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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Kutschaty zu Fluggastrechten:

Osnabrück (ots) - "Bewusste Sabotage": NRW macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe / Justizminister befassen sich mit Verschärfung!

Nordrhein-Westfalen dringt auf eine weitere Stärkung der Rechte von Fluggästen.

In einem Gespräch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrat der Muslime, begrüßt den Sterbehilfe-Beschluss des Bundestag: ''Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ayman Mazyek zum Sterbehilfe-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat die Entscheidung des Bundestags zur Sterbehilfe begrüßt.

"Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden, weil die geschäftsmäßige Sterbehilfe unterbunden wird", sagte der Vorsitzende Ayman ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:37:33
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Deutsche Politik News! Top News: Morddrohung gegen die Geraer Justiz: ''RAF 4.0'' droht mit der Erschießung von Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und Politikern / Das Landeskriminalamt Thüringen ermittelt!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
zum :

Gera (ots) - Am Justizzentrum in Gera herrscht höchste Sicherheitsstufe, nachdem ein Drohschreiben bei mehreren Behörden eingegangen ist, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).

Ein Unbekannter kündigt darin den Mord an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern an, wie der Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:35:22
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Deutsche Politik News! Top News: Erwin Sellering (SPD, MV-Ministerpräsident) und Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalts Regierungschef) erwägen Klage in Karlsruhe: Den Ost-Ländern drohen Einbußen bei Regionalisierungsmitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Erwin Sellering undReiner Haseloffzur Verteilung der Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel):

Rostock (ots) - Weil Mecklenburg-Vorpommern und die anderen neuen Bundesländer sowie

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:33:27
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Deutsche Politik News! Top News: Steuerschätzung für Berlin: Im dritten Jahr in Folge übersteigen die Einnahmen die Ausgaben deutlich - Berlin baut Schulden ab und hat trotzdem noch Geld für dringend notwendige Investitionen übr

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zur Lage in Berlin nach der Steuerschätzung:

Berlin (ots) - Noch vor wenigen Jahren hätte das kaum jemand für möglich gehalten: Berlin steht finanziell so gut da, wie seit Jahrzehnten nicht.

Das Land kratzt in den kommenden beiden Jahren an d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:31:10
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Stöß (SPD), Berliner Landesvorsitzender, kritisiert Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge: Der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jan Stöß zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert.

"Der Vorgang ist beispiellos, der Innenmini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:11:20
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, verkündet, dass alles nicht so gemeint war mit der Willkommenskultur für syrische Flüchtlinge und stellt in Aussicht, den Familiennachzug zu beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Thomas de Maizière:

Ravensburg (ots) - Es wirkt tragisch, dass just jener Mann, dem Überforderung in der Flüchtlingskrise vorgeworfen wurde, nun verkündet, dass das alles nicht so gemeint war mit der Willkommenskultur für syrische Flüchtlinge.

Bundesinnenminister Thomas de Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:05:55
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, fordert eine europäische Küstenwache und eine Obergrenze bei der Flüchtlingszahl in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Thomas de Maizière zur Absicherung der europäischen Küsten:

Hannover (ots) - Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise eine bessere Absicherung der europäischen Küsten.

"Das größte Problem bei der Sicherung der Auß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:03:06
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, lobt den Asyl-Kompromiss der Großen Koalition: ''Der Kompromiss ist gut''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Thomas de Maizière zum Asyl-Kompromiss der Großen Koalition:

Hannover (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Einigung der Koalitionsspitzen in der Flüchtlingspolitik gelobt.

"Der Kompromiss ist gut", sagte er dem Redaktionsnetzwerk

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid (SPD), baden-württembergischen Finanzminister, erwartet höhere Steuereinnahmen und kann aus dem Vollen schöpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid:

Stuttgart (ots) - Das Prädikat "Cleverle" ist vergeben an den früheren baden-württembergischen Regierungschef Lothar Späth (CDU).

Wäre das nicht so, wäre zu überlegen, ob es nicht auf den aktuellen Finanzminister passt. Nils Schmid (SPD) hat in den bald fünf Jahren seines ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:41:59
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Deutsche Politik News! Top News: Empörung über Lehrer-Warnung vor Sex mit Flüchtlingen: Der Philologenverband Sachsen-Anhalt schreibt über die ''Immigranteninvasion'' und angebliche sexuelle Belästigungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Warnung des Philologenverband Sachsen-Anhalt vor Sex mit Flüchtlingen:

Halle (ots) - Der Philologenverband Sachsen-Anhalt schreibt in seiner Mitgliederzeitung über die "Immigranteninvasion" und angebliche sexuelle Belästigungen durch Asylbewerber un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:33:18
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Am Streik sind nicht die Streikenden schuld!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Sahra Wagenknecht zum Thema Streik:

Hamburg (ots) - Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, hatte beim ZEIT Wirtschaftsforum eine klare Meinung zum Thema Streik:

"Am Streik sind nicht diejenigen schuld, die streiken, sondern diejenigen Unternehmensleitungen, die den Hals nicht voll kriegen", so Wagenknec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:32:46
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel, CDU-Chefin, lässt ihren Parteistellvertreter Volker Bouffier, hessischer Ministerpräsident, wie auch die Bürger im Regen stehen!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Angela Merkel und Volker Bouffier:

Frankfurt (ots) - Bei der Frage, ob Bund oder Land für möglichen Millionen-Schadenersatz des Atomkonzerns RWE aufkommen müssen, lässt die CDU-Chefin Angela Merkel ihren Parteistellvertreter Volker Bouffier pit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: Robert Zion, grüner Parteirebell, verlässt die NRW-Grünen aus Protest gegen die Asylpolitik und wechselt zum Kreisverband Weimar!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zum grünen Parteirebellen Robert Zion:

Essen (ots) - Der als Parteirebell bekannt gewordene Robert Zion hat die nordrhein-westfälischen Grünen aus Protest gegen die Zustimmung des Landesverbandes zum Asylkompromiss der Bundesregierung verlassen.

"Die Zustimmung meines Landesverbandes zu dieser falschen Politik trage ich nicht lä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:07:23
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Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesbauministerin, will keine Abstriche bei Umweltstandards, relativiert aber die Bedeutung von Wärmedämmung!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Barbara Hendricks zu Umweltstandards und Wärmedämmung:

Frankfurt/Oder (ots) - Im Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Ausgabe 7. November) erklärte Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), dass sie im Zusammenhang mit den verstärkten Anstrengungen im Wohnungsbau keine Absenkung der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Ohoven, Mittelstandspräsident: Der Mittelstand braucht eine klare Regelung bei Störerhaftung - Deutschland darf nicht ins digitale Abseits geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zur Abstimmung im Bundesrat zum Änderungsentwurf des Telemediengesetzes:

Berlin (ots) - Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat zum Änderungsentwurf des Telemediengesetzes erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:

"Die Bundesländer haben heute ein klares Zeichen gegen die Störerhaftung gesetzt und damit die Forderun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Jarzombek, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Zügig Einigung über neuen Safe Harbor Mechanismus erreichen - transatlantische Datenströme sind wichtig für Digitalwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Jarzombek zum neuen Safe Harbor Mechanismus:

Berlin (ots) - Zügig Einigung über neuen Safe Harbor Mechanismus erreichen

Am (...) Freitag hat die Europäische Kommission im Rahmen einer Mitteilung ihre Analyse des EuGH-Safe Harbor Urteils und Leitlinien für transatlantische Datenübermittlungen veröffentlicht.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:01:50
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Deutsche Politik News! Top News: Die Giordano-Bruno-Stiftung kündigt Klage gegen die im Bundestag beschlossene Kriminalisierung der professionellen Freitodbegleitung an: ''Dieses Gesetz wird vor Gericht keinen Bestand haben''!

Deutsche-Politik-News.de | Giordano-Bruno-Stiftung
Zur Klage der Giordano-Bruno-Stiftung:

Berlin/Oberwesel (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute mit 360 von 602 abgegebenen Stimmen ein Verbot der sogenannten "geschäftsmäßigen Sterbehilfe" beschlossen.

"Ein schwarzer Tag für Deutschland, insbesondere für schwerstleidende Menschen!", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:37:24
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Deutsche Politik News! Top News: DIGNITAS; Die Entscheidung des Bundestags verstösst sowohl gegen das Grundgesetz als auch die Europäische Menschenrechtskonvention!

Deutsche-Politik-News.de | DIGNITAS - Menschenwürdig leben - Menschenwürdig sterben
Zur Entscheidung des Bundestags, die Frage der Beihilfe zum Suizid als Form der Sterbehilfe mit strafrechtlichen Mitteln zu regeln:

Hannover und Forch/Zürich (ots) - Medienmitteilung des Vereins DIGNITAS - Menschenwürdig leben - Menschenwürdig sterben (Sektion Deutschland) e.V. und DIGNITAS - Menschenwürdig leben - Menschenwürdig sterben, Forc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:35:47
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Justizministerin, zur Beratung über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe: Strafrecht schafft keinen gesellschaftlichen Konsens!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Beratung über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe:

Berlin (ots) - Zu der (...) Beratung des Bundestages über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

"Das Strafrecht ist k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:33:22
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Ulrich Montgomery, BÄK-Präsident, zur Sterbehilfe-Entscheidung des Deutschen Bundestages: Die Bundesärztekammer kann keine Gefahr der Kriminalisierung der Ärzteschaft erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Friedhof Hamburg-Ohlsdorf 2015

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Frank Ulrich Montgomery zur Sterbehilfe-Entscheidung des Deutschen Bundestages:

Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestages, die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung zu verbieten, erklärt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery:

"Die Ärzteschaft hat von Anfang an unmissverständ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:31:36
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundestag beschließt das Sterbehilfegesetz: Das Unikat Mensch - jedes Leben ist ein Unikat, jedes Sterben auch / Es gibt keine Regelung für alle Fälle!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Sterbehilfegesetz:

Cottbus (ots) - Der wichtigere Beschluss ist wohl schon am Donnerstag gefallen.

Als es im Bundestag nämlich nicht wie gestern um die Beihilfe zum Suizid durch Ärzte oder Sterbehilfevereine ging, sondern um die Palliativmedizin.

Um ein Lebensende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:07:20
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Deutsche Politik News! Top News: Sterbehilfe-Entscheidung des Deutschen Bundestages hat die Unklarheiten nicht beseitigt: Sterbehilfevereine werden verboten, aber an der Sterbehilfe wird nicht gerüttelt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zur Sterbehilfe-Entscheidung des Deutschen Bundestages:

Karlsruhe (ots) - So hat der Bundestag, der eigentlich Klarheit schaffen wollte, bestehende Unklarheiten nicht beseitigt, sondern möglicherweise sogar neue Unsicherheiten bei der Unterscheidung zwischen erlaubter und verbotener Beihilfe zum Suizid geschaffen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen: Das Sterben und der Tod müssen aus der Tabuzone geholt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christina Kucznierz zur Sterbehilfe:

Regensburg (ots) - Nicht durch die Hand eines anderen, sondern an der Hand, sollten Menschen idealerweise sterben, war eines der Argumente, die im Bundestag vorgebracht wurden.

Aber eigentlich schließt das eine das andere nicht aus.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neuregelung der Sterbehilfe im Bundestag: Die Ausnahme wird doch nicht zur Regel / Klare Ablehnung einer geschäftsmäßigen Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Friedhof Hamburg-Ohlsdorf-2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Andreas Thiemann zur Neuregelung der Sterbehilfe:

Hagen (ots) - Geschäftsmäßige Sterbehilfe - vielleicht hat am Ende dieser so kalt-technokratisch klingende Begriff die Bundestagsabgeordneten in ihrer Mehrheit dagegen stimmen lassen.

Die Vorstellung, dass das Sterben in den Bereich einer organisierten Dienstleistung entgleitet, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 11:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Sevim Dagdelen, Linkspolitikerin, kritisiert ''faschistische Methoden'' von Erdogans AKP in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Sevim Dagdelen zu den Methoden von Erdogans AKP in der Türkei:

Berlin (ots) - Die linke Außenpolitikerin Sevim Dagdelen zeichnet ein düsteres Bild von der Türkei nach der Parlamentswahl vom vergangenen Sonntag.

"Die Botschaft, die von dem Wahlsieg Erdogans und seiner AKP ausgeht, ist eine bedrohliche: Terror und Gewalt zahlen s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 10:49:11
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die CDU ist in Rheinland-Pfalz deutlich stärker als die SPD / Gewünschte Ministerpräsidentin: Malu Dreyer (SPD) vor Julia Klöckner (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Extra Rheinland-Pfalz November 2015:

Mainz (ots) - In Rheinland-Pfalz liegt die CDU gut vier Monate vor der Landtagswahl deutlich vor der SPD.

Den Grünen drohen im Vergleich zu ihrem ungewöhnlich starken Ergebnis von 2011 k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 10:46:38
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Deutsche Politik News! Top News: Birgit Kannegießer, BSBD, protestiert gegen Stellenkürzungen und Nullrunde für die hessischen Vollzugsbeamten: Der Stellenabbau gefährdet die Sicherheit im hessischen Justizvollzug!

Deutsche-Politik-News.de | Bundes der Strafvollzugsbediensteten Hessen (BSBD)
Birgit Kannegießer zu Stellenkürzungen und Nullrunde für die hessischen Vollzugsbeamten:

Hainburg (ots) - "Die Arbeitssituation im hessischen Strafvollzug ist gefährlich und befindet sich in einer totalen Schräglage" beschrieb die Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Hessen (BSBD), Birgit Kannegießer, in Butzbach die Arbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 10:31:51
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schmidt, Finanzexpertin der LINKEN im Abgeordnetenhaus, fordert eine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Manuela Schmidt zur Gewerbesteuer in Berlin:

Berlin (ots) - Die Berliner Linksfraktion fordert eine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes in der Hauptstadt.

"Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung ist es nicht mehr gerechtfertigt, dass Berlin bei der Gewerbesteuer unter der anderer Groß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 10:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident: Eine Neuregelung beim Datenschutz kann Asylverfahren um zwei Monate verkürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Asylverfahren:

Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zur Beschleunigung von Asylverfahren gesetzliche Neuregelungen im Datenschutz-, Verwaltungs- und Baurecht gefordert.

"Bei der Abwicklung der Asylverfahren gibt es komplizierte Datenschutzregeln", sagte Bouffier der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 09:43:53
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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