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Bielefeld (ots) - Im Bund hui, in den Ländern und Kommunen pfui.
So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei schon lange über eine Großstadtbeauftragte verfügt: Angela Merkel.
Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in den vergangene ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:18:25 (73 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Der griechische Finanzminister Varoufakis brüstet sich als sozialistischer Ökonom gerne mit seinen Kenntnissen des Kapitalismus.
Sein Auftreten in Brüssel zeigt, dass er von Finanzmärkten ebenso wenig Ahnung hat wie von Politik.
Gestern ließ er in Halbstarken-Manier ein Minister-Treffen platzen, das der Rettung seines Land ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:16:57 (97 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Trotz des historischen Debakels in Hamburg muss die Union nicht in Depressionen verfallen.
Immerhin hat sie auf Bundesebene mit Kanzlerin Angela Merkel eine Politikerin, die viele Bürger außerhalb der eigenen Stammwählerschaft bindet.
Wa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:14:01 (81 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Bluttat der Terrorgruppe "Islamischer Staat" richtete sich erstmals ausdrücklich gegen das Christentum!
Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat in Libyen 21 ägyptische Kopten enthauptet und am Sonntagabend ein Video der Bluttat ins Internet gestellt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion,
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 15:16:17 (141 mal gelesen)
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Bonn (ots) - Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat seinem Amtsnachfolger und Parteikollegen Olaf Scholz von einer Koalition mit den Grünen abgeraten.
Im Interview mit dem Sender phoenix sagte von Dohnanyi am Montag, er sei "kein besonderer Freund von Rot-Grün".
Deutschland müsse sich im wachsenden internationalen W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 11:39:50 (213 mal gelesen)
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Rostock (ots) - Angleichung der Rentensysteme soll aus Steuermittel finanziert werden, sagte die Beauftragte für die neuen Länder!
Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), hält einen Zwischenschritt bei der Rentenangleichung zwischen Ost- und West-Deutschland im Jahr 2017 für "wahrscheinlich".
In der Ostse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 09:02:09 (116 mal gelesen)
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Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält Überlegungen von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD), die Infrastruktur teilweise zu privatisieren, für verfassungswidrig.
"Autobahnanleihen sind nicht vom Grundgesetz gedeckt", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 10:24:55 (148 mal gelesen)
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Berlin (ots) - In Mexiko läuft derzeit ein schmutziger Krieg gegen Frauen, Journalisten, Lehrer - letztlich gegen alle Menschen, die sich in der Zivilgesellschaft aktiv einsetzen.
Dies erklärte der mexikanische Bischof José Raúl Vera López gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstaga ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 14:26:51 (88 mal gelesen)
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Cottbus (ots) - Im Bund hui, in den Kommunen pfui.
So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei doch schon seit Langem eine Großstadtbeauftragte hat: Sie heißt Angela Merkel.
Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in den vergangenen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 08:00:36 (98 mal gelesen)
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Berlin (ots) - In Braunschweig soll es den größten Karnevalszug Norddeutschlands geben.
In anderen Jahren, in diesem aber nicht, denn diesmal muss der Spass ausfallen. Es gebe Hinweise auf eine akute Terrorgefahr, sagte der Oberbürgermeister, und schickte die Jecken, die sich schon eingefunden hatten, wieder nach Hause.
Wo Gefahr für Leib und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:05:28 (86 mal gelesen)
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Berlin (ots) - "Mit dem Einzug in die Bürgerschaft haben die Wähler über Hamburg hinaus zwei wichtige Signale gesendet.", meinte Hans-Olaf Henkel, gebürtiger Hamburger, Abgeordneter des Europäischen Parlaments und stellvertretender Sprecher der AfD.
Das Signal nach außen sei, dass diese Partei nicht nur im Osten, sonder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:05:46 (103 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Literaturnobelpreisträger Günter Grass glaubt nicht daran, dass das Friedensabkommen von Minsk dauerhaft hält.
"Ich glaube nicht, dass es zu einem Frieden führen wird, weil ich den Eindruck habe, dass weder die Ukraine noch Russland die vollständige Kontro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:02:55 (109 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Nach den Wahlen in Hamburg sieht der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, die Partei insgesamt im Aufwind.
"Das Hamburger Ergebnis ist in erster Linie ein großer persönlicher Erfolg von Olaf Scholz, aber damit macht er auch der gesamten SPD Mut", sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 00:00:01 (103 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Olaf Scholz wirkt vielleicht nicht so distinguiert wie die großen Herren der Hamburger SPD, wie Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau.
Aber er hat es gemacht wie sie, er hat den Sieg für die Sozialdemokraten in der Mitte geholt.
Wirtschaftsnah, realistisch, ehrlich, nicht zu sozial - so hat er
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 21:51:07 (109 mal gelesen)
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München (ots) - Das AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam hat nach der Hamburg-Wahl einen parteiinternen Kurswechsel gefordert.
"Man sollte den im Osten erfolgreichen nationalkonservativen Flügel nicht weiterhin abtöten", sagte Adam in einem Interview mit Yahoo Nachrichten.
Adam, der dem nationalkonservativen Flügel der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 21:27:32 (97 mal gelesen)
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Regensburg (ots) - Seit Sonntagmorgen schweigen die Waffen in der Ost-Ukraine, doch jeder in Kiew fragt sich, ob die Waffenruhe dieses Mal wirklich von Dauer ist.
Einzig Moskau kann diese Frage beantworten. Läge dem Kremlchef etwas an einer Deeskalation in der Ost-Ukraine, dann wäre Putin doch der Erste, der den Krieg dort beenden könnte.
Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 21:00:18 (91 mal gelesen)
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Regensburg (ots) - Das gediegene Hamburg tickt etwas anders als der Rest der Republik.
Es ist eher hanseatisch kühl als überschäumend. Und Veränderungen kommen nicht im Galopp, sondern Schritt für Schritt daher.
Der Sozialdemokrat Olaf Scholz, der vor vier Jahren eine, für die Stadt eher untypische, zeh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 21:08:52 (99 mal gelesen)
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Leipzig (ots) - Die Grünen-Politikerin Renate Künast sieht in dem Wahlerfolg von Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz nicht nur "den Erfolg eines männlichen Doubles von Angela Merkel", sondern auch "die große Gefahr der Entpolitisierung", da bei beiden politischen Erfolgstypen unklar sei, "in welche Richtung Politik gehen soll".
Gegenüber der "Leipziger ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:01:44 (130 mal gelesen)
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Leipzig (ots) - Nach dem wieder einmal in einer Großstadt fast desaströsen Abschneiden der Union von Hamburg zeigt Michael Fuchs, Unionsfraktionsvize im Bundestag, schon beinah Galgenhumor:
"Das schlechte Ergebnis für die CDU in Hamburg konte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:00:18 (164 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, beratendes Mitglied im Verwaltungsrat von Fußball-Bundesligist 1. FC Köln, sieht nach dem Platzsturm im Derby bei Borussia Mönchengladbach keine Möglichkeiten für den Verein, gegen die Chaoten vorzugehen.
"Wir haben die Grenzen des Möglichen erreicht", sagt der Vorsitzende des Innenausschusses im
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 15:51:39 (111 mal gelesen)
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Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) reagiert positiv auf den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der zur Entlastung des künftigen Hauptstadtflughafens BER den Airport Leipzig/Halle als Ausweichflughafen ins Gesprä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 15:26:54 (157 mal gelesen)
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Halle (ots) - Zurückhaltend hat die Magdeburger Staatskanzlei auf Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag Claudia Dalbert reagiert, die sich in einem dpa-Interview nach der Landtagswahl eine Koalition sowohl mit SPD und Linken als auch mit der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 13:49:04 (182 mal gelesen)
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Leipzig (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschuss, der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach, hat "die Gefahrenabwehr als das höhere zu schützende Gut im Vergleich zur karnevalistischen Brauchtumspflege" bezeichnet.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) verwies Bosbach auf die Gefahr durch Nachahmungstäter im Zusammenhang mit der Ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 13:45:53 (96 mal gelesen)
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Leipzig (ots) - Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), sieht bei der Debatte um die Neuregelung der Erbschaftssteuer keinerlei Spielraum für eine auch von der SPD geforderte Einnahmesteigerung.
"Die im Koalitionsvertrag verein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 09:02:24 (99 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Lucke:AfDkann überall mit ihren Themen erfolgreich sein / Hamburg macht Hoffnung für die Bürgerschaftswahl in Bremen!
AfD-ChefBernd Luckesieht im Abschneiden seiner Partei bei der Hamburger Bürgerschaftswahl den Bewei ...
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Düsseldorf (ots) - Zwei Gewinner gibt es bei der ersten von zwei Landtags- bzw. Bürgerschaftswahlen in diesem Jahr:
Erstens den alten und neuen Bürgermeister Olaf Scholz von der SPD. Er hat sich endgültig als ein politisches Dickschiff im Hafen der Sozialdemokratie erwiesen.
Zweitens die FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding. Sie erbrachte den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 20:18:17 (105 mal gelesen)
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Essen (ots) - Die Dominanz von Olaf Scholz und seiner SPD in Hamburg ist beachtlich.
Es war eine Persönlichkeitswahl. Wetten, dass Scholz bald als Kanzlerkandidat gehandelt wird?
Sein Erfolg ist indes nur bedingt auf die Bundes-SPD übertragbar. Scholz selbst wirkt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 19:25:03 (101 mal gelesen)
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Bonn (ots) - FDP-ChefChristian Lindnersieht im Hamburger Wahlergebnis der FDP eine Bestätigung für den Kurs der Partei: "Das ist hier in Hamburg die Eisbrecher-Wahl gewesen", so Lindner im phoenix-Interview mit Blick auf die Wahl in Bremen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 19:20:51 (104 mal gelesen)
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Potsdam (ots) - Mit dem Hamburger Wahlerfolg sieht der stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki, "die FDP wieder zurück im politischen Spiel".
Gegenüber der "Märkischen Allgemeinen" in Potsdam sagte Kubicki: "Die Querulanten sind weg. Jetzt müssen wir uns ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 18:39:19 (98 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - "Wir wollen keine neuen Hilfskredite." Das sagte Griechenlands neuer Premierminister Alexis Tsipras dem stern. Er steht mitten in den Verhandlungen um die Zukunft seines Landes.
Für ein exklusives Interview hat der stern ihn an zwei Tagen im Athener Parlament und in seinem Amtssitz, der Villa Maximos, begleitet.
Am morgigen Mo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 12:27:49 (335 mal gelesen)
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