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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: Stark erhöhte Stickoxid-Emissionen bei einem getesteten Mercedes C 200 CDI!

Deutsche-Politik-News.de |
Jürgen Resch zu Ergebnissen von Abgasmessungen:

Berlin (ots) - DUH veröffentlicht Ergebnisse von Abgasmessungen an einem Euro 5 Diesel-Pkw der Daimler AG sowie ihr vorliegende Messprotokolle eines BMW 320d und eines VW Passat 2.0 TDI Blue Motion / DUH wirft Bundesverkehrsminister Dobrindt vor, die Aufklärung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: VW bekennt sich zu umfassender Schadensregulierung - die neue Konzernspitze agiert bei der Aufklärung des Abgas-Skandals vorbildlich!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker zu VW:

Berlin (ots) - Vertreter des Vorstands der Volkswagen AG, an der Spitze Marketing-Vorstand Stackmann, haben am (...) Mittwoch zum Abgas-Skandal dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages Rede und Antwort gestanden.

Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-B ...

D-P-N: Das sehen bestimmt nicht alle so wie Frau Winkelmeier-Becker von der CDU).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Die saudische Anti-Terror-Allianz: Einfluss sichern - Saudi-Arabien will nicht nur den IS bekämpfen, es geht darum, wer in der Region das Sagen hat!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur saudischen Anti-Terror-Allianz:

Weimar (ots) - Es ist die Zeit der Anti-Terror-Allianzen.

Zuerst haben die USA eine geschmiedet, die sich konkret gegen den sogenannten "Islamischen Staat" richtet und an der sich auch Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:55:30
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Deutsche Politik News! Top News: Die Verhandlungen zur EU Datenschutz-Grundverordnung wurden abgeschlossen: Die Unsicherheit bei den Unternehmen bleibt vorerst bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | DDV Deutscher Dialogmarketing Verband e.V.
Zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung:

Frankfurt am Main (ots) - Nach fast vier Jahren der Verhandlungen auf europäischer Ebene, stehen die Inhalte der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (...) fest.

Im sogenannten "informellen Trilog" zwischen Rat, Parlament und Kommission wurde ein Kompromisstext erarbeitet. Der z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:47:25
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Datenschutzreform: Schutz vor der Datenkrake - das Gesetz sichert die Privatsphäre gegenüber dem Staat und gegenüber Konzernen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Peter Riesbeck zur EU-Datenschutzreform:

Frankfurt (ots) - EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europaparlament haben sich auf eine neue Datenschutzregelung geeinigt.

Nach drei Jahren. Wenig für eine solch komplizierte Rechtsmaterie.

Die Ziele der neuen Regelung lauten: Im weltweiten Netz ist auch die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:31:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht / Jung, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die OECD bestätigt die Stärke des deutschen Bildungssystems!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Albert Rupprecht und Xaver Jung zum deutschen Bildungssystem:

Berlin (ots) - Deutschland punktet bei beruflicher Bildung, frühkindlicher Bildung, in MINT-Fächern und bei Bildungsausgaben!

Am (...) Mittwoch fand im Bundestagsausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die neue Anti-Terroreinheit stärkt die Bundespolizei!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur neuen Anti-Terroreinheit:

Berlin (ots) - Islamistischer Terrorismus bleibt größte Herausforderung

Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière die neue Einheit der Bundespolizei "BFE+" (Beweis- und Festnahmehundertschaft plus) vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Marcus Weinberg (CDU), kinderpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundeskinderschutzgesetz wirkt und soll noch besser wirken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg zum Bundeskinderschutzgesetz:

Berlin (ots) - Familienpolitiker der Union werden Kinderschutz 2016 zum Schwerpunkt machen

Am heutigen Mittwoch wurde die Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes dem Kabinett vorgelegt.

Dazu erklärt der kinderpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:45:40
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Deutsche Politik News! Top News: Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied zu einer neuen DGB-Studie: Trotz Aufschwungs weiter große Probleme für ältere Arbeitslose!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Annelie Buntenbach zu einer neuen DGB-Studie:

Osnabrück (ots) - Über 50-Jährige immer länger arbeitslos / Gewerkschaft fordert mehr Hilfen!

Osnabrück. Die Beschäftigungssituation älterer Menschen hat sich zwar verbessert, aber ältere Arbeitslose profitieren nach einer neuen DGB-Studie oft nicht davon.

"Es ist par ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:41:45
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, fordert die neue Ausrichtung der Vertriebenenstiftung auf die Integration!

Deutsche-Politik-News.de | Auswärtiges Amt Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Ausrichtung der Vertriebenenstiftung:

Düsseldorf (ots) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung angesichts der Flüchtlingskrise aufgefordert, sich neu aufzustellen und dem Thema Integration anzunehmen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:31:39
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Deutsche Politik News! Top News: Die CDU in Zörbig (Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Sachsen-Anhalt) geht wegen Rechtsruck auf Distanz zur AfD: Die Ratsfraktion wurde aufgelöst!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
ZurAfDin Zörbig:

Halle (ots) - In Zörbig (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) geht die CDU auf Distanz zur AfD. Die 2014 gebildete gemeinsame Fraktion im Stadtrat wurde aufgelöst.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:23:13
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Mit Datenbanken terroristische Gefährder erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Georg Maaßen zum Terror der heutigen Zeit:

Bonn (ots) - Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet von der Politik für das kommende Jahr eine bessere Organisation des Flüchtlingszustroms.

"Es ist wichtig, dass unsere Datenbanken abgefragt werden können. Das ist ganz entscheidend", sagte Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:18:31
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Deutsche Politik News! Top News: Arbeit für Flüchtlinge in Bremen: Bremen kommt kaum umhin, ähnlich wie beim Wohnungsbau gewisse Standards abzusenken, um andernorts voranzukommen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
André Fesser zu Arbeit für Flüchtlinge:

Bremen (ots) - Menschen in Arbeit zu bringen, ist eine wesentliche Voraussetzung für ihre Integration in die Gesellschaft.

Wer mit eigenen Händen oder eigenem Kopf etwas leistet, dafür entlohnt wird und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, der nimmt teil am öffentlichen Leben, dem geht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister, zu Größenordnungen in der aktuellen Flüchtlingskrise: ''Ich bin sehr dagegen, über Zahlen zu spekulieren''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Altmaier zu Größenordnungen in der aktuellen Flüchtlingskrise:

Bonn (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier lehnt es ab, in der aktuellen Flüchtlingskrise über Größenordnungen zu sprechen.

"Ich bin sehr dagegen, dass wir jeden Tag über neue Zahlen spekulieren", sagte de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Die Regierung prüft ''Klimawohngeld'' und eine Umstellung im Hartz-IV-System / Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Wohngeld- und Hartz-IV-Empfängern:

Düsseldorf (ots) - Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können.

Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:16
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Deutsche Politik News! Top News: Die Landesregierung aus SPD und Grünen präsentiert für 2016 einen kuscheligen Wohlfühl-Haushalt - doch gewissenhafte Vorsorge sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zum niedersächsischen Landeshaushalt:

Bremen (ots) - Sprudelnde Steuereinnahmen und extrem niedrige Zinsen machen es möglich.

Obwohl Niedersachsen im nächsten Jahr einen weiteren enormen Anstieg der Ausgaben für Flüchtlinge auf dann 1,3 Milliarden Euro zu bewältigen hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:20
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Deutsche Politik News! Top News: Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster: Klatsche für Opposition - die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) wird dem Gericht dankbar sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster:

Düsseldorf (ots) - Nach mehreren glasklaren Siegen vor dem Verfassungsgericht in Münster gegen die rot-grüne Haushaltspolitik muss die Landtagsopposition jetzt selbst eine herbe Niederlage einstecken.

Allerdings wirft das Urteil Fragen auf.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:36:50
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Facebook werde sich künftig beim Vorgehen gegen die Hassprediger an deutschem Recht orientieren und möglichst binnen 24 Stunden rechtswidrige Kommentare entfernen!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Walter Bau zu Facebook:

Berlin (ots) - Die Ankündigung von JustizministerHeiko Maas(SPD) am Dienstag, das Unternehmen werde sich künftig beim Vorgehen gegen die Hassprediger an deutschem Recht orientieren und möglichst binnen 24 Stunden rechtswidrige Kommentare entfernen, ist zunächst nicht viel me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:31:56
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Deutsche Politik News! Top News: Der Terror wohnt nebenan: Seit den Terroranschlägen von Paris greifen Justiz und Polizei offensichtlich schneller und energischer durch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Festnahme von Sven Lau:

Düsseldorf (ots) - Die Islamisten leben unter uns.

Terrorhelfer und Kämpfer wohnen nebenan - in Gladbach, Düsseldorf oder Dinslaken.

Wer auffällig wird, steht unter Beobachtung - nicht selten seit Jahren. Festnahmen aber blieben lange die Ausnahme.

Das ändert sich nun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:17:26
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Deutsche Politik News! Top News: Salafist Sven Lau verhaftet: Im Spiegel - ohne wahrhaft freien, wertebasierten, im besten Sinne bürgerlichen Common Sense ist Strafverfolgung allein auf Dauer nichts!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zu Sven Lau:

Mainz (ots) - Menschen wie Sven Lau halten uns als Gesellschaft den Spiegel vor. Sie spielen mit uns, sie lachen uns aus.

Sei es, indem sie als "Scharia-Polizei" provozieren, sei es, indem sie als Wölfe im Schafspelz Schnittstellen zur Ideologie des Terrors suchen.

Von daher ist es gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:12:27
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Deutsche Politik News! Top News: Festnahme von Sven Lau, Führungsfigur der ''Scharia-Polizei'': Verharmlosung ist fehl am Platz - vermeintlich harmlose junge Männer stehen plötzlich als Terrorunterstützer da!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Festnahme von Sven Lau:

Ravensburg (ots) - Als Salafisten im September 2014 als "Scharia-Polizei" durch Wuppertal zogen und junge Muslime auf ihre angeblichen Glaubenspflichten hinwiesen, gab es unterschiedliche Reaktionen.

Während Politiker die Aktion scharf kritisierten, gab es auch beschwichtigende Worte, die vor einer D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:06:37
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Deutsche Politik News! Top News: Christa Markl-Vieto (Grüne), Umweltstadträtin scheitert mit ihrem Hundeverbot an Seen: Ein eindeutiges Urteil - Behörden können Paragrafen und Verordnungen nicht wie in Steglitz-Zehlendorf strapazieren!

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zum Hundeverbot an Seen:

Berlin (ots) - Das Urteil ist eine deutliche Niederlage für die Steglitz-Zehlendorfer Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne).

Sie hatte in die Trickkiste gegriffen, um das Hundeverbot an den beiden beliebten Seen durchzusetzen.

Die Uferwege waren als Badestellen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Bayern, fordert unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaftsteuer / Wegelagerei beenden - familiengeführten Mittelstand entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Erbschaftsteuer:

München (ots) - Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die Unternehmen deutlich teurer als bisher erwartet. Entsprechende Pläne der Bundesregierung stoßen bei den FREIEN WÄHLERN auf heftige Kritik - sie fordern die Bayerische Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene endlich für die unverzügliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:46:46
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Deutsche Politik News! Top News: Exzesse der Sprachlosigkeit: Es ist höchste Zeit für eine differenzierte Debatte, in der es möglich ist, Probleme der Zuwanderung anzusprechen, ohne alleine deshalb in die rechte Ecke gestellt zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Debatte um Probleme der Zuwanderung:

Ulm (ots) - Der Hass lodert.

Alleine die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr vervierfacht.

Dazu kommen Pöbeleien, Schmierereien, Hetze im Netz und andere Delikte, die in der au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:41:27
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister: ''Blitz-Marathon'' in Nordrhein-Westfalen - von Finnland bis Zypern schlossen sich der vorigen Version 22 Staaten an / Über effizientere Methoden nachdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zum "Blitz-Marathon" in Nordrhein-Westfalen:

Bielefeld (ots) - Terrorgefahr, Wohnungseinbrüche, Flüchtlingsregistrierung, dazu jedes Wochenende irgendwelche vermeintlichen Fußballfans, die zwischen Bahnhöfen und Stadien zu einem Haufen asozialer Krawallbrüder degenerieren - welcher Beamte soll sich da noch den medienwirksamen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:36:44
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, als Schlagzeilen-Jäger: Der ebenso minimale wie kurzfristige Effekt des Blitzmarathons steht in keinem Verhältnis zum gewaltigen Aufwand!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Wilfried Goebels zum Blitzmarathon:

Essen (ots) - Als Schlagzeilen-Jäger ist der NRW-Innenminister unschlagbar.

Keiner trommelt so kräftig für seine Politik wieRalf Jäger(SPD, Anm.).

Dabei gerät allerdings mancher Auftritt des allgegenwärtigen Medienmannes zur reine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:31:31
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Deutsche Politik News! Top News: Verhältnis zwischen CDU und CSU: Seehofer hat vor den Delegierten der Schwesterpartei den Konflikt in der Flüchtlingspolitik entschärft, beigelegt ist der Streit aber noch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Verhältnis zwischen CDU und CSU:

Regensburg (ots) - Die CSU und ihr Parteichef seien gar nicht so schlimm, wie viele ihnen unterstellten.

Horst Seehofer gab sich gestern alle Mühe, um den politischen Dauerstreit innerhalb der Uni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:16:11
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Deutsche Politik News! Top News: Schwesterkampf: Angela Merkel kann die CDU hinter sich wissen, die CSU indes noch lange nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel & Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Natürlich musste sich CSU-ChefHorst Seehoferauf dem CDU-Parteitag höflich geben.

Er war ja Gast bei der großen Schwester.

Doch zwischen den Zeilen wurde in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:12:18
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Deutsche Politik News! Top News: Schwieriges Verhältnis von CDU und CSU nach Karlsruhe: Die zwei Schwestern - nach dem Auftritt Seehofers beim CDU-Parteitag ist dieser Konflikt nur scheinbar beigelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Verhältnis von CDU und CSU:

Cottbus (ots) - Dass es Spannungen gibt zwischen CDU und CSU, ist nur natürlich.

Die CDU hat den Anspruch, Volkspartei auf dem Land wie in vielen Städten, in SPD-dominierten Gegend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:06:26
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Deutsche Politik News! Top News: Parteitag in Karlsruhe: Parteifrieden auf Zeit - die Probleme bleiben, ebenso wie der Riss zwischen Merkel und Seehofer!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Parteitag in Karlsruhe:

Ravensburg (ots) - Der Parteitag in Karlsruhe beschert der Union den dringend erhofften adventlichen Parteifrieden:

Am Sonntag einigt man sich auf eine "spürbare Reduzierung" der Flüchtlingszahlen.

Am Montag lässt Angela Merkels fulminante Rede die parteiinternen Kritiker verstummen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:01:46
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