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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, warnt vor wachsender Kriegs-Rhetorik im Westen: Die EU braucht eine glaubhafte Syrien-Strategie!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Wolfgang Ischinger zur Syrien-Strategie:

Hamburg (ots) - Nach den Terroranschlägen von Paris hat Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, vor wachsender Kriegs-Rhetorik im Westen gewarnt:

"Die Anschläge haben kriegsähnlichen Charakter. Und wir müssen sie entsprechend ernst nehmen", sagte er in einem I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 09:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Zusätzliche Stellen für den Verfassungsschutz: Insgesamt 470, davon jeweils 150 Stellen zur Beobachtung des Islamismus und des Rechtsextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Verfassungsschutz:

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz bekommt insgesamt 470 zusätzliche Stellen.

Wie das rbb-Inforadio am Dienstag aus Fraktionskreisen erfuhr, sind die zusätzlichen Stellen für das BfV bereits vom Vertrauensgremium des Bundestages beschlossen und im Haushalt 2016 eingeplant.

Bi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 08:46:45
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Deutsche Politik News! Top News: Richtige Abwägung der Polizei: Die Länderspielabsage in Hannover war kein vorschnelles zurückweichen vor Anschlagsplänen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Länderspielabsage in Hannover:

Ravensburg (ots) - So etwas hat die Bundesrepublik noch nicht erlebt.

Ganz kurz vor dem Anpfiff wird ein Länderspiel abgesagt, das als ein kraftvolles Signal einer freien Gesellschaft gegen den Terror verstanden werden sollte.

Die Kanzlerin wollte mit ihren Ministern zusehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 08:11:38
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Deutsche Politik News! Top News: Reinhard Grindel (CDU), Bundestagsabgeordneter und neuer DFB-Präsident, kann Sport(verbands)geschichte machen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Reinhard Grindel:

Berlin (ots) - Im Vergleich mit den grauen Herren, die im arg gerupften Verband übrig geblieben sind, wirkt der frühere ZDF-Journalist wie ein junger Hüpfer.

Ob er große Sprünge machen kann, hängst jedoch nicht allein von ihm ab.

Die Kräfte, die den DFB dahin gebracht haben, wo er jetzt ist, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 08:01:27
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, lehnt einen Einsatz der Bundeswehr im Innern nachdrücklich ab - die Polizei braucht mehr Personal!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Katrin Göring-Eckardt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Unterstützung des Anti-Terrorkampfes scharf zurückgewiesen.

Eine solche Forderung sei "so reflexhaft, wie falsch", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 07:31:16
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister, sieht Chancen für eine Wiedervereinigung Zyperns / Wichtiges und hoffnungsvolles Signal an Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Frank-Walter Steinmeier zu Zypern:

Berlin (ots) - Berlin - AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat Fortschritte im Versöhnungsprozess zwischen griechischen und türkischen Zyprioten gewürdigt.

"Zypern sendet ein wichtiges und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union verliert wieder, die AfD bei 8 Prozent, die FDP bei 5 Prozent / Forsa-Chef Güllner: CSU zündelt weiter nach Terror in Paris!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach den erneut aufgeflammten Unstimmigkeiten innerhalb der Union über das Vorgehen in der Flüchtlingsfrage rutschen CDU/CSU wieder ab: Im stern-RTL-Wahltrend verliert die Union im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommt jetzt abermals auf 36 Prozent.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 17:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Ukraine muss jetzt die Verfassungsreform verwirklichen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zur Ukraine:

Berlin (ots) - Kommunalwahlen bestätigen Reformkräfte!

Aus den Kommunalwahlen in der Ukraine sind die Reformkräfte nach offiziellen Angaben als Sieger hervorgegangen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 17:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Am Wochenende: Schüsse aus einem Fahrzeug heraus auf eine Flüchtlingsunterkunft in Vlotho (Kreis Herford)!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Schüsse vor einem Flüchtlingsheim in Vlotho:

Bielefeld (ots) - Unbekannte haben am Wochenende mit einer Schreckschusswaffe auf eine Flüchtlingsunterkunft in Vlotho (Kreis Herford) geschossen.

Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt auf seiner Internetseite.

Wie Michael Kötter, Sprecher der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 16:27:05
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Deutsche Politik News! Top News: Ergebnisse des G20-Gipfels hinsichtlich des Klimawandels: Ohne Weitsicht - der Klimawandel zwingt Menschen zur Flucht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zum G20-Gipfel:

Weimar (ots) - Die Ergebnisse des G20-Gipfels in Sachen Klimawandel sind mehr als ernüchternd.

Das Thema sei eine der "größten Herausforderungen unserer Zeit", die "energisches und kollektives Handeln" erfordere, stellen die Staats- und Regierungschefs fest.

Das ist nicht viel mehr als heiße Luft. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 16:16:09
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland-Bauern appellieren zur UN-Klimakonferenz in Paris an Angela Merkel: Landwirtschaft als Beitrag zum Klimaschutz nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Bioland-Bauern zum Klimaschutz durch Landwirtschaft:

Mainz, Fulda (ots) - Im Vorfeld der 21. Internationalen UN-Klimakonferenz in Paris hat heute die Bundesdelegierten-Versammlung von Bioland eine Resolution mit dem Titel "Mehr Klimaschutz durch Landwirtschaft" verabschiedet.

Darin appellieren die Bioland-Bauern an Bundeskanzler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 16:07:20
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Deutsche Politik News! Top News: Thorsten Glauber, FREIE WÄHLER: Große Koalition und Staatsregierung verhindern die Energiewende in Bürgerhand!

Deutsche-Politik-News.de | Biogasanlage 2014

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Thorsten Glauber zur Stromerzeugung aus Biomasse:

München (ots) - Statement von Thorsten Glauber, energiepolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Pressemitteilung der bayerischen Staatsregierung "Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse und will ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Martin Neumeyer (CSU), Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung: ''Im Nato-Bündnisfall wird es wahrscheinlich nicht ohne deutsche Beteiligung gehen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Martin Neumeyer zum Nato-Bündnisfall:

Bonn (ots) - Der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Martin Neumeyer, glaubt, dass ein Sieg über den IS nur mit Bodentruppen zu erreichen ist.

Dem Sender phoenix sagte der CSU-Politiker: "Ohne Bodentruppen werden wir nicht auskommen, um ISIS auszuschalten. Es ist notwen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 15:11:52
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Deutsche Politik News! Top News: Roland Koch (CDU), Ex-Ministerpräsident Hessens, verteidigt Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Roland Koch zur Flüchtlingspolitik Angela Merkels:

Berlin (ots) - Früherer hessischer Regierungschef stützt Politik der "offenen Arme" / Aber Flüchtlinge sollen "Leitkultur" akzeptieren / "Aufnahme der Flüchtlinge ist ein Beitrag zu einer friedlicheren Welt und kein Geschäftsmodell für Deutschland"!

Berlin, 17. November 2015 - H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 15:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Reaktionen in der deutschen Politik: Unter der Hand ein übler Streit - Menschen, die vor Krieg, Hunger und Verfolgung geflohen sind, unter Generalverdacht?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Reaktionen in der deutschen Politik auf Paris:

Regensburg (ots) - In Krisenzeiten sei es für den ehrenhaften Menschen nicht am schwersten, seine Pflicht zu tun, sondern sie überhaupt zu kennen, schrieb einst der heute weithin vergessene französische Staatsphilosoph und Gegner der Revolution von 1789 Louis Gabriel Ambroise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 14:31:03
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister: Glaubwürdig sein und das Monster Islamischer Staat besiegen - keine Mission mehr für ihn!

Deutsche-Politik-News.de | Auswärtiges Amt Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Frank-Walter Steinmeier:

Stuttgart (ots) - Spätestens seit den Terroranschlägen am vergangenen Wochenende ist klar:

Der Westen hat seinen Teil dazu beigetragen, dass dieses blutrünstige Monster überhaupt erst entstand, das nach der halben Welt greifen will.

Es zu vernichten erfordert mehr als die rhetorischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 14:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Paris-Anschläge: Ermittlungspannen um den mutmaßlichen Waffenschmuggler Vlatko V. - Polizei Montenegros noch am Sonntag ahnungslos!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zu Ermittlungspannen um den mutmaßlichen Waffenschmuggler Vlatko V.:

Leipzig (ots) - Im Fall des Anfang November bei Rosenheim festgenommenen Montenegriners Vlatko V. ist es offensichtlich zu Ermittlungspannen gekommen.

Das haben Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" (17. November, 21:45 Uhr im Ersten) in Montenegro ergeben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 13:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Uhl, CSU-Sicherheitsexperte, stellt nach den Pariser Anschlägen die Rollenaufteilung zwischen der Polizei und dem Militär in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Peter Uhl zur Rollenaufteilung zwischen Polizei und Militär:

Düsseldorf (ots) - Nach den jüngsten Terrorangriffen hat sich die CSU für eine neue Debatte über einen Bundeswehr-Einsatz im Innern ausgesprochen.

"Die Anschläge in Paris haben gezeigt, dass die klassische Rollenaufteilung z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:16:40
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, zur Überwachung der Grenzen durch die Bundeswehr: Das ist nicht die Aufgabe der Truppe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), lehnte den Einsatz der Truppe zur Grenzsicherung ab:

,,Das kann - außer im Fall des inneren Notstands - nicht Aufgabe der Bundeswehr sein", sagte Bartels der ,,Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:07:13
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist für die Bundeswehr zur Überwachung der Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Henning Otte zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - "Verstärkte Maßnahmen gegen unkontrollierte Zuwanderung" / Wehrbeauftragter: Das ist nicht Aufgabe der Truppe!

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, befürwortet den Einsatz der Bundeswehr zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Lüders, Islamwissenschaftler und Nahostexperte: ''Der IS will die Europäer in einen Bodenkrieg zwingen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Lüders zum islamischen Staat (IS):

Bonn (ots) - Der Islamwissenschaftler und Nahostexperte Michael Lüders hat angesichts der Terroranschläge in Paris nachdrücklich vor einem verstärkten militärischen Eingreifen des Westens gegen den sogenannten islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak gewarnt.

"Der IS hat eine klar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:31:49
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Deutsche Politik News! Top News: Lebensmittel-Einzelhandel - Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka: Keine Ministererlaubnis anstelle des Kartellamt-Verbotes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Georg Winters zum Kartellamt-Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka:

Düsseldorf (ots) - Man mag darüber streiten, ob das Kartellamt mit seinem Verbot der Kaiser's-Übernahme durch Edeka richtig gelegen hat.

Wettbewerb im Lebensmittel-Einzelhandel findet nicht nur zwischen Supermärkten statt, sondern unter Beteiligung der D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Kosten bei privatem Autobahnbau und -betrieb steigen weiter: Mehrfach sind Schlichtungsverfahren im ''einstelligen Millionenbereich'' abgeschlossen worden!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum rivatwirtschaftlich organisierten Autobahnbau und -betrieb:

Leipzig (ots) - Der privatwirtschaftlich organisierte Autobahnbau und -betrieb entwickelt sich zum Fass ohne Boden.

Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Staat und Konzessionsnehmern, die in Schlichtungsverfahren münden und mit Nachzahlungen vom Staat an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:31:01
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Köpers, TUI-Sprecher: TUI Deutschland setzt Flüge nach Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus / Entscheidung über Wiederaufnahme erst nach Sicherheitsprüfung!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schönefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Mario Köpers zu Flügen nach Scharm el Scheich:

Osnabrück (ots) - Nach dem Absturz eines russischen Urlaubsfliegers auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel Anfang November mit 224 Toten setzt der Reisekonzern TUI Deutschland alle Flüge in das ägyptische Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rauf Ceylan, Salafismus-Experte, fordert mehr Präventionsstellen gegen IS-Terror:''Größte Terrorgefahr ist, dass Deutschland so gut wie nichts über radikale Jugendliche weiß''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rauf Ceylan zum radikalen Jugendlichen:

Osnabrück (ots) - Nach den Attentaten von Paris sieht der Osnabrücker Salafismus-Experte Rauf Ceylan als größte terroristische Gefahr in Deutschland, dass "bislang so gut wie nichts" über Jugendliche bekannt sei, die sich zu IS-Terroristen radikalisieren.

"Das ist ein Armutszeugnis", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:29:49
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Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition in Sachsen-Anhalt plant die Einstellung zusätzlicher Polizisten und will rechtliche Voraussetzungen für einen ''Wachtmeister-Dienst'' schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Einstellung zusätzlicher Polizisten in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - CDU und SPD wollen noch in dieser Wahlperiode die Basis für die Neueinstellung von zusätzlicher Polizisten legen:

Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:19:30
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Radek, GdP-Vize, beklagt massiven Personalabbau: Die Polizei in Deutschland ist an an der Belastungsgrenze!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Jörg Radek zur Polizei in Deutschland:

Cottbus (ots) - Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist die deutsche Polizei schon vor den jüngsten Terroranschlägen in Paris an ihre Belastungsgrenze gekommen.

"Das hat weniger mit dem aktuellen Migrationsdruck zu tun, sonde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:11:09
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorgefahr in NRW: Gefahr vor der Haustür - real, nicht nur abstrakt / Nur eine Frage der Zeit, wann ein Anschlag gelingen wird!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Terrorgefahr in NRW:

Düsseldorf (ots) - Um es vorweg deutlich zu sagen: Den nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden liegen derzeit keine konkreten Hinweise für einen bevorstehenden Terroranschlag vor.

Das heißt aber nicht, dass es nicht jederzeit zu einem Attentat kommen kann.

Den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister, sieht Europas Werte in Gefahr: Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge nicht vermengen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jean Asselborn zu Europas Werten:

Berlin (ots) - Nach den Anschlägen von Paris hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn davor gewarnt, die Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge zu vermengen.

Wenn man das tue, begehe man einen großen Fehler, sagte Asselborn am Dienstag im rbb-Inforadio.

Dabei mahnte er,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:51:02
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorbekämpfung: Frankreich schmiedet an einer ''Allianz der Willigen'' - auch Deutschland wird sich vor der Verantwortung nicht drücken können!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Gerhard Windscheid zum Terror:

Karlsruhe (ots) - Wortreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden die IS-Leute nicht beeindrucken.

Neue diplomatische Bemühungen zu einer Friedenslösung für Syrien sind genauso wichtig wie eine engere militärische Zusammenarbeit.

Frankreich schmiedet an einer noch größeren "Al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:44:59
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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