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Michael Mielke zur Besetzung der Räume in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain:
Berlin (ots) - Es war nun schon Prozess Nummer vier um die besetzten Räume in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Und wieder mit einem Ausgang, der den Beobachter ratlos zurück lässt.
Kamen wegen prozessualer Details die eigentlichen Probleme u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Mai 2018 @ 09:01:09
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Dietmar Bartsch zum Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat im Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Mai 2018 @ 08:01:44
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Zur Fernbehandlung:
München (ots) - TeleClinic in Gesprächen mit Kostenträgern / Callcenter oder kostenpflichtige eRezepte aus dem Ausland keine Option für Deutschland /Fernbehandlung erfordert Augenmaß und auf Sicht auch eRezepte
Auf dem Deutschen Ärztetag wurde (...) der Weg für Fernb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Mai 2018 @ 09:01:41
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Detlef Scheele zur Grundsicherung:
Düsseldorf (ots) - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat weitreichende Hartz-IV-Reformen gefordert. So müsse es etwa einheitliche Sanktionen für Erwachsene und Jugendliche geben und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen für Aufstocker.
"Ich plädiere für ...
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Rupert Scholz zur AfD:
Berlin (ots) - Der Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) kritisiert den Umgang mit der AfD.
Es sei "falsch", AfD-Politiker ausschließlich "als Populisten zu bekämpfen", sagte Scholz dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe).
Er empfinde es als "positiv, dass die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Mai 2018 @ 10:01:47
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 32 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang April). Die SPD erreicht 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 15 Prozent (+1), die FDP auf 8 Prozen ...
D-P-N: Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Mai 2018 @ 08:00:00
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Christian Lindner zur Russland-Politik:
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung nach einer neuen deutschen Russland-Politik erneuert.
"Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Mai 2018 @ 10:01:11
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Zum Verkauf der HSH Nordbank:
Hamburg (ots) - Es verdichtet sich der Verdacht, daß Olaf Scholz und Daniel Günther gegenüber den Bürgern die Unwahrheit gesagt haben.
Die HSH Nordbank steht für einen der größten Bankenskandale in Deutschland< ...
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Zum Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran:
Bielefeld (ots) - Donald Trumps Entscheidung hat Auswirkungen, wie sie weiter kaum reichen könnten.
Dass die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft ...
D-P-N: Trump pokert mit den Mullahs - wer die besseren Karten hat, wird sich zeigen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 08:31:46
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Zur Großrazzia gegen ein bandenmäßiges Schleusernetzwerk:
Hamburg (ots) - Bande soll Hunderte Moldauer nach Deutschland geschleust und dort bei Sicherheitsdiensten illegal beschäftigt haben / Spuren führen ins Reichsbürgermilieu!
Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Mai 2018 @ 08:01:16
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Zur Einführung der Musterfeststellungsklage:
Berlin (ots) - Der wochenlange Streit über bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher ist beigelegt.
"Die Musterfeststellungsklage kommt am Mittwoch ins Kabinett. Union und SPD sind sich in der Sache einig", sagte der rechtspolitische Sprecher de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Mai 2018 @ 08:01:00
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Gudrun Mallwitz zu besserem Service bei der Polizei:
Berlin (ots) - Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können.
Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel wenig Geld bei sich haben und die Sache sofort erledigen wollen. Erscheint ein W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Mai 2018 @ 10:01:36
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Zum "Bitte Nicht Durchleuchten-Generator" von ROG:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat am Freitag (4.5.) auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin ein Online-Tool vorgestellt, mit dem sich jeder gegen die Analyse seiner Telefon-Verbindungsdaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) juristi ...
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Zu Bundeswehr-Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen:
Hamburg (ots) - Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt.
Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 09:01:47
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Mathias Middelberg zu den Tätern von Ellwangen:
Düsseldorf (ots) - Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren.
"Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen h ...
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Zum Volkswagenkonzern:
Bielefeld (ots) - Nach Daimler ist nun auch der weltgrößte Autohersteller Volkswagen mit seiner Hauptversammlung nach Berlin umgezogen.
Vermutlich werden die Vorstände ihre Koffer gleich dort lassen. Die Entscheider in den Autokonzernen wissen, dass die Nähe zur Politi ...
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Klaus Wowereit zu den Bezirksverwaltungen in Berlin:
Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt.
Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Mai 2018 @ 11:01:46
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Zur Krankenhausfinanzierung:
Hamburg (ots) - Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind.
Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen sel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Mai 2018 @ 08:01:59
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Zu Betriebsprüfern in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht.
Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Li ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Mai 2018 @ 12:01:35
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Zu Wittenberg nach dem Lutherjahr:
Halle (ots) - Momentan entsteht der Eindruck, dass der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör mit der Situation überfordert ist.
Kürzlich bettelte er um ein weiteres Engagement der Partner des vergangenen Jahres und wünschte sich eine so genannte Wittenberger Erklärung, die ihm weitere ...
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Zum innerkoreanischen Gipfeltreffen:
Völlig überrachend auch für die meisten "Korea-Experten" kam es am Freitag zu einem Zusammentreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in.
Beide koreanischen Staatschefs betraten demonstrativ bei ihrer ersten Begegnung auch das Territorium des jeweils anderen Staates ...
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Jörg Rinne zum Aus für den Musikpreis Echo:
Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden.
Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte?
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Zu Söders Kreuz-Beschluss:
Düsseldorf (ots) - In den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern sollen ab Juni Kreuze hängen - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.
Jetzt weist das Bistum Essen diese Maßnahme als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück.
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Bernd Neubacher zur Deutschen Bank:
Frankfurt (ots) - "Bedeutung des deutschen Marktes wird untermauert."
So hat es die Deutsche Bank angekündigt - allerdings nicht bei ihrem Strategieschwenk am Donnerstag, sondern schon 2012, wenige Monate nach Amtsantritt des Führungsduos Jürgen Fitschen und Anshu Jain.
Das neue ...
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Volkmar Denner zu Stickstoffemissionen von Dieselautos:
Ravensburg (ots) - Wenn das keine Ansage ist: Bosch-Chef Volkmar Denner stellt sich hin und sagt, die Technik seines Konzerns ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken - und zwar im gesetzlichen vorgegebenen Mix aus Stadt-, Üb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. April 2018 @ 08:31:47
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Zu Risiken bei deutschen Atomkraftwerken:
Berlin (ots) - Kurz vor dem 32. Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin die neue Studie "Atomkraft 2018 - sicher, sauber, alles im Griff?" veröf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. April 2018 @ 09:01:58
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Zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow:
Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen.
Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte eine entsprechende rbb-Recherche.
Der Bür ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. April 2018 @ 08:01:58
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Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:
Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.
Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
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Michael Backfisch zu Nordkorea:
Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.
Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.
So gibt es seit Frei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:
Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.
Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
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