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Ravensburg (ots) - Vor etwas mehr als einem Jahr lobten die Landtagsparteien noch einmütig überschwänglich die Ermittlungen der baden-württembergischen Polizei im Umfeld des NSU-Terrors und den zuständigen Innenminister Reinhold Gall (SPD).
Spätestens seit Montag ist klar: Zumindest im Fall Florian H. gab es haarsträubende Pannen.
In einem fat ...
D-P-N: Die Schlampigkeiten (oder war es gar Wegschauen?) verlangen dringend Aufklärung!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 14:01:10 (154 mal gelesen)
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Essen (ots) - Das Internet macht das Verbreiten von Hass, Hetze und kruden Botschaften leicht.
Muss man nun über moderne Medien schimpfen? Wohl kaum. Denn sie erlauben immerhin offen und ungefiltert den Blick in die Wirrköpfe dieser Zeit.
Wer wissen möchte, wie viel Niedertracht, Verrohung und Gewalt unter der bürgerlichen Oberfläche schlumme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 09:03:17 (119 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Hass-Mails und Drohbriefe:
Politiker wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow werden angepöbelt und eingeschüchtert, weil sie sich für Flüchtlinge einsetzen, gegen Neonazi-Aufmärsche protestieren - oder einfach einen fremdländisch klingenden Namen tragen.
Solche Anfeindungen gab es immer schon. Doch die Zahl der Vorfälle h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 09:01:54 (144 mal gelesen)
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Mainz (ots) - Wehret den Anfängen!
Der altrömischer Staatsräson entlehnte Satz wird immer benutzt, wenn gesamtgesellschaftlich etwas in Schieflage gerät.
Angesichts der jüngsten Entwicklungen muss allerdings angezweifelt werden, ob wir es in Sachen Rechtspopulismus noch mit Anfängen zu tun haben.
Alles sieht vielmehr bereits ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:11:56 (133 mal gelesen)
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Berlin (ots) - »Das ist kein guter Tag für Sachsen«, hat LandesinnenministerMarkus Ulbigvor dem Pegida-Aufmarsch erklärt.
Es sollte wie Kritik an der rechten Bewegung klingen - die fällige Selbstkritik hat der CDU-Politiker vermissen lassen.
Ulbig gehört zu denen, die eine politische Mitverantw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:09:09 (191 mal gelesen)
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Bonn (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau befürchtete angesichts der (...) Großdemonstration in Dresden, dass "Pegida kein auslaufendes Problem ist".
Zudem beobachte sie, dass derzeit Grenzen fielen, die bis vor kurzem noch gehalten hätten.
Zum einen würden viele Bürger weiterhin zu den Pro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:07:57 (129 mal gelesen)
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Bonn (ots) - Der sachsen-anhaltinische InnenministerHolger Stahlknechthat angesichts der Proteste gegen Flüchtlinge und Einwanderer Fehler der Politik zugegeben und ein Einwanderungsgesetz angemahnt.
"Wir haben viel zu spät mit den Menschen darüber gesprochen, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:07:09 (114 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Liest man das 62 Seiten starke Positionspapier der Gewerkschaft der Polizei, stellt sich unweigerlich die Frage, wieso viele der enthaltenden Forderungen nicht längst Realität sind.
Man sollte doch als Bürger zum Beispiel annehmen können, dass die Polizei in der Verbrechensbekämpfung ausreichend qualifizierte Ermittler im Einsatz hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:05:40 (105 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Man kann sich vorstellen, dass schon die Amtsvorgänger von Bettina Sokol einen kühnen Traum hatten: dass ihre Mahnungen Gehör finden, dass Regierung und Parlament so umsichtig mit dem Geld der Bürger aus Bremen und Bayern umgehen als wäre es ihr eigenes.
Schon allein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:03:29 (101 mal gelesen)
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Rostock (ots) - Tschüs, kleines Segelsommermärchen!
Rostock-Warnemünde ist raus aus dem Olympiarennen.
Leider - und leider schon im dritten und nicht minder leidenschaftlichen Anlauf nach den Bewerbungen für die Segelwettbewerbe der Spiele 2000 und 2014.
Aber, bei aller Enttäuschung, aufrichtiger Glückwunsch nach Kiel! Und ste ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 08:01:54 (111 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Kurz vor der Eröffnung der Medizin-IT-Messe conhIT am Dienstag in Berlin fordert die Biotechnologie-Industrie Anpassungen des Entwurfs zum E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).
Sie will die künftig auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gespeicherten Patientendaten für ...
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Berlin (ots) - Die Linkspartei hat der Koalition vorgeworfen, bei der geplanten Legalisierung von Cannabis zur medizinischen Verwendung nicht konsequent genug zu sein.
"Obwohl der Bundesregierung die Lieferengpässe bei der Versorgung mit Cannabisblüten zur medizinischen Verwendung bekannt sind, verlässt sie sich weiterhin allein auf die Produktion durch die ...
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Berlin (ots) - Laut UNICEF-Bericht 800.000 Kinder auf der Flucht!
Das UN-Kinderhilfswerk UNICEF hat am heutigen Montag darauf hingewiesen, dass sich die Situation für Kinder in Nigeria seit der Entführung der rund 300 meist christlichen Schülerinnen durch die Terrorgruppe Boko Haram vor einem Jahr weiter verschärft hat.
Dazu erklärt die Vors ...
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Osnabrück (ots) - NRW-Innenminister Jäger pocht vor Treffen in Bremen auf Verkürzung der Asylverfahren auf längstens drei Monate!
Vor dem Treffen der sozialdemokratischen Innenressortchefs am heutigen Montag in Bremen hat der nordrhein-westfälische Innenminister
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Düsseldorf (ots) - Nach dem Germanwings-Absturz will die Koalition auch für Angehörige von Unfallopfern einen Anspruch auf Entschädigung gesetzlich festschreiben.
"Der schreckliche Flugzeugabsturz hat den Handlungsbedarf deutlich gemacht", sagte der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
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Berlin, Bonn, Frankfurt/Main, München (ots) - Kritik von 46 Nichtregierungsorganisationen: Sechs Monate nach der Geberkonferenz in Kairo wurden Versprechungen für Wiederaufbau nicht erfüllt!
Die Weltgemeinschaft hat ihr Versprechen gebrochen, für den Wiederaufbau des Gaza-Streifens zu sorgen, der durch den letztjährig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. April 2015 @ 11:01:49 (175 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Zuletzt war es recht still geworden um die »Pegida«-Bewegung.
Erfreulich still. Das Bündnis schien bundesweit mehr und mehr an Zulauf zu verlieren.
Selbst in Dresden, von Beginn an die Hochburg der Bewegung, fanden sich immer weniger Sympathisanten für die These, dass die »Islamisierung des Abendlandes« die zentrale Gefahr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. April 2015 @ 09:01:40 (279 mal gelesen)
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Halle (ots) - VW braucht eine andere Führungskultur.
Der 77-jährige Piëch ist davon überzeugt, dass eine kleine Gruppe von Superhirnen den gesamten Konzern von Wolfsburg aus führen soll.
So geht das nicht mehr. Dazu ist der Konzern zu groß und zu komplex. Er braucht dezentrale Strukturen.
Best ...
D-P-N: Was Piëch veranstaltet ist stillos bis zum geht nicht mehr!
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Düsseldorf (ots) - Die rot-grüne Landesregierung von MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat den Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zum Fracking als "nicht ausreichend" kritisiert.
Ziel der Landesregierung sei es, "den Ei ...
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Stuttgart (ots) - Vom Amerika-Gipfel 2015 in Panama-Stadt geht das Signal eines Aufbruchs aus: Einer der ältesten ideologischen Konflikte wird entschärft.
Amerikas Wirtschaft steht schon in den Startlöchern, um sich in Kuba zu engagieren.
Die Machthaber in Havanna müssen sich nun nicht nur an eine aufgewertete Opposition gewöhnen, sondern au ...
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Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (MOZ) - Der scheidende deutsche Chef des "Petersburger Dialoges" Lothar de Maizière (CDU) hat die deutsche und europäische Russlandpolitik scharf kritisiert.
Im Interview mit der "Märkischen Oderzeitung" (Montagsausgabe) sagt de Maizière unter anderem:
"Ich habe diese Politik von Anfang an nicht für zie ...
D-P-N: Lothar de Maizière hat in Vielem einfach nur Recht. Und Pofalla glänzt nicht durch Sachkenntnis, sondern durch Gehorsam!
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Berlin (ots) - Berlin, 12. April 2015 - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber hat heute den Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt besucht.
Dort ließ er sich von Landra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. April 2015 @ 20:33:26 (157 mal gelesen)
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Cottbus (ots) - Die große Mehrheit der Bundesbürger ist von Ausländerfeindlichkeit weit entfernt.
Glaubt man einer jüngsten Emnid-Umfrage, dann haben mehr als drei Viertel von ihnen kein Problem, wenn in ihrer Umgebung ein Flüchtlingsheim entstünde. Jeder Vierte würde sogar bei sich zuhause Asylsuchende aufnehmen.
Noch viel mehr haben sich a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. April 2015 @ 20:31:21 (295 mal gelesen)
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Nikkei 225 – 20.000 Zähler übersprungen!
Absolute Feierlaune an den japanischen Equitymärkten: Nikkei 225, der Leitindex Japans, hat die Schwelle von 20.000 Stellen überwunden und somit den höchsten Indexstand seit etwa fünfzehn Jahren markiert.
Institutionelle Quellen nannten die Pensionskassen als die entscheidenden Akteure für die fulminant ...
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Halle (ots) - Wer die Präsidentschaftswahlen 2016 gewinnen will, der mussHillary Clintonschlagen.
Sie ist zwar nicht unbedingt beliebt, aber sie genießt großen Respekt - als Anwältin und Kämpferin für Frauenrechte, First Lady, die ihren Mann stützt und berät, erfolgreiche Senatorin des Bundesstaates New Yor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. April 2015 @ 14:01:56 (159 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Nach Ansicht von Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), gibt es in Deutschland "Familien erster und zweiter Klasse".
Dem rbb sagte Kolat: "Ich finde, dass die ehe- und familienbezogenen Leistungen des Staates zurzeit dazu führen, dass Familien, die in unterschiedliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. April 2015 @ 11:01:48 (218 mal gelesen)
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Stuttgart (ots) - Diese Erfolgsgeschichte ist Griechenland zu gönnen. Denn außer im Tourismusgeschäft ist wirtschaftlich kein Hoffnungsschimmer in Sicht.
Auch der bescheidene Aufschwung in Spanien und Portugal wäre ohne die Urlauberscharen aus dem Ausland kaum möglich gewesen.
Und doch: Wer Lesbos, Chio ...
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Bremen (ots) - Vor vier Jahren erntete die Bremische Bürgerschaft viel Lob für ein Reformwerk - sogar ein nicht alltägliches vom Bund der Steuerzahler war darunter.
Das Leitmotiv für die parlamentarischen Änderungen war Transparenz.
Parteiübergreifend machten die Abgeordneten Schluss mit unübersichtlichen Geldverteilungen - für die Teilnahme ...
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Berlin (ots) - Angesichts steigender Zahlen Asylsuchender machen die Bundesländer Druck auf den Bund.
"Es ist nicht zu bestreiten, dass Flucht und Asyl gesamtstaatliche Aufgaben sind", sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Die Finanzlasten für diese Aufgabe könnten daher nicht bei Ländern und Ko ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. April 2015 @ 09:01:06 (158 mal gelesen)
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