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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gitta Connemann, Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft: Connemann: Hamas hat deutsche EU-Mittel missbraucht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - 300 Millionen Euro sollen in Tunnelbau statt in Schulen investiert worden sein / CDU-Abgeordnete kritisiert fehlende Kontrolle der EU-Zuschüsse!

Die Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Gitta Connemann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Europäische Union.

Der Tunnelbau der Terrororganisation ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:54:53
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Geschäftsführerin Lambrecht appelliert an Abgeordnete: In Krisen auch eigene Schwächen zugeben!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Vor dem Hintergrund des Falles Hartmann hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, ihre Abgeordnetenkollegen im Bundestag aufgefordert, mit eigenen Schwächen und Krisen offener umzugehen.

In einem Gastbeitrag für die "Saa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:38:29
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Deutsche Politik News! Top News: Brief an Präsident Poroschenko von Gehrcke, Gysi und Anderen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Deutsche Übersetzung eines Briefes von Wolfgang Gehrcke, der von Gregor Gysi, Gabi Zimmer, Katja Kipping,Bernd Riexingerund weiteren Parlamentariern mitgezeichnet wurde und Ende der Woche an den ukrainischen Präsidendenten Poroschenko abgeschickt wurde.

"Berlin, 1. 8. 2014
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:36:58
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Deutsche Politik News! Top News: Aiwanger: FREIE WÄHLER für mehr Tankstellen auf dem Land!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die Zahl der Tankstellen geht ständig zurück, vor allem im ländlichen Raum. Nur noch rund 14.000 Tankstellen gibt es in Deutschland, in den Siebziger Jahren waren es noch dreimal so viele.

Dazu Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: "In vielen ländlichen Regionen Deutschlands wird es schon zur Mutprob ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:44:05
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU-Generalsekretär Tauber: Bei der kalten Progression keine falschen Erwartungen wecken!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber mahnt in der Diskussion um die Abschaffung der kalten Progression zur Ehrlichkeit.

"Wir sollten keine Erwartungen wecken, die wir nicht erfüllen können. Denn unser Versprechen gilt: Steuererhöhungen wird es mit uns nicht geben", sagte Tauber dem Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:40:35
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu kalter Progression: Schon hat die Machtbeteiligung die Sozialdemokratie in den Opportunismus getrieben!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über die kalte Progression:

Angela Merkel (CDU) sieht "keine finanziellen Spielräume", denn sie will aus ideologisch getriebener Sturheit den Haushalt sanieren, ohne den Vermögenden und Spitzenverdienern einen höheren Beitrag abzuverlangen als bisher.

Die Sozia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:39:11
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): AfD springt CDU-Mittelstandsvereinigung bei!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Im unionsinternen Streit um den Abbau der kalten Progression ergreift die Alternative für Deutschland Partei für die CDU-Mittelstandsvereinigung (CDU-MIT).

"Es ist unverständlich, warum Kanzlerin Merkel die Forderungen aus der eigenen Partei abblockt, obwohl die deutschen Steuerquellen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:36:24
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Kalten Progression: Weg mit Denkverboten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Das war kaum anders zu erwarten: Erst hat die Große Koalition mit vollen Händen Geschenke verteilt - denken wir nur an die Mütterrente und an die Rente mit 63 -, doch wenn es darum geht, die Normalverdiener zu entlasten, ist plötzlich kein Geld da.

Aber großes Zaudern. Und die Sorge, Ausfälle in der Staatskasse zu riskieren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:34:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Abbau der kalten Progression: SPD-Länder fordern Gegenfinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Finanzminister mehrerer SPD-geführter Länder haben Forderungen aus der Union nach Steuererleichterungen unterstützt, sofern die Länderhaushalte davon unberührt bleiben.

"Ich bin sehr dafür, die Mittelschicht bei der kalten Progression zu entlasten, um zu verhindern, dass Lohnzuwächse aufgefressen werden", sagte Baden-Wü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:32:12
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Digitalen Agenda der Bundesregierung: Es ist schon genug Zeit verplempert worden. Neuland war gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Manchmal sind die kleinen Worte verräterisch.

"Was noch vor kurzem Zukunftsvision war, ist heute in Deutschland alltäglich", heißt es in der Agenda der Bundesregierung über die digitale Welt.

"Vor kurzem" - genau, das klingt nach Neuland. Jenes von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:29:55
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sieht Rot-Rot-Grün in weiter Ferne!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sieht ein rot-rot-grünes Bündnis in immer weitere Ferne rücken.

"Wenn ich mir die Linke ansehe, stelle ich fest: da arbeitet eine große und einflußreiche Gruppe intensiv daran, eine Regierungsbeteiligung zu verhindern", sagte Göring-Eckardt dem Tagesspiegel am Sonntag.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:26:56
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Altmaier sieht deutliche Wirkung in Washington nach harter Berliner Reaktion auf Spionageaktivitäten / Haltung gegenüber Einreise Snowdens unverändert!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sieht die harte Berliner Reaktion auf die amerikanischen Spionageaktivitäten in Deutschland als Erfolg an.

"Washington sieht die politischen Probleme, die entstanden sind, nun klare ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:40:50
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Katholikentag in Leipzig - Alois Glück verteidigt öffentliche Förderung des Ereignisses!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Alois Glück (CSU), hat für den im Mai 2016 geplanten Leipziger Katholikentag geworben und im Kontext der Debatte über eine öffentliche Förderung des Ereignisses darauf hingewiesen, dass auch die Luther-Dekade und das Reformationsjubiläum bezuschusst würden.

"Die R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:36:44
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Deutsche Politik News! Top News: Kurier am Sonntag zu Kohls Tonbändern: Ein Privateigentum an der Geschichte kann es nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Kölner Richterspruch sollte die Debatte darüber, ob der politische Nachlass eines deutschen Kanzlers überhaupt Privatbesitz sein darf oder ob er nicht besser bei Wissenschaftlern aufgehoben ist, neu beleben.

Rein rechtlich ist das Kölner Urteil zwar korrekt, doch der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte hat es mit Bauchschmer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:28:11
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Kohl: Der Streit schadet allen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob Maike Kohl-Richter ihre Finger im Spiel hat.

Auch ist es töricht, ja voyeuristisch, das Privatleben vonHelmut Kohl(CDU) analysieren zu wollen.

Seit Jahren gibt es Streit rund um den Altkanzler.

Langjährige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:23:56
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Helmut Kohls Lebenserinnerungen: Merkwürdig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Politikergattinnen stehen nicht in der Verfassung.

In der Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Gerichtsbarkeit sind sie nicht vorgesehen und haben doch viel Macht.

Diese wird meist erst in ihrer ganzen Dimension erkennbar, wenn Politiker sie zur Hüterin ihres Vermächtnisses erklären.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:21:24
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Urteil zu den Kohl-Tonbändern: Mögen die Bänder rechtlich Kohls Eigentum sein, ein Privatier bleibt er deshalb nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die zweite Ehefrau baut eine Burg, lässt die engsten Familienmitglieder an ihren erworbenen Schatz nicht heran und will sein historisches Erbe aus ihrer ganz persönlichen Sicht behütet und bewertet wissen.

Warum das so ist? Die Frage mögen Psychologen beantworten.

An dieser Stelle bedeutet die Analyse der Seelen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:19:13
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kohl gehört der Nation!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Weltgeschichte ist kein Amtsgericht, auch kein Oberlandesgericht.

Und die Kanzlerschaft Helmut Kohls, der man Größe nicht abstreiten wird, gehört nicht dessen Ehefrau, seinen Söhnen schon gar nicht, vielmehr Deutschland oder, in Kohls Diktion: dem Vaterland.

So ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:10:28
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Autor muss Altkanzler Kohl Tonbänder aushändigen / Neue Kratzer am Denkmal der Einheit!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - So unbestritten die historische Bedeutung des AltbundeskanzlersHelmut Kohlist, so umstritten ist sein Agieren als Privatmann nach der Abwahl.

Nicht nur, weil Kohl selbst Historiker ist, weiß er um die Macht des Vermächtnisses.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:08:27
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Betreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute vor einem Jahr wurde zusammen mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz das Betreuungsgeld eingeführt.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Das Betreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte. Im ersten Quartal 2014 haben fast 146.000 Eltern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:06:05
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Maut-Pläne werden laut Verkehrsexperten in Brüssel nicht geprüft!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden nach Angaben des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Europaparlamentes, Michael Cramer (Grüne), in Brüssel gar nicht geprüft.

Cramer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag, 01.08.), er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER warnen: Neben Windenergie und Wasserkraft stehen nun auch die kleinen Biogasanlagen vor dem Aus!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - "Die CSU ist in der Energiepolitik ohne Bayernplan", stellt Thorsten Glauber, der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fest.

Noch im Mai 2012 hatte Ministerpräsident Seehofer seinen 'Bayernplan' vollmundig vorgestellt und behauptet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:02:03
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks plant 'strengste Fracking-Regeln'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angekündigt, mit den geplanten gesetzlichen Regelungen zum Fracking "die strengsten Regeln einzuführen, die es in diesem Bereich jemals gab".

"Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas wird es zu wirtschaftlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:00:05
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Potsdam macht große Fehler!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es ist ein überraschendes Votum gewesen: Die Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hat sich am Mittwochabend mehrheitlich enthalten und damit erreicht, dass das Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche angenommen wird.

Obwohl die Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und zwei klein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:57:58
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Entscheidung über die Wiederaufbau-Stiftung der Garnisonkirche: Gar nicht clever!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Auf den ersten Blick wirkt es wie eine clevere Idee: Das Bürgerbegehren zur Potsdamer Garnisonkirche wird von den Stadtverordneten angenommen.

Die Mehrheit enthält sich und entlarvt den Beschluss damit als Partikularthema einer linken Minderheit. Ein Volksentscheid über den Kirchbau wird verhindert.

Wie Branden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:56:12
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Kanzleramtsminister Altmaier erteilt Steuersenkungen vorerst eine Absage - 'Im Augenblick keine Möglichkeiten'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Forderungen aus der Union zu Steuersenkungen vorerst eine Absage erteilt.

"Im Augenblick gibt es keine Möglichkeiten, irgendwelche Zusagen zu machen", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:53:49
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: SPD bietet Union Gespräche über Steuerentlastung an!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In die Koalitionsdebatte um eine Steuerentlastung noch in dieser Wahlperiode kommt Bewegung.

Nach dem Vorstoß des Unions-Wirtschaftsflügels zu einem raschen Abbau der Kalten Progression bietet die SPD jetzt zügige Gespräche an.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:52:10
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Kalter Progession: Leistung wird bestraft!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Kaum ist die Kanzlerin (Angelka Merkel, CDU) im Urlaub, wagen sich ganz mutige Unionspolitiker vor und fordern den Abbau der kalten Progression.

Ein Sommerlochthema also. Ja, aber eines, das tatsächlich Beachtung verdient.

Großmundig hatte die Union im Wahlkampf 2013 versprochen, die Arbeitnehmer in diesem P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:47:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Auch der Arbeitnehmerflügel der Union will kalte Progression abbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Arbeitnehmerorganisation CDA der Union hat sich Forderungen des Wirtschaftsflügels von CDU/CSU nach einem Abbau der kalten Progression noch in dieser Legislaturperiode angeschlossen.

"Die Christliche-Demokratische Arbeitnehmerschaft ist auch dafür, noch in dieser Legislaturperiode die ,kalte Progression' zu bekämpfen, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:45:05
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kampf des CDU-Wirtschaftsflügels gegen die kalte Progression: Weder Steuererhöhungen noch Ausgabenkürzungen sind beliebt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer ein Anliegen politisch durchsetzen will, braucht in einer Partei nicht nur gute Argumente, sondern auch taktisches Geschick.

Über beides verfügt Carsten Linnemann. Die Sache ist kaum noch strittig.

Dass die kalte Progression ungerecht ist, weil sie bei mittleren Einkommen kleine Erhöhungen oft weitestgehe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:42:55
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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