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Deutsche Politik News! Top News: Kreml-Chef Wladimir Putin und die EU-Sanktionen gegen Russland: Ärgernis Embargo - die EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:

Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.

Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Lillian Achola, Uganda Land Alliance (ULA): Wachsender Widerstand gegen den Landraub durch internationale Konzerne in Uganda!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Landraub durch internationale Konzerne in Uganda:

Berlin (ots) - Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst.

Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den Wert des Landes.

Einigen ist es gelungen, Landraub w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:46:00
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg/Koob: Entwurf zum Jugendschutzgesetz muss ergänzt werden - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg und Markus Koob zu Wasserpfeifen und Dampfsteinen:

Berlin (ots) - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend und gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!

Am gestrigen Montag fand im Deutschen Bundestag die Anhörung zum Gesetzentwurf zum Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:36:30
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Die Begehung einer schweren Straftat verwirkt das Gastrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zur Begehung einer schweren Straftat:

Berlin (ots) - Große Koalition zeigt Entschlossenheit bei erleichterter Ausweisung von Straftätern

Am heutigen Dienstag haben sich der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Bundesminister für Justiz und Verbra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:31:49
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, kritisiert Werbung von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden auf rechtspopulistischen Webseiten!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Boris Pistorius zu Werbung auf rechtspopulistischen Webseiten:

Mainz (ots) - Von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden fand sich Werbung auf rechtspopulistischen Seiten im Internet.

Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz".

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:16:32
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Worch (Die Rechte), Parteivorsitzender, kennt die Begründung für die Löschung der Seiten nicht: Facebook nimmt Seiten der Partei 'Die Rechte' aus dem Netz!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Christian Worch zur Löschung von Seiten bei Facebook:

Bielefeld (ots) - Facebook hat nach WESTFALEN-BLATT-Informationen etliche Seiten der rechtsextremen Partei "Die Rechte" offline gestellt.

Betroffen seien offenbar die Seiten des Bundesverbandes, des Kreisverbandes Dortmund, des Landesverbandes

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:11:48
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Deutsche Politik News! Top News: Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg: Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg:

Neuhardenberg (ots) - 120 Beamte der Polizei haben in den Morgenstunden elf Wohnungen und Objekte u.a. in Strausberg, Neuhardenberg, Fürstenwalde und Gusow durchsucht.

Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:06:17
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Wolff, BDZV-Hauptgeschäftsführer, verurteilt die Leipziger Hetzreden auf das schärfste: Der Pegida-Spitze das Handwerk legen!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)
Dietmar Wolff zur Pegida-Spitze:

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Auslassungen einer Pegida-Frontfrau bei der gestrigen Demonstration in Leipzig auf das schärfste verurteilt.

Hier habe es sich eindeutig um Volksverhetzung und den Aufruf zu Gewalt gehandelt, erklärte BDZV-Hauptgeschäftsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, besucht den Olympiastützpunkt in Cottbus, will die Sportstadt Cottbus weiter stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Dietmar Woidke zur Sportstadt Cottbus:

Cottbus (ots) - Wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke den Olympiastützpunkt in Cottbus besucht, dann ist das eine Art Heimspiel.

Der Regierungschef gilt als Freund des Lausitzer Sports. Man kennt sich. So ist der Forster regelmäßig bei den Fußballern von Energie oder den Turne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:41:27
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, hat sich dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen einen festen Wohnort zuzuweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zum Wohnsitz von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Koalitionspläne begrüßt - CDU erwartet schnelle Einigung mit der SPD in dieser Frage!

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat sich (...) dafü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:33:16
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Deutsche Politik News! Top News: Eva Lohse, Präsidentin des Deutschen Städtetages: Wir müssen Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben / Nötig sei, auf eine gute Verteilung zu achten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eva Lohse zum Wohnsitz von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städtetag hat begrüßt, dass nun alle Partner in der großen Koalition Flüchtlingen eine Zeit lang den Wohnsitz vorschreiben wollen.

"Es ist nicht gut, wenn sich fast alle anerkannten Flüchtlinge und Asylbewerber in wenigen Städten und Ballungsräumen konzentr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:36:30
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Deutsche Politik News! Top News: Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Bundesvize, wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Tatenlosigkeit in der Asylpolitik vor!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thorsten Schäfer-Gümbel zu Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, nicht genug für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu tun.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:31:03
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Deutsche Politik News! Top News: Eine interne Auswertung des Polizeipräsidiums Köln zeigt, welche Flüchtlingsgruppen straffällig werden / Syrer sind völlig unauffällig - anders als andere Nationen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zur internen Auswertung des Polizeipräsidiums Köln:

Hamburg (ots) - Das Kölner Polizeipräsidium hat die sogenannten Folgetatenquoten von Asylbewerbern ein Jahr lang genau analysieren lassen.

Die "Auswertungs- und Analysestelle Allgemeine Kriminalität" der Kölner Polizei trug dafür Zahlen von Oktober 2014 bis November 2015 zusam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:16:41
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Runderlass des NRW-Innenministeriums regelte schon 2008 den Sprachgebrauch bei Straftaten von Ausländern, mahnte zu Zurückhaltung zum 'Schutz nationaler Minderheiten'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Runderlass des NRW-Innenministeriums von 2008:

Köln (ots) - Die Polizei Köln hat anfangs offenbar nicht eigenmächtig entschieden, die Herkunft von Tatverdächtigen aus der Silvesternacht zu verschweigen.

Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" hat die Behörde mit ihrer Zurückhaltung vielmehr eine allgemeine Vorgabe au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:11:00
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Deutsche Politik News! Top News: Holger Münch, BKA-Chef: Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln waren organisiert!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Holger Münch zu den Übergriffen gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln:

Berlin (ots) - Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht waren nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes organisiert.

BKA-Chef Holger Münch sagte im rbb-Inforadio am Dienstag, seine Behörde sei noch dabei, sich mit den Landesämtern abzustimmen. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:06:09
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, im Angriff: Ob er die kommenden Wochen politisch überlebt, hängt davon ab, ob ihm oder seinem Ministerium eine Mitverantwortung nachgewiesen werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zu Ralf Jäger:

Weimar (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung.

Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger.

Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schiebt die Schuld massiv auf die Kölner Polizei.

Dies mag für den operativen Einsatz in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Alice Schwarzer, Publizistin: Die Parteien haben bei der Integration vieles versäumt und das Unbehagen der Bürger nicht ernst genommen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Alice Schwarzer zur Integration von Migranten:

Bonn (ots) - Nach Ansicht der Publizistin Alice Schwarzer hat fehlender Integrationsdruck des Staates und ein Wegschauen bei Fehlentwicklungen dafür gesorgt, dass einerseits Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln geschehen konnten, andererseits rechte Parolen immer mehr bei Bürgern verfangen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:46:45
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Deutsche Politik News! Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, warnt vor Hysterie: 2015 keine Zunahme sexueller Belästigung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Holger Stahlknecht zu sexueller Belästigung durch Flüchtlinge:

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es keine statistischen Belege für eine Zunahme der sexuellen Belästigung durch Flüchtlinge im vergangenen Jahr.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Diensta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:31:53
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, will als Konsequenz nach 'Köln' Schutzlücken im Sexualstrafrecht schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Heiko Maas:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen.

"Wir müssen alles tun, womit wir Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen", sagte Maas de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:16:29
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Deutsche Politik News! Top News: Jetzt ist ein Rechtsstaat nötig, der sich an der aktuellen Notlage orientiert - einer mit Biss, der früh und mutig agiert, statt stets zu spät zu reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur aktuellen Politik der Bundesregierung:

Stuttgart (ots) - Hat die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) nicht auf ihre Fahne geschrieben, die Flüchtlinge auf die EU-Staaten zu verteilen, ohne annähernden Erfolg?

Steckt hinter dem geforderten Personalaufbau bei der Polizei nicht lediglich der verschämte Anspruch, wenigstens ha ...

D-P-N: Führung mit einer visionären Strategie ist notwendig - es gibt aber statt Agieren nur aktionistisches Reagieren auf aktuelle Geschehnisse!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, schiebt alle Schuld der Polizei zu - offenbar mit dem Segen der Ministerpräsidentin!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Zu Ralf Jäger:

Karlsruhe (ots) - Gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl gibt die Regierung des größten Bundeslandes ein jämmerliches Bild ab.

Anstatt sich auch an die eigene Nase zu fassen, schiebt Jäger alle Schuld der Polizei zu - offenbar mit dem Segen der Ministerpräsident ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:46:30
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, ist angezählt: Er muss nun in die Offensive gehen, um Zweifel an seiner Kompetenz zu zerstreuen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zuRalf Jäger:

Düsseldorf (ots) - Als "Jäger 90" bespöttelte die frühere schwarz-gelbe Landesregierung einen jungen sozialdemokratischen Innenpolitiker, der das durchaus als Ehrung empfand.

Denn der heutige Innenminister und damalige Oppositionspolitiker

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:31:05
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, warf der Kölner Polizeiführung 'Versagen' vor / Der Auftritt hat am Montag viele Polizisten irritiert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger:

Bielefeld (ots) - Der Auftritt des nordrhein-westfälischen InnenministersRalf Jäger(SPD) im Innenausschuss des Landtags hat am Montag viele Polizisten irritiert.

Jäger warf der Kölner Polizeiführung »Versagen« vor, er sprach vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:16:02
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, gelingt es, in der Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln die Kritik auf Abstand zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln:

Bielefeld (ots) - Ganz glücklich können die oppositionellen Landtagsfraktionen mit der Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln nicht sein.

Erneut hat es der nordrhein-westfälische Innenminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Holger Stahlknechts Hilfspolizisten-Plänen:

Halle (ots) - In Sachsen wurden bereits 550 Stellen zum Aufbau einer Hilfspolizei ausgeschrieben - in Sachsen-Anhalt hakt die Einrichtung der Hilfstruppe.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:31:22
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Deutsche Politik News! Top News: Tobias Lindner, Grünen-Bundestagsabgeordneter, bestätigt: Die Bundeswehr entscheidet sich für israelische Kampfdrohnen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Tobias Lindner zu Drohnen für die Bundeswehr:

Köln (ots) - Die Bundeswehr soll mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP ausgerüstet werden, die auch bewaffnet eingesetzt werden können.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) berichtet, will die Luftwaffe diese Waffensysteme beschaffen, die vor allem zur Aufklärung e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Anfang ist gemacht, es bleibt aber noch viel Arbeit und politischer Druck, um Steuergerechtigkeit auch für Konzerne in der EU herzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Steuergerechtigkeit auch für Konzerne in der EU:

Ulm (ots) - Bescheidener Anfang

Die Affäre hat alle Zutaten für einen politischen Skandal.

Doch sie ist wohl vor allem den Aufruhrschürern in den diversen Netzwerken zu komplex, um thematisiert zu werden.

Wenn aber jetzt allein im bisher nur als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Polens neue Regierung agiert nicht besonders souverän - Außenminister Steinmeier (SPD) tut gut daran, sich nicht auf dieses Niveau einzulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Polens neuer Regierung:

Bielefeld (ots) - Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig.

Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Hunger in Syrien: Den großen Militärmächten, die sich bislang auf das Bombardieren vermeintlicher Stellungen der Terrormiliz Daesch beschränken, könnte man Tötung durch Unterlassen vor

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Helge Wagner über den Hunger in Syrien:

Bremen (ots) - Hunger ist eine Waffe, seit es Kriege gibt.

Die alten Griechen hackten die Olivenbaum-Haine vor belagerten Städten um, die Römer versalzten die Felder in aufständischen Provinzen.

Hunger öffnete uneinnehmbare Burgen, Hunger entvölkerte ganze Landstriche.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:31:27
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Deutsche Politik News! Top News: Russland und die Sanktionen im Duma-Wahl-Jahr 2016: Auf ein Neues mit Wladimir Putin - Putin wird nicht klein beigeben, aber mit sich reden lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zu Russland:

Freiburg (ots) - Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand.

Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, erst in der Ukraine, dann in Syrien, könnte Putin das neue Jahr zurückhaltender angehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:01:21
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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