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Zum Holocaust-Gedenktag und zum völkischen "Flügel" der AfD:
Bielefeld (ots) - So lange die AfD sich nicht glaubhaft von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke distanziert, dürfen Politiker dieser Partei keinen Zugang zu offiziellen Holocaus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. Januar 2019 @ 13:01:46
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Zur Diskussion über die Methodik von Studien zur wissenschaftlichen Evidenz von Luftschadstoffen:
München (ots) - Der Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner (BdP) hat seine Mitglieder in einer Onlineumfrage nach ihrer Einschätzung zum Thema Luftverschmutzung und Grenzwerte befragt.
Wichtigstes Ergebnis: Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. Januar 2019 @ 14:01:28
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Zu Venezuela:
Bielefeld (ots) - Wer hat denn nun geputscht in Venezuelä
Der bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende Versammlung mittels Fälschung einer zweiten Wahl zusammensuchte?
Oder hat sich der oppositionelle Parlam ...
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Jörg Meuthen zur Zuwanderung:
Berlin (ots) - Die Warnungen des Deutschen Städtetags, wonach ein Erstarken der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu Wohlstandsverlusten führen würde, kommentiert der AfD-Bundessprecher und EU-Ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 14:01:50
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Zum Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage in Leipzig-Plagwitz:
Leipzig (ots) - In Leipzig-Plagwitz gibt es Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage.
Der Grund: In direkter Nachbarschaft der Industrieanlage entstanden Wohnungen für Familien. Die Anwohner sorgen sich nun um ihre Gesundheit.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 13:01:02
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Zur geplanten EU-Urheberrechtsreform:
Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich (...) selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines "Leistungsschutzrechts" auf Links einigen konnten.
"Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsrefo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Januar 2019 @ 10:01:14
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Otto Fricke zu Werbenamen für neue Gesetze:
Osnabrück (ots) - "Gute Kita", "Starke Familie": Die Bundesregierung verteidigt Werbenamen für neue Gesetze / Die FDP wirft dem Familienministerium vor, rechtliche Vorgaben zu unterlaufen!
Die Bundesregierung hat Kritik daran zurückgewiesen, mit der o ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2019 @ 08:31:10
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Zu Demeter-Produkten bei Kaufland:
Neckarsulm (ots) - Kaufland schlägt einen neuen Weg in der nachhaltigen Sortimentsgestaltung ein: Ab Mitte Februar bietet der Lebensmittelhändler über 150 Demeter-Produkte, vorwiegend Artikel der Demeter-Marke Campo Verde.
Demeter ist der bedeutendste Bio-Verband in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2019 @ 15:01:09
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Zu in der Tiermedizin verwendeten Antibiotika:
Gießen (ots) - Viele in der Tiermedizin verwendete Antibiotika, die über Urin und Kot in die Gülle gelangen, lassen sich in Biogasanlagen nicht beseitigen.
Das ist das Ergebnis eines Projektes der Justus-Liebig-Universität Gießen, das die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fachlic ...
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Zum CSU-Parteitag:
Halle (ots) - Die CSU will glauben, dass dieser Führungswechsel die Rückkehr zu alter Stärke einleitet.
Tatsächlich ist von ihrem einstigen Mythos kaum etwas übrig. Es wird lange dauern, bis diese Partei sich neu erfinden kann - wenn es ihr denn überhaupt gelingt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Januar 2019 @ 12:01:05
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Zum Ordnungsdienst in Dortmund:
Essen (ots) - Die Stadt Dortmund hat nach einer Testphase entschieden, den kommunalen Ordnungsdienst mit Schlagstöcken auszustatten.
Alle Ordnungskräfte, die dienstlich auf der Straße unterwegs sind, erhalten künftig den auch von der Polizei genutzten "Einsatzmehrzweckstock ausziehbar" (EMS-A).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Januar 2019 @ 10:01:54
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Herbert Reul zum Anti-Salafismus-Programm "Wegweiser":
Düsseldorf (ots)- Das NRW-Innenministerium baut das Anti-Salafismus-Programm "Wegweiser" massiv aus und setzt auf eine neue Online-Strategie.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag): "Wir dürfen uns nicht auf bisherigen Erfolg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2019 @ 09:01:19
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Zu Todesfällen durch Feinstaub in Deutschland:
Nach einer neuen, bisher unveröffentlichten Studie des Mainzer Max-Planck-Instituts für Chemie gibt es durch Feinstaub weitaus mehr vorzeitige Todesfälle als bisher angenommen.
Als Hauptverursacher des Problems benennt der Verfasser der Studie die Landwirtschaft. Darüber berichtet d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2019 @ 14:01:41
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Zu Korruptionsvorwürfen gegen eine ILB-Mitarbeiterin:
Potsdam (ots) - In internen Akten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) finden sich nach rbb-Informationen deutlich mehr Hinweise auf korruptes Verhalten als bisher bekannt. Die ILB hat die Öffentlichkeit über diese Hinweise nicht infor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2019 @ 09:01:33
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Joachim Lang zum Brexit-Abstimmungsergebnis im britischen Unterhaus, Berlin (ots):
- "Die Ablehnung des Austrittsabkommens ist dramatisch. Wo Vernunft gefragt gewesen wäre, hat die Hysterie gewonnen. Die Chance, einen Ausweg aus dem Chaos zu finden, ist vorerst vergeben.
- Unternehmen dies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2019 @ 11:01:04
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Zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz:
Köln (ots) - Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz an.
"Wir werden uns die Begründung jetzt genau anschauen und wenn da keine Überraschung dabei ist, wovon wir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2019 @ 17:01:41
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Zum Urteil des Landgerichtes Köln vom 20.12.2018:
Bremen (ots) - Das Landgericht Köln hat erstmalig mit Urteil vom 20.12.2018 (Az. 36 O 147/18) die Volkswagen AG verurteilt, einen abgasmanipulierten VW Touareg 3,0 Liter Diesel, Baujahr 2015, zurückzunehmen.
Den vom Kläger gezahlten Kaufpreis in ...
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Zur Wahl in der Demokratischen Republik Kongo:
Bielefeld (ots) - Die Demokratische Republik Kongo hat gewählt und der erklärte Sieg von Félix Tshisekedi ist eine faustdicke Überraschung.
Es ist bemerkenswert, dass das 80-Millionen-Volk unter der seit 1997 mit harter Hand herrschenden Kabila-Familie überhaupt eine Wahl hatte. Das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Januar 2019 @ 15:01:23
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Sahra Wagenknecht zur Linken und zu "Aufstehen":
Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet des Unmuts in ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur für die Fraktionsspitze im September ein und ruft die Partei zur Zusammenarbeit mit ihrer Sammlungsbewegung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2019 @ 13:01:20
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Jörg Meuthen zur EU und zu André Poggenburg:
Berlin (ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt.
Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Januar 2019 @ 11:01:04
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Reint Gropp zur Förderung der ostdeutschen Braunkohlereviere:
Halle (ots) - Der Wirtschaftsforscher Reint Gropp kritisiert die geplante Förderung der Braunkohle-Regionen in Ostdeutschland.
"Egal wie viel Geld ausgegeben wird, wir werden es nicht schaffen, in den heutigen Braunkohleregionen äquivalente Arbeitsplätze in anderen In ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2019 @ 14:01:00
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Christian Schwerdtfeger zum kriminellen Rockermilieu in Köln:
Düsseldorf (ots) - Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob ist das Gegenteil von dem, was man umgangssprachlich als Lautsprecher bezeichnet.
Der erfahrene Behördenleiter, der auch schon dem Landeskriminalamt vorstand, wählt seine Worte mit Bedacht. Der Hang zu Dramatisierun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2019 @ 12:01:13
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Stefan Liebich zur russische Politik auf der Krim:
Berlin (ots) - Der Linksparteipolitiker Stefan Liebich hat die russische Politik gegenüber der Ukraine kritisiert.
"Wir LINKE kritisieren die Eingliederung der Krim in das Territorium Russlands als Verstoß gegen das Völkerrecht genauso w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2019 @ 10:01:05
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Zum größten Datenskandal der deutschen Geschichte:
Hagen (ots) - Kein ausländischer Geheimdienst! Kein politisch motivierter Datendieb aus dem rechten Spektrum! Kein krimineller Erpresser! Noch nicht einmal ein IT-Experte!
Nein, es ist ein 20-jähriger noch bei Mama und Papa wohnender gelangweilter Schüler, der die deutschen Sich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Januar 2019 @ 11:01:44
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Zur Islamkonferenz in der DITIB Zentralmoschee Köln:
Köln (ots) - Die Türkisch-Islamische Union Ditib pflegt offenbar enge Kontakte zu mutmaßlich führenden Islamisten der Muslimbruderschaft (MB) in Deutschland.
So hat die türkische Regierung vergangene Woche, wie in der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Montagausgabe berichtet, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2019 @ 09:01:28
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Susanna Karawanskij zu Hartz IV:
Berlin (ots) - Brandenburgs SozialministerinSusanna Karawanskij(Die Linke) ist dafür, Strafmaßnahmen für bestimmte Hartz Vier-Empfänger komplett abzuschaffen.
Das hat die Politikerin am Montag im Inforadio des rbb deutlich gemacht. Konkret na ...
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Wolfgang Kubicki zum Hackerangriff:
Berlin (ots) - Von dem Hackerangriff, nach dem tausende Daten von Politikern veröffentlicht wurden, ist das Netz des Bundestages offenbar nicht betroffen.
Das sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem im
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2019 @ 10:01:09
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Zur Musterfeststellungsklage gegen VW:!
Osnabrück (ots) - Verbraucherschützer wollen sich als nächstes Banken vornehmen / Forderung nach klarer Lebensmittelkennzeichnung!
Immer mehr VW-Kunden schließen sich der Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer an.
"Wir nähern uns der Marke 400 000. Bis Ende dieser Woch ...
D-P-N: Es bleibt spannend: Wird VW um eine deutliche Entschädigung deutscher Kunden herumkommen?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2019 @ 11:01:58
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Zur chinesischen Mondlandung:
Fulda (ots) - Künftige Kriege werden im All gewonnen. Das wissen und betonen chinesische Militärexperten, auch ungefragt.
Jetzt ist eine Sonde aus dem Reich der Mitte auf der dunklen Seite des Mondes gelandet, die in Wirklichkeit genauso hell ist, wie die der Erde zugewandte Hälfte.
I ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2019 @ 10:01:01
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Heidi Rohde zum Mobilfunk in Deutschland:
Frankfurt (ots) - Vom vielstimmig geforderten 5G-Leitmarkt ist Deutschland meilenweit entfernt.
Nicht nur fällt die Mobilfunknetzabdeckung bereits beim 4G-Standard in der Fläche sogar hinter Albanien zurück, wie aus einer aktuellen Studie hervor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Januar 2019 @ 09:01:28
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