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Deutsche Politik News! Top News: Verlässlich wie das Silvesterfeuerwerk: Kurz vor der Klausur ihrer Landesgruppe in Kreuth bestimmt die CSU die Zuwanderung zum Thema!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu dem, wasHorst Seehofernicht sagt:

Ravensburg (ots) - Es ist so verlässlich wie das Silvesterfeuerwerk.

Kurz vor der Klausur ihrer Landesgruppe in Kreuth bestimmt die CSU zum Jahresanfang die Themen - und was anderes könnte dies in diesem Jahr sein als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:16:04 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe: Die CSU will eine 'rote Karte' für nationale Parlamente gegen EU-Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu einem Beschlusspapier für die am Mittwoch in Wildbad Kreuth beginnende Klausur der CSU-Landesgruppe:

Düsseldorf (ots) - Die CSU schließt Änderungen an den EU-Verträgen nicht aus und will erreichen, dass EU-Gesetze auch von nationalen Parlamenten gestoppt werden können.

"Ein Vetorecht für eine Gruppe v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:11:49 (162 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe: Die CSU will Hoheitsrechte und Asylverfahren auf die neue Grenzschutztruppe Frontex übertragen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu einem Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe für die am Mittwoch beginnende Klausur in Wildbad Kreuth:

Düsseldorf (ots) - Die CSU will einer massiv aufgerüsteten EU-Grenzschutztruppe Hoheitsrechte und die Abwicklung der Asylverfahren übertragen.

"Wenn die Sicherung der EU-Außengrenze in einem Mitgliedss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:06:36 (148 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, bemüht sich, der Partei neue Seriosität und Ernsthaftigkeit zu verleihen - doch er steht weitgehend alleine auf weiter Flur!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zur FDP:

Karlsruhe (ots) - Immerhin, die Zeiten der alten Westerwelle-FDP, in der die Lautstärke das Profil ersetzte, sind vorbei,Christian Lindnerbemüht sich, der Partei neue Seriosität und Ernsthaftigkeit zu verleihen.

Doch er steht weitgehend alleine auf weiter Flur.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:01:24 (215 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saudi-Arabien will mit der Hinrichtung des schiitischen Predigers Nimr al-Nimr demonstrieren, dass es bereit ist, seine Rivalität mit der Islamischen Republik noch ganz anders eskalieren zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Hinrichtung des schiitischen Predigers Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien:

Ulm (ots) - Unkalkulierbarer Verbündeter

Man braucht nicht lange zu rätseln, was die saudischen Herrscher zu ihrem blutigen Neujahrsauftakt bewogen haben mag.

Den Mächtigen in Riad ging es vor allem darum, mit der Exekution des schiitischen Predigers Nimr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 11:21:12 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hinrichtungen in Saudi-Arabien: Das Königreich entwickelt sich für Europa und die USA immer mehr von einem problematischen zu einem unkalkulierbaren Verbündeten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu den Hinrichtungen in Saudi-Arabien:

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Hinrichtungen in Saudi-Arabien:

Mit der Verhängung der Todesstrafe will Saudi-Arabien demonstrieren, dass es bereit ist, seine Rivalität mit der Islamischen Republik künftig noch ganz anders zu eskalieren als bisher.

So entwickelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 11:01:44 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Trecker-Maut in Wardenburg: Die überwiegende Zahl der Bauern denkt überhaupt nicht daran zu bezahlen und rumpelt weiter mit tonnenschweren Fahrzeugen unentgeltlich die Wirtschaftswege kaputt!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Michael Lambek zur Trecker-Maut in Wardenburg:

Bremen (ots) - Eigentlich hat der Wardenburger Rat mit der Treckermaut gar keine zusätzliche Abgabe erfunden, sondern lediglich dafür gesorgt, dass die vorhandene Abgabe für alle gleichermaßen gilt.

Dass die Landwirte nicht begeistert sein würden, für etwas zahlen zu sollen, was sie bisher umsons ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 10:16:49 (328 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Chancen als Folgen des VW-Abgasskandals: Ökologisch vorbildliche und erschwingliche Modelle präsentieren, die als glaubhaftes und ernsthaftes Angebot wahrgenommen werden!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum VW-Abgasskandal:

Regensburg (ots) - Momentan kannDieter Zetscheüber Wasser gehen, sagt man derzeit in der Automobilbranche etwas spöttisch, mehr aber bewundernd.

Sein Stern steht im Zenit.

Daimler hat gegenüber den alten Erzrivalen Audi und BMW enorm aufgeholt, ist mittlerw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 10:01:18 (213 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, kündigt an, Polen unter Aufsicht zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Günther Oettinger zu Polen:

Berlin (ots) - Ähnlich wie im Verhältnis zu Israel sind wir Deutschen aufgrund der Geschichte zu besonderer Zurückhaltung angehalten, wenn es um Polen geht.

Aber man kann die Vorsicht auch übertreiben.

Und Günther Oettinger hat den Stein des Anstoßes nicht als deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 09:31:54 (147 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Polen: Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet und dabei die Verfassung gebrochen, nun sollen die öffentlich-rechtlichen Medien gleichgeschaltet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Markus Lachmann zum polnischen Mediengesetz:

Mainz (ots) - Abwechselnd die polnische Nationalhymne und die Europahymne "Ode an die Freunde" spielt das Erste Programm in Polen seit Neujahr zu jeder vollen Stunde.

Eine Protestaktion gegen das neue Mediengesetz, die zweierlei besagt: Wer gegen den nationalkons ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 09:01:03 (184 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mit dem Vorschlaghammer: Das umstrittene neue Mediengesetz in Polen verwandet die staatlichen Medien in Propagandainstrumente der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum neuen Mediengesetz in Polen:

Cottbus (ots) - Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem Konflikt mit Polen steckt.

Auf der einen Seite steht die komplizierte, in ihrer Binnenkonstruktion fein aust ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 08:29:23 (191 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rechtsputsch in Warschau: Bislang hätten die Medien in Polen ein bestimmtes linkes Politikkonzept verfolgt - das habe mit polnischen Werten nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zur polnischen Politik:

Essen (ots) - Wer noch Zweifel hat, wes Geistes Kind die neue polnische Regierung ist, der sollte Polens Außenminister Witold Waszcykowski zuhören, wenn dieser Kritik der EU abwehrt.

"Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen", rechtfertigt ...

D-P-N: Der Autor meint sicherlich die EU und nicht Europa. Dieser Verwechslung unterliegen leider nicht wenige Journalisten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 08:16:13 (158 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Eva Högl, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, bezeichnet die Internetüberwachungspläne der CSU als 'Schnapsidee'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Eva Högl zu Internetüberwachungsplänen der CSU:

Berlin (ots) - In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu lassen, auf Spott und Ablehnung:

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 08:06:47 (266 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, beklagt die digitale Spaltung Bayerns und Deutschlands!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Breitband-Ausbau:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Beim Breitband-Ausbau bleibt noch viel zu tun":

"Schnelles Internet in der Stadt und langsames Internet auf dem Land - Bayern und Deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 08:01:26 (367 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef: Kanzlerin Angela Merkel muss in der Flüchtlingsfrage die Koalitionslinie auch gegenüber Horst Seehofer durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Thomas Oppermann zu Angela Merkel und Horst Seehofer:

Hannover (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, im Streit um Flüchtlinge in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 00:05:00 (236 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Yanis Varoufakis, früherer griechischer Finanzminister, startet seine neue paneuropäische Bewegung 'DiEM25' Anfang Februar in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Volksbühne Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Yanis Varoufakis zum Start der paneuropäischen Bewegung "DiEM25":

Berlin (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wird Anfang Februar in Berlin seine paneuropäische Bewegung starten.

Das Projekt wird »Democracy in Europe Movement 2025« heißen - kurz »DiEM 25«, berichtet die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 16:01:53 (208 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, wehrt sich gegen eine Anhebung des Mindestlohns im Jahr 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andreas Scheuer zur Anhebung des Mindestlohns im Jahr 2017:

Berlin (ots) - Die CSU wehrt sich gegen eine Anhebung des Mindestlohns im Jahr 2017.

Er könne "nur davor warnen, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 15:21:31 (324 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Die CSU hat die Bundeswehr 'ruiniert'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur CSU:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "CSU will Bundeswehreinsatz im Inland ermöglichen":

"Es ist schon witzig, wenn Herr Seehofer jetzt eine Stärkung der Bundeswehr fordert.

Es war doch der CSU-Verteidigungsminister von und zu Guttenberg, der mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 15:31:47 (251 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, verteidigt den Münchner Terroralarm: 'In solchen Situationen kann man nicht überreagieren'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andreas Scheuer zum Großeinsatz der Münchner Polizei in der Silvesternacht:

Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat den Großeinsatz der Münchner Polizei in der Silvesternacht trotz der bislang fehlender Erkenntnisse über die angeblich geplanten Terroranschläge verteidigt.

"In s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 15:11:57 (152 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, wirft der Berliner Politik Versagen beim Umgang mit Flüchtlingen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andreas Scheuer zum Berliner Umgang mit den Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, hat dem Land Berlin und seinem Regierenden Bürgermeister im Umgang mit den Flüchtlingen "Politikversagen" vorgeworfen.

"Die langen Warteschlangen am Lageso zeigen, wie überfordert die Hau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 15:01:43 (184 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Grünen-Vorsitzender: Die Bundesregierung muss ihr unerträgliches Schweigen angesichts der Brutalität in Saudi-Arabien beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Cem Özdemir zu Saudi-Arabien:

Hannover (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) aufgefordert, "das unerträgliche Schweigen der Bundesregierung angesichts der Brutalität in Saudi-Arabien" zu beenden. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 14:01:00 (195 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barack Obama hat mehr als einmal ein Rückgrat aus Stahl bewiesen - das wird er auch in den verbleibenden elf Monaten seiner Präsidentschaft gut gebrauchen können!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Barack Obama:

Bielefeld (ots) - Fast auf den Tag genau vor acht Jahren diskutierten Kolumnisten in den USA die Frage, ob der charismatische Jungsenator aus Illinois mehr könne als mitreißende Reden zu halten.

Heute fragen sie sich, warum bloß Barack Obama seine Errungenschaften so schlecht verkauft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 13:31:08 (199 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Unwürdiger Streit: Das Dauergezänk um die Havemann-Stiftung und die daraus resultierenden Finanznöte des Archivs sind der Hauptstadt nicht würdig!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Robert-Havemann-Gesellschaft:

Berlin (ots) - Das von der Robert-Havemann-Gesellschaft bewahrte Archiv der DDR-Opposition ist ein bedeutendes Kulturgut.

Die Arbeit der Gesellschaft ist ein wichtiger Beitrag zur Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit und der politischen Bildung.

Entsprechend bekennen sich Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 13:21:26 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Linken-Politiker: Die Partei soll Anspruch auf eine Linkswende im Land gegen den Rechtstrend offensiv formulieren!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Linken-Politiker zu einer Linkswende im Land:

Berlin (ots) - Politiker der Linkspartei haben sich für eine Linkswende gegen den zunehmenden Rechtstrend in Deutschland und Europa ausgesprochen.

Während auf der einen Seite »Demokratieverfall, Umweltzerstörung, Krie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 13:01:43 (207 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der OSZE-Vorsitz Deutschlands und die Lage in der Ostukraine: Ein Prozess der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufschwungs ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum OSZE-Vorsitz Deutschlands und der Lage in der Ostukraine:

Stuttgart (ots) - Natürlich kann es nur eine politische Lösung geben.

Es hat sich aber gezeigt, dass der bisherige Weg keine befriedigenden Ergebnisse bringt. Trotz der OSZE-Beobachter vor Ort kommt es immer wieder zu Schießereien.

Die Scharmützel müssen ein Ende ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Januar 2016 @ 12:46:02 (171 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus J. Bade, Migrationsforscher, stellt sich hinter Norbert Röttgens (CDU) Forderung nach einem Einwanderungsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Klaus J. Bade zur Forderung nach einem Einwanderungsministerium:

Berlin (ots) - Der Migrationshistoriker Klaus J. Bade hat sich hinter die Forderung nach einem Einwanderungsminsterium gestellt:

"Norbert Röttgen hat Recht mit seiner Forderung", sagte Bade dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe), sie sei klug.

http://www.tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Januar 2016 @ 12:41:06 (136 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Giovanni Kessler, Chef der EU-Antibetrugsbehörde (Olaf-Chef ): 'Wir brauchen einfach mehr Europa. Was fehlt, ist ein europäischer Staatsanwalt'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Giovanni Kessler zur Strafverfolgung in Europa:

Osnabrück (ots) - Olaf-Chef Kessler: Strafverfolgung in Europa muss europäischer werden!

Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf fordert, schnell den Posten eines europäischen Staatsanwalts zu schaffen.

In einem Interview mit der "Neuen Osnab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Januar 2016 @ 12:36:55 (164 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Giovanni Kessler, Chef der EU-Antibetrugsbehörde (Olaf-Chef ) zur Abgas-Affäre: Untersuchung gegen Volkswagen eingeleitet - VW drohen finanzielle Konsequenzen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Giovanni Kessler zur Abgas-Affäre von VW:

Osnabrück (ots) - Olaf-Chef Kessler: Wenn Volkswagen mit Krediten keine umweltfreundlichen Motoren entwickelt hat, dann wäre das Betrug!

Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat Volkswagen wegen der Abgas-Affäre vor finanziellen Konsequenzen gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Januar 2016 @ 12:31:46 (172 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Blutige Botschaft aus Saudi-Arabien: Unter dem neuen König Salman hat sich die ohnehin prekäre Menschenrechtslage noch verschlechtert!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zu den Hinrichtungen in Saudi-Arabien:

Berlin (ots) - Als die Regierung Saudi-Arabiens per Stellenanzeige acht Henker suchte, konnte man schon mit Gruseln ahnen, was dem Land bevorsteht.

Unter dem neuen König Salman hat sich die ohnehin prekäre Menschenrechtslage noch verschlechtert.

Die Zahl der Hinrichtungen ist so hoch wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 12:01:18 (157 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3274 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: US-Drohnen-Piloten: Solange sich viele dieser Aktivitäten in einer völkerrechtlichen Grauzone bewegen, werden Bedenken und Skrupel fortbestehen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Thomas Spang zum Drohnen-Krieg :

Bremen (ots) - Die US-Streitkräfte haben ein ernstes Problem. Sie finden nicht genügend Soldaten, die bereit sind, ihrem Land als Joystick-Krieger zu dienen.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Der Job bringt enormen Stress mit sich.

Die Vorstellung, nach dem Frühstück potenzielle Terroristen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Januar 2016 @ 11:01:47 (147 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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