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Christian Zahn zur Finanzierung des Gesundheitssystems:
Berlin (ots) - Für eine neue Debatte über die paritätische Finanzierung des Gesundheitssystems durch Beschäftigte und Unternehmen hat sich der Vorsitzender der Ersatzkassen, Christian Zahn, ausgesprochen.
Man müsse prüfen, "ob es richtig ist, dass der Gesetzgeber die Arbeitgeberbeiträge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 16:39:01 (238 mal gelesen)
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Marcus Weinberg und Ingbert Liebing zu ehrenamtliche Hilfe in Kommunen:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat ihre Prognosen zu den jährlichen Flüchtlingszahlen auf 800.000 stark angehoben. Städte und Gemeinden geraten bei der Bewältigung des Flüchtlingsansturms an ihre Grenzen.
Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 16:37:35 (241 mal gelesen)
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Der "stern" zu Deutschland als Einwanderungsland:
Hamburg (ots) - Deutschland könnte in diesem Jahr zum ersten Mal das Einwanderungsland Nummer eins unter den westlichen Industrienationen sein.
Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erschein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 16:35:00 (214 mal gelesen)
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Die "Berliner Zeitung" zum Merkel-Besuch in Heidenau:
Berlin (ots) - Die Ausdrucksformen des pöbelnden Publikums sind nicht schön, aber sie sind nicht das Problem.
Zusehends jedoch verschwimmen die Grenzen zwischen der anonymen Menge und einzelnen, die sich ermächtigt fühlen, ihrem rüde artikulierten Unmut Taten folgen zu lassen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 16:33:52 (222 mal gelesen)
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Yvan Sagnet zum einer weit verbreiteten Kultur der Illegalität in Italien:
Berlin (ots) - Ghettos und Schwarzarbeit sind für die meisten Migranten in der italienischen Landwirtschaft Alltag - und das nach wie vor.
"Es gibt eine weit verbreitete Kultur der Illegalität", sagt der Immigrationsbeauftragte des wichtigsten italienischen Agrargewerk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:38:13 (178 mal gelesen)
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Die "Frankfurter Rundschau" zum Senzow-Urteil:
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das russische Urteil gegen den ukrainischen Filmemacher Senzow:
Russlands Rechtsprechung ist berüchtigt.
Der Fall des ukrainischen Kinoregisseurs Oleg Senzow aber bricht alle Rekorde.
Senzow wurde jetzt zu 20 J ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:35:08 (176 mal gelesen)
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Thomas Reisener zur RWE-Kaution:
Düsseldorf (ots) - Die Forderung der Grünen nach einer Sicherheitsleistung für den Braunkohletagebau ist richtig.
Mit großer Selbstverständlichkeit wurde eine solche 2007 auch für die Spätfolgen des Steinkohleabbaus in NRW eingeführt.
Damals wurde der Fonds nu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:33:11 (165 mal gelesen)
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Mehrdad Mostofizadeh zu einer Kaution von RWE:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im NRW-Landtag verlangen von dem Essener Energiekonzern RWE die Hinterlegung einer Kaution für die Spätfolgekosten des Braunkohletagebaus.
In einem vertraulichen Sitzungspapier der Fraktion, aus dem die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) zitiert, fordert die Regieru ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:31:31 (214 mal gelesen)
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Eckhardt Rehberg zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern:
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen.
Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:08:28 (248 mal gelesen)
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Der "Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)" zum Besuch des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Bei seinem Besuch in der Flüchtlingsunterkunft des ASB in Berlin-Wilmersdorf bezeichnete Bundespräsident Joachim Gauck die Hilfe des ASB und der Bürgerinitiativen als ein helles Deutschland:
"Das ist das Deutschland, das wir brauchen und auf das wir uns stüt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:05:04 (312 mal gelesen)
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"Der Tagesspiegel" zum Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bestätigt, dass es die Dublin-Verfahren für Syrer ausgesetzt hat: Für Syrer würden sie "zum gegenwärtigen Zeitpunkt .... faktisch nicht weiter verfolgt", erklärte der Sprecher des Amts dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:03:15 (169 mal gelesen)
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Die "Frankfurter Rundschau" zum Besuch der Kanzlerin in Heidenau:
Frankfurt (ots) - Die Worte, die wir von Angela Merkel hören, reichen nicht aus.
Längst hätte die Kanzlerin sich vor die Nation stellen und noch ganz andere Worte sagen müssen: Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie müssen nichts befü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. August 2015 @ 00:05:00 (265 mal gelesen)
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Bernd Riexinger zu Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA:
Berlin (ots) - Angesicht der geplanten Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin fordert der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die SPD auf, "sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 15:01:57 (283 mal gelesen)
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Die "Schwäbische Zeitung" zum "bekömmlichen" Bier - Prozess:
Ravensburg (ots) - Alkohol ist ungesund, Tabak sowieso. Fett kann lebensgefährlich werden, Zucker ist gefährlich, Salz ebenfalls.
Fußballspieler, Bergsteiger und Reiter sind sehr verletzungsanfällig, Radfahrer ohne Helm gehen ein hohes Risiko ein. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 14:01:53 (184 mal gelesen)
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Florian Girwert zu Chinas Wachstumsproblemen und den Börsenreaktionen:
Weimar (ots) - So schnell kann es manchmal gehen - innerhalb von zwei Tagen hatte mancher Börsen-Experte Angst, dass der Dax sich im freien Fall nach unten befindet.
Am Dienstag hat er, beflügelt von einer chinesischen Zinssenkung, bereits wieder den Horizont der 10 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 13:06:49 (156 mal gelesen)
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Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Dax:
Halle (ots) - Und doch hat der momentane Aktienausverkauf einen sehr realen Hintergrund, den es nüchtern zu analysieren gilt.
Der von Pekings Führung hochgepushte Aktienmarkt ist natürlich ein Scheinriese gewesen, der Börsenwert der Unternehmen stand in keinem Verhältnis zu ihrer wirtschaftlichen Potenz. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 13:04:03 (177 mal gelesen)
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Moritz Döbler zum Bremer Bahnhofsplatz:
Bremen (ots) - Seit der Watergate-Affäre vor gut vier Jahrzehnten hängen auch die Deutschen Skandalen und Skandälchen gerne die Silbe -gate an.
Die Barschel-Affäre wurde zu Waterkantgate, anzügliche Bemerkungen eines FDP-Politikers zum Dirndlgate.
So gesehen war es nicht die beste Wahl, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 13:01:07 (202 mal gelesen)
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Thorsten Schäfer-Gümbel zur Bombendrohung gegen das Willy-Brandt-Haus:
Düsseldorf (ots) - SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Bombendrohung gegen das Willy-Brandt-Haus als offenbar rechtsextremistisch motivierte Tat scharf verurteilt.
"Die Bombendrohung gegen das Willy-Brand ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 10:01:03 (193 mal gelesen)
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Ärzte ohne Grenzen zu Syrien:
Berlin (ots) - Teams von Ärzte ohne Grenzen haben am Freitagabend in einer Klinik im Gouvernement Aleppo vier Personen mit Symptomen eines chemischen Giftstoffes behandelt.
Die Patienten gehörten alle zu einer Familie. Neben den Eltern wurden ihre zwei Töchter eingeliefert. Die ältere Tochter war drei Jahre alt, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 12:03:28 (176 mal gelesen)
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Volker Kauder zu Vietnam:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat zum ersten Mal Vietnam besucht. Im Mittelpunkt des seit längerem geplanten Aufenthalts standen die Lage der Menschenrechte und speziell der Religionsfreiheit in dem Land.
Zu den Ergebnissen seiner Reise erklärt Kauder (CDU):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 12:01:01 (206 mal gelesen)
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Axel Zacharias zur Einigung bei den innerkoreanischen Krisengesprächen:
Weimar (ots) - Das Säbelrasseln war furchterregend und nervte den Rest der Welt maximal. Nordkorea und sein eitler Diktator Kim Jong Un sind schneller beleidigt als ein kleines Kind.
Sie wollen ernst genommen werden, auch wen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 11:12:40 (182 mal gelesen)
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Christian Meyer zu Daten zum Antibiotikaeinsatz:
Osnabrück (ots) - Agrarminister Meyer will Daten entgegen der Anweisung des Bundes veröffentlichen / Unterstützung von der CDU!
Niedersachsens AgrarministerChristian Meyer(Grüne) kündigt Widerstand gegen die Anweisung des Bundeslandwirtschaftsmi ...
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Die "" zum :
Düsseldorf (ots) - Um direkte Zahlungen des Bundes an die Kommunen für die Flüchtlingsversorgung zu ermöglichen, debattiert die Berliner Koalition über eine Grundgesetzänderung.
"Wenn der Bund mehr Geld gibt, muss gleichzeitig durch eine Vereinbarung mit den Ländern sichergestellt werden, dass das zusätzliche Geld für Flüchtlinge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 10:33:11 (161 mal gelesen)
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Kerstin Andreae zum Haushaltsüberschuss:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zu erwartende Überschüsse im Bundeshaushalt für die Flüchtlingshilfe einzusetzen. "
Der Bund wird in 2015 voraussichtlich Überschüsse von fünf Milliarden Euro erwirtschaften", sagte Grünen-Fraktionsvize
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. August 2015 @ 10:31:33 (142 mal gelesen)
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Jan Stöß zur Bombendrohung in der SPD-Bundesparteizentrale:
Berlin (ots) - Nach der Bombendrohung in der SPD-Bundesparteizentrale beklagt auch die Landespartei eine Zunahme von Hassmails und Gewaltandrohungen.
Berlins SPD-Chef Jan Stöß sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, auch er persönlich erhalte ...
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Elmar Brok zur Hasswelle gegen die SPD-Zentrale:
Bielefeld (ots) - EU-PolitikerElmar Brok(CDU, Foto) hat angesichts der Drohungen gegen die SPD nach dem Besuch von ParteichefSigmar Gabrielim sächsischen Heidenau einen "Konsen ...
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Dietmar Bartsch zum Besuch von Kanzlerin Angela Merkel im sächsischen Heidenau:
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat sich distanziert zum bevorstehenden Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in de ...
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Die "Westfalenpost" zum :
Hagen (ots) - Weil die Zahl der Flüchtlinge inzwischen auf 1.000 pro Tag gestiegen ist, hat NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) am Dienstag die Schützenbünde im Land um Hilfe gebeten.
Das berichtet die in Hagen erscheinende Westfalenpost (Mittwochausgabe).
Aus Sicht des Ministeriums beste ...
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Michael Bröcker zu Angela Merkels Krisentour:
Düsseldorf (ots) - Die Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) ist auf Krisentour durch die Bunte Republik Deutschland.
Gestern in Marxloh ging es um die Grenzen von Multi-Kulti. Importierte ethnische Konflikte, Clans ohne Rechtsempfinden, Jugendkriminalität, Arbeitslosigkeit. Hier zeigt die In ...
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Die "Südwest Presse" zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Ulm (ots) - Nun also doch: Heute wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) selbst ins sächsische Heidenau reisen, um dort Asylbewerber und Helfer vor Ort zu treffen.
Spät und getrieben vom Druck der Öffentlichkeit und des politischen G ...
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