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Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, weist Allert-Vorwürfe zurück: ''Es hat sehr viel Unterstützung gegeben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu Franz Allert:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen.

Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, er habe schon in seiner Regierungserklärung vor vier Wochen deutlich gemacht, dass er mit der Situa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: UN-Klimaverhandlungen in Paris: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren auf dem Triumphbogen für ambitioniertes Klimaabkommen / Bislang keine wirksamen Maßnahmen gegen Temperaturanstieg beschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zu den UN-Klimaverhandlungen in Paris:

Paris (ots) - Paris, 11. 12. 2015 - 30 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren in den letzten Stunden der UN-Klimaverhandlungen in Paris auf dem Triumphbogen für das klare Signal einer globalen Energiewende.

Weitere Klimaschützer verwandeln den Kreisverkehr um das Pariser Wahrzeichen und angre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:35:41
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck (Grüne), Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, kritisiert das geplante israelische NGO-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Volker Beck zum geplanten "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung:

Köln (ots) - Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert.

"Das G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:30:15
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Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid, baden-württembergischer SPD-Chef: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) macht gute sozialdemokratische Politik!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Nils Schmid zu Winfried Kretschmann:

Bonn/Berlin (ots) - Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:25:58
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Deutsche Politik News! Top News: Fangewalt im Fußball: Konsequent bestrafen - Vereine müssen ihren Fans unmissverständlich klar machen, dass Gewalt bestraft wird!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Fangewalt im Fußball:

Bielefeld (ots) - Die dritte Halbzeit, in der sich Fußballfans mit Gewaltausbrüchen und Zerstörungswut austoben, kostet die Allgemeinheit viel Geld und Nerven.

Eine Bilanz der vergangenen drei Wochen zeigt, wie extrem sich Fußballfans verhalten, wenn sie auf rivalisierende Fan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:20:09
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Deutsche Politik News! Top News: Die Lage der SPD: Die SPD hat ein Profilierungsdefizit, weil sie Opposition und Regierung gleichzeitig ist!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Lage der SPD:

Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder schon eine Dauerkrise?

Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch.

Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die Rolle des Juniorpartners in einer Großen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:15:21
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Deutsche Politik News! Top News: Gerhard Neubauer, Campact: Eine absolute Mehrheit in Baden-Württemberg erwartet von Landesregierung Ablehnung von TTIP im Bundesrat / 46% halten TTIP für eine ''schlechte Sache für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Gerhard Neubauer zu TTIP :

Verden / Aller (ots) - Eine absolute Mehrheit (55%) in Baden-Württemberg erwartet von ihrer Landesregierung, dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat nicht zuzustimmen.

Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact. 39 Prozent befürwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:10:42
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Deutsche Politik News! Top News: Thilo Bode, foodwatch-Geschäftsführer, fordert die Delegierten beim SPD-Parteitag zur Ablehnung des Leitantrags auf: Umetikettierungstrickser Sigmar Gabriel täuscht die Parteibasis über Schiedsgerichte!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Thilo Bode zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - foodwatch hat SPD-ChefSigmar Gabrielvorgeworfen, seine Parteibasis über die Verankerung von Investoren-Schiedsgerichten in den geplanten Freihandelsabkommen zu täuschen.

Die Verbraucherorganisation forderte die Delegierten beim laufen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:05:52
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize: Die SPD ist einzige Partei, die TTIP diskutiert / Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente oder Gerichte hinwegsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Ralf Stegner zu TTIP:

Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen.

Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist kein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: 2015 war für drei Viertel aller Deutschen persönlich ein gutes Jahr / Nur eine Minderheit glaubt, dass der IS militärisch besiegt werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Dezember 2015:

Mainz (ots) - Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").

Die allermeisten (64 Prozent) g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:56:24
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die politische Lösung des Syrien-Konflikts muss an erster Stelle stehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zum Syrien-Konflikt:

Berlin (ots) - Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte!

Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben sich auf erste Schritte für einen politischen Übergangsprozess verständigt.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:51:04
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Deutsche Politik News! Top News: Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Der SPD-Parteitag setzt ein falsches Signal bei der Bund-Länder-Aufgabenverteilung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zum SPD-Parteitag:

Berlin (ots) - Klare Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen bleiben wichtiges Ziel

Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern getroffen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:46:46
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Deutsche Politik News! Top News: Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik: Die deutschen Werte - die CDU will Integration per Gesetz erzwingen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Anette Elsner zum Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik:

Weimar (ots) - "Wir schaffen das": Wie haben uns die Ohren geklungen, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole des US-amerikanischen Präsidenten auf deutsche Verhältnisse und die Flüchtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:41:10
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, fordert von Kanzlerin Merkel den Stopp des Entgeltgleichheits-Gesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Fuchs zum Entgeltgleichheits-Gesetz:

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag haben die Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Beseitigung der Lohnunte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:36:57
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Deutsche Politik News! Top News: Große Koalition: Union und SPD müssen sich rasch besinnen - sonst wird das Staatsversagen in eine dauerhafte Staatsskepsis münden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur Großen Koalition:

Düsseldorf (ots) - Die große Koalition könne auch Großes anpacken, hatte Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2013 versprochen.

Es stimmt nicht.

Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In der Flüchtlingspoliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:31:26
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Deutsche Politik News! Top News: Klare Trennlinie - hier die C-Parteien, die die Zuwanderung nach einem chaotischen Jahr gerne noch strenger reglementieren würden, dort die Sozialdemokraten, die die Grenzen offen halten wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zu den Koalitionsparteien CDU und SPD:

Karlsruhe (ots) - Ein Hauch von Wahlkampf liegt schon in der Luft.

Während die Union mit ihrer Kanzlerin hadert und den Andrang der Flüchtlinge am liebsten per Gesetz stoppen würde, hat die SPD sich für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:26:36
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Deutsche Politik News! Top News: Die Flüchtlingsdebatte in der Koalition: Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:

Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.

Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.

Würde Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:21:28
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Parteitag: Merkels willige Helfer - die Sozialdemokraten sind mit ihren Positionen teilweise näher bei Kanzlerin Angela Merkel, als die tief zerstrittene Union selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum SPD-Parteitag:

Regensburg (ots) - In der Politik geht es mitunter wundersam zu.

Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei.

Das Kuriose dabei ist, dass die Sozialdemokraten mit ihren Positione ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:16:49
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Weil (SPD), niedersächsische Ministerpräsident: ''Gehe von einem starken Ergebnis für Gabriel aus, ob die Neun vorne steht oder nicht, ist egal''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Stephan Weil zu Sigmar Gabriel:

Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von VizekanzlerSigmar Gabrielzum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt:

"Gehe v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:11:44
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD-Chef und Vizekanzler) empfiehlt sich: Wenn man die Erfolgschancen eines möglichen SPD-Kanzlers am Mut misst, dann sind Gabriels Aussichten nicht so schlecht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zu Sigmar Gabriel:

Düsseldorf (ots) - In der Frage, ob Gabriel Kanzler werden kann und ob er überhaupt will, ist der Parteitag ein wichtiger Meilenstein.

Eine merkwürdige Parteitagsregie hatte ihn nicht als Redner vorgesehen.

Als der Parteitag aber drohte, in der Flüchtlingspolitik ein Signal für ke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:06:02
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Deutsche Politik News! Top News: Unliebsame Debatten auf dem SPD-Parteitag: Die Diskussion über Flüchtlingskontingente läuft auf Flüchtlinge erster und zweiter Klasse hinaus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum SPD-Parteitag und der Diskussion über Flüchtlingskontingente:

Cottbus (ots) - Die SPD schwankt zwischen Realitätssinn und Selbstbetrug. Das zeigte sich gestern bei ihrem Parteitagsbeschluss zur Flüchtlingspolitik.

Einerseits sprechen sich die Sozialdemokraten für "Aufnahmekontingente" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 14:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Meurer, bpa-Präsident, zur Anhörung zum Pflegeberufsgesetz: Im Referentenentwurf ist nichts drin außer viel Ungewissheit!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Bernd Meurer zur Anhörung zum Pflegeberufsgesetz:

Berlin (ots) - "Eines hat die heutige Anhörung zum Pflegeberufsgesetz deutlich gemacht. Im Referentenentwurf ist nichts drin außer viel Ungewissheit.

Er gleicht einem potemkinschen Dorf mit einer schön bemalten Fassade.

Die wichtigen inhaltlichen Regelungen werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:32:42
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Deutsche Politik News! Top News: Eine Berliner Initiative aus Künstlergruppen, Stiftungen und Vereinen will aus dem ''Haus der Statistik'' ein Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge und Künstler machen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum "Haus der Statistik":

Berlin (ots) - Das einstige "Haus der Statistik" am Alexanderplatz soll reaktiviert und zu einem Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge und Künstler umgebaut werden.

Das schlägt eine Initiative aus Künstlergruppen, Stiftungen und Vereinen vor, wie die Zeitung "neues deutschland" berichtet.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:22:52
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Deutsche Politik News! Top News: Vorschlag der Gesundheitsweisen: Halb krank, halb gesund? Die Sachverständigen sprechen sich dafür aus, dass ein Arzt zu 25, 50, 75 oder 100 Prozent krankschreiben kann!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Bernhard Walker zum Vorschlag der Gesundheitsweisen:

Freiburg (ots) - Die Sachverständigen sprechen sich dafür aus, dass ein Arzt einen Kranken zu 25, 50, 75 oder 100 Prozent krankschreiben kann.

Dieser Ansatz ist keineswegs verkehrt. Denn jeder individuelle Krankheitsverlauf ist anders.

Ein junger Büroangestell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: 61 Prozent der Rheinland-Pfälzer sind mit der Arbeit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zufrieden / Oppositionsführerin Julia Klöckner (CDU) erreicht nur 48 Prozent Zustimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinland-Pfalz-Staatskanzlei-151025-DSC_0410.JPG

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zur Sache PoliTrend:

Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyerist unverändert die populärste Landespolitikerin.

Wie bereits im Juli äußern sich sechs von zehn Rheinland-Pfälzern (61 Prozent, +1) wohlwollend über ihre politische Arbeit.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:31:09
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Deutsche Politik News! Top News: Kommunalfinanzen in NRW: Die Region der Kirchenmäuse - das Revier ist abgehängt, mancherorts vergammelt es!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zu Kommunalfinanzen:

Essen (ots) - Sie sparen nicht genug.

Das ist ein Vorwurf, der den Ruhrgebietsstädten oft gemacht wird, und er ist nicht unberechtigt.

Zwischen Unna und Duisburg ist schon viel Kohle verpulvert worden. Für Leuchttürme aller Art, für riskante Geschäfte, für ein kaum mehr auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:01:34
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Deutsche Politik News! Top News: Lärmärmere Alternativen zur Südumfliegung? Wer Regionen Lärm wegnimmt, fügt anderen Lärm hinzu!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Markus Lachmann zur Südumfliegung:

Mainz (ots) - Totgesagte leben länger, heißt es so schön.

Das gilt auch für die Südumfliegung.

Diese Startroute brachte Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz vor vier Jahren neuen Lärm.

Sie wird als Folge des Leipziger Urteils auf absehbare Zeit weitergeflogen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:32:52
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Deutsche Politik News! Top News: Das Aus der Bremer Galopprennbahn: Bremen braucht dringend neuen Wohnraum - nicht irgendwo am Rand der Stadt, sondern mitten in einem bereits entwickeltes Quartier!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zum Aus der Bremer Galopprennbahn:

Bremen (ots) - Wenn die Pferde laufen, ist es immer schön auf der Galopprennbahn.

Sonntage des Vergnügens in der Vahr, mit Picknick auf dem Rasen und ein bisschen Sport und Spannung nebenher.

Wer das erlebt, kann das Vorurteil nicht verstehen, dieser Sport wäre n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:12:09
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Weber, Bremens Bürgerschaftspräsident, ist als vierter Abgeordneter des Parlaments ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zu Christian Weber:

Bremen (ots) - Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Jetzt ist als Nummer vier sogar der Präsident des Parlaments, Christian Weber (SPD, Anm.), ins Visier der Staatsanwaltschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Beratungsgespräche zur privaten Altersversorgung: Ausschlaggebend für die Empfehlung der angeblichen Experten ist immer wieder nicht das Interesse der Kunden, sondern die Provision, die der Berater erhält!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Auswertung von Beratungsgesprächen der Verbraucherzentralen:

Ulm (ots) - In der Werbung ist die Anlageberatung von Banken und Versicherungen ganz prächtig. Im Mittelpunkt steht der individuelle Bedarf der Kunden.

Angesichts der komplizierten Produkte, die für viele ein undurchschaubares Buch mit vielen Siegeln sind, wäre da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 10:32:22
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26316 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (878 Seiten, 30 News pro Seite)
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