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Hermann Gröhe zu Medizinern unter den Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland als Arzt gearbeitet haben, schnell darauf geprüft werden, ob sie auch in Deutschland als Mediziner eingesetzt werden können.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:11:25 (120 mal gelesen)
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Jürgen Hardt zu Giftgasvernichtung in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Nach dem neuerlichen Senfgas-Einsatz in Syrien hat die Unionsfraktion eine weitere Initiative zur Giftgas-Neutralisierung angeregt.
"Bei der Vernichtung der restlichen Chemiewaffenbestände auf syrischem Boden sollte Deutschland wiederum ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:05:37 (258 mal gelesen)
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Robert Habeck zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung der Bundeskanzlerin verlangt.
"Es herrscht nich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 15:03:02 (196 mal gelesen)
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Hans-Olaf Henkel zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige BDI-Chef und frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnt im WDR-Magazin "Westpol" vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei.
Die AfD, aus der er im Juli dieses Jahres ausgetreten ist, sei mittlerweile zu einer "NDP light" geworden.
"Ich mache mir schon ...
D-P-N: Interessant wäre es zu Wissen, ob der Teilnehmer der AfD-Veranstaltung in Euskirchen in der vergangenen Woche dem Verfassungsschutz aufgefallen ist.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 15:01:45 (232 mal gelesen)
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Adolf Bauer zur Bundesverbandstagung:
Berlin (ots) - Der SoVD hat auf seiner Bundesverbandstagung den politischen Kurs für die nächsten vier Jahre bestimmt.
Neben einem Grundsatzprogramm wurden eine Resolution sowie eine Erklärung zum Flüchtlingsthema beschlossen.
"Steigende Armutsrisiken und zunehmende Belastungen für sozial benachteiligte Mensc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 14:03:46 (206 mal gelesen)
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Florentine Anders zu digitalen Medien in Berlins Schulen:
Berlin (ots) - Andere Länder haben erkannt, dass sich die Schule wandeln muss. In den USA machte Barack Obama die digitale Bildung zur Chefsache.
In Dänemark bringen ältere Schüler eigene Laptops oder Tablets mit zur Schule, sodass Lehrer auf virtu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 14:01:49 (186 mal gelesen)
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Jochen Gaugele zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - De Maizière gilt als Vertrauter der Kanzlerin.
Nicht gerade charismatisch, aber ein solider Regierungsorganisator - das war das Bild dieses Politikers, das allerdings schon in der Affäre um das unselige Drohnenprojekt "Euro Hawk" erheblich Schaden genommen hat.
Der Eindruck ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 13:03:48 (165 mal gelesen)
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Thomas Kreuzer zu Lothar de Maizière:
München (ots) - Volle Rückendeckung für seine ursprüngliche Haltung bekommt Bundesinnenminister Lothar de Maizière von der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Der Vorsitzende Thomas Kreuzer sagte: "In der Tat muss man diese Position nicht länger diskutieren, man muss sie sofort umsetzen und anwenden."
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 13:01:18 (155 mal gelesen)
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Johanna Uekermann zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Juso-Chefin Johanna Uekermann hat den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.
"Bei der derzeitigen Situation in Syrien wäre die Begrenzung des Familiennachzugs mehr als zynisch. Wer Frauen und Kinder aus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 12:03:40 (226 mal gelesen)
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Renate Künast zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln.
"Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière hat als Innenmin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 12:01:50 (188 mal gelesen)
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Zu Plänen in Baden-Württemberg, Pensionäre mit Geld für die Flüchtlingsarbeit zu gewinnen:
Stuttgart (ots) - Der Zustrom von Asylbewerbern ist für das Land eine enorme Herausforderung.
Und leider werden Herausforderungen nicht kleiner, je länger man darüber diskutiert.
Man kann sie also nur beherzt anpacken. Dazu fehlen jedoch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:31:17 (131 mal gelesen)
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Zur Asylpolitik in Schweden:
Düsseldorf (ots) - Nicht Deutschland hat die großzügigste Asylpolitik in Europa, sondern Schweden.
Schon seit Jahren nimmt kein anderer Staat gemessen an der Einwohnerzahl annähernd so viele Menschen auf wie das skandinavische Land.
Auch in den letzten Mon ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:05:47 (131 mal gelesen)
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Reinhard Zweigler zur Asylpolitik der Koalition:
Regensburg (ots) - Die Salven, Ultimaten, Drohungen, die von München Richtung Merkel-Berlin abgefeuert, gestellt und entgegengeschleudert worden waren, hatten es in sich.
Um die Kanzlerin zu einem weniger flüchtlings-freundlichen Kurs zu bewegen, malte
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:03:49 (180 mal gelesen)
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Jean Asselborn zu Grenzschließungen:
Berlin (ots) - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat in der Flüchtlingskrise vor einem Zusammenbruch des Schengen-Systems gewarnt.
"Wir haben nur noch ein paar Monate Zeit, um zu verhindern, dass überall in Europa die Grenzübergänge scharf überwacht werden", sagt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 11:01:50 (165 mal gelesen)
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Axel Zacharias zum vermutlichen Attentat auf einen russischen Ferienflieger über Ägypten:
Weimar (ots) - Obwohl inzwischen alles auf eine Bombe im russischen Ferienflieger von Scharm el Scheich hindeutet, tut sich Moskau noch schwer mit dieser wahrscheinlichen Unglücksursache.
Nicht zuletzt dürfte der Grund darin zu suchen sein, dass eine sol ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 10:03:47 (200 mal gelesen)
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Dietmar Ostermann zum Terrorverdacht in Ägypten:
Freiburg (ots) - Selbst wenn russische Bomben gar nicht in erster Linie den IS treffen - Russland hat sich die sunnitischen Dschihadisten zum Feind gemacht.
Für die war Terrorismus schon immer nur Krieg mit anderen Mitteln. Sollte sich der IS wie einst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 10:01:24 (198 mal gelesen)
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Barbara John zur Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland:
Halle (ots) - Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Barbara John (CDU), sieht eine Ursache für die Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland im zu DDR-Zeiten nicht aufgearbeiteten Nationalsozialismus. < ...
D-P-N: Der nicht aufgearbeitete Nationalsozialismus - man denke nur an Namen wie Gehlen, Globke, Kiesinger, Filbinger und ... und ... - ist genauso Ursache des Fremdenhasses in Westdeutschland!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:03:06 (183 mal gelesen)
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Wilfried Goebels zu Integrationskursen:
Hagen (ots) - Viele Flüchtlinge mit Bleiberecht werden in den nächsten Jahren mehr lernen müssen als die deutsche Sprache.
Wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss laut Genfer Konvention auch die Gesetze des Gastlandes achten. Das Grundgesetz gilt für alle - unabhängig von Herkunft, Religion und Geschl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 09:01:38 (115 mal gelesen)
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Peter Mlodoch zur die Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion wegen schleppender Informationspolitik:
Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug.
Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesregierung - mal w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 00:05:00 (282 mal gelesen)
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Thomas Kutschaty zu den VW-Rückstellungen:
Osnabrück (ots) - Justizminister wirft Automobilhersteller Maßlosigkeit vor
Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty hat den Volkswagen-Konzern aufgefordert, höhere Rückstellungen für Ansprüche deutscher Kunden zu bilden.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:03:07 (162 mal gelesen)
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Thomas Kutschaty zu Fluggastrechten:
Osnabrück (ots) - "Bewusste Sabotage": NRW macht Airlines bei Fluggastrechten schwere Vorwürfe / Justizminister befassen sich mit Verschärfung!
Nordrhein-Westfalen dringt auf eine weitere Stärkung der Rechte von Fluggästen.
In einem Gespräch mit der "Neuen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 15:01:41 (172 mal gelesen)
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Ayman Mazyek zum Sterbehilfe-Beschluss:
Düsseldorf (ots) - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat die Entscheidung des Bundestags zur Sterbehilfe begrüßt.
"Wir sind mit dem Kompromiss zufrieden, weil die geschäftsmäßige Sterbehilfe unterbunden wird", sagte der Vorsitzende Ayman Mazyek der in D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:37:33 (147 mal gelesen)
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zum :
Gera (ots) - Am Justizzentrum in Gera herrscht höchste Sicherheitsstufe, nachdem ein Drohschreiben bei mehreren Behörden eingegangen ist, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).
Ein Unbekannter kündigt darin den Mord an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern an, wie der Präsident des Land ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:35:22 (342 mal gelesen)
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Erwin Sellering undReiner Haseloffzur Verteilung der Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel):
Rostock (ots) - Weil Mecklenburg-Vorpommern und die anderen neuen Bundesländer sowie Berlin be ...
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Jens Anker zur Lage in Berlin nach der Steuerschätzung:
Berlin (ots) - Noch vor wenigen Jahren hätte das kaum jemand für möglich gehalten: Berlin steht finanziell so gut da, wie seit Jahrzehnten nicht.
Das Land kratzt in den kommenden beiden Jahren an der Einnahmeschw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:31:10 (141 mal gelesen)
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Jan Stöß zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert.
"Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zune ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 14:11:20 (247 mal gelesen)
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Zu Thomas de Maizière:
Ravensburg (ots) - Es wirkt tragisch, dass just jener Mann, dem Überforderung in der Flüchtlingskrise vorgeworfen wurde, nun verkündet, dass das alles nicht so gemeint war mit der Willkommenskultur für syrische Flüchtlinge.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:05:55 (207 mal gelesen)
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Thomas de Maizière zur Absicherung der europäischen Küsten:
Hannover (ots) - Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise eine bessere Absicherung der europäischen Küsten.
"Das größte Problem bei der Sicherung der Außengrenzen sind ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:03:06 (207 mal gelesen)
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Thomas de Maizière zum Asyl-Kompromiss der Großen Koalition:
Hannover (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Einigung der Koalitionsspitzen in der Flüchtlingspolitik gelobt.
"Der Kompromiss ist gut", sagte er dem Redaktionsnetzwerk
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 13:01:33 (207 mal gelesen)
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Zum baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid:
Stuttgart (ots) - Das Prädikat "Cleverle" ist vergeben an den früheren baden-württembergischen Regierungschef Lothar Späth (CDU).
Wäre das nicht so, wäre zu überlegen, ob es nicht auf den aktuellen Finanzminister passt. Nils Schmid (SPD) hat in den bald fünf Jahren seines Wirkens nervens ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 12:41:59 (200 mal gelesen)
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