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Deutsche Politik News! Top News: Harte Kritik an ''Vertrauensstelle'' der Bundespolizei: Einrichtung als ''Quatsch'' und ''Ausdruck der Hilflosigkeit'' bezeichnet!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Reinhold Robbe (SPD), von 2005 bis 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, hat im NDR die Einrichtung einer "Vertrauensstelle" bei der Bundespolizei als "Quatsch" und "Ausdruck der Hilflosigkeit" bezeichnet.

Robbe kritisierte damit eine Einrichtung, die kürzlich vom Präsidenten der Bundespolizei gegründet wurde und mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 18:03:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rot-Rot-Grün hat sich verhakt: Keine Einigung bei Freien Schulen - Spitzengespräch um die Eckwerte des Doppelhaushalts vorerst abgeblasen!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Es kam, wie es kommen musste.

Trotz all der schönen Worte über gegenseitiges Vertrauen und Gespräche "auf Augenhöhe" ewiglich.

Rot-Rot-Grün hat sich verhakt.

Gestritten wird nicht über die Rolle der freien Schulen. Sondern ums Geld, das sie erhalten sollen.

Die Grünen beschleicht zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 18:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Lage der NRW-Polizei: Ängstliche Polizeireform - bald muss Rot-Grün die Frage beantworten, ob jeder Kratzer am Unfallauto den Ruf nach der Polizei rechtfertigt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die strapazierte Polizei in NRW steuert in den nächsten Jahren auf eine neue Personallücke zu.

Wenn nicht mindestens 1.500 Polizeistellen neu besetzt werden können, wird dies das Sicherheitsgefühl der Menschen empfindlich stören.

Die Behauptung von Minister Jäger (SPD), er habe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 17:06:21
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Rettung: Risse in der Machtmaschine - de Achillesferse der Christdemokraten und Christsozialen ist die Griechenland-Rettung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist bekannt, dass die Sozialdemokraten eine heimliche Neigung zur Opposition hegen.

Anders lässt es sich kaum erklären, dass für den Parteikonvent Ende Juni rund 90 Anträge von SPD-Basisgruppen vorliegen, die sich gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprechen.

Nur zur Erinnerung: Die Bundesregierung hat be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 17:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Streit Athens mit Brüssel über ein Abkommen: Dass sich die Krise in Griechenland verschärfte, liegt sicher nicht im Interesse von Tsipras und Co!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Kaum war die Eilmeldung, Griechenland habe ein neues Papier mit Reformvorschlägen an seine internationalen Gläubiger geschickt, in der Welt, hieß es aus dieser Tage gern zitierten Kreisen, diese würden nicht ausreichen.

Wirklich ungenügend ist jedoch nur eine derartige Berichterstattung.

Denn sie wird weder den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 16:03:10
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Deutsche Politik News! Top News: Verheerendes Gezerre: Die griechische Regierung denkt nicht im Traum daran, die Auflagen der Gläubiger zu erfüllen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Der griechische Premier Alexis Tsipras interpretiert das Tauziehen um einen Sparplan für sein Land als Armutszeugnis für Europa.

Wenn die Eurozone schon nicht in der Lage sei, die Probleme seines kleinen Landes zu lösen, wie würden die Märkte dann wohl auf Turbulenzen in Spanien oder < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 16:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Poststreik ohne Sinn: Am Ende schneiden sich beide Seiten mit dem nun unbefristeten Streik ins eigene Fleisch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es ist ein Skandal, dass sich der Vorstand des Weltkonzerns Deutsche Post und die mächtige Gewerkschaft Verdi nicht über die Arbeitsbedingungen neu eingestellter Paketzusteller einigen können.

Am Ende schneiden sich beide Seiten mit dem nun unbefristeten Streik ins eigene Fleisch: Die Post verliert an Renommee und an Kunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 15:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Wegweisender Post-Streik: Eine wichtige Weichenstellung im Streit um die Zukunft der Tariflandschaft, da der Grundkonflikt in immer mehr Branchen ausbrechen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Internethandelsriesen wie Zalando, Amazon und Co. sorgen derzeit für einen Boom im Paketversand.

Vor diesem Hintergrund scheint der Streik bei der Post auf den ersten Blick unverständlich.

Bei steigender Nachfrage müsste es der Post doch leicht fallen, die Wünsche der Belegschaft zu erfüllen.

Doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 15:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel und die Familie Bush mögen sich: Der erste Eindruck, den Merkel in der US-Politik hinterließ, war der, dass sie Republikaner mag und Demokraten etwas weniger!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es gibt im Englischen eine nette Redewendung, die sich in etwa so übersetzen lässt: Du kannst niemals den ersten Eindruck korrigieren.

Und der erste Eindruck, den Angela Merkel (CDU) in der US-Politik hinterließ, war der, dass sie Republikaner mag und Demokraten etwas weniger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 14:09:59
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Deutsche Politik News! Top News: Gartenreich Dessau-Wörlitz: Schwere Defizite bei einer Welterbe-Stiftung / Nur eine motivierte Belegschaft arbeitet gut!

Deutsche-Politik-News.de | Gartenreich Dessau-Wörlitz Luisium 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Verwaltungsleiterin geht aus eigenem Entschluss. Der Schritt ist weder ein Verdienst des Kultusministers (Stephan Dorgerloh, SPD), der dem Kuratorium vorsteht, noch des Stiftungsdirektors - im Gegenteil.

Beide versuchten zuletzt, die Krise mit einem Mediator zu beschwichtigen und mit Macht nach innen zu administrieren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 14:06:55
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Deutsche Politik News! Top News: Die neue Tierversuchsanstalt des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG): Der heimliche Mäusebunker!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Das Berliner Abgeordnetenhaus darf sich düpiert fühlen, denn der zweite Neubau wurde genehmigt, obwohl sich alle Parteien für die weitgehende Abschaffung von Tierversuchen ausgesprochen haben.

Schon der erste Neubau hat heftige Kritik hervorgerufen, sodass die Beteiligten nun nicht neuen Ä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 14:03:09
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Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Bundestag verurteilt zum Auftakt der Europaspiele die Menschenrechtslage in Aserbaidschan!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Am Tag der Eröffnung der ersten Europaspiele in Baku will der Bundestag die Menschenrechtslage im Gastgeberland Aserbaidschan verurteilen.

Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD soll am Freitag beschlossen werden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Kopftuch-Konflikt: Respekt vor dem Grundgesetz und vor dem Bundesverfassungsgericht verlangt die Aufhebung, zumindest aber eine drastische Nachbesserung, des unhaltbaren Berliner Neutralitätsgesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Es kommt also nicht darauf an, was die Frauen auf dem Kopf, sondern darauf, was sie in ihm haben - so lange sie sich zu diesem Staat, zu dieser Gesellschaft bekennen, sind sie mit und ohne Kopftuch willkommen.

Nicht in Berlin.

Gestern hat das Bezirksamt Neukölln entschieden, dass eine muslimische Rechtsreferenda ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: ADAC: Fluggastrechte müssen erhalten bleiben / Deutschlands Stimme im EU-Verkehrsministerrat entscheidet mit über Verbraucherschutzniveau!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
München (ots) - Zahlungen, die Flugreisenden heute bei Verspätungen oder Annullierungen zustehen, gehören vielleicht bald der Vergangenheit an.

Der Grund: Am 11. Juni 2015 stehen im Verkehrsministerrat die Fluggastrechte auf der Tagesordnung.

Wenn die Neuregelung verabschiedet wird, verlieren die Verbraucher einen Großteil der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Gefahren: Neuerliche Katastrophen würden Verteidigungsministerin von der Leyen vermutlich die Chance aufs Kanzleramt kosten!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Mehr als 2.000 Bundeswehrsoldaten sind dieser Tage an einer Nato-Übung in Polen beteiligt; es geht um eine neue schnelle Eingreiftruppe.

Die Nato ist eine Verantwortungsgemeinschaft. Ein Staat oder Staatenbund, der sich nicht schützen kann, ist keiner.

Frieden in Freiheit ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 10:07:50
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Deutsche Politik News! Top News: Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) zeigt ihren Willen auf die eigenen Kräfte zu setzen und macht so auch Industriepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die deutsche Verteidigungsministerin (Ursula von der Leyen, CDU) zeigt ihren Willen, auf die eigenen Kräfte zu setzen.

Aus der Erfahrung mit dem zunächst gescheiterten Drohnen-Projekt Eurohawk zieht sie den Schluss, sich nicht bedingungslos auf den Bündnispartner USA zu verlassen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 10:05:49
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Deutsche Politik News! Top News: Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte (CDU): Rüstungsprojekte Meads und MKS180 - Besserer Schutz und neue Verfahren / Entwicklungsprozess wird engmaschig begleitet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Verteidigungsministerium hat am Dienstag angekündigt, das Auswahlverfahren für ein taktisches Luftverteidigungssystem zu beginnen und ein neues Mehrzweckkampfschiff (MKS) auszuschreiben.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU):

"Wir begrüßen die Ent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 10:03:16
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Deutsche Politik News! Top News: Einladung der Bundesministerin der Verteidigung von der Leyen (CDU) zum Tag der Bundeswehr bei der Luftwaffe: Laupheim und Nörvenich erwarten Besuch!

Deutsche-Politik-News.de | Tag der Bundeswehr bei der Luftwaffe / Laupheim und Nörvenich erwarten Ihren Besuch Bundeswehrfeuerwehr Nörvenich bei der simulierten Pilotenrettung an der Landebahn.

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Deutschland - Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr findet am 13. Juni 2015 erstmals der Tag der Bundeswehr statt.

An 15 Standorten in ganz Deutschland können Besucher auf Einladung der Bundesministerin der Verteidigung,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 10:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Handelsbevollmächtigung (''Fast Track'') für US-Präsident Barack Obama: Eine Ablehnung der Vollmacht hätte einen Domino-Effekt, der auch das Freihandelsabkommen TTIP zu Fall bringen könnte!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der deutsche Streit um Chlorhühnchen und Schiedsgerichte beim Freihandelsabkommen TTIP könnte schnell zur Nebensache werden.

Unabhängig davon, was den Bürgern hierzulande am Herzen liegt, hängen der erfolgreiche Abschluss oder das Scheitern der Verhandlungen zurzeit am US-Kongress.

Genauer gesagt geht es um ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 09:05:33
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Efler, Sprecher der Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI), fordert Verzicht auf TTIP-Schiedsgerichte / Nicht auf vage Zusagen der EU-Kommission vertrauen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Einen Tag, bevor das Europaparlament seine Position zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP verabschiedet, fordern die TTIP-Gegner von den Abgeordneten, den geplanten Schiedsgerichten eine unmissverständliche Absage zu erteilen.

"Alle bisher vorgeschlagenen Verbesserungen sind bestenfalls Schönheitskosmetik, die an der Idee e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 09:03:10
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Deutsche Politik News! Top News: TTIP: Lucke (AfD) fordert freie Entscheidungen über eigene Gesetze / ''Es ist unnötig und widerspricht dem Subsidiaritätsprinzip, Schiedsgerichtsbarkeiten europaweit einheitlich vorzuschreiben''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Als Überschreitung der vertraglichen Kompetenzen der EU hat der AfD-Sprecher und EuropaabgeordneteBernd Luckedie verpflichtende Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des TTIP-Abkommens zwischen der EU< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 09:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kaster: Zur Abwehr des Hacker-Angriffs alle Kompetenzen nutzen / Mitarbeit aller Sicherheitsbehörden wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auf das Netzwerk des Deutschen Bundestags ist ein schwerer Hackerangriff verübt worden.

Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernhard Kaster (CDU), der die Fraktion auch in der zuständigen IuK-Kommission des Ältestenrats vertritt:

"Aus Sicht der Unionsfraktion müssen se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 08:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) von Hessen über NRW nach Rheinland-Pfalz soll von zwei Unternehmen betrieben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll von mehreren Unternehmen betrieben werden.

Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) hat sich der Lenkungsausschuss der beteiligten Verkehrsverbünde am Dienstag darauf geeinigt, dass der deutsche Ableger des britischen Anbieters "National Expres ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 08:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Brandenburger LINKE verbessert den Betreuungsschlüssel, ist aus prinzipiellen Erwägungen für die Abschaffung von Kita-Elternbeiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die brandenburgische LINKE ist aus prinzipiellen Erwägungen gegen Elternbeiträge für Kindertagesstätten.

Das erklärt die Landtagsabgeordnete Gerrit Große (LINKE) in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Derzeit trügen die Eltern in Bra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juni 2015 @ 08:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein/Möring: Erfolgreicher Meeresschutz braucht umfassende Partnerschaft / G7-Aktionsplan setzt wichtige Akzente zum besseren Schutz der Ozeane!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee bei Darlowo Polen 2011

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der G7-Gipfel in Elmau hat auf Initiative der deutschen Präsidentschaft einen Aktionsplan zum globalen Meeresschutz beschlossen.

Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), und der zuständige Berichterstatter, Karsten Möring (CDU):

Georg Nüßlein:


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 18:06:25
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Deutsche Politik News! Top News: NRW-Gesundheitsministerin Steffens (Grüne) gibt nach eingehender Prüfung des Bestattungsgesetzes Grünes Licht für ''Freundschafts-Friedhof'': Menschen und Tiere gemeinsam in einem Grab!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In Nordrhein-Westfalen können Verstorbene ab sofort gemeinsam mit ihrem Haustier bestattet werden.

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat nach eingehender Prüfung des Bestattungsgesetzes grünes Licht für Beerdigungen von Menschen und Tieren in einem Grab gegeben:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 18:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Werner Michael Bahlsen neuer Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: Unsere Aufgabe ist Sicherung des Wohlstandes für kommende Generationen!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Die Bundesdelegiertenversammlung auf dem heutigen Wirtschaftstag wählte Werner M. Bahlsen, Vorsitzender der Geschäftsführung des Süßgebäck-Herstellers Bahlsen, als Nachfolger von Prof. Kurt J. Lauk.

Der 66-jährige Familienunternehmer aus Hannover löst Lauk nach 15 Jahren an der Spitze des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 18:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Reporter ohne Grenzen (ROG): DOSB muss vor Europaspielen in Aserbaidschan Freilassung aller inhaftierten Journalisten verlangen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) dazu auf, vor den am 12. Juni beginnenden Europaspielen in Aserbaidschan die Freilassung aller dort inhaftierten Journalisten zu verlangen.

Sowohl der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage in Aserbaidschan, Michael Frost, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 15:33:33
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Deutsche Politik News! Top News: Ende des Kupierens: Niedersachsens grüner Landwirtschaftsminister Meyer setzt auf Freiwilligkeit, finanzielle Anreize durch die Ringelschwanzprämie und gemeinsame Netzwerke!

Deutsche-Politik-News.de | Ferkel auf der Grünen Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Willkommen in der Realität.

Niedersachsens grüner LandwirtschaftsministerChristian Meyermuss gerade schmerzlich erleben, wie sich seine hehren Ziele beim Tierschutz den Gegebenheiten im Agrarland Nummer eins anzupassen haben.

Von staatlichen Zwangsmaßnahmen gege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News: Smart Data-Projekt ''Echtzeitanalyse und Crowdsourcing für eine selbstorganisierte City-Logistik'' (ExCELL) in Dresden gestartet!

Deutsche-Politik-News.de | Smart Data Begleitforschung
Berlin (ots) - Das Projekt "Echtzeitanalyse und Crowdsourcing für eine selbstorganisierte City-Logistik" (ExCELL), das im Rahmen des Technologieprogramms "Smart Data - Innovationen aus Daten" vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird, ist heute in Dresden mit einer Kick-Off-Veranstaltung gestartet.

ExCELL wird eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juni 2015 @ 15:03:07
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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