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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung zum NPD-Verbotsverfahren: Klatsche aus Karlsruhe!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Zumindest Nordrhein-Westfalens InnenministerRalf Jägerist weiterhin zuversichtlich, dass es im laufenden NPD-Verbotsverfahren kein Problem mit Informanten geben wird.

Bleibt für den SPD-Mann zu hoffen, dass der Antrag in seinem zweiten - und vermutlich letzten - Anlauf nicht au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 19:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zum NPD-Verbot: Maximale Blamage!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Beweise bitte.

Deutlicher als es das Bundesverfassungsgericht gestern getan hat, lassen sich die Zweifel am Verbotsantrag gegen die NPD nicht formulieren.

Die Aufforderung, darzulegen, dass alle V-Leute in der Führungsriege der rechtsextremen Partei abgeschaltet wurden, bevor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 18:51:53
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CDU-Vize Strobl sieht sich in seiner grundsätzlichen Skepsis gegenüber dem NPD-Verbotsantrag durch das Verhalten des Verfassungsgerichtes bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der stellvertretende CDU-BundesvorsitzendeThomas Stroblsieht sich durch den jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zum laufenden NPD-Verbotsverfahren in seinen grundsätzlichen Zweifeln an dem Verbotsantrag ausdrücklich bestätigt.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 15:59:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ramelow zu NPD-Verbotsverfahren: Thüringen ist Vorreiterland!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach zusätzlichen Beweisen für die Abschaltung von V-Leuten als "Alarmzeichen".

Ramelow sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe): "Diejenigen, die jetzt Thüringen so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 15:56:45
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder zum Verhältnis der Union zur Wirtschaft: ''Wir sammeln Problemfälle''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Interview im Handelsblatt vom 23.3.2015 - Über Wirtschaft, Fachkräftemangel und Energiewende!

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, hat dem Handelsblatt ein Interview gegeben, das in der heutigen Ausgabe abgedruckt ist. Im Folgenden der Wortlaut:

"Herr Kauder, das Verhältnis d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 13:53:39
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Deutsche Politik News! Top News: Pressesprecher: AfD gründet parteinahe Erasmus-Stiftung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - DieAfDhat eine parteinahe Stiftung gegründet, die den Namen des Desiderius Erasmus von Rotterdam tragen wird.

Der Name steht für die pro-europäische, aber Euro-kritische Haltung der Partei.

Satzungsgemäß wird die Stiftung die staatsbürgerliche Bildung fördern, wissenschaftli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 10:27:23
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Kieler Regierungschef Albig (SPD): Soli-Senkung unseriös und sozial ungerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mit zwei- bis dreimal so hohen Flüchtlingszahlen wie im vergangenen Jahr rechnet der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) für das Jahr 2015.

Im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Montagausgabe) sagte Albig, die aktuellen Zahlen in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:00:04
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Bewährungshilfe in Baden-Württemberg: Justizminister Stickelberger (SPD) bevorzugt staatliche Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Bewährungshilfe in Baden-Württemberg dürfte künftig wieder in staatlichen Händen liegen.

Das deutete Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg (Wochenendausgabe) an.

"Das liegt schon nahe, ist aber noch nicht abschließend entschieden", sagte er auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:00:03
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Göring-Eckardt fordert Merkel vor dem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras zu Kompromissen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Vor dem heutigen Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, mehr Kompromissbereitschaft Merkels angemahnt.

Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:00:02
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Linken-Politiker Ernst fordert Nachgiebigkeit gegenüber Griechen / ''Man kann die Leute nicht unendlich quälen''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Klaus Ernst, hat die Bundesregierung vor dem Antrittsbesuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras aufgefordert, gegenüber dem Land nachgiebiger zu sein.

"Ich erwarte von dem Gespräch, dass Tsipras der Kanzlerin deutlich die Lage in seinem Land schildert", sagte er d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:00:01
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Abgeordneter Mattfeldt fordert strengere Fracking-Regeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um den Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung hat der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt deutlich verschärfte Hürden für die umstrittene Technologie gefordert.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) sagte Mattfeldt: "Die geplanten Einschränkungen gehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemjeine Zeitung Mainz zum islamistischen Terror: Todesliste der 100 US-Soldaten - Europa muss die Sicherheitskräfte Länder bei der Entwicklung von Schutzkonzepten für potenzielle Terrorziele unter

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist eine bittere Erkenntnis - nach Paris, nach Kopenhagen, nach Tunis: Die Gefahr islamistischer Mordanschläge in Europa und an Touristenorten in Nordafrika hat dramatisch zugenommen.

Und sie wird weiter zunehmen.

Das ist die Kehrseite der ersten Erfolge in der Bekämpfung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:00:14
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Deutsche Politik News! Top News: Wassermesse in Berlin: Proteste gegen Fracking bei Eröffnungsrede von Bundesumweltministerin Hendricks!

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München
Berlin (ots) - Die Eröffnungsrede von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auf der Fachmesse Wasser Berlin International nutzten Aktivistinnen und Aktivisten des Umweltinstitut München und von ROBIN WOOD (...) für Prote ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:04:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Dobrindt verspricht Aufklärung der Ursache des Flugzeugabsturzes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach einem Besuch der Absturzstelle des Germanwings-Airbus in Frankreich Aufklärung angekündigt.

"Wir werden das Unglück gemeinsam mit unseren europäischen Partnern aufklären" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 10:03:20
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Piloten unterbrechen Arbeitskampf mit der Lufthansa!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Piloten der Lufthansa sehen nach dem Absturz der Germanwings-Maschine in Frankreich zunächst von weiteren Streikdrohungen ab.

"Der Arbeitskampf ist für uns aktuell kein Thema mehr", sagte der Sprecher der Vereinigung Cockpit, Jörg Handwerg, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:02:29
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Flugzeugabsturz: Pietät statt Spekulationen - der Schock nach dem Absturz der Germanwings-Maschine ist groß!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - In Paris studieren, in Barcelona einkaufen, in Lissabon arbeiten:

Nie war es für Menschen leichter, einen ganzen Kontinent für sich zu entdecken, den Horizont zu erweitern, Metropolen binnen weniger Stunden zu erreichen.

Dank moderner Fliegerei wächst ein Kontinent zusammen. Das Flugzeug gilt als das sichers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Merkel trifft Tsipras - Frühlingsgefühle!

Deutsche-Politik-News.de | neue-westfaelische.gif
Bielefeld (ots) - Vielleicht hat der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Boden für eine vorsichtige Annäherung bereitet.

Die Verwerfungen der vergangenen Wochen bestanden ja nicht nur in politischen Differenzen. Es ging auch um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 08:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Im Jahr 2014 fuhren insgesamt 366 Atomtransporte durch NRW - im Jahresdurchschnitt täglich einer!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Im Jahresdurchschnitt fuhr 2014 täglich ein geheimer Atomtransport durch NRW.

Das ergibt sich aus noch unveröffentlichten Antworten des NRW-Wirtschafts- und des NRW-Arbeitsministeriums auf Anfragen der Piraten-Partei, die der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe) vorliegen.

Demnach ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 09:01:29
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur CSU: Es gab Antworten in Bamberg - von einer Partei, die noch nicht im Umbruch, aber doch vor einer Zäsur steht!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Keine Antworten auf drängende Fragen habe die CSU bei ihrem Kleinen Parteitag in Bamberg gegeben, bemängelt Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der in Bayern starken Freien Wähler.

Aber da hat er wohl nicht richtig hingehört. Eine deutliche Antwort gab Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:05:26
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur CSU: In der CSU verschiebt sich unaufhaltsam die Machtarchitektur!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Seit dem angekündigten Rückzug Horst Seehofers verschiebt sich in der CSU unaufhaltsam die Machtarchitektur.

Die Magnetnadeln richten sich immer stärker nach Markus Söder aus, auch Ilse Aigner zweigt Aufmerksamkeit ab.

Si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:03:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD in der Fracking-Falle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das von der Bundesregierung geplante Fracking-Gesetz ist umfangreich und komplex.

Es beinhaltet zahlreiche Änderungen, etwa im Berg- und Wasserschutzrecht, und verläuft entlang der logischen Konfliktlinien, die ein industriefreundliches Wirtschaftsministerium von einem Umweltministerium trennen.

Es ist daher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Wahl in Frankreich: Wenn es einen Etappensieger gibt, dann heißt er Nicolas Sarkozy!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wie jeder Urnengang in Frankreich seit Jahren wurden auch die Departementswahlen am Sonntag zu Marine Le Pens Erfolg, wenn auch nicht so stark wie erwartet - oder von vielen befürchtet.

Die von Meinungsforschern vorhergesagten 33 Prozent hat ihr Front National nicht erreicht, der als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 23:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu GDL und Cockpit: Wolkenkuckucksheim!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Man stelle sich folgendes Szenario vor: Die Osterferien beginnen und bei der Lufthansa fällt wegen Pilotenstreiks ein Großteil der Flüge aus. Gleichzeitig legen streikende Lokführer den Zugverkehr lahm.

Das Schlimme an solchen Szenarios ist, dass sie durchaus realistisch sind.

Man darf nicht damit rechnen, dass b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 01:03:01
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Gabriele Krone-Schmalz kritisiert in ''neues deutschland'' die einseitige Berichterstattung über Russland im Ukraine-Konflikt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Es ärgert Gabriele Krone-Schmalz, dass "Russlandversteher" in Deutschland zu einem Schimpfwort geworden ist, mit dem Kritiker einseitiger Berichterstattung und konfrontativer Politik stigmatisiert werden.

Aus diesem Grund hat sie ein Buch geschrieben, dem sie anfänglich den Titel "Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. März 2015 @ 01:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur CSU: Der ewige Zweite sein kommt für Söder nicht in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Sehnsucht der CSU nach einer starken Führungspersönlichkeit erfüllt Söder. Eine gewisse Skrupellosigkeit ist da nicht unbedingt von Nachteil.

Ausgemacht ist die Sache allerdings noch nicht.

Denn stärker als die Sehnsucht der CSU nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 17:15:45
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister: Pistorius fordert Vorratsdatenspeicherung zur Terrorbekämpfung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker: Ansonsten bleibt es beim quasi rechtsfreien Raum Internet / Für Diskussion "ohne Scheuklappen und ohne Ideologie"!

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für die Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität ausgesprochen.

Vor dem Tref ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 17:10:43
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Tsipras-Besuch in Berlin: Man kann nur hoffen, dass Tsipras wenigstens einige Verbesserungen durchsetzt für die Menschen, die ihn gewählt haben!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Deutschland-Besuch von Alexis Tsipras:

Achtung, Deutschland: Alexis Tsipras kommt nach Berlin! Als Beobachter der politisch-medialen Stimmung in Deutschland fassen wir die Erwartungen wie folgt zusammen:

Erstens raubt uns der gri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 17:07:14
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Gabriel: Soziale Härten in Griechenland müssen gemildert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat Griechenland und die EU dazu aufgerufen, im Streit um die Auflagen für weitere Finanzhilfen aufeinander zuzugehen.

"Beide Seiten müssen sich ehrlich machen", sagte Gabriel dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 17:05:50
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Öcalan: Tatsächlich braucht Erdogan die Stimmen der Kurden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Noch ist das Misstrauen groß, auf beiden Seiten.

Türkische Nationalisten halten jede Art von Verhandlungen mit Öcalan für Hochverrat.

Und viele Kurden argwöhnen, Präsident Erdogan gehe es nur darum, kurdische Stimmen für die Parlamentswahl Anfang Juni zu mobilisieren.

Und tatsächlich braucht Erdog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 17:04:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Ramelow empört über Minister-Kritik an neuer V-Leute-Praxis: ''Wir schulden diesen Schritt auch den Angehörigen der Opfer''!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Ausstieg seines Landes aus der V-Leute-Praxis gegen Kritik von CDU-Landesinnenministern verteidigt.

"Das Vertrauen zu den Thüringer V-Leuten ist parteiübergreifend weg, weil sie mit Blick auf die Vorgänge rund um den NSU eher ein Siche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. März 2015 @ 16:03:57
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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