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Lüneburg (ots) - Ein Staatsbesuch der angedeuteten Drohgebärden: In Moskau wetterte Alexis Tsipras gegen die "Sackgasse" der EU-Sanktionen gegen Russland.
Wladimir Putin revanchierte sich mit dem Lockangebot, Griechenland zur Gas-Großmacht zu machen.
Für den SPD-Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann zeugt die Verbrüderung im Kreml davon, wie s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:02:13 (126 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Über die Moskau-Reise von Alexis Tsipras ist viel gesagt worden. Leider meist das Falsche.
Ein Ex-Bundesminister sprach gar von »außenpolitischer Erpressung« durch Griechenland - in Wahrheit waren die Drohungen in Richtung Athen die Akte der »außenpolitischen Erpressung«.
Denn nicht Alexis Tsipras hat eine rote Linie überschri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:01:01 (107 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zum Besuch des griechischen Regierungschefs in Moskau erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland:
Das außenpolitische Doppelspiel von Alexis Tsipras zeugt von wenig Würde und offenbart, dass ihm nahezu jedes Mittel zu sein scheint, um an Geld aus Brüssel heranzukommen.
Dabei ist es augenscheinlich egal, dass er mit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 15:01:57 (97 mal gelesen)
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Berlin (ots) - AfD-SprecherBernd Luckehat Griechenlands heute fällige Rückzahlung seines umgerechnet knapp 450 Millionen-Euro-Kredits an den Internationalen Währungsfonds (IWF) als Auftakt "einer Tilgungsspirale" bezeichnet, "die sich bis zum Sommer immer schneller dreht und an deren Ende der Grexit droht".
Anst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:03:15 (116 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Nach dem Absturz der Germannwings-Maschine hat die Lufthansa Anzeige gegen eine Frau aus Beverungen (Kreis Höxter) erstattet.
Es besteht der Verdacht, dass sich die Frau fälschlicherweise als eine Verwandte der getöteten Lehrerin Stefanie T. aus Brakel (Kreis Höxter) ausgegeben hat, um mit der Lufthansa zum Absturzort zu reisen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:02:17 (109 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Neil MacGregor wird Leiter der Gründungsintendanz des Humboldt-Forums!
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat den britischen Kunsthistoriker und international renommierten Museumsexperten Neil MacGregor als Leiter der Gründungsintendanz des Humboldt-Forums in Berlin gewonnen.
Dazu erklä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:01:02 (191 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die kolumbianische Regierung dazu auf, mit Nachdruck gegen die anhaltende Bedrohung von Journalisten vorzugehen.
In der Innenstadt von Bogotá kommen am heutigen Donnerstag Bürger und Politiker wie Präsident Santos zu einem Marsch zusammen, mit dem sie auch die aktuellen Entwicklungen im Friedensprozess würdigen. ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 11:32:13 (135 mal gelesen)
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Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat der Bundesregierung eine mangelnde Sprachförderung von Flüchtlingen vorgeworfen.
Grund dafür ist die Antwort des Bundesarbeits- und Sozialministeriums auf eine Anfrage Becks, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) vorliegt.
Darin heißt es ...
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Berlin (ots) - Die Bundesregierung will ihre Hilfe für die Ebola-Gebiete in Westafrika verstärken!
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, man habe die Dimensionen der Epidemie zu Beginn unterschätzt. Deshalb müsse man jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen.
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Osnabrück (ots) - "Wir setzen auf ihre Zusage" / Generalsekretär empört über schwer bewaffnete Zöllner in Familienbetrieben!
Der Zentralverband des deutschen Handwerks hat 100 Tage nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes Korrekturen dringend angemahnt.
"Wir setzen hier auf die Zusage der Bundeskanzlerin, nach Ostern tätig werden zu wollen" ...
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Berlin (ots) - Weltweit gelten Daten als das Öl des 21. Jahrhunderts. Doch deren Schutz verliert an Wert, kritisiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst.
"Big Data, die Erfassung und Verarbeitung gewaltiger Datenschwärme, ist zum Geschäft mit der Zukunft geworden", schreibt Ernst in einem Gastbeitrag für die in Berlin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 08:04:48 (105 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Mit Blick auf den Schutz regionaler Spezialitäten im Rahmen des kanadischen Freihandelsabkommens Ceta üben die Grünen Kritik an Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU).
Harald Ebner, Sprecher der Grünen-Fraktion für Gentechnik, wirft Schmidt in der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) Augenwische ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 08:02:22 (72 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Gesundheitsamt zählt 2761 Infektionen mit gefährlichem Keim / DBU warnt vor Verzicht auf Antibiotika in Tierhaltung!
Seit Einführung der Meldepflicht Mitte 2009 hat das Landesgesundheitsamt Niedersachsen 180 MRSA-Tote in dem Bundesland gezählt.
Das berichtet die "Neue Osnabrücker ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 08:01:44 (84 mal gelesen)
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Wiesbaden (ots) - Vom 27. März bis 1. April 2015 trafen sich Abgeordnete aus 127 Mitgliedsparlamenten zur 132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi, Vietnam.
Die seit 1889 gegründete IPU bietet ein Dialogforum für aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen von internationalem Interesse für Parlamentarier aus 166 Ländern w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 09:01:37 (102 mal gelesen)
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Regensburg (ots) - Fast hatte die Republik nach dem Votum für Hamburg als deutschem Bewerber für die Olympischen Spiele 2024 vergessen, dass die Hansestadt noch gar keine neue Regierung hat.
Das hat der freundlich-zielstrebige Olaf Scholz mit dem Koalitionsvertrag nun geradegerückt. Die Großstadt an der Elbe wird nach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 09:01:51 (117 mal gelesen)
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Berlin (ots) - In einem Resolutionsentwurf, den Jordanien in der Nacht zum Dienstag bei den Vereinten Nationen eingebracht hat, fordern die Golfstaaten Sanktionen gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die Vereinten Nationen sollten de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 13:04:39 (92 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Grüne werfen Union und Wirtschaft "unsägliche Kampagne" gegen Mindestlohn vor / Bilanz nach 100 Tagen!
Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer hat den Mindestlohn, der an diesem Freitag 100 Tage gilt, als "echten Fortschritt" gewürdigt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osna ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 13:59:22 (148 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Die Warnung des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt, die Tröglitz-Täter nur im rechtsextremen Milieu zu suchen, hat bei der Opposition im Landtag von Sachsen-Anhalt Empörung provoziert.
Der Linken-Fraktionschef im Magdeburger Landtag, Wulf Gallert, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 13:25:47 (123 mal gelesen)
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Bonn (ots) - Nach dem Brand einer Unterkunft für Asylbewerber in Tröglitz hält Sachsen-Anhalt an seinen Plänen zur Unterbringung von Flüchtlingen fest.
Im Interview mit phoenix sagte LandesinnenministerHolger Stahlknecht(CDU), es könne nicht sein, dass Verbrec ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 11:03:31 (67 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zu der aktuellen Debatte um die Reparationszahlungen an Griechenland erklärt der Bremer Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland:
Der Euro säht immer weitere Zwietracht in Europa: Krawalle in Athen, Irritationen in Berlin und Brüssel, gegenseitige Beschimpfungen auf europäischem Parkett.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 13:01:14 (115 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Griechenlands gleichzeitig linksradikale und rechtspopulistische Regierung verliert immer stärker den Bezug zur politischen und ökonomischen Realität.
Offensichtlich will sie trotz aller Lippenbekenntnisse den riesigen Schuldenberg Athens nicht wirklich zurückzahlen, geht aber rund um den Globus auf Betteltour für neue Kredite.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 12:20:22 (89 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Rechte Gewalt nimmt in Deutschland offenbar weiter zu.
Die Bundesregierung meldet nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) für die Monate Januar und Februar bereits 98 Angriffe von Neonazis und anderen Rechten, bei denen 67 Menschen körperlich geschädigt wurden.
Das si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 12:16:35 (180 mal gelesen)
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Saarbrücken (ots) - Angesichts einer zunehmenden Zahl von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte hat Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth die Politik davor gewarnt, mit rechtspopulistischen Sprüchen Stimmung zu machen.
Die frühere Grünen-Vorsitzende sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Dann muss man sich nicht wundern, wenn Rechte dies als Auffor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 11:02:16 (112 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Nach dem Brandanschlag auf das geplante Flüchtlingsheim in Tröglitz wächst die Furcht vor einem weiteren bundesweiten Anwachsen der Fremdenfeindlichkeit.
"Ich habe Sorge, dass die Stimmung in Deutschland wie Anfang der 1990er Jahre kippen könnte", sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl der in Düsseldor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 10:01:49 (140 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Selten ist polizeiliches Fehlverhalten in Amerika so erschütternd und lückenlos im Detail festgehalten worden wie auf dem Video, das den sinnlosen Tod von Walter Scott zeigt.
Nichts, rein gar nichts rechtfertigt den Einsatz der Waffe, die der Polizist Michael Slager ohne Vorwarnung auf einen unbewaffn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 20:38:15 (86 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Das bizarre Holzkreuz, das sich der bosnisch-serbische Ex-General Tolimir zur Urteilsverkündung um den Hals gehängt hat, konnte bestenfalls die Fotografen irritieren - die Richter des UN-Tribunals in Den Haag blieben unbeirrt:
Der Mann ist Mittäter eines Massenmordes und Kriegsverbrechens. Und sie verhängten die einzig mögliche Strafe dafür: ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 20:37:18 (110 mal gelesen)
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Halle (ots) - Auf lange Sicht hält es Landesentwicklungsminister Thomas Webel (CDU) nicht für ausgeschlossen, dass in Sachsen-Anhalt der eine oder andere abgelegene Ort aufgegeben wird, weil die Menschen dort nicht mehr wohnen wollen.
"Aber so weit sind wir noch nicht", sagte er der in Halle erscheinenden Mittel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 09:03:31 (58 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Auch zu Ostern kann von Frieden an den niedersächsischen Schulen keine Rede sein.
CDU und FDP treiben nicht nur die rot-grüne Landesregierung mit etlichen Parlamentsanfragen. Sie nutzen auch noch das so gewonnene Datenmaterial, um ihre Finger in einige offene Wunden der Politik von Kultusministerin Frauk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. April 2015 @ 14:02:55 (92 mal gelesen)
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Essen (ots) - Was in Tröglitz in Sachsen-Anhalt passiert, ist erschütternd, auch wenn glücklicherweise Menschen nicht zu Schaden gekommen sind.
Hoffentlich rütteln die beschämenden Ereignisse jetzt auch jene wach, die die Hetze gegen Flüchtlinge bisher eher mit Nachsicht begleitet haben.
Tröglitz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. April 2015 @ 09:02:14 (80 mal gelesen)
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Hagen (ots) - Sie stellen den Koran über alle weltlichen Gesetze, verurteilen Ungläubige und unfromme Muslime und befolgen radikal die Regeln aus der Frühzeit des Islam.
Der extremistische Salafismus übt auf viele junge Muslime offenbar eine große Faszination aus.
Das Projekt "Wegweiser" soll Jugendl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. April 2015 @ 09:02:16 (121 mal gelesen)
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