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Bielefeld (ots) - Wie kann das sein?
Jenseits der Grenzen gilt Deutschland als Musterknabe - Frankreich, Griechenland und Spanien blicken neidisch auf unsere brummende Wirtschaft mit der hohen Beschäftigtenzahl.
Zur gleichen Zeit malt der Parität ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 09:01:42
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Bielefeld (ots) - Ein Zuckerschlecken ist es sicher nicht, 2017 als SPD-Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel anzutreten.
Zu beliebt ist die CDU-Kanzlerin, als dass ein SPD-Herausforderer die Chance hätte, an ihr vorbeizuziehen.
Angeblich hat sich
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 08:02:32
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Berlin (ots) - Mit der Mietpreisbremse wird der Wohnungsmarkt stark reguliert.
Und zwar in ganz Berlin.
Dabei ist es doch ein großer Unterschied, ob man in Hakenfelde am Rande Spandaus wohnt oder am Helmholtzplatz in Prenzlauer Berg.
Dass es überhitzte Gebiete gibt, steht außer Frage. Mitte ist zum Wohnen sehr ...
D-P-N: Nicht jede Polemik ist intelligent. Es geht doch gar nicht um Preisbremsen überall!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 08:03:53
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Düsseldorf (ots) - Wenn man sich die politisch kleinkarierte große Koalition betrachtet, denkt man: Wann ist das Bündnis derer, die nicht zusammengehören, endlich zu Ende?
Und: Warum ist eigentlich eine Mehrheit der Wahlberechtigten (von denen eine starke Minderheit gar nicht an Wahlen teilnimmt) so angetan von der kompromisslerischen Wurscht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 08:01:48
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OpenPr.de: Sehr geehrter Frau Schwesig, sehr geehrter Herr Schmidt,
am 23. April 215 habe Sie eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten, bei der es um die von Ihnen geplante Novellierung des Jugendschutzgesetzes ging, mit deren Hilfe die Abgabe von E-Zigaretten, E-Shishas und nikotinhaltigem sowie nikotinfreiem E-Liquid an Jugendliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 20:04:09
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Bremen (ots) - Was für eine aberwitzige Geschichte!
Mit viel Getöse präsentiert das "Investigativ-Team" der "Süddeutschen Zeitung", des NDR und des WDR nun seine Erkenntnisse zum Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeugs im vorigen Juli über der östlichen Ukraine:
In einem "vertraulichen Drahtbericht" habe das Auswärtige Amt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:05:48
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Osnabrück (ots) - Vereinigung Cockpit empfiehlt Sicherheitswarnungen von unabhängiger Behörde!
Die Vereinigung Cockpit (VC), der Berufsverband der Verkehrspiloten in Deutschland, fordert "eine lückenlose Aufklärung der Umstände, die am 17. Juli 2014 zum Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine führten".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:03:45
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Hagen (ots) - Quo vadis, Deutsche Bank?
Zwar bekennt sich der deutsche Branchenführer noch dazu, Universalbank sein zu wollen - mit umfassenden Angeboten für Privatkunden und Unternehmen.
Doch lässt der von den Aufsichtsbehörden vorgezeichnete Schrumpfkurs mit der absehbaren Trennung von der Postbank darauf schließen, dass die ...
D-P-N: Die Deutsche Bank Top-Banker der letzten 18 Jahre sind dieser Woche in München als Beschuldigte im "Kirch-Prozess" zu sehen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 10:01:41
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Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) kann die Aufregung über den Braunkohle-Vorstoß von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) nicht nachvollziehen.
"Seit Dezember ist doch allen klar, dass zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden müssen", sagte Remme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 09:03:49
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Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) begrüßte die Aufteilung der Konzernsitze von Eon.
"Wir begrüßen die klare Entscheidung des Unternehmens zugunsten des Standorts NRW", sagte Duin der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Düsseldorf und Essen sind jeweils eine gute Heimat für die Unternehmen. Klarhei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 09:01:16
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Stuttgart (ots) - Der CSU-VorsitzendeHorst Seehoferhat wieder Erwartungen geweckt, die er nicht einmal ansatzweise halten kann.
Seit Wochen läuft der bayerische Ministerpräsident gegen bürokratische Exzesse bei der gesetzlichen Lohnuntergrenze Sturm.
Doch nach dem Treffen der K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:03:48
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Bremen (ots) - Auf das ewige Pokerspiel Athens hat niemand mehr Lust.
Die immer neuen Hiobsbotschaften aus Griechenland mag kaum einer mehr hören.
Kein Wunder, denn Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit seiner verbrämt-ideologischen Philosophiererei nicht nur jene vor den Kopf gestoßen, die sein Land aus der Krise führen wo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:01:46
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Halle (ots) - Das Kanzleramt (Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes:
Peter Altmaier, CDU) glänzt durch brüllendes Schweigen.
Ja, es wird noch nicht einmal der Versuch eines Dementis unternommen.
Umso mehr darf die politische Öffentlichkeit annehmen, dass all das, was berichtet wird, stimmt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 09:01:58
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Bielefeld (ots) - Diese Große Koalition hat ihre vitale Phase hinter sich.
Dafür gibt drei Ursachen: CSU, CDU und SPD.
In allen Regierungsparteien herrscht Verunsicherung. Deshalb trauen sie sich nichts zu.
Am schlimmsten ist es in der CSU.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 08:01:32
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Essen (ots) - Die Art und Weise des Ausscheidens von Ferdinand Piëch aus dem VW-Aufsichtsrat ist das ebenso überraschende wie unrühmliche Ende einer bemerkenswerten Laufbahn.
Die Verantwortung für diesen Abgang trägt nur einer: Ferdinand Piëch selbst. Was auch immer ihn getrieben haben mag, so hat er durch seinen Frontalangriff auf VW-Chef Wi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 08:09:45
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Bielefeld (ots) - Er hat sich selbst rausgetrickst: Der VW-Patriarch Ferdinand Piëch hat sich als heimlicher Strippenzieher bei Europas größtem Autobauer am Ende die Niederlage seines Lebens selbst eingebrockt.
Der innerste Machtzirkel des Autoimperiums, das Präsidium des Aufsichtsrats, hat dem Patriarchen das Vertrauen entzogen, weil der sein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 08:07:06
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Halle (ots) - Doch in dem gigantischen Unternehmen stimmt einiges nicht mehr, am deutlichsten erkennbar an der Kernmarke VW, die viel zu teuer produziert wird.
Piëch wollte - wie es so seine Art ist - mit einem Coup das Ruder herumreißen und Vorstandschefs Martin Winterkorn feuern. Er ist damit kläglich gescheitert.
Ohne Piëch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 08:05:55
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Osnabrück (ots) - Steiner: Wer diese Ideologen wählt, vergeudet seine Stimme / "Henkel-Rücktritt zeigt völlige Zerrissenheit"!
Die Spitzenkandidatin der FDP bei der Bremen-Wahl, Lencke Steiner, sieht "Auflösungserscheinungen" bei derAfDund hat den Rücktritt von Vorst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 08:01:50
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Berlin (ots) - "Tatsächlich findet der Rüstungskontroll- und Abrüstungsdialog zwischen den USA und Russland im Augenblick nicht statt."
Darauf verwies Prof. Dr. Götz Neuneck, stellvertretender wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. April 2015 @ 08:01:11
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Saarbrücken (ots) - Eigentlich sollte damit ein Zeichen gegen den Trend des Bienensterbens gesetzt werden, doch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Nein gesagt: Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) sollen beim Bundestag keine Bienen angesiedelt werden.
Dies hatten laut Z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 09:11:22
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Köln (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt Griechenland, vor einem Ausscheren aus der europäischen Haltung gegenüber Russland.
"Ich glaube, dass es normal ist, wenn Griechenland mit Russland redet. Denn das Land ist ja ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:15:33
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Frankfurt/Oder (ots) - Wer im Laden klaut, seine Steuern nicht bezahlt oder sonst wie das Gesetz umgeht, soll künftig neben einer Geld- oder Haftstrafe auch seinen Führerschein verlieren können.
Fahrverbot oder Fahrerlaubnisentzug also als Strafe für etwas, das mit dem Straßenverkehr überhaupt nichts zu tun hat. Solch ein Vorstoß ist nicht nur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:11:57
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Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat eine Verdoppelung der Flüchtlingshilfe des Bundes an die Kommunen auf eine Milliarde Euro jährlich gefordert.
"Die Kommunen brauchen bei der Flüchtlingshilfe dringend mehr Unterstützung des Bundes, das heißt mindestens eine Verdoppelung der bisherigen 500 Millionen Euro pro J ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:13:31
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Hamburg (ots) - Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai rutscht die FDP im stern-RTL-Wahltrend bundesweit um einen Prozentpunkt auf 4 Prozent ab, während sich dieAfDim Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 6 Prozent verbessern kann. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 08:00:44
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Berlin (ots) - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, hat den mangelnden Reformwillen der griechischen Regierung kritisiert.
Es sehe so aus, "als ob Griechenland kein Neustart gelingt", sagte Dombrovskis dem "Tagesspiegel am Sonntag" nach den Beratungen der Euro-Gruppe in Riga zur Situation in Hellas.
Der Rüc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. April 2015 @ 09:01:59
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Berlin (ots) - EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat Russland zu einem endgültigen Einlenken im Ukraine-Konflikt aufgefordert.
"Die russische Aggression in der Ukraine muss aufhören", sagte Dombrovskis dem "Tagesspiegel am Sonntag".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. April 2015 @ 09:01:32
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Halle (ots) - Seinerzeit war diese Ehrung eine Pflichtveranstaltung, die freilich seitens der Sowjets von großen Emotionen begleitet war - und auch von einem gewissen Misstrauen, ob die ostdeutschen Waffenbrüder gebührend treu zur Fahne stünden.
Aber diese Anlässe haben gleichwohl etwas in den Herzen und Hirnen vieler der jungen Teilnehmer be ...
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Weimar (ots) - Es ist eine Binse: Wer sich mit seiner Vergangenheit nicht unvoreingenommen auseinandersetzt und mit Wortgirlanden verbrämt, was auch mit dem Abstand von Jahren und Jahrzehnten durch nichts gerechtfertigt ist, der ist nicht für die Zukunft gewappnet.
Indem sich die offizielle Türkei in reine Begrifflichkeiten verbeißt, was das M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:07:08
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Bremen (ots) - Das war es also vorerst mit der parlamentarischen Aufarbeitung des Anti-Terror-Einsatzes vor zwei Monaten.
An mindestens sechs Pannen der Sicherheitsbehörden hat mittlerweile niemand mehr einen Zweifel:
Da ist die Observationslücke beim Islamischen Kulturzentrum.
Da versäumte die Polizei, ein Auto, ein M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:05:27
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Özdemir: Noch immer geht Abschreckung vor Rettung / "Zwei weitere deutsche Marineschiffe reichen nicht"!
Osnabrück.- Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Ergebnisse des EU-Flüchtlingsgipfels als "beschämend" bezeichnet.
"Noch immer geht Abschreckung vor Rettung", sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 16:03:46
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