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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Besuch von Außenministers Steinmeier in Kairo: Ägypten, ein arabisches Schlüsselland, braucht den wirtschaftlichen Erfolg, wobei Deutschland helfen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Nachdem die Ägypter ihren Langzeitherrscher Mubarak endlich los geworden waren, drohten sie unter die Fuchtel von Kräften zu geraten, die im islamistischen Gottesstaat ihr Ideal auf Erden sehen.

Für eine freie Gesellschaft ist da kein Platz. Allerdings gilt Ähnliches auch für Ägypten unter al-Sisi.

Auch er - nach dem P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:07:15 (152 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Front National bricht mit Gründer Le Pen - Papa ist untragbar / Bei der Familienfehde der Le Pens geht es nicht um Inhalte, sondern um die Verpackung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Als Bürgerschreck, der er immer war, ist der alte Le Pen für seine smarte Tochter langsam untragbar geworden.

Marine bemüht sich seit Jahren, dem rechtsradikalen Front National (FN) einen respektablen Anstrich zu geben.

Weil antisemitische Hetzparolen da einfach nicht ins Bild passen, wird der Papa nun abserviert.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:05:09 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jemen: Zerstörung von Flughäfen gefährdet lebenswichtige Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Ärzte ohne Grenzen
Sanaa/Berlin (ots) - Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Ärzte ohne Grenzen sind äußerst besorgt über die schweren Schäden durch die jüngsten Angriffe auf die Flughäfen in Sanaa und Hodeida.

Die Zerstörungen behindern die Lieferung dringend benötigter humanitärer Hilfsgüter und die Bewegung humanitärer Helfer.

Die beiden in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:03:12 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zu Boko Haram: Das Ziel der nigerianischen Islamisten ist, ihre Pfründe aus dem Drogen- und Waffenschmuggel zu sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Afrika 2014

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Fast jede dritte Frau, die jetzt aus der Gewalt der Terrormiliz Boko Haram befreit wurde, ist in der Gefangenschaft schwanger geworden.

Nein, das Ziel der nigerianischen Islamisten ist kein Staat, wie wir ihn kennen. Sie wollen Angst und Schrecken verbreiten, um ihre Pfründe aus dem Drogen- und Waffenschmuggel zu sichern.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:01:39 (183 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer: Saarländische Ministerpräsidentin verteidigt Innenminister de Maiziére gegen Vorwurf der Lüge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kramp-Karrenbauer: Vorrang hat Sachaufklärung der BND-Praktiken!

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Innenminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) gegen den Vorwurf der Lüge in Zusammenhang mit der BND-Abhöraffäre verteidigt.

"Das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:05:06 (295 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: FDP wirft de Maiziére Dienstpflichtverletzung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kubicki: Dieser Innenminister kann den Bundesbürgern sorgsamen Umgang mit Daten nicht garantieren!

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) die Glaubwürdigkeit abgesprochen, den Bundesbürgern den sorgsamen Umgang mit ihren Daten zu garantieren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:03:23 (246 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schäfer (AfD): Die Unglaubwürdigkeit der Umfallerpartei FDP erreicht Höchststand!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum jüngsten Plagiat der FDP erklärt der Bremer Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Christian Schäfer:

"Jahrelang hat die FDP die Eurorettungspolitik für Griechenland mitgetragen.

Nach der fulminanten Wahlniederlage und Rauswurf aus dem < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:01:46 (228 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu EU/ökologische Vorrangflächen: Die neue EU-Agrarpolitik fordert von den Landwirten neue, zusätzliche Umweltleistungen!

Deutsche-Politik-News.de | Sachsen Zwischenfruchtanbau Bienenfreund 2011

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ökologische Vorrangflächen auf fünf Prozent des Ackerlandes - das klingt prima.

Tatsache ist aber: Mit einem Zwischenfruchtanbau auf 16,7 Prozent der Fläche sind bereits die Öko-Anforderungen erfüllt.

So entsteht kein neuer Lebensraum in der intensiv bewirtschafteten Agrarsteppe. Es ginge auch anders.

Puffe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 09:03:47 (156 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Magazin ''Frontal 21'': NSA spähte deutsche Firmen noch 2013 aus!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Mindestens bis 2013 spähte der US-Geheimdienst NSA deutsche und europäische Ziele aus.

Das bestätigte die Bundesregierung am Montag, 4. Mai 2015, in einem Geheimpapier, das das ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 5. Mai 2015, 21.00 Uhr) einsehen konnte.

Demnach stellte der Bundesnachrichtendienst noch am 26. August 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 09:01:06 (393 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER gegen Ausverkauf der deutschen Verkehrsinfrastruktur!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen in den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt und Bundesfinanzminister Schäuble, Investoren in die Straßenfinanzierung einzubinden, keine Lösung der eigentlichen Probleme.

Fraktionschef Hubert Aiwanger: "Um kurzfristig flüssig zu sein, geht der Staat mit diesen öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) Verpflichtu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:03:29 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur BND-Affäre: So nicht! Will Merkel nicht ihre Glaubwürdigkeit verspielen, muss sie für Aufklärung sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es gibt Belege dafür, dass der BND für die NSA Daten gesammelt und aus diesen Informationen gefiltert hat, die deutschen und europäischen Interessen zuwider laufen.

Daraufhin verlangt der zuständige Untersuchungsausschuss die Herausgabe der Listen mit den Suchbegriffen. Die Bundesregierung (Bundeskanzlerin: Angela Merkel, CDU) will aber e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:05:46 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu BND/Merkel/Gabriel: Der SPD-Chef nimmt Merkel in Haftung für das, was in ihrem Kanzleramt an Ungeheuerlichem vor sich geht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die BND-Affäre wird zu einer Belastung der Koalition.

Es ist aus Sicht der Union ganz prinzipiell äußerst ungehörig, dass SPD-ChefSigmar Gabrielsich erlaubt hat, für die Kanzlerin zu sprechen.

Brisant ist aber vor allem, was er ihr in den Mund legte.

Zweimal, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:03:59 (156 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Korpsgeist der Dienste - BND-Affäre erschüttert den Berliner Politikbetrieb!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Bekannt sind in der BND-Affäre bisher nur Puzzle-Teile.

Dass sie sich am Ende zum Bild eines verselbstständigten Geheimdienstes samt einer mit der Kontrolle überforderten Politik und eines lügenden Kanzleramtes fügen, ist nur eine Vermutung, wenn auch eine relativ plausible.

Es kann aber auch eine ganz andere Erklärung geben. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:01:06 (227 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Privatschulen/Sachsen-Anhalt: Dorgerloh wird den freien Schulen bei ihren Forderungen nach Besserstellung kaum entgegen kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es wurde bald klar, warum Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) die Ausnahmen bei der Finanzierung freier Schulen abgeschafft hat.

Etwas später wurden die Grundschulschließungen bekannt.

Außerdem hat er die Gemeinschaftsschule eingeführt.

Da war es hilfreich, private Konkurrenz zu begrenzen: Freie Schulen sind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:07:45 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: NRW-Verkehrsminister Michael Groschek kritisiert Streikankündigung der GdL!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Mit deutlichen Worten hat der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) die neuerliche Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GdL kritisiert.

"Das Tarifeinheitsgesetz kommt leider genauso verspätet wie manche Regionalbahn", sagte Groschek der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagsausgabe).

Das geplante ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:05:02 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD nimmt Merkel bei der Aufklärung der BND-Affäre in die Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Spitze hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Aufklärung der BND-Affäre in die Pflicht genommen.

"Die Bundeskanzlerin muss persönlich dafür sorgen, dass die Liste mit den NSA-Suchkriterien dem Untersuchungsausschuss vorgelegt wird", sagte SPD-Vizeparteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:03:21 (188 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur BND-/NSA-Affäre: Die politisch hoch spannende Frage lautet: Was hat die BND-Aufsicht im Kanzleramt, was hat die Kanzlerin selbst gewusst?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Bei den Verbündeten jenseits des Atlantik erntet die jetzige Aufregung in Deutschland um die geheime Kooperation von Bundesnachrichtendienst und dem US-Pendant National Security Agency (NSA) nur ungläubiges Schulterzucken.

Spinnen die Deutschen?

Dass die Dienste geheim zusammenwir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:01:40 (217 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Dem BND-Skandal müssen Konsequenzen folgen - und sei es durch eine umfassende Strukturreform beim BND!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Dieser Skandal wird nachwirken.

Diesmal werden die politisch Verantwortlichen sicherlich nicht so leicht davonkommen wie 2013, als die Regierung die NSA-Affäre für beendet erklärte.

Angesichts der Verstrickungen des BND mit den NSA-Abhörmethoden wirkt der Schlussstrich des damaligen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 17:01:23 (174 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Kanzleramtsminister Altmaier wird Bundestag umfassend über BND-Affäre informieren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will offenbar in der kommenden Woche den Bundestag umfassend über die BND-Affäre informieren.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll voraussichtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 13:01:18 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST zur Strategie der Berliner Polizei am 1. Mai: Fernab jeder Ideologie / Statt unnötiger Machtdemonstrationen setzen die Beamten auf Kommunikation!

Deutsche-Politik-News.de | Kollwitzplatz Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Diesen Verlauf des 1. Mai konnte sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) nur wünschen: Weniger verletzte Beamte und weniger Gewalt.

Dafür sicherten die 6500 Polizisten das Recht auf Versammlungsfreiheit.

Ein Grund dafür, dass sich alle über den "friedlichsten 1. Mai" seit Beginn der Ausschreitungen 1987 freuen können: Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 10:01:57 (124 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Cornelia Prüfer-Storcks, Verbraucherschutzsenatorin zur personalisierten Werbung im Internet: Hamburg geht gegen ungefragte Datenspeicherung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Antrag auf Verbraucherschutzministerkonferenz / Betroffene sollen Nutzung vorher zustimmen!

Daten von Internetnutzern sollen nach dem Willen von Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) künftig nicht mehr ungefragt zum Zwecke der personalisierten Werbung auf Webseiten genutzt werden dürfen.

In einem G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 09:05:47 (257 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren: Kanzlerin Merkel erweist der russischen Siegermacht ihre Reverenz, ohne sich von Putin vereinnahmen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Vor allem der Krieg in der Ukraine und die aktuellen Spannungen zwischen China und seinen Nachbarn in Asien entlarven die Hoffnung auf ein gemeinsames Gedenken an die Grausamkeiten des Zweiten Weltkrieges als geschichtspolitische Illusion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 09:03:42 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Historiker Ulrich Herbert: Russlands Politik macht gemeinsames Gedenken schwierig!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Zum 50. Jahrestag des 8. Mai im Jahr 1995 gab es einen Staatsakt in Berlin - mit Präsidenten, Vizepräsidenten und Premierministern aus Washington, Paris, London und Moskau.

Solch gemeinsames Gedenken ist vor allem durch die Politik Russlands im vergangenen Jahr schwie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Mai 2015 @ 09:01:58 (174 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Autorin Julie Zeh kritisiert Merkel für Passivität im Spionage-Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte über die Spionage-Zusammenarbeit von Bundesnachrichtendienst und US-Geheimdienst NSA hat die Schriftstellerin Juli Zeh Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angegriffen.

Merkel schaffe es, aus gespielter Ahnungslosigkeit eine Tugend zu machen und entziehe sich so der Kritik, sagte Ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 14:03:50 (160 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Mini-Gewerkschaften fühlen sich ausgeschlossen / Beamtenbund: Gesetzgebungsverfahren zum Tarifeinheitsgesetz ist eine ''Farce''!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Kleine Berufsgewerkschaften kritisieren, dass die große Koalition auf ihre offizielle Stellungnahme zum umstrittenen Tarifeinheitsgesetz verzichtet.

Mit Blick auf die Anhörung im Bundestag am kommenden Montag, zu der keine der Mini-Gewerkschaften eingeladen ist, sagte der Vorsitzende der Ärztegewer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 14:01:38 (443 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: US-Botschafter Emerson: Deutsche und Amerikaner haben unterschiedliche Vorstellung von Privatsphäre!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Botschafter der USA in Deutschland, John Emerson, hat das Vorgehen des US-Auslandsgeheimdienstes NSA mit dem Verweis auf kulturelle Unterschiede verteidigt.

"Amerikaner sehen es als Verletzung der Privatsphäre, wenn jemand ihre Briefe und E-Mails liest oder ihre Telefonanrufe mithört", sagte der Botscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 13:05:23 (128 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Entschädigungen für Griechenland - Historiker Roth für abschließenden Reparationsvertrag / Karl Heinz Roth plädiert für neues ''1968'' in der Erinnerungspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Historiker Karl Heinz Roth hat in der Debatte über eine Entschädigung Griechenlands für erlittenes NS-Unrecht einen abschließenden Reparationsvertrag gefordert, der den 2+4-Vertrag nachträglich ergänzt.

Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 13:03:28 (173 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident schließt Staatsbankrott Griechenlands aus / Juncker forciert das von ihm initiierte Investitionsprogramm von 315 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, schließt eine Insolvenz Griechenlands trotz der erneut aufgeflammten Schuldenkrise des Landes definitiv aus.

"Was ich zum jetzigen Zeitpunkt sagen kann, ist, dass es keinen Staatsbankrott in Griechenland geben wird", sagte Juncker in einem Interview mit der in Düsseldorf ersc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 13:01:51 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier über den Bremer Bausenator Lohse: Der Senator erinnert sich nicht mehr an sein Geschwätz von gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Pardauz, was für ein Kerl, der grüne Bausenator Lohse.

Macht er doch jetzt den - vorerst gescheiterten - Umbau des Bahnhofs Blumenthal zur Chefsache.

Und per Pressedienst ließ er sogar wörtlich übermitteln: "Lohse widersprach damit Äußerungen seines Staatsrates Wolfgang Golasowski, der die Probleme beim Bauvorhaben auf Seiten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:09:12 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die CDU versteckt sich - Bei der CDU NRW weiß der Wähler in Sachen Kohle nicht, woran er ist!

Düsseldorf (ots) - Mit ihren Kehrtwenden beim Tariftreuegesetz, beim Landesentwicklungsplan und beim Klimaschutz nimmt die SPD der CDU den Wind aus den Segeln.

Denn die lebte mangels eigener Politik-Projekte bislang fast nur von ihrer Kritik an der rot-grünen Wirtschaftspolitik. U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Mai 2015 @ 12:07:36 (116 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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