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Stoll & Sauer zur Rückgabe von VW manipulierter Dieselfahrzeuge:
Lahr (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Fahrverboten für Diesel PKW sind insbesondere diejenigen Fahrzeugbesitzer besorgt, die ein von VW manipuliertes Dies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018 @ 15:01:20 (1.373 mal gelesen)
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Heiko Maas zum Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:
Düsseldorf (ots) - Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat der für Verbraucherschutz zuständige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Entlastung der Autofahrer bei technischen Nachrüstungen gefordert.
"Die Autofahrer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018 @ 08:01:40 (1.275 mal gelesen)
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Gerd Landsberg zum Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichtes:
Osnabrück (ots) - "Umwelthilfe erweckt falschen Eindruck" / Landsberg warnt vor "bürokratischer Mammutaufgabe" für Kommunen!
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem "Irrglauben" gewarnt, mit der Bestätigung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge durch das Bundesverwaltung ...
D-P-N: Der Staat muss die Autokonzerne zur Übernahme der durch sie verursachten Kosten zwingen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Februar 2018 @ 09:01:14 (1.354 mal gelesen)
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Matthias Beermann zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - Der harte Brexit, also der kompromisslose Austritt Großbritanniens aus der EU, wird immer unwahrscheinlicher.
Zwar treiben führende britische Konservative, darunter die Schwergewichte im Kabinett, Premierministerin Theresa May weiter mit dieser Ford ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Februar 2018 @ 08:31:17 (1.257 mal gelesen)
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Zu niedersächsischen Behörden und zum Unternehmen "Zur Mühlen" (Böklund):
Osnabrück (ots) - Lebensmittelrückruf: Foodwatch legt erstmals Beschwerde gegen Veterinäramt ein / Verbraucherorganisation kritisiert mangelhafte Warnung / Geschäftsführer Rücker: Zuständigkeit muss bei Behörden liegen!
Die Verbraucherorganisation Foodwatch wirft nieders ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Februar 2018 @ 15:01:27 (1.271 mal gelesen)
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Zum CDU-Parteitag:
Berlin (ots) - Für die CDU war der Parteitag am Montag ein Ventil, für ihre Vorsitzende Gelegenheit, den Deckel danach wieder zu schließen.
Was sich an Unzufriedenheit in den letzten Monaten angestaut hatte, konnte entweichen, Angela Merkel
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Februar 2018 @ 09:01:22 (1.389 mal gelesen)
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Zu :Angela Merkel
Bielefeld (ots) - In Sachen Personalauswahl hat Kanzlerin Angela Merkel ihren Kritikern jeden Wind aus den Segeln genommen.
Erst der Coup mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin, jetzt das Newcomer-Quartett in der CDU-Ministerriege. Die Zahl der vertrauten, für man ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Februar 2018 @ 08:31:58 (1.333 mal gelesen)
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Zur Nachrüstung von Diesel-Pkw:
Berlin (ots) - Eine überdeutliche Mehrheit von 83 Prozent der Bevölkerung in Deutschland spricht sich dafür aus, dass die neue Bundesregierung die Autohersteller dazu verpflichtet, Dieselfahrzeuge, die von dem Abgasskandal betroffen sind, au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. Februar 2018 @ 10:01:39 (1.444 mal gelesen)
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Zu Russlanddeutschen in Deutschland:
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs kamen Millionen Menschen aus den einstigen Sowjetrepubliken nach Deutschland.
Lange Zeit blieben die "Spätaussiedler" unauffällig - man wollte deutsch sein, nicht als Außenseiter wahrgenommen werden und wählte traditionell CDU.
Doch spätestens mit der Flüch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Februar 2018 @ 10:01:06 (1.763 mal gelesen)
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Joseph E. Stiglitz zur Linken:
Hamburg (ots) - Joseph E. Stiglitz wirft Politikern des linken Spektrums vor, ihre Ziele aus den Augen verloren zu haben:
"Vertreter der politischen Linken haben jahrelang versucht, die Perspektive des Marktes einzunehmen und mit seinen Vertretern zu interagieren", sagte der Wirtschaftsnobelpreisträger im Intervi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Februar 2018 @ 08:01:23 (1.508 mal gelesen)
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Zum Wachsen Berlins:
Berlin (ots) - Die Freude über die Attraktivität der Stadt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bevölkerungszuwachs auch Probleme mit sich bringt.
Es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch. Reformiert werden muss die Verwaltung, vor allem muss die Aufgabenve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 15:01:34 (1.214 mal gelesen)
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Zur Situation in der Demokratischen Republik Kongo:
Bonn (ots) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat vor einer drohenden humanitären Katastrophe immensen Ausmaßes im Südosten der Demokratischen Republik (DR) Kongo gewarnt. Demnach versinke vor allem die Provinz Tanganyika im Strudel von Gewalt, Menschenrechtsverletzung und Vertreibung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 08:00:00 (1.324 mal gelesen)
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Matthias Bungeroth zu Straßenausbaubeiträgen:
Bielefeld (ots) - Noch erheben die Städte und Gemeinden in den meisten Bundesländern von Anliegern einen anteiligen Beitrag, wenn sie marode Straßen erneuern, Gehwege großzügiger gestalten und neue Straßenlampen aufstellen.
Doch nicht zuletzt der politische Streit in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Februar 2018 @ 10:01:25 (1.316 mal gelesen)
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Karl-Josef Laumann zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer:
Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin begrüßt und setzt auf sie als künftige Parteichefin.
"Das ist ein starkes Signal. Kramp-Karrenbauer ist durch und durc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 15:01:45 (1.176 mal gelesen)
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Zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin:
Bielefeld (ots) - Da sage noch einer, nach zwölf Jahren im Kanzleramt sei Angela Merkel nicht mehr für Überraschungen gut.
Mit der Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer CDU-Generalsekretärin ist der Kan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 09:01:19 (1.256 mal gelesen)
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Zu Gerüchten über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet:
Berlin (ots) - Im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt kommentierte Saleh Muslim von der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) die in den vergangenen Tagen laut gewordenen Gerüchte über eine Verständigung zwischen Damaskus u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 08:01:56 (1.131 mal gelesen)
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Frank Hillebrandt zur Rolle der Rockmusik im Protestjahr 1968:
Osnabrück (ots) - Der Kultursoziologe Frank Hillebrandt weist der Rock- und Popmusik eine zentrale Rolle für das Protestjahr 1968 zu.
"Rockmusik ist der Soundtrack des Protestes", sagte der Wissenschaftler, der an Fernuniversität Hagen lehr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 17:01:10 (1.164 mal gelesen)
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Zur Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin:
Berlin (ots) - Die Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen.
Das geht aus der Statistik des zuständigen Polizeiabschnitts hervor, die dem Inforadio vom rbb vorliegt. Der Rückgang betrifft die Gewaltdelikte Körperverletzung und Raub sowie Tas ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 08:01:13 (1.225 mal gelesen)
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Dieter Faulenbach da Costa zum BER-Ausbau:
Berlin (ots) - Für die dringend erforderliche Erweiterung der Abfertigungskapazität des künftigen Hauptstadtflughafens BER müssen keine weiteren öffentliche Mittel eingesetzt werden.
Davon ist der Frankfurter Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa überzeugt.
Wie die in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 15:01:14 (1.330 mal gelesen)
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Susanne Güsten zur Freilassung von Deniz Yücel:
Bielefeld (ots) - Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter und seine Familie - die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält aber auch einige ernüchternde Wahrheiten, die den Wandel in den deutsch-türkischen Beziehungen verdeutlichen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 11:01:37 (1.267 mal gelesen)
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Zur Hochschule Magdeburg-Stendal:
Halle (ots) - Die Hochschule Magdeburg-Stendal hat jahrelang zwei Dienstleistern, die Weiterbildungsstudiengänge angeboten haben, große Teile der Studiengebühren überlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Diese Praxis verstößt gegen das Hochschulgesetz. Von 20 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 17:01:24 (1.337 mal gelesen)
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Reiner Holznagel zur Diesel-Umrüstung:
Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat eine angemessene Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten von Dieselmotoren-Umrüstungen gefordert.
"Die Autoindustrie darf hier nicht aus der Verantwortung gelassen werden", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 09:01:12 (1.302 mal gelesen)
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Zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate:
Hamburg (ots) - In einem dreiseitigen Schreiben fordert der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski die im Ausland lebenden Polen auf, vermeintliche anti-polnische Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate zu melden. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Februar 2018 @ 08:31:13 (1.290 mal gelesen)
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Zur deutschen Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen:
Osnabrück (ots) - Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert "Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie"!
Osnabrück. Die Bundesregierung baut die deutsche Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen gegen Terroristen und Schmug ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 17:01:05 (1.290 mal gelesen)
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Zu Düngeverstößen 2017 in NRW:
Essen (ots) - Verstöße gegen Düngevorgaben und Dokumentationspflichten haben im Jahr 2017 NRW-weit zu Bußgeldern von insgesamt knapp einer halben Million Euro geführt
Kontrolleure der Landwirtschaftskammer - landläufig auch "Gülle-Polizei" genannt - forderten insgesamt 2.519 Nährstoffvergleiche an, führten 1.282 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 15:01:40 (1.455 mal gelesen)
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Zur Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Imame, die als Prediger deutschlandweit in Gefängnissen aktiv sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.
So sind aktuell rund 110 Imame in den Haftanstalten bundesweit aktiv, während allein in NRW die Zahl der Predig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 14:01:00 (1.169 mal gelesen)
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Volker Rühe zu Angela Merkel und zur CDU :
Hamburg (ots) - Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Zugeständnisse an die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 08:31:05 (1.360 mal gelesen)
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Zu Ursula Haverbeck:
Hamburg (ots) - Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss nun doch ins Gefängnis: Nach mehreren Verurteilungen ist ein erstes Urteil gegen die 89-jährige Rechtsextremistin rechtskräftig geworden.
Dem NDR-Politikmagazin "Panorama" im Ersten sagte sie, sie wisse noch nicht genau, wie es nun weitergehe. Unterstützer hätte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 13:01:42 (1.315 mal gelesen)
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Miriam Scharlibbe zum Urteil des Landgerichtes Berlin:
Bielefeld (ots) - Es ist nur ein kleiner Dämpfer, den das Landgericht Berlin dem Multi-Milliarden- Dollar-Konzern Facebook verpasst hat.
Wichtig ist das Urteil, auch wenn das Berufungsverfahren programmiert ist, dennoch. Deutschlands Verbraucherschütz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 08:31:02 (1.326 mal gelesen)
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Zu einer Mail des bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer:
Regensburg (ots) - Als Deutschland ein Land von Dichtern und Denkern war, schrieb Heinrich von Kleist einen kleinen, klugen Aufsatz: "Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden".
Er schrieb - sinngemäß - dass man ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Februar 2018 @ 13:01:07 (1.340 mal gelesen)
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