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Deutsche Politik News! Top News: Alarmsignal - Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor zehn Jahren: Es ist höchste Zeit, dass die Demokraten in Europa aufwachen!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Ulrich Krökel zur Wahl in Polen :

Regensburg (ots) - Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor zehn Jahren.

Damals war die Sache leicht erklärlich: Die regierenden Postsozialisten waren in einem Sumpf aus Skandalen versunken und hatten auf der Linken ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 13:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Beate Rudolf, Menschenrechtsinstitut, begrüßt die klare Positionierung von Frauenministerin Schwesig (SPD) für eine umfassende Reform des Vergewaltigungsparagraphen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Beate Rudolf zur Reform des Vergewaltigungsparagraphen:

Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Änderung des Vergewaltigungsparagraphen erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

Wir begrüßen die klare Positionierung der Frauenministerin für den bedingungslosen Schutz des sexuellen Selbstbestimmung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 12:02:46
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Zimmermann, Linke, wirft der Regierung ''Kahlschlag'' vor: Weiterbildungsaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger sind um ein Drittel eingebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Weiterbildungsaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Bundesregierung spart nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) drastisch bei Qualifizierungsmaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger.

Demnach ist die Zahl der Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungskursen in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 13:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen: Klare Kante zeigen - den Dialog mit der Wirtschaft suchen und Menschen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen:

Weimar (ots) - Rainer Wernicke sagt, wohin die Reise der kleinsten Regierungskraft gehen muss.

Der neue Grünen-Chef will den Dialog mit der Wirtschaft suchen und Menschen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben.

Wenn man kein Profil zeige, "könne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 12:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Kleiner SPD-Parteitag in Bayern: Nie rutscht in den Hintergrund, dass es darum geht, Menschen in unbeschreiblicher Not zu helfen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum kleinen SPD-Parteitag in Bayern:

Regensburg (ots) - In sozialdemokratisch regierten Städten sind die Probleme in der Asylpolitik nicht kleiner:

Hier kämpft man genauso hart um genügend Unterkunftsplätze und Deutschkurse, fordert schnelle Asylverfahren, eine gerechte Flüchtlingsverteilung in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Familiensynode der katholischen Kirche in Rom: Der Papst wird katholisch bleiben - die Hoffnungen der einen und die Befürchtungen der anderen Seite werden unerfüllt bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Familiensynode der katholischen Kirche in Rom:

Ravensburg (ots) - Eine Familiensynode, auf der allzu hohe Erwartungen lasteten, ist zu Ende gegangen.

Die sogenannten Fortschrittlichen - in Deutschland ist das die Bewegung "Wir sind Kirche" - hatten sich von der Synode erhofft, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 11:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Der FC Bayern ist in der Bundesliga mit 0,5 Mrd. Euro Umsatz ein Gigant: Gegen diese finanzielle Übermacht kommt niemand an - auch die nächsten Jahre nicht!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum FC Bayern:

Halle (ots) - Nach dem zehnten Bayern-Sieg im zehnten Saisonspiel unkte Kölns Verlierer-Coach Peter Stöger: "Irgendwann werden sie das Ziel ausgeben, absolut jedes Spiel zu gewinnen."

Viel mehr Ziele bleiben national auch nicht. Das eindimensionale Kräfteverhältnis haben sich die Münchner redlich erarbeitet.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 10:05:42
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Deutsche Politik News! Top News: ''Münchner Erklärung'' der Aidshilfe: Kennzeichnung HIV-Positiver in Polizeidatenbanken beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Zur Kennzeichnung HIV-Positiver in Polizeidatenbanken:

München (ots) - Mitgliederversammlung der Deutschen AIDS-Hilfe verabschiedet "Münchner Erklärung" gegen kontraproduktive und stigmatisierende Praxis

Die bayerische Polizei hat im Datenbanksystem INPOL 14.000 Menschen mit dem Warnhinweis ANST für "ansteckend" gekennzeichnet - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 10:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Energiewirtschaftlich nicht notwendig: Staatlich organisierte Milliarden-Hilfe für die Überführung alter Braunkohle-Blöcke in eine Reserve!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zum Strommarkt:

Düsseldorf (ots) - Einst hatte Wirtschaftsminister Gabriel (SPD, Anm.) getönt: Hartz IV für arbeitslose Kraftwerke werde es nicht geben.

Doch getrieben von Gewerkschaft und NRW-CDU knickte er ein: Nun bekommen RWE und Co. staatlich organisierte Milliarden-Hilfe für die Überführung alter Braunkohle-B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Es ist Zeit für einen offenen Diskurs und das Aufzeigen von Widersprüchlichkeiten bei der AfD: Wer so auftritt, rückt sich selbst in die Nähe der geistigen Brandstifter bei Pegida!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Auftreten der AfD:

Stuttgart (ots) - Wer so redet wie die AfD-Vorderen, wer vor lauter Fremden die Heimat schon davonfließen sieht, wer dem grünen Tübinger OBBoris Palmerwegen dessen Forderung nach einer Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme nun Asyl bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 09:05:08
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland: Brüssel handelt grob fahrlässig - wirft in seiner Not auf einmal alle Bedenken bezüglich eines Türkei-Beitrittes über Bord!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zum EU-Beitritt der Türkei:

Berlin (ots) - Zum Wunsch Brüssel, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschleunigen, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

"Es ist grob fahrlässig zu glauben, dass ein EU-Beitritt der Türkei das Asyl-Chaos in Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 09:03:49
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger, Linken-Chef: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann treibt die ''Pegidisierung'' der CSU voran / ''In der Flüchtlingspolitik offenbart die CSU ihre rechte Gesinnung''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Bernd Riexinger zur CSU:

Berlin (ots) - Linken-ParteichefBernd Riexingerhat die Forderungen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) vehement abgelehnt.

"In der Flüchtlingspolitik offenbart die CSU ihre rechte Gesinnung", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 09:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berlins Innensenator, plant eine Verschärfung der Härtefallregelung für abgelehnte Asylbewerber!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Frank Henkel zur Regelung für Härtefälle abgelehnter Asylbewerber:

Berlin (ots) - Die Verwaltung von Innensenator Frank Henkel (CDU) hat eine Verschärfung der Regelung für Härtefälle abgelehnter Asylbewerber in die Wege geleitet.

»Kommt Henkel mit seinen Plänen durch, läuft die ganze Härtefallregelung ins Leere«, erklärte die G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 08:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, fordert, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern nicht mehr pauschal anzuerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Joachim Herrmann zur Anerkennung von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsländern:

Berlin (ots) - Bayern verlangt nach der vorläufigen Einigung auf Transitzonen weitere Schritte zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert im Berliner "Tagesspi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 08:21:07
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Deutsche Politik News! Top News: Noch nie war die Entfremdung zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Partei so groß wie jetzt: An den Befunden von Seehofer und Schäuble gibt es nichts zu rütteln!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Angela Merkel:

Karlsruhe (ots) - Die Kanzlerin, die ein feines Gespür für die Stimmung in der Partei wie in der Öffentlichkeit hat, wird reagieren - weil sie reagieren muss.

Der Kurswechsel deutet sich an, auch wenn sie selbst dieses Wort nicht in den Mund nimmt.

Das Asylrecht wurde deutlich ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 08:11:35
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Deutsche Politik News! Top News: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist gewarnt: Die große Verunsicherung wird täglich augenfälliger - und der Gegenwind eisiger!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Wilfried Goebels zur Flüchtlingskrise:

Hagen (ots) - Die große Verunsicherung in der Flüchtlingskrise wird täglich augenfälliger.

Schon fürchtet Bayerns RegierungschefHorst Seehoferum die Existenz der Union, weil in der Mitte der Gesellschaft das Vertrauen in die politische Führ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 08:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: Sinkende Umfragewerte der CDU: Es gärt in der Union wegen der Flüchtlingspolitik - aber CDU und CSU haben kein besseres Zugpferd!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den sinkenden Umfragewerten der CDU:

Bielefeld (ots) - Nur noch 36 Prozent der Wahlberechtigten würden der Union ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre.

Na und? Bis zum nächsten bundesweiten Urnengang dauert es noch zwei Jahre.

Und na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Oktober 2015 @ 08:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Die Datenschutzbehörden werfen ein Auge auf die Videomanie auch in heiklen Bereichen: Jeder Mensch hat ein Recht darauf, unbeobachtet zu sein!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Zur Flut von Überwachungskameras:

Stuttgart (ots) - Gut, dass die Datenschutzbehörden ein Auge auf diese Videomanie werfen.

Angesichts der schieren Masse kämpfen sie zwar gegen Windmühlen, doch immer wieder gelingt es ihnen, Verstöße aufzudecken und so das öffentliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass jeder Mensch ein Recht da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. Oktober 2015 @ 09:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Für die Grünen in Bremen kann offenbar nicht sein, was - aus ideologischen Gründen - nicht sein darf: Eine Grenze der Belastbarkeit und zaghafte Zweifel an einer mittlerweile geradezu blindwütige

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zu den Grünen in Bremen:

Bremen (ots) - In Bremen hätteBoris Palmernichts zu lachen.

Der grüne Oberbürgermeister Tübingens hat es gewagt, der Überforderung Ausdruck zu geben, der er seine Stadt und sich ausgesetzt sieht.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Länder müssen das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz konsequent und in aller Strenge anwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz:

Berlin (ots) - Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ist am (...) Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet worden!

Hierzu erklärt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende für den Bereich Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Häusler, Rechtsextremismusforscher: AfD in Flüchtlingsdebatte weiter radikalisiert / ''Höcke schickt sich an, in der AfD das Ruder zu übernehmen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Alexander Häusler zur AfD:

Berlin (ots) - Der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler beobachtet eine weitere Radikalisierung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Zuge der Flüchtlingsdebatte.

"Höcke schickt sich an, in derAfDdas Ruder zu übernehmen", sagte er der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Schützen im Fadenkreuz rechtspopulistischer Pegida-Anhänger: Pegida missbraucht die Heimat!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Horst Thoren zu Schützenbruderschaften:

Düsseldorf (ots) - Jetzt sind die Schützen offenbar ins Fadenkreuz rechtspopulistischer Pegida-Anhänger geraten.

Die Brauchtumsfreunde werden wohl für potenzielle Sympathisanten gehalten und deshalb gezielt angeschrieben. Das löst bei den Schützenbruderschaften Empörung aus.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Oktober 2015 @ 00:01:48
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Deutsche Politik News! Top News: Die jährliche Mitgliederversammlung der Deutsche AIDS-Hilfe findet in München statt / Die bayerische Politik schadet der HIV-Prävention!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe
Zum jährliche Mitgliederversammlung der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH):

München (ots) - HIV-Zwangstests abschaffen / DAH-Mitgliederversammlung in München!

Am kommenden Wochenende findet in der bayerischen Landeshauptstadt München die jährliche Mitgliederversammlung der Deutschen AIDS-Hilfe (D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:51:44
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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK): Unbürokratischeren Zugang von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu medizinischer Versorgung sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Bayerische Landesärztekammer
Dr. Max Kaplan zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern:

München (ots) - "Die große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern benötigen einen unbürokratischeren Zugang zu medizinischer Versorgung", fordert Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK).

Die Ärztinnen und Ärzte bringen sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:50:04
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kreuzer und Peter Winter, CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: Rund 9 Millionen Euro für noch bessere Lebensqualität!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Thomas Kreuzer und Peter Winter zur Investition von rund neun Millionen Euro in die Lebensqualität im Freistaat:

München (ots) - "Die Menschen in unserem Land verdienen beste Lebensqualität. Die CSU-Fraktion stärkt daher mit einem breit angelegten Maßnahmenpaket zahlreiche Projekte in ganz Bayern", lobt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:49:25
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Deutsche Politik News! Top News: Angar Hevling (CDU), Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses, sieht Chancen für eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise / Sorge um Gewaltpotenzial in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Angar Hevling zur Flüchtlingskrise:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses, Angar Hevling (CDU), sind die Chancen für eine europäische Antwort auf die Flüchtlingskrise gestiegen.

"Auch in anderen europäischen Ländern wird die Flüchtlingslage immer schwieriger. Vor diesem Hin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:35:25
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Deutsche Politik News! Top News: Reifen von Boeing platzt bei Landung auf Paderborner Flufghafen - der Pilot konnte das Flugzeug von der Grasnarbe zurück auf den Asphalt lenken!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zur Boeing-Panne auf dem Paderborner Flufghafen:

Bielefeld (ots) - Schrecksekunden und bange Minuten für 172 Passagiere eines Fluges von Antalya (Türkei) nach Paderborn/Lippstadt.

Wie die in Bielefeld erscheinenden neue Westfälische (Freitagausgabe) berichtet, platzte bei der Landung in der Nacht von Montag auf Dienstag eines v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:47:59
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Deutsche Politik News! Top News: Stefan Studt (SPD), Schleswig-Holsteins Innenminister: Das NPD-Verbot soll schnell und vor der Bundestagswahl entschieden werden / Entscheidungstermin bis spätestens April 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Stefan Studt zum NPD-Verbot:

Hannover (ots) - Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hofft auf eine "schnelle Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag des Bundesrates zum NPD-Verbot.

"Wir sollten noch vor der Bundestagswahl 2017 in der Sach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:45:07
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Deutsche Politik News! Top News: Laufende Haushaltsberatungen: Die Koalition will im Kampf gegen die rechtsextremistische Gewalt die Behörden massiv ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu zunehmender rechtsextremistisch motivierter Gewalt gegen Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Angesichts zunehmender rechtsextremistisch motivierter Gewalt gegen Flüchtlinge will die Koalition noch in den laufenden Haushaltsberatungen die Voraussetzungen für einen massiven Ausbau der Sicherheitsbehörden schaffen.

"Wir brauchen ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:43:39
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Deutsche Politik News! Top News: Schutz von Polizisten? Gesucht wird: Die Autorität des Staates / Für eine Regierungspartei gilt: An den Taten sollt ihr sie erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zum Schutz von Polizisten:

Hagen (ots) - Wer schützt eigentlich Deinen "Freund und Helfer"?

Die Frage stellt sich, mehr als uns lieb ist. Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu.

Trend und absolute Zahlen sind alarmierend: 62 770 Opfer!

Zeit für eine Vermisstenmeldung: Gesucht w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 18:41:46
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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