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Düsseldorf (ots) - Wenn man sich die politisch kleinkarierte große Koalition betrachtet, denkt man: Wann ist das Bündnis derer, die nicht zusammengehören, endlich zu Ende?
Und: Warum ist eigentlich eine Mehrheit der Wahlberechtigten (von denen eine starke Minderheit gar nicht an Wahlen teilnimmt) so angetan von der kompromisslerischen Wurschtelei unter dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 08:01:48 (80 mal gelesen)
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OpenPr.de: Sehr geehrter Frau Schwesig, sehr geehrter Herr Schmidt,
am 23. April 215 habe Sie eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten, bei der es um die von Ihnen geplante Novellierung des Jugendschutzgesetzes ging, mit deren Hilfe die Abgabe von E-Zigaretten, E-Shishas und nikotinhaltigem sowie nikotinfreiem E-Liquid an Jugendliche erreicht werden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 20:04:09 (161 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Was für eine aberwitzige Geschichte!
Mit viel Getöse präsentiert das "Investigativ-Team" der "Süddeutschen Zeitung", des NDR und des WDR nun seine Erkenntnisse zum Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeugs im vorigen Juli über der östlichen Ukraine:
In einem "vertraulichen Drahtbericht" habe das Auswärtige Amt schon zwei Tag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:05:48 (323 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Vereinigung Cockpit empfiehlt Sicherheitswarnungen von unabhängiger Behörde!
Die Vereinigung Cockpit (VC), der Berufsverband der Verkehrspiloten in Deutschland, fordert "eine lückenlose Aufklärung der Umstände, die am 17. Juli 2014 zum Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine führten".
VC-Sprecher Mar ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:03:45 (160 mal gelesen)
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Hagen (ots) - Quo vadis, Deutsche Bank?
Zwar bekennt sich der deutsche Branchenführer noch dazu, Universalbank sein zu wollen - mit umfassenden Angeboten für Privatkunden und Unternehmen.
Doch lässt der von den Aufsichtsbehörden vorgezeichnete Schrumpfkurs mit der absehbaren Trennung von der Postbank darauf schließen, dass dies nur noch Lipp ...
D-P-N: Die Deutsche Bank Top-Banker der letzten 18 Jahre sind dieser Woche in München als Beschuldigte im "Kirch-Prozess" zu sehen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:01:41 (171 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) kann die Aufregung über den Braunkohle-Vorstoß von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) nicht nachvollziehen.
"Seit Dezember ist doch allen klar, dass zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden müssen", sagte Remmel der "Rheinisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 09:03:49 (226 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) begrüßte die Aufteilung der Konzernsitze von Eon.
"Wir begrüßen die klare Entscheidung des Unternehmens zugunsten des Standorts NRW", sagte Duin der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Düsseldorf und Essen sind jeweils eine gute Heimat für die Unternehmen. Klarheit in diesen vie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 09:01:16 (111 mal gelesen)
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Stuttgart (ots) - Der CSU-VorsitzendeHorst Seehoferhat wieder Erwartungen geweckt, die er nicht einmal ansatzweise halten kann.
Seit Wochen läuft der bayerische Ministerpräsident gegen bürokratische Exzesse bei der gesetzlichen Lohnuntergrenze Sturm.
Doch nach dem Treffen der Koalitionsspitze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:03:48 (87 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Auf das ewige Pokerspiel Athens hat niemand mehr Lust.
Die immer neuen Hiobsbotschaften aus Griechenland mag kaum einer mehr hören.
Kein Wunder, denn Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit seiner verbrämt-ideologischen Philosophiererei nicht nur jene vor den Kopf gestoßen, die sein Land aus der Krise führen wollen, sondern a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:01:46 (127 mal gelesen)
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Halle (ots) - Das Kanzleramt (Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes:
Peter Altmaier, CDU) glänzt durch brüllendes Schweigen.
Ja, es wird noch nicht einmal der Versuch eines Dementis unternommen.
Umso mehr darf die politische Öffentlichkeit annehmen, dass all das, was berichtet wird, stimmt.
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Bielefeld (ots) - Diese Große Koalition hat ihre vitale Phase hinter sich.
Dafür gibt drei Ursachen: CSU, CDU und SPD.
In allen Regierungsparteien herrscht Verunsicherung. Deshalb trauen sie sich nichts zu.
Am schlimmsten ist es in der CSU.Hor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:01:32 (101 mal gelesen)
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Essen (ots) - Die Art und Weise des Ausscheidens von Ferdinand Piëch aus dem VW-Aufsichtsrat ist das ebenso überraschende wie unrühmliche Ende einer bemerkenswerten Laufbahn.
Die Verantwortung für diesen Abgang trägt nur einer: Ferdinand Piëch selbst. Was auch immer ihn getrieben haben mag, so hat er durch seinen Frontalangriff auf VW-Chef Winterkorn dem gr ...
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Bielefeld (ots) - Er hat sich selbst rausgetrickst: Der VW-Patriarch Ferdinand Piëch hat sich als heimlicher Strippenzieher bei Europas größtem Autobauer am Ende die Niederlage seines Lebens selbst eingebrockt.
Der innerste Machtzirkel des Autoimperiums, das Präsidium des Aufsichtsrats, hat dem Patriarchen das Vertrauen entzogen, weil der seinen bereits verl ...
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Halle (ots) - Doch in dem gigantischen Unternehmen stimmt einiges nicht mehr, am deutlichsten erkennbar an der Kernmarke VW, die viel zu teuer produziert wird.
Piëch wollte - wie es so seine Art ist - mit einem Coup das Ruder herumreißen und Vorstandschefs Martin Winterkorn feuern. Er ist damit kläglich gescheitert.
Ohne Piëch fehlt dem Konze ...
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Osnabrück (ots) - Steiner: Wer diese Ideologen wählt, vergeudet seine Stimme / "Henkel-Rücktritt zeigt völlige Zerrissenheit"!
Die Spitzenkandidatin der FDP bei der Bremen-Wahl, Lencke Steiner, sieht "Auflösungserscheinungen" bei derAfDund hat den Rücktritt von Vorstandsmitglied Ha ...
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Berlin (ots) - "Tatsächlich findet der Rüstungskontroll- und Abrüstungsdialog zwischen den USA und Russland im Augenblick nicht statt."
Darauf verwies Prof. Dr. Götz Neuneck, stellvertretender wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspoliti ...
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Saarbrücken (ots) - Eigentlich sollte damit ein Zeichen gegen den Trend des Bienensterbens gesetzt werden, doch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Nein gesagt: Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) sollen beim Bundestag keine Bienen angesiedelt werden.
Dies hatten laut Zeitung Politike ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 09:11:22 (95 mal gelesen)
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Köln (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt Griechenland, vor einem Ausscheren aus der europäischen Haltung gegenüber Russland.
"Ich glaube, dass es normal ist, wenn Griechenland mit Russland redet. Denn das Land ist ja durch die EU-Sa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:15:33 (80 mal gelesen)
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Frankfurt/Oder (ots) - Wer im Laden klaut, seine Steuern nicht bezahlt oder sonst wie das Gesetz umgeht, soll künftig neben einer Geld- oder Haftstrafe auch seinen Führerschein verlieren können.
Fahrverbot oder Fahrerlaubnisentzug also als Strafe für etwas, das mit dem Straßenverkehr überhaupt nichts zu tun hat. Solch ein Vorstoß ist nicht nur Unsinn, sonder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:11:57 (83 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat eine Verdoppelung der Flüchtlingshilfe des Bundes an die Kommunen auf eine Milliarde Euro jährlich gefordert.
"Die Kommunen brauchen bei der Flüchtlingshilfe dringend mehr Unterstützung des Bundes, das heißt mindestens eine Verdoppelung der bisherigen 500 Millionen Euro pro Jahr", sagte Gör ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:13:31 (156 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai rutscht die FDP im stern-RTL-Wahltrend bundesweit um einen Prozentpunkt auf 4 Prozent ab, während sich dieAfDim Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 6 Prozent verbessern kann.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 08:00:44 (193 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, hat den mangelnden Reformwillen der griechischen Regierung kritisiert.
Es sehe so aus, "als ob Griechenland kein Neustart gelingt", sagte Dombrovskis dem "Tagesspiegel am Sonntag" nach den Beratungen der Euro-Gruppe in Riga zur Situation in Hellas.
Der Rückschlag bei der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. April 2015 @ 09:01:59 (125 mal gelesen)
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Berlin (ots) - EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat Russland zu einem endgültigen Einlenken im Ukraine-Konflikt aufgefordert.
"Die russische Aggression in der Ukraine muss aufhören", sagte Dombrovskis dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Der ehemalig ...
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Halle (ots) - Seinerzeit war diese Ehrung eine Pflichtveranstaltung, die freilich seitens der Sowjets von großen Emotionen begleitet war - und auch von einem gewissen Misstrauen, ob die ostdeutschen Waffenbrüder gebührend treu zur Fahne stünden.
Aber diese Anlässe haben gleichwohl etwas in den Herzen und Hirnen vieler der jungen Teilnehmer bewirkt: Sie gewa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:09:58 (289 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Es ist eine Binse: Wer sich mit seiner Vergangenheit nicht unvoreingenommen auseinandersetzt und mit Wortgirlanden verbrämt, was auch mit dem Abstand von Jahren und Jahrzehnten durch nichts gerechtfertigt ist, der ist nicht für die Zukunft gewappnet.
Indem sich die offizielle Türkei in reine Begrifflichkeiten verbeißt, was das Massaker an bis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:07:08 (240 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Das war es also vorerst mit der parlamentarischen Aufarbeitung des Anti-Terror-Einsatzes vor zwei Monaten.
An mindestens sechs Pannen der Sicherheitsbehörden hat mittlerweile niemand mehr einen Zweifel:
Da ist die Observationslücke beim Islamischen Kulturzentrum.
Da versäumte die Polizei, ein Auto, ein Mobiltelefon und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:05:27 (141 mal gelesen)
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Özdemir: Noch immer geht Abschreckung vor Rettung / "Zwei weitere deutsche Marineschiffe reichen nicht"!
Osnabrück.- Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Ergebnisse des EU-Flüchtlingsgipfels als "beschämend" bezeichnet.
"Noch immer geht Abschreckung vor Rettung", sagte Özdemir in ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:03:46 (170 mal gelesen)
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Özdemir übt scharfe Kritik an Parteikollegen und Verdi-Chef Bsirske / "SPD-Länderchefs machen Angst mit abenteuerlichen Zahlen über Jobabbau"!
Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Protest der Gewerkschaft Verdi gegen die von WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) gep ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:01:46 (191 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hat die "Pegida"-Demonstranten scharf angegriffen.
"Wer das christliche Abendland retten will, ist aufgefordert, sich den Mitmenschen fürsorglich zuzuwenden", schreibt Rekowski in einem Beitrag für die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Samstagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 15:07:46 (131 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Die Chiffre "Peymann" ist seit jeher die Gewähr, dass aufgeblasenes und selbstgerechtes Kulturschranzentum droht, Skandal auf Bestellung, Großmäuligkeit auf Knopfdruck, Salonrevoluzzertum auf Staatskosten, kurz: Langeweile.
Die von Peymann rhetorisch angeführte Theaterposse hat gleichwohl hohen pädagogischen Wert. Jeder Bürger ist diese Woche ...
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