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Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:
Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin "stern", dessen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. November 2017 @ 08:31:34 (490 mal gelesen)
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Zur Verantwortung der EU-Staaten gegenüber Afrika:
Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte McAllister: Nur 220 Millionen Euro bei Nothilfe-Fonds zugesagt - Grünen-Politiker Nouripour: Europa setzt zu sehr auf die alten Eliten
Die EU-Staaten kommen Erfordernissen gegenüber Afrik ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 18:01:45 (321 mal gelesen)
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Michael Kohlstadt zum Dieselgipfel im Kanzleramt:
Essen (ots) - Dieselfahrer haben es zurzeit schwer.
Erst sorgte der Abgasskandal bei VW & Co. dafür, dass das einst sauber polierte Image der Selbstzünder in den Keller rauschte. Nun zeigt sich: Auch Fahrverbote in de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 08:01:30 (597 mal gelesen)
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Zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:
Bielefeld (ots) - Angeblich funktioniert die Große Koalition in Berlin gut. Der Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat liefert nun ein Gegenbeispiel.
Im Windschatten der unklaren Regierungssituation in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 16:01:32 (295 mal gelesen)
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Zum Goldenen Windbeutel 2017:
Berlin (ots) - Der Goldene Windbeutel 2017 geht an Alete: Bei einer Online-Abstimmung der Verbraucherorganisation foodwatch wählte eine große Mehrheit der mehr als 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen zuckrigen Babykeks des Herstellers zur dreistesten Werbelüge des Jahres.
Alete vermarktet das Produkt entge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 08:31:54 (543 mal gelesen)
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Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu einer Minderheitsregierung mit der Union:
Bonn (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine Beteiligung ihrer Partei an einer Minderheitsregierung sehr skeptisch bewertet und ein Bündnis mit Union und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. November 2017 @ 10:01:59 (336 mal gelesen)
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Zu Rot-Rot-Grün:
Berlin (ots) - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten von SPD, Linken und Grünen sieht in den schwierigen Gesprächen und Diskussionen über eine Regierungsbildung oder mögliche Neuwahlen eine Chance, auch Gemeinsamkeiten zwischen den drei Parteien auszuloten.
Unter der Überschrift "Sozial ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. November 2017 @ 09:01:09 (272 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zum Hauptstadtflughafen BER:
Berlin (ots) - Wir haben das schon oft erlebt
Erst sickert ein Bericht über die Lage am BER durch. Es wird spekuliert, um wie weit nach hinten sich die Eröffnung des Hauptstadtflughafens wohl verschiebt.
Nach ein paar Stunden Bedenkzeit meldet sich dann das Flughafen-Management. Der B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. November 2017 @ 16:01:49 (344 mal gelesen)
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Norbert Röttgen zu einer Minderheitsregierung:
Osnabrück (ots) - Nach Ansicht des CDU-Spitzenpolitikers Norbert Röttgen (CDU) sollten die Unionsparteien in Betracht ziehen, künftig allein eine Minderheitsregierung zu bilden - ohne Koalitionspartner.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Röttgen: "Ich halte eine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. November 2017 @ 10:01:01 (297 mal gelesen)
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Cem Özdemir zum Rückzug von Grünen-Parteispitze:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat bekräftigt, dass er nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung steht.
"Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. November 2017 @ 09:01:55 (665 mal gelesen)
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Christian Lindner zu Jamaika-Verhandlungen:
Köln (ots) - Köln. Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner schließt erneute Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus.
"Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. November 2017 @ 09:01:51 (660 mal gelesen)
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Zum Widerruf einer VW-Autofinanzierung:
Köln (ots) - Es ist endlich soweit. Das erste öffentlich gewordene Urteil zum Widerruf von Autokrediten.
Während das Verfahren vor dem Landgericht Berlin große mediale Aufmerksamkeit erfahren hatte (das Urteil soll am 06.12.2017 verkündet werden), ist der erste Durch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. November 2017 @ 14:01:35 (344 mal gelesen)
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Ende der Sondierungsverhandlungen:
Düsseldorf (ots) - FDP-Vize-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, während der Sondierungsverhandlungen die Anliegen der FDP ignoriert zu haben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. November 2017 @ 08:01:46 (311 mal gelesen)
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Karl Lauterbach zum Ende der Jamaika-Sondierung:
Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen unwahrscheinlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. November 2017 @ 08:01:38 (616 mal gelesen)
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Reinhard Bütikofer zum Ende der Jamaika-Sondierungen:
Düsseldorf (ots) - Die FDP von Christian Lindner hat die Jamaika-Sondierungen nach den Worten des Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer aus Mangel an Mut zu ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. November 2017 @ 09:31:38 (318 mal gelesen)
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Zu gestiegenen Flugpreisen innerhalb Deutschlands nach dem Aus von Air Berlin:
Berlin (ots) - Angesichts der exorbitant gestiegenen Flugpreise steigen immer mehr Kunden bei Reisen innerhalb Deutschlands auf die Bahn um.
"Aktuell verzeichnen wir einen sehr positiven Buchungsverlauf für die nächsten Monate von mehr als zehn Prozent", sagte ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. November 2017 @ 11:01:56 (306 mal gelesen)
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Zum Rekordpreis bei einer Kunstauktion:
Hagen (ots) - Umgerechnet knapp 384 Millionen Euro für ein kleines Bild von zweifelhafter Echtheit.
Stimmen da die Verhältnisse noch? Wie vielen Kindern könnte man mit dieser unvorstellbaren Summe Lesen und Schreiben beibringen, wie viele Hungernde satt kriegen?
Doch der Kunstmarkt folgt e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. November 2017 @ 10:01:44 (565 mal gelesen)
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Sabine Zimmermann zu armutsgefährdeten Rentnern:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Immer mehr langjährige Ruheständler in Deutschland kommen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit ihren Einkommen offenbar kaum noch über die Runden.
Seit 2010 hat sich die Zahl der armutsgefährdeten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. November 2017 @ 09:01:47 (870 mal gelesen)
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Holger Münch zur Datensammlung für die Verbrechensbekämpfung:
Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich für eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein wie er es nennt "Datenhaus für die Polizei", ausgesprochen.
Dies solle helfen, kriminelle Muster früher und besser zu erkennen und damit schnellere Fa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. November 2017 @ 08:01:03 (222 mal gelesen)
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Bruno Kahl zur Inbetriebnahme der neuen BND-Zentrale in Berlin Mitte:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst hat seine neue Zentrale in Berlin Mitte in Betrieb genommen.
Nach Informationen des rbb-Inforadios ist mit der Abteilung Terrorismus und Organisierte Krimin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 17:01:38 (366 mal gelesen)
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Zu Donald Trumps Asien-Tour:
Regensburg (ots) - Die Bilder der prachtvollen Zeremonien, mit dem seine Gastgeber in Asien den bombastischen US-Präsidenten umgarnten, werden genauso schnell vergessen sein wie der sprichwörtliche Lobgesang des philippinischen Diktators Rodrigo Duterte auf sein großes Vorbild in Washington.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 13:01:16 (260 mal gelesen)
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Zu Landesfinanzminister André Schröder :
Halle (ots) - In der Flug-Affäre gerät Landesfinanzminister André Schröder (CDU) in seiner Partei unter Beschuss.
Die Werte-Union, ein Zusammenschluss von Konservativen innerhalb der CDU, legt Schröder indirekt den Rücktritt nahe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwocha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 10:01:13 (532 mal gelesen)
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Christian Schmidt zur CSU:
Saarbrücken (ots) - CSU-Vize und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt sieht seine Partei derzeit in keinem guten Zustand.
Schmidt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Ich habe sie schon in besserer Verfassung erlebt, aber da werden wir auch wieder hinkommen. Da bin ich zuversichtlich." Angesichts der Mac ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. November 2017 @ 08:31:06 (233 mal gelesen)
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Zur Hartz-IV-Auszahlung im Supermarkt:
Bielefeld (ots) - Ein Wunder, dass der Bundesrechnungshof nicht schon längst Alarm geschlagen hat.
Acht Euro hat es die Bundesagentur für Arbeit nach eigenen Angaben jedes Mal gekostet, wenn sie einem Arbeitslosen an einem ihrer Automaten Geld ausgezahlt hat. Acht Euro!
Allein 2016 sollen s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. November 2017 @ 16:01:51 (306 mal gelesen)
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Reiner Hoffmann zum DGB:
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann sieht "die Gefahr, dass auch die Gewerkschaften unter die Räder kommen."
Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Montagausgabe).
Bei einer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. November 2017 @ 08:01:59 (703 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zu den Jamaika-Sondierungen:
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen eine kritische Bilanz bisheriger Verhandlungsfortschritte gezogen.
"Diese Woche war für uns ernüchternd", sagte der Ex-Umweltminister dem in Berlin ersche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. November 2017 @ 10:01:45 (307 mal gelesen)
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Zur Rente für Geringverdiener:
Düsseldorf (ots) - Die Jamaika-Unterhändler für die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege haben sich im Grundsatz auf eine Rente für Geringverdiener geeinigt.
Dies geht aus dem Papier der Verhandlungsgruppe für diese Themen hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. November 2017 @ 09:01:01 (571 mal gelesen)
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Gilbert Schomaker zu Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht sich seit Wochen mit direkten und indirekten Rücktrittsforderungen als Landesvorsitzender konfrontiert.
Müller vermutet schon seit Längerem, dass s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. November 2017 @ 15:01:42 (228 mal gelesen)
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Florian Pfitzner zum Streit über islamischen Religionsunterricht:
Bielefeld (ots) - Zwei Islamverbände haben vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine heftige Schlappe erlitten.
Die Klatsche sitzt so tief, dass die islamische Gemeinschaft Milli Görüs zunächst arg beleidigt reagierte, als sie von einem "Pyrrhussieg für die Landesregierung" sp ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. November 2017 @ 08:31:22 (436 mal gelesen)
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Zum Wolf und zum Herdenschutz:
Berlin (ots) - Eine Pressekonferenz des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) und der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Wolf (DBBW) wurde kurzfristig abgesagt.
Dr. Diana Pretzell, Leiterin Naturschutz in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. November 2017 @ 15:01:48 (196 mal gelesen)
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