|
|
Hamburg (ots) - Erstmals in diesem Jahr rutschen die Unionsparteien CDU/CSU unter ihr Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielen konnten.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie einen weiteren Prozentpunkt und kommen jetzt nur noch auf 41 Prozent. Die
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 06:55:16
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, übt scharfe Kritik am Verhalten des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im eingestellten Kinderporno-Strafprozess.
"Herr Edathy hat keinerlei Reue oder Einsicht gezeigt, was Opfer von Kinderpornografie durchleiden müssen", sagte Hilgers der in D ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 00:00:20
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wiesbaden (ots) - Insgesamt 81,6 Millionen Flugpassagiere reisten 2014 von deutschen Flughäfen aus ins Ausland. Das waren 3,4 % oder 2,7 Millionen mehr als 2013.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der vom 4. bis zum 8. März 2015 in Berlin stattfindenden Internationalen Tourismus Börse (I ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 08:00:59
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Griechenland wird seine Schulden nie zurückbezahlen können.
Die angebliche Atempause, die der Bundestag den Griechen gestern mit großer Mehrheit verschaffte, ist nicht mehr als eine Fortsetzung der hilflosen und letztlich auch verlogenen europäischen Politik des Zögerns und Zauderns. < ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Februar 2015 @ 18:59:30
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Dänische und niederländischen Schweinehalter fühlen sich diskriminiert!
Die Europäische Kommission prüft, ob die deutsche Tierwohl-Initiative von Landwirtschaft und Handel gegen EU-Recht verstößt.
Eine Kommissionssprecherin bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) den Eingang eines Beschwerdesch ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Februar 2015 @ 08:00:56
(Kommentar schreiben | Punkte: 3)
|
|
Halle (ots) - Rein verfassungsrechtlich dürfte es (...) äußerst schwierig werden, den Bodenerwerb für bestimmte Firmen oder Personen einzuschränken.
Davon unabhängig stellt sich die Frage, ob der Landkauf aus reinen Renditeerwägungen schädlich für die Landwirtschaft ist. Auch Finanzinvestoren lassen die Äcker nicht zu Brachen verkommen, sonder ...
D-P-N: Drohender Ausverkauf landwirtschaftlicher Bodenflächen in Sachsen-Anhalt?
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Februar 2015 @ 19:00:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Ab heute werden die Konservativen in Washington ihn noch lauter als Neinsager und Arbeitsplatzverhinderer beschimpfen.
US-Präsident Barack Obama hat den politischen Mehrheitswillen im republikanisch beherrschten Kongress, die klimapolitisch umstrittene Öl-Pipeline "Keystone XL" von Kanada ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 20:31:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Debatte um einen aufgeklärten Islam muss fortgeführt werden!
Am heutigen Mittwoch verabschiedet Österreich ein Islamgesetz, das unter anderem Anforderungen an die Ausbildungen von Imamen und die Finanzierung von Moscheegemeinden vorsieht.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 11:44:04
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der niedersächsische LandwirtschaftsministerChristian Meyerschließt Massentötungen an Kälbern durch die ab April anstehende Liberalisierung des Milchmarktes nicht aus.
Der Grünen-Politiker zeigte sich im Interview mit der in Berlin erscheine ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Februar 2015 @ 08:02:18
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Fast 170 000 Menschen haben sich nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) von Oktober 2014 bis Anfang Februar an Demonstrationen der islamfeindlichen Bewegung Pegida, ihrer Ableger und ähnlicher Gruppierungen beteiligt.
Die meisten Marschierer waren in den neuen Ländern und Berli ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 18:07:18
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling hat sich im Schuldenstreit mit Griechenland vorsichtig optimistisch gezeigt.
Dem rbb-Inforadio sagte er am Dienstag, er gehe davon aus, dass der griechische Antrag auf Verlängerung des Rettungsprogramms bis Freitag kommt. Dann läuft auch ein Ultimatum der Eurogruppe ab.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:50:14
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt an diesem Dienstag den Startschuss zu den Arbeiten an dem neuen sicherheitspolitischen Gesamtkonzept der Bundesregierung.
Linken-ParteivorsitzenderBernd Riexingerwarnte ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:39:28
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Nach dem Willen der SPD soll das neue sicherheitspolitische Weißbuch der Bundesregierung auch ein klares Signal zur Zusammenarbeit mit Russland enthalten.
"Wir wollen nicht in eine Blockkonfrontation, sondern wir wollen ein großes gemeinsames ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:38:44
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - Der Satz des Umweltministers klingt noch nach.
Thüringen dürfe nicht allein die Zeche für die Kali-Sanierung zahlen, forderte er. Deshalb werde die Landesregierung mit Ablauf des Jahres die Überweisungen für entsprechende Maßnahmen an den K+S-Konzern einstellen. Das war 2011.
Spätestens seit gestern ist klar, das ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:35:11
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld möglicher rot-grüner Koalitionsverhandlungen in Hamburg bremsen die Grünen bei der Olympia-Bewerbung der Hansestadt für 2024.
"Wichtig ist uns Grünen neben der Umweltverträglichkeit, dass das Projekt auch finanziell kein Fass ohne Boden werden wird und die Stadt nach einem S ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:32:03
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, Antje Vollmer (Grüne), hält die Sorge von Literaturnobelpreisträger Günter Grass vor einem dritten Weltkrieg für mehr als berechtigt.
"Grass hat recht mit seiner in eine Frage gekleideten Sorge vor einem dritten Weltkrieg. Ich glaube sogar, dass der dritte Weltkrieg längst begon ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:30:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ist dem Verdacht entgegen getreten, öffentliche Veranstaltungen würden in Deutschland ohne ausreichende Hinweise auf mögliche terroristische Anschläge verboten.
"Jede Woche geht eine Vielzahl von Hinweisen ein", ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:28:03
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnersieht die Liberalen als besseren Koalitionspartner für die SPD in Hamburg als die Grünen.
"Bei den großen Fragen der Hamburger Politik sind
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:26:19
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Regensburg (ots) - Bislang wirkten die Terroristen des Islamischen Staates (IS) wie eine wilde Horde, die ihre Gräueltaten weit weg von Europa begingen.
Auch wenn die Islamisten aus Syrien und dem Irak bis nahe an die türkischen Grenze heran rückten, war das zumindest der weit verbreitete Eindruck.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:22:53
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Im Bund hui, in den Ländern und Kommunen pfui.
So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei schon lange über eine Großstadtbeauftragte verfügt: Angela Merkel.
Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:18:25
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Der griechische Finanzminister Varoufakis brüstet sich als sozialistischer Ökonom gerne mit seinen Kenntnissen des Kapitalismus.
Sein Auftreten in Brüssel zeigt, dass er von Finanzmärkten ebenso wenig Ahnung hat wie von Politik.
Gestern ließ er in Halbstarken-Manier ein Minister-Treffen platzen, das der Rett ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:16:57
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Trotz des historischen Debakels in Hamburg muss die Union nicht in Depressionen verfallen.
Immerhin hat sie auf Bundesebene mit Kanzlerin Angela Merkel eine Politikerin, die viele Bürger außerhalb der eigenen Stammwählerschaft bindet.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:14:01
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Bluttat der Terrorgruppe "Islamischer Staat" richtete sich erstmals ausdrücklich gegen das Christentum!
Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat in Libyen 21 ägyptische Kopten enthauptet und am Sonntagabend ein Video der Bluttat ins Internet gestellt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion,
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 15:16:17
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bonn (ots) - Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat seinem Amtsnachfolger und Parteikollegen Olaf Scholz von einer Koalition mit den Grünen abgeraten.
Im Interview mit dem Sender phoenix sagte von Dohnanyi am Montag, er sei "kein besonderer Freund von Rot-Grün".
Deutschland müsse sich im wachsenden in ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 11:39:50
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Rostock (ots) - Angleichung der Rentensysteme soll aus Steuermittel finanziert werden, sagte die Beauftragte für die neuen Länder!
Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), hält einen Zwischenschritt bei der Rentenangleichung zwischen Ost- und West-Deutschland im Jahr 2017 für "wahrscheinlich".
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 09:02:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält Überlegungen von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD), die Infrastruktur teilweise zu privatisieren, für verfassungswidrig.
"Autobahnanleihen sind nicht vom Grundgesetz gedeckt", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 10:24:55
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - In Mexiko läuft derzeit ein schmutziger Krieg gegen Frauen, Journalisten, Lehrer - letztlich gegen alle Menschen, die sich in der Zivilgesellschaft aktiv einsetzen.
Dies erklärte der mexikanische Bischof José Raúl Vera López gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschl ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 14:26:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Cottbus (ots) - Im Bund hui, in den Kommunen pfui.
So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei doch schon seit Langem eine Großstadtbeauftragte hat: Sie heißt Angela Merkel.
Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 08:00:36
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - In Braunschweig soll es den größten Karnevalszug Norddeutschlands geben.
In anderen Jahren, in diesem aber nicht, denn diesmal muss der Spass ausfallen. Es gebe Hinweise auf eine akute Terrorgefahr, sagte der Oberbürgermeister, und schickte die Jecken, die sich schon eingefunden hatten, wieder nach Hause.
Wo Gefa ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:05:28
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Mit dem Einzug in die Bürgerschaft haben die Wähler über Hamburg hinaus zwei wichtige Signale gesendet.", meinte Hans-Olaf Henkel, gebürtiger Hamburger, Abgeordneter des Europäischen Parlaments und stellvertretender Sprecher der AfD.
Das Signal nach außen sei, dass diese Partei nicht nur i ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 08:05:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
