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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Entschädigungen für Griechenland - Historiker Roth für abschließenden Reparationsvertrag / Karl Heinz Roth plädiert für neues ''1968'' in der Erinnerungspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Historiker Karl Heinz Roth hat in der Debatte über eine Entschädigung Griechenlands für erlittenes NS-Unrecht einen abschließenden Reparationsvertrag gefordert, der den 2+4-Vertrag nachträglich ergänzt.

Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 13:03:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident schließt Staatsbankrott Griechenlands aus / Juncker forciert das von ihm initiierte Investitionsprogramm von 315 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, schließt eine Insolvenz Griechenlands trotz der erneut aufgeflammten Schuldenkrise des Landes definitiv aus.

"Was ich zum jetzigen Zeitpunkt sagen kann, ist, dass es keinen Staatsbankrott in Griechenland geben wird", sagte Juncker in einem Interview mit der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 13:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier über den Bremer Bausenator Lohse: Der Senator erinnert sich nicht mehr an sein Geschwätz von gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Pardauz, was für ein Kerl, der grüne Bausenator Lohse.

Macht er doch jetzt den - vorerst gescheiterten - Umbau des Bahnhofs Blumenthal zur Chefsache.

Und per Pressedienst ließ er sogar wörtlich übermitteln: "Lohse widersprach damit Äußerungen seines Staatsrates Wolfgang Golasowski, der die Probleme beim Bauvorha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:09:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die CDU versteckt sich - Bei der CDU NRW weiß der Wähler in Sachen Kohle nicht, woran er ist!

Düsseldorf (ots) - Mit ihren Kehrtwenden beim Tariftreuegesetz, beim Landesentwicklungsplan und beim Klimaschutz nimmt die SPD der CDU den Wind aus den Segeln.

Denn die lebte mangels eigener Politik-Projekte bislang fast nur von ihrer Kritik an der rot-grünen Wirtsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:07:36
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Horst Seehofer: Wünsche der Bürger zur Regierungsmaxime erhoben!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Horst Seehofers hohe Beliebtheitswerte selbst bei Anhängern der Opposition sind der Tatsache geschuldet, dass er Wünsche der Bürger zur Regierungsmaxime erhoben hat.

Widerstand gegen Stromtrassen? Der Ministerpräsident setzt sich an die Spitze.

Kritik am Mindestlohn? Die CS ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:05:03
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Interview mit Christian Meyer, Verbraucherminister: Betrug bei Flatrates im Mobilfunkbereich stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück - Der Vorsitzende der Verbraucherschutzminister-Konferenz, Niedersachsens AgrarministerChristian Meyer(Grüne), hat den Bund aufgefordert, durch klare rechtliche Vorgaben "Irreführungen und Betrug" bei sogenannten Flatrates im Mobilfunkbereich zu stoppen.

In einem Interview mit der "N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:03:51
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Interview mit Christian Meyer, Verbraucherminister: Hygiene-Barometer in der Gastronomie - Länder drohen für den Fall eines Scheiterns einer bundeseinheitlichen Regelung mit Alleingang!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Winsen Restaurants 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück - Bei der angestrebten Hygiene-Kennzeichnung in der Gastronomie droht offenkundig ein Alleingang von Bundesländern.

Der Vorsitzende der Verbraucherschutzminister-Konferenz, Niedersachsens AgrarministerChristian Meyer(Grüne), nannte es in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zur BND-Affäre: Innenminister de Maizière unter Druck / Es sind schon Politiker aus geringerem Anlass zurückgetreten!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - So langsam ist es nicht mehr nur peinlich, es wird gefährlich für den Bundesinnenminister.

Thomas de Maizière (CDU), Angela Merkels (CDU) engster Vertrauter, steht mit dem Rücken an der Wand.

Die Pannen mit der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk hat er nur knapp überstanden. Der Vorwurf nach den Flüchtlingskatastrophen im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 11:03:06
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Deutsche Politik News! Top News: BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen / Ströbele: ''Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension''!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Generalbundesanwalt Harald Range ist wegen der Späh-Affäre um den BND für den kommenden Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags geladen.

"Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension", sagte der Innenexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
D-P-N: NASA statt NSA - einer der dämlichsten Versprecher in der deutschen Politik-Geschichte!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur BND-Affäre: Frau Merkel, ans Telefon / Erst wenn die Bundeskanzlerin Verantwortung übernimmt kann der Schaden begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Europäische Union ist eine Familie.

Das größte Gut ist das gegenseitige Vertrauen.

Deshalb hat die BND-Affäre Deutschlands Ansehen in Europa bereits weit mehr geschadet als viele heute glauben.

Denn die Vorwürfe sind so schwer, dass die betroffenen Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 10:07:14
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu BND/NSA: Die Minister hätten ihre Machtlosigkeit bekunden müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Egal, ob die Minister zugeben würden, dass sie etwas gewusst haben, oder eingestünden, dass sie nicht Herr über ihren eigenen Dienst gewesen sind - sie hätten gleichzeitig ihre Machtlosigkeit bekunden müssen.

Ein deutscher Minister, ja nicht einmal die Kanzlerin kann den Spionage-Apparat der USA ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 10:05:42
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu VW: Was der 78-Jährige Piëch jetzt veranstaltet, ist nur noch destruktiv!

Deutsche-Politik-News.de | VW Volkswagen Gläserne Manufaktur in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das Ende einer für Außenstehende durchaus unterhaltsamen Kabale unter Alpha-Männern?

Keineswegs. Piëch tritt nach.

Er erklärt seine zwei Nichten, die für ihn und seine Frau in den Aufsichtsrat nachrücken, für unfähig.

Richtig ist, die beiden sind sicher nicht die ausgewiesenen Autoexpertinnen. Es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 10:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne Verbraucherschutzminister fordern Verbot von Plastik-Gift Bisphenol A in Lebensmittelverpackungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die grünen Verbraucherschutzminister aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fordern von der Bundesregierung ein generelles Verbot der umstrittenen Substanz Bisphenol A (BPA) in Lebensmittelverpackungen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 10:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Verhältnis USA-Japan: Japan ist in allen Bereichen ein enger Verbündeter / Staatsbesuch des japanischen Premiers Abe bringt neben Prestige Sicherheitsgarantien und die Hoffnung auf Wachstum!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es ist neun Jahre her, dass ein japanischer Premier den USA offiziell seine Visite abgestattet hat.

Der Besuch von Shinzo Abe markiert 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nur eine beeindruckende Versöhnungsleistung.

US-Präsident Barack Obama und sein Gast feiern eine e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 09:07:45
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER im Brandenburger Landtag: Kein Handelsabkommen zu Lasten der Bürger und Kommunen / Erfreulich, dass die FREIEN WÄHLER nun mittlerweile in zwei Landtagen vertreten sind!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Potsdam (ots) - Auf einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag kritsierten der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLERHubert Aiwangerund die BVB-FREIE WÄHLER-Gruppe im Brandenburger Landtag das Freihandelsabkommen TTIP und den Pannenflughafen BER.

Aiwanger: "Es ist furchtbar peinlich, dass di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 09:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Dschihadisten: Anerkennung gesucht - Extremisten können Jugendliche, denen Anerkennung fehlt, leicht verführen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Wer verhindern will, dass Jugendliche auf Salafisten-Prediger hereinfallen, steht vor einer großen Herausforderung.

Genauso wenig wie es nur eine Antwort auf die Frage gibt, warum jemand Dschihadist wird, gibt es einfache Antworten darauf, wie man verhindert, dass sich jemand radikalisiert.

Islamische Theolo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 09:03:29
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Weselsky attackiert andere Gewerkschafts-Chefs / ''Gewerkschaftsbosse machen es sich im System bequem''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Zum 1. Mai hat GDL-Chef Claus Weselsky in scharfen Worten die "Bosse" anderer Gewerkschaften angegriffen.

"Gewerkschaftsbosse machen es sich im System bequem", sagte der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft in einem Interview der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) und ergänzte: "Der Fisch stink ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 12:03:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Terror und Salafisten: Dass ein möglicherweise geplanter islamistischer Anschlag vereitelt wurde, verdanken wir nicht auf Vorrat gesammelten Daten! !

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es gibt keinen absoluten Schutz vor dieser Gefahr.

Dass nun ein möglicherweise geplanter Anschlag vereitelt wurde, verdanken wir der Aufmerksamkeit der Polizei und der Geistesgegenwart einer Verkäuferin - nicht auf Vorrat gesammelten Daten.

Bislang sind islamistische Anschläge in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 09:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-Vorwahlumfrage Bremen: Sowohl Rot-Grün als auch Rot-Schwarz möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Bremen erreicht die SPD in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Bremen 37 Prozent (Wahlergebnis 2011: 38,6 Prozent).

Die CDU l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 12:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Öffentliches Vergabewesen soll elektronisch, sozialer und einfacher werden / Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums verspricht Millioneneinsparungen!

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - Das öffentliche Vergabeverfahren steht, nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Sonnabend-Ausgabe), vor einer der größten Reformen.

Die Zeitung stützt sich auf den ihr vorliegenden Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (Bundeswirtschaftsminister: Sigmar Gabriel, SPD), der nun die Ressortabstimmung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 12:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum aktuellen Umfragetief für die AfD und den Streit um Thüringens Landeschef Höcke: Neue Republikaner - Wähler ist der AfD-Querelen überdrüssig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Wenn man die AfD, so wie sie ParteichefBernd Luckevorschwebt, von außen her charakterisieren will, dann soll es sich wohl um eine neue FDP der konservativen Art handeln.

Diese Vision ist ernsthaft in Gefahr, denn zunehmend bestimmen Nationalko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 12:02:00
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Spionage-Skandal: Rücksicht auf den wichtigen Verbündeten USA - die Handbremse angezogen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die BND- und NSA-Affäre wird für die Bundesregierung immer brenzliger.

Auch gestern drückte man sich um klare Antworten auf klare Fragen herum, verwies auf Verschlusssachen und Geheimhaltung.

Doch das klingt wie vorgeschoben, wenn noch nicht einmal widersprüchliche, zeitliche Abläufe offen gelegt werden. Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 11:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: LINKE-Politiker sieht SYRIZA-Regierung als Chance für Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die griechische SYRIZA-Regierung stellt für Alexander Ulrich, Obmann der LINKEN im Europaausschuss des Bundestages, eine Chance dar, Europa zu verändern.

"Die Griechinnen und Griechen haben sich für ein Ende der Verarmungs- und Rezessionspolitik entschieden, mit der auf Kosten der einfachen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 15:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum vereitelten islamistischen Terroranschlag: Menschlicher Faktor V-Leute / Für Terror-Ermittlungen sind Hinweise nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Fahndungserfolg der Behörden in der islamistischen Szene Hessens zeigt, dass am Ende doch häufig Menschen den entscheidenden Hinweis geben.

In den kommenden Tagen werden wir zweifellos mehr als einmal aus sicherheitspolitischen Kreisen hören, dass die Polizei eigentlich die Vorratsdatenspeicherung bräuchte, um wirksam die Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 09:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur ''Tagesschau''-App: Absage des Bundesgerichtshofes ist eine notwendige Klarstellung!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern und den Zeitungsverlagen herrscht keine Waffengleichheit.

Die einen müssen sich keine Sorgen um ihre Finanzen machen, denn sie werden von den Zuschauern per Zwangsabgabe gemästet.

Die anderen dagegen stehen in einem knallharten Wettbewerb und müssen um jeden Leser kä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 21:06:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: De Maizière wird bereits am Mittwoch im Kontrollgremium aussagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird bereits am kommenden Mittwoch im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) über seine Kenntnisse in der BND-NSA-Affäre aussagen.

Das bestätigten die Geheimdienstexperten von CDU, Clemens Binninger, und SPD, Burkh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:07:36
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Deutsche Politik News! Top News: Adam (AfD): Berlin sitzt zwischen den Stühlen / Man muss sich entscheiden, wem man den Vorzug geben will - der NSA oder dem BND!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Abhören unter Freunden, "das geht gar nicht", hatte Angela Merkel gesagt, nachdem sie und ihr Handy als Ziele der amerikanischen Spionagetätigkeit ausgemacht worden waren.

Doch, es geht, "es geht sogar ganz gut", meint AfD-Sprecher Konrad Adam zu dem, was über die Namen von Firmen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:05:32
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Deutsche Politik News! Top News: Energiewende im Verkehr: Fokus auf Elektromobilität zu einseitig - Förderung aller emissionsarmen Kraftstoffe erforderlich / Verlängerung des Steuervorteils für Autogas angemahnt!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Berlin (ots) - Der Deutsche Verband Flüssiggas (DVFG) fordert die Bundesregierung auf, zur Absenkung der Emissionen im Verkehrssektor nicht nur auf Elektromobilität zu setzen, sondern alle emissionsarmen Kraftstoffe in den Fokus nehmen.

Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:03:48
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Deutsche Politik News! Top News: Brandenburg unterstützt Müller als FBB-Aufsichtsratschef!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Brandenburg wird Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Vorsitzenden im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft unterstützen.

Der Flughafenkoordinator der Landesregierung, Reiner Bretschneider, sagte am Donnerstag im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesjustizministerin: Geplante Ausweitung der BND-Befugnisse sofort stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Frühere Bundesjustizministererin sieht Innenminister De Maizière in der Pflicht - "Brauchen bessere Kontrolle des BND"!

Mit Blick auf die sich ausweitende BND-Affäre warnt die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor der bereits geplanten Ausweitung der Befugnisse des Dienstes.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 14:03:38
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