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Deutsche Politik News! Top News: Otte/Mißfelder: Zügige politische Neuaufstellung in Afghanistan entscheidend!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Neuauszählung der Präsidentschaftswahl darf NATO-Planungen nicht verzögern!

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Afghanistan eine rasche Neuauszählung der Wählerstimmen zur Präsidentschaftswahl gefordert.

Dazu erklären der ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. August 2014 @ 12:40:01
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Rentenversicherungs-Präsident Reimann: Wenig Spielraum in den Rentenkassen für Bekämpfung der Altersarmut!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - In den Rentenkassen gibt es nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung Bund wenig Spielraum, um zusätzliche Maßnahmen gegen Altersarmut zu finanzieren.

"Wenn die Koalition etwas gegen Altersarmut tun will, muss sie auf Steuermittel zurückgreifen", sagte Rentenversicherungs-Präsident Axel Reimann im Interview mit dem Berliner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. August 2014 @ 12:36:48
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Faire Bildungschancen für alle Kinder durch gute Kita-Qualität gewährleisten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Deutlicher Zuwachs an Fachkräften hält Personalschlüssel trotz massiven Kita-Ausbaus konstant / Bertelsmann-Stiftung hat den "Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme" vorgestellt!

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg (CDU):

"Der Personalschlüssel in Kinde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. August 2014 @ 12:00:35
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Deutsche Politik News! Top News: Welthungerhilfe: EU muss sich internationaler Verantwortung stellen - Wo bleibt die Entwicklungspolitik, Herr Juncker?

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Bonn/Brüssel (ots) - Acht europäische Nichtregierungsorganisationen kritisieren den Kurs des neuen Kommissionspräsidenten der Europäischen Union Jean-Claude Juncker.

"Juncker reduziert eine kombinierte EU-Außenpolitik auf Sicherheitsaspekte", sagte Wolfgang Jamann, Präsident des europäischen NGO-Netzwerks Alliance2015 und Generalsekretär der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. August 2014 @ 11:55:40
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe zur Pkw-Maut: Wenn Bayern Sonderregel bekommt, dann auch wir!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Rostock. Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hat mit Blick auf die geplante Pkw-Maut bayerischen Forderungen nach Ausnahmeregelungen eine Abfuhr erteilt.

"Wenn Bayern als Initiator der Pkw-Maut Sonderwege fordert, dann muss das auch für M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 17:28:56
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder: Auch wenn es schwerfalle, zu Putin als Gesprächspartner gebe es keine Alternative!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Als Gesprächspartner auf internationaler Ebene gebe es trotz der aktuellen Auseinandersetzungen keine Alternative zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Das sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 17:25:23
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder stellt Hilfsmaßnahmen für den Erhalt der Zeitungslandschaft in Aussicht / Medienlandschaft gehöre zum unverzichtbaren deutschen Kulturgut!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat politische Unterstützungsmaßnahmen zum Erhalt der deutschen Medienlandschaft insbesondere im Zeitungsbereich angekündigt.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Kauder, "zum unverzichtbaren Kulturgut in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 16:12:44
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Katrin Göring-Eckardt: Grünen-Fraktionschefin fordert EU-Waffenembargo gegen Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: Frankreich muss Lieferung der Hubschrauberträger stoppen / Ausweitung der Sanktionsliste begrüßt!

Die Grünen-Fraktionschefin, Katrin Göring-Eckardt, hat die EU zu weitergehenden Sanktionen gegen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 16:10:55
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur bayerischen Breitbandförderung: 1,5 Milliarden Euro Fördermittel geben einen kräftigen Schub!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die La-Ola-Welle für Finanzminister Markus Söder und seinen Staatssekretär Albert Füracker folgt, wenn die 1,5 Milliarden Euro Breitbandfördergelder bis 2018 tatsächlich unter den bayerischen Gemeinden verteilt sind.

Doch einen kräftigen ersten Applaus haben sich die beiden s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 16:07:50
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: FDP - Ende oder Wende?

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die FDP kämpft um ihr Überleben. Nicht zum ersten, aber vielleicht zum letzten Mal.

Die Partei ist aus der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit weitgehend verschwunden, ihr Markenkern ist durch die schlechte Arbeit in der letzten Legislaturperiode beschädigt.

In der außerp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 16:05:19
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg zu Ukraine / Russland / EU: 'Krise ist ein Prüfstein für die EU' / Roderich Kiesewetter (CDU) plädiert für spürbare Sanktionen und die Entsendung einer Blauhelmmission

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Die Propagandaschlacht um die Verantwortung für den mutmaßlichen Abschuss der Malaysia-Airlines-Maschine MH17 tobt unvermindert heftig.

Schon gibt es Warnungen, dass 7/17 für das europäisch-russische Verhältnis das werden könnte, was 9/11 für das Verhältnis zwischen den USA und der muslim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 16:02:18
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Reinhold Robbe zu antisemitischen Ausschreitungen: Beamte vor Ort müssen wissen, was zu tun ist!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhard Robbe, verlangt von den Innenministern der Länder und von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere klare Anweisungen für die Polizei im Zusammenhag mit den anti-israelischen Demonstrationen im Land.

Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 15:06:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW verschärft Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das NRW-Innenministerium (Innenminister: Ralf Jäger, SPD) hat die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in NRW erhöht.

"Vor dem Hintergrund der Lage in Israel sehen wir auch in Nordrhein-Westfalen derzeit einen erhöhten Schutzbedarf für jüdische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 15:04:07
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Befehl zur Genitalverstümmelung aller Frauen im Irak ist ungeheuerlich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Internationale Gemeinschaft muss Islamisten in die Schranken weisen!

Die sunnitischen Fundamentalisten im Irak haben den Vereinten Nationen zufolge angekündigt, alle Frauen genital zu verstümmeln.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:50:50
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder erwartet mehr Koalitions-Disziplin in der Maut-Debatte / 'Die Maut ist vereinbart, die Maut wird kommen'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Angesichts der anhaltenden koalitionsinternen Debatte über die umstrittene Pkw-Maut hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder an die Koalitionäre appelliert, Disziplin zu zeigen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) bestätigte Kauder die Feststellun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:48:24
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Deutsche Politik News! Top News: EU billigt die EEG-Reform / BME: Unsicherheiten bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.V. (BME)
Frankfurt am Main (ots) - Der Weg für eine planbarere Zukunft in der Energiegewinnung ist geebnet: Die EU-Kommission hat (...) den Entwurf für das aktualisierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) genehmigt.

Die Behörde kam zu dem Schluss, dass das EEG in seiner neuen Form zur Verwirklichung der europäischen umwelt- und energiepolitischen Ziele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:46:00
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Grün-roter Schulterschluss!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Vor zwei Monaten noch hing der Haussegen in der grün-roten Stuttgarter Landesregierung gewaltig schief.

Es ging ums Geld und darum, ob und wie stark gespart werden kann. Es ging auch darum, ob ein Finanzminister mit neuen Ideen zur Nullverschuldung in die Öffentlichkeit gehen kann, ohne dass der Ministerpräsident die Detail ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:41:44
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Deutsche Politik News! Top News: Nein zur Pflegekammer in Niedersachsen: 5.000 Unterschriften an Sozialministerin übergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Hannover (ots) - Die rot-grüne Landesregierung plant, zum Jahresbeginn 2016 eine Pflegekammer in Niedersachsen einzurichten.

Hiergegen haben bereits rund 5.000 Pflegekräfte sowie Bürgerinnen und Bürger durch ihre Unterschrift protestiert.

Die bisher von der Gewerkschaft ver.di, dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:38:59
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Deutscher Mieterbund: Mietpreisbremse würgt Neubau von Wohnungen nicht ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Kritik von Wohnungswirtschaft, Vermieterlobby und Teilen der CDU, die geplante Mietpreisbremse würde den Neubau von Wohnungen abwürgen, hat der Deutsche Mieterbund (DMB) zurückgewiesen.

Das werde, so DMB-Geschäftsführer Ulrich Ropertz, durch die aktuellen Zahlen konterkariert.

"Wir hatten in den letzten sieb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:33:26
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder ruft zu gesellschaftlichen Aktionen gegen unerträgliche antisemitische Parolen auf Demonstrationen in Deutschland auf!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat zu gesellschaftlichen Aktionen gegen die momentane Welle des Antisemitismus im Zusammenhang mit der Debatte um die kriegerische Auseinandersetzung um den Gaza-Streifen aufgerufen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:31:04
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum aktuellen Maut-Streit: Planlose Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Vision: Ausländische Autofahrer sollen künftig auf deutschen Straßen blechen, einheimische nicht.

Soweit, so irrsinnig.

Die Einführung einer Pkw-Maut ist juristisch und politisch zum Scheitern verurteil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:25:45
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ministerpräsident Sommergespräch mit Reiner Haseloff: 'Ich bin mit mir im Reinen'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - "Ich bin mit mir im Reinen", sagte MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zum Auftakt einer Serie von Sommergesprächen.

Das bedeute aber nicht, "dass ich alles richtig gemacht habe", fügte er hinzu. "Im Nac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:22:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert Reformen im Sozialsystem!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat angesichts der schnellen Alterung der Gesellschaft Reformen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung noch in dieser Legislaturperiode gefordert.

"Unser Renten-, Pflege- und Gesundheitssystem kann nicht Schritt halten mit der ras ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. August 2014 @ 14:20:29
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Deutsche Politik News! Top News: Regierungsfraktionen wollen Förderprogramme für Breitbandausbau drosseln!

Deutsche-Politik-News.de | Steria Mummert Consulting
Hamburg (ots) - Ein neuer Antrag der Mehrheitsfraktionen im Deutschen Bundestag soll den Breitbandausbau unterstützen.

Allerdings beinhaltet der Antrag auch eine kritische Prüfung der Förderprogramme. Zukünftig sollen nur noch Netzbetreiber im ländlichen Raum gefördert werden.

Die hin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Juli 2014 @ 22:15:36
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Lernstandserhebungen im Ruhrgebiet - Bedenkliches Niveau!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Als SPD, Grüne und CDU im Jahr 2011 ihren historischen "Schulkonsens" in NRW schmiedeten, sollte die Schulstrukturdebatte im Land ein für alle Mal beendet sein.

Die vielerorts ungeliebte Hauptschule ist seither nicht mehr in der nordrhein-westfälischen Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Juli 2014 @ 22:10:02
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Schulgesetznovelle in Rheinland-Pfalz: Keine Angst schüren!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist eine Sache, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen zu wollen, und eine andere, wenn es ums liebe Geld geht.

Das zeigt der seit Monaten tobende Streit um die Kosten für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern.

Der Traum von der Inklusion tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Juli 2014 @ 21:58:53
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Angreifbar / Die Abgeordnete Carolin Steinmetzer-Mann und der gefälschte Brief!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Landtagsabgeordnete Carolin Steinmetzer-Mann (Linke) aus Finsterwalde hat bei ihrer ersten Wahl zur Direktkandidatur zur Landtagswahl 2014 für den Wahlkreis 36 im Elbe-Elster-Kreis ein Empfehlungsschreiben des DGB Südbrandenburg unter den Mitgliedern verteilt.

Sie soll unbedi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Juli 2014 @ 00:09:49
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Hofreiter für Korrektur der Steuererhöhungspläne der Grünen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat sich für eine Korrektur der Steuererhöhungspläne seiner Partei ausgesprochen.

"Im Wahlkampf ist bei der Steuerpolitik manches falsch gelaufen", sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Juli 2014 @ 00:05:29
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Was zu kritisieren ist - Israel, der Gaza-Krieg und die Reaktionen darauf!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Über den Charakter von Hetzparolen wie "Jude, Jude, feiges Schwein" oder "Gestern angeblich Opfer, heute Täter" erübrigt sich jede Debatte. Sie sind antisemitisch.

Jeder, der solche Sprüche skandiert, propagiert Rassenhass, gehört gesellschaftlich geächtet.

Es ist seit Jahren immer das gleiche traurige Spiel: We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Juli 2014 @ 23:59:57
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Verkehrsminister Dobrindt zieht Bilanz zu Ost-West-Verbindungen: Großprojekte weitgehend umgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - In die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, das 1991 begonnene Großvorhaben zur Verbesserung von Autobahnen, Schienen- und Wasserwegen in der ehemaligen DDR und zwischen West und Ost, sind mittlerweile 34 Milliarden Euro investiert worden.

Das geht aus dem jährlichen Sachstandsbericht von Bundesverkehrsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Juli 2014 @ 23:49:45
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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