|
|
Zum geplanten Bitcoin-Verkauf Hessens:
Berlin (ots) - Hessische Behörden bereiten den Verkauf einer großen Menge Bitcoin vor.
"Die Veräußerung soll in den nächsten Tagen stattfinden", sagte Benjamin Krause, Staatsanwalt bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Gießen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Dezember 2017 @ 10:01:55
(alles lesen ... | 7698 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS):
Berlin (ots) - Scharfe Kritik äußert der Islamismus-Experte Ahmad Mansour am Umgang des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit dem Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS).
Müller hatte dem NBS-Imam Mohamed Sabri ...
|
Christian Bommarius zum Antisemitismus in Deutschland:
Berlin (ots) - Querfront - das ist die Bereitschaft von Rechten, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Muslime, und von Linken, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Rechte abzusehen, wenn der gemeinsame Hass auf Juden ihr Zusammengehen verlangt.
Wer die Existenz der sei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Dezember 2017 @ 08:01:00
(alles lesen ... | 6588 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Klaus Voussem zu Autogas als alternativen Kraftstoff zur Vermeidung von Fahrverboten:
Brühl (ots) - Klaus Voussem, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, informiert sich bei Rheingas über Autogas als alternativen Kraftstoff zur ...
|
Zur Möglichkeit eines Glyphosat-Verbotes:
Düsseldorf (ots) - Ein nationales Verbot des Pflanzengifts Glyphosat ist nach Einschätzung der Juristen des Bundestags trotz der EU-Zulassung unter strengen Voraussetzungen möglich.
Das geht aus einem Gutachten des Europa-Referats des Bundest ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 @ 15:01:38
(alles lesen ... | 6908 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Aiman Mazyek zu Jerusalem:
Heilbronn (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, hat vor einer gefährlichen Entwicklung im israelisch-palästinensischen Konflikt gewarnt und die Rückkehr zum Völkerrecht angemahnt.
"Die Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt Palästinas durch die islamischen Staaten ist e ...
|
Zur Wahlkampfhilfe für CSU-Politiker:
Hamburg (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten.
Das berichten der st ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 @ 08:16:28
(alles lesen ... | 10062 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zu Fußfesseln in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der mit elektronischen Fußfesseln kontrollierten Personen ist gestiegen.
Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die gemeinsame Überwachungsstelle der Länder sind Fußfesseln derzeit gegen 94 verurteilte St ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Dezember 2017 @ 08:01:41
(alles lesen ... | 5670 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Das Deutsche Institut für Menschenrechte zu Waffenexporten:
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Veröffentlichung seiner Studie "Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden - außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:
"Als Waffen exportierender Staat steht
|
Zum Attentäter Anis Amri:
Berlin (ots) - Der Attentäter Anis Amri soll eigens von dem IS-nahen Netzwerk des Islamisten Abu Walaa für den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt angeworben worden sein.
In der heute ausgestrahlten ARD-Dokumentation "Der Anschlag" werden hierzu Dokumente des Landeskriminalamts
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Dezember 2017 @ 08:01:47
(alles lesen ... | 10104 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Volker Kauder zum CDU-Wahlkampf:
Berlin (ots) - Die CDU hat nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Wahlkampf die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt.
"Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und trotzdem ...
D-P-N: Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Dezember 2017 @ 10:01:43
(alles lesen ... | 5824 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 1)
|
|
Peter Altmaier zu Schulz-Pläne zu Vereinigten Staaten von Europa:
Düsseldorf (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält die Forderung von SPD-Chef Martin Schulz für unrealistisch, die Europäische Union bis 2025 in Vereinigte Staaten vo ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Dezember 2017 @ 16:01:43
(alles lesen ... | 7352 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Christian Kerl zu Theresa May und zum Brexit:
Bielefeld (ots) - In der letzten Minute der Verlängerung hat die britische Premierministerin Theresa May mit Brüssel doch noch jene Scheidungsmodalitäten vereinbart, die nach den EU-Bedingungen erst Gesprä ...
|
Lars Klingbeil zur SPD:
Bonn (ots) - Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: "Es gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist die Aufgabe Nummer eins", sagte Klingbeil im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl beim SPD-Part ...
|
Zur Berliner Polizei:
Berlin (ots) - Zweifel am Staatsschutz nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz. Peinliche Party-Vorfälle am Rande des G20-Gipfels. Beschwerden über laxe Arbeitsauffassung an der Polizeiakademie bis hin zu Unterwanderungsvorwürfen.
Am Ende der Sparpolitik steht die Berliner Polizei mit maroden Gebäuden, veral ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Dezember 2017 @ 08:01:28
(alles lesen ... | 10744 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Konstanze Soch zu "West-Pakete":
Leipzig (ots) - Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik haben zwischen 1961 und 1989 massenhaft Päckchen und Pakete geöffnet, die von Bundesbürgern in die ehemalige DDR geschickt wurden und umgekehrt.
Das geht aus der Dissertation der Magdeburger Historikerin Konstanze Soch hervor, über die der MD ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Dezember 2017 @ 09:01:54
(alles lesen ... | 10200 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Viola König zu Planungen zum Humboldt-Forum::
Berlin (ots) - Die Ethnologin Viola König, die gerade aus ihrem Amt als Direktorin des Ethnologischen Museums der Staatlichen Museen zu Berlin verabschiedet wurde, zieht mit Blick auf das Humboldt-Forum eine skeptische Bilanz.
Im Gespräch mit der ...
|
Rasmus Buchsteiner zum Machtwechsel in der CSU:
Bielefeld (ots) - Halb zog man ihn, halb sank er hin. Horst Seehofer ist nun ein geschrumpfter Riese in der Welt der CSU.
Im Frühjahr hatte er seine ursprüngliche Rückzugsankündigung für das Jahr 2018 wieder leise einkassiert - und ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Dezember 2017 @ 08:01:03
(alles lesen ... | 11964 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Daniela Vates zur CSU:
Berlin (ots) - Der Kampf mit der CDU um die Flüchtlingspolitik, der beide Parteien in Schwierigkeiten gebracht hat, wäre wesentlich gesitteter abgelaufen, wenn er nicht gleichzeitig noch ein CSU-internes Schattenboxen gewesen wäre.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Dezember 2017 @ 07:01:53
(alles lesen ... | 5040 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Jörg Meuthen zur AfD:
Bonn/Hannover (ots) - Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD, hat sich am Rande des Parteitags in Hannover über die vermeintlich unterschiedlichen Positionierungsansätze der Partei geäußert.
"Dieses Konstrukt ist noch von
|
Andrea Nahles zu Optionen:
Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Dezember 2017 @ 11:01:28
(alles lesen ... | 5004 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Karl-Heinz Schröter zu Potsdamer Weihnachtsmärkten:
Berlin (ots) - Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets in der Potsdamer Innenstadt soll auf den Potsdamer Weihnachtsmärkten die Polizeipräsenz verstärkt werden.
Das kündigte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Freitagabend im rbb-Fernsehen an.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Dezember 2017 @ 10:01:05
(alles lesen ... | 12178 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum Prozess um Herausgabe von Dieselgate-Unterlagen:
Berlin (ots) - Seit über 18 Monaten verweigert das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Argumenten die Herausgabe von Akten aus den ersten hektischen Monaten nach Aufdeckung des Diesel-Abgasskandals / Das Ministerium versuchte, durch die Beiladung von 15 Unternehmen der Automobilindustr ...
|
Zum Schadensersatzanspruch gegen VW:
Lahr (ots) - Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main, 2-3 O 104/17 ein weiteres bahnbrechendes Urteil gegen die Volkswagen AG auf Schadensersatz erstritten.
Die Besonderheit liegt darin, dass der Kläger auf seinen
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Dezember 2017 @ 08:01:54
(alles lesen ... | 13544 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 1)
|
|
Gitta Connemann zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Agrarpolitik:
Berlin (ots) - Landwirtschaft ist für Europa unverzichtbar!
Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch ihre Mitteilung "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft" vorgestellt. Dazu erklärt die Stellvertretende Fr ...
|
Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:
Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin ...
|
Zur Verantwortung der EU-Staaten gegenüber Afrika:
Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte McAllister: Nur 220 Millionen Euro bei Nothilfe-Fonds zugesagt - Grünen-Politiker Nouripour: Europa setzt zu sehr auf die alten Eliten
Die EU-Staaten kommen Erfordernissen gegenüber
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 18:01:45
(alles lesen ... | 9876 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Michael Kohlstadt zum Dieselgipfel im Kanzleramt:
Essen (ots) - Dieselfahrer haben es zurzeit schwer.
Erst sorgte der Abgasskandal bei VW & Co. dafür, dass das einst sauber polierte Image der Selbstzünder in den Keller rauschte. Nun zeigt sich: Auch Fa ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 08:01:30
(alles lesen ... | 9646 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:
Bielefeld (ots) - Angeblich funktioniert die Große Koalition in Berlin gut. Der Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat liefert nun ein Gegenbeispiel.
Im Windschatten der unklaren Regierungssitua ...
|
Zum Goldenen Windbeutel 2017:
Berlin (ots) - Der Goldene Windbeutel 2017 geht an Alete: Bei einer Online-Abstimmung der Verbraucherorganisation foodwatch wählte eine große Mehrheit der mehr als 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen zuckrigen Babykeks des Herstellers zur dreistesten Werbelüge des Jahres.
Alete vermarktet da ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 08:31:54
(alles lesen ... | 15880 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
