematik bei Crystal Meth / Vorstoß über den Bundesrat!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Kampf gegen die zerstörerische Droge Crystal Meth fordern die Bundesländer ein deutlich stärkeres Engagement des Bundes.

Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß (CDU) kündigte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) (...) für den Bundesrat einen entsprechenden Entschließungsantrag der Länder an.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:33:04 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Experten-Kommission Stasi-Behörde Böhmer: Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes unausweichlich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der am Freitag vom Bundestag eingesetzten Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), hält eine Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes für unausweichlich.

"Die jetzige gesetzliche Regelung hat sich b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:30:40 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Mappus wollte selbst Verstärkung für Polizei holen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wollte vor dem Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten persönlich bei den Regierungschefs anderer Bundesländer um Verstärkung für die Polizei bitten.

Das ergibt sich laut einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Samstag) aus einem bisher unbekannten Verme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:28:40 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Immer mehr Pflegebedürftige bekommen nur Pflegestufe I!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Immer mehr Pflegebedürftige bekommen nur die Pflegestufe I, in der die geringsten Sätze gezahlt werden.

Das geht aus Zahlen des GKV-Spitzenverbandes und des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegen.

So lag der Anteil der Pflegebedürftigen in Stu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:27:08 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zu Spionagevorwürfen gegen BND-Mitarbeiter: 'Das ist ein Angriff auf das Parlament - und zwar im Ganzen'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat mit Blick auf die jüngsten Spionagevorwürfe gegen einen BND-Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages Konsequenzen gefordert.

"Das ist ein Angriff auf das Parlament - und zwar im Ganzen", sagte sie dem "Kölner Stadt- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:24:58 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke verweist in Spionageskandal auf Kanzleramtschef!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Linke hat den jüngsten Spionageskandal als "größten seit der Wiedervereinigung" bezeichnet und auf die Verantwortung des Kanzleramtes verwiesen.

"Der BND ist auf dem atlantischen Auge blind", sagte Linke-ParteichefBernd Riexingerder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Sams ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:23:24 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Spionage-Verdacht/NSA: Besorgnis- und Empörungstheater!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Bundesregierung dürfte dies aber vor allem als PR-Desaster betrachten.

Erhärtet sich der Spitzelverdacht, wird sie wie bei den anderen Enthüllungen über die NSA das bereits eingeübte Besorgnis- und Empörungstheater aufführen.

Es wird zwar einiger Kreativität bedürfen, neue Nebelkerzen zu zünden.

Doch die tat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:22:05 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD Sachsen zur Landtagswahl zugelassen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Dresden (ots) - Der Landeswahlausschuss hat heute die Landeswahlliste derAfDSachsen einstimmig angenommen.

Sie umfasst 22 Namen, LandesvorsitzendeFrauke Petryund Generalsekretär Uwe Wurlitzer sind die Spitzenkandidaten.

Ex-Landesvize Dr. Thomas Hartung, der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:17:50 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Vision in Rot!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wirbt die Linkspartei intensiv für Bündnisse mit der SPD.

Den Wählern soll gezeigt werden, dass die LINKE sich künftig nicht als Oppositionskraft sieht, sondern in den ostdeutschen Ländern gestalten will.

Sozialdemokraten w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:15:53 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Nachricht zur Jungtier-Tötung: Agrarministerien geben Erlass zur Jungtier-Tötung heraus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Schwächliche Ferkel dürfen in NRW und Niedersachsen weiterleben / Schweinehalter begrüßen Rechtssicherheit!

Schwächliche Ferkel dürfen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:11:15 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern: De Maizière offenbar früh über angebliche Mängel des Gewehrs G36 informiert!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll bereits im März 2012 über angebliche Mängel des Sturmgewehrs G36 informiert worden sein.

Wie der stern auf seiner Webseite berichtet, traf der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), den heutigen Innenmin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:07:33 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Merkels China-Reise: Gratwanderung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ohne China geht es nicht.

Das zeigt nicht nur die Regelmäßigkeit der Staatsbesuche, sondern ebenso die Liste der Begleiter, die auch dieses Mal wieder gemeinsam mit Kanzlerin Merkel (CDU) die Reise angetreten haben - nicht weniger als neun Teilnehmer der 22-köpfigen Wirtschaftsdelegation stehen an der Sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 23:02:46 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition: Lange wird Schwarz-Rot nicht mehr so zufrieden mit sich sein können wie derzeit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Eines vorweg: Untätig ist diese Bundesregierung nicht.

44 Gesetzesentwürfe hat die Große Koalition in den gut sieben Monaten ihrer Amtszeit ins Parlament eingebracht - eine beachtliche Zahl.

Und Schwarz-Rot hält, was es verspricht - was man wahrlich nicht von jeder Regierung sagen kann. Rentenpaket durchgewunken,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:14:18 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die große Koalition geht in die Sommerpause / Eine Regierung zum Wohlfühlen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Das Land fühlt sich wohl mit der großen Koalition. Anders kann man die Bilanz zu Beginn der ersten Sommerpause seit ihrer Bildung nicht nennen.

Welch ein Kontrast zum schwarz-gelben Elend davor. Keiner vermisst die FDP.

Die Zufriedenheit zeigt sich auch darin, dass die Leute heute wieder fast genauso wählen würden wie im S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:11:35 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Müller warnt vor 200 Millionen Klimaflüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat angesichts der deutschen G7-Präsidentschaft vor katastrophalen Folgen der Erderwärmung gewarnt, wenn die sieben größten Industriestaaten nicht zu verbindlichen Vorgaben zum Klimaschutz kommen.

"Wenn wir das Zwei-Grad-Ziel nicht erreichen, müssen wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:07:59 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den geplanten Fracking-Regelungen für Deutschland: Zukunft ohne Fracking!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Fracking ist der Schatz der Energiekonzerne.

Relativ günstig lassen sich dadurch Ergas- und Ölvorkommen nach oben holen. Doch die da oben wohnen, die Bürger, haben Angst.

Angst um ihr Trinkwasser, das durch die umstrittene Methode verseucht werden könnte. Zu recht, denn die Förderung - ob konventionell oder unkonventionell - i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:05:45 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bundesregierung/Fracking: Der Druck, auf riskante Fördertechnologien wie Fracking zurückzugreifen, wird sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Zwar protestieren der Naturschutzbund Nabu und die Grünen gegen die ihrer Meinung nach zu vielen Schlupflöcher des Konzepts der Bundesregierung, aber die jetzt gefundene Regelung dürfte das Fracking zumindest bis zum Ende des Moratoriums im Jahr 2021 weitgehend unterbinden.

Der Zeitgewinn ist wichtig. Denn bis dahin geht der Ausbau der ern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:02:02 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VKU begrüßt 'Fracking-Eckpunkte' der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das (...) Eckpunktepapier des Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium (beide SPD-geführt) zu Fracking.

Insbesondere das klare Bekenntnis zum Schutz des Trinkwassers und der Gesundheit durch die beiden Ministerien ist wichtig.

Das Papier greift damit zentrale For ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 13:01:19 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU fordert Fracking-Verbot für ganz Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Der NABU fordert von der Bundesregierung ein Fracking-Verbot für ganz Deutschland.

"Die Einigung zwischen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und BundeswirtschaftministerSigmar Gabrielist ein fauler Kompromiss zu Lasten des Schutzes von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 12:58:50 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Pkw-Maut: Verfehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Das Verwirrspiel um die Pkw-Maut zeigt, wie unsicher die Berliner Regierung bei diesem Thema ist.

Kein noch so energischer Verweis auf den Koalitionsvertrag kann das übertünchen.

Es scheint allerdings, als sei die schräge Vorfreude derer verfrüht, die nach den jüngsten Wasserstandsmeldungen glaubten, endlich könne auch die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 00:20:16 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: BUND-Vorsitzender Hubert Weiger gegen Pkw-Maut - 'Flatrate für Autobahnfahrer'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, hat sich gegen die Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ausgesprochen.

Wer eine Vignette für Autobahnen einführt, "stellt die Weichen in der Verkehrspolitik falsch und lässt Länder und Kommunen mit ihren sanierungsb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 00:15:24 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Schäuble sichert Osten weiter Unterstützung zuQ

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern auch für die Zeit nach 2019 finanzielle Unterstützung zugesichert.

"Auch wenn der Solidarpakt ausläuft, bleibt die wirtschaftliche Leistungskraft zwischen alten und neuen Ländern so unterschiedlich, dass man auf einen Ausgleichsmechanismus nicht verzichten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 00:11:37 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu NSA/BND: Ein Fiasko für die Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Was für ein Fiasko für die Bundesregierung:

Da versucht sie seit Beginn der Überwachungsaffäre den Bürgern weiszumachen, dass sie nicht im Visier der NSA stünden und es keine Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gebe.

Und dann kommt heraus, dass die US-Geheimdienste ausgerechnet das Organ der Demokratie bespitzelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 00:08:42 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Nachricht zu Fußballgewalt und ein Gespräch mit Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister: Sport-Präsidenten wehren sich gegen Vorstoß zur Kostenbeteiligung bei Fußball-Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - DFB, DOSB und DFL: An öffentlicher Sicherheit darf kein Preisschild hängen!

Der Streit um die Kosten für Polizeieinsätze im deutschen Fußball spitzt sich zu.

In einem Schreiben an die Innenminister von Bund und Ländern wehren sich DFB-Präsident Wolfgang Niersbach, Alfons Hörmann als Präsident des DOSB sowie Reinhard Rauball, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Juli 2014 @ 00:06:49 (141 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker: Mittelständler kommen künftig schneller an ihr Geld!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug verabschiedet!

Der Bundestag hat (...) in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr verabschiedet. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Juli 2014 @ 23:58:52 (96 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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