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Spender für eine parteinahe Stiftung der AfD wurden gesucht:
Deutsche Politik News! Top News: Parteispendenaffäre der AfD: Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern - Verdacht der illegalen Parteienfinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
WDR/NDR/SZ zur Parteispendenaffäre der AfD:

Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher unbekannte Verbindungen zwischen der Partei und dem Unterstützerverein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. November 2018 @ 10:01:30
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Kritiker von Dieselfahrverboten hatten Zweifel an der Objektivität der Messwerte geäußert.
Deutsche Politik News! Top News: Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tüv Rheinland zum Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv):

Essen (ots) - Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid gesetzeskonform vorgegangen.

Nach Auskunft einer Lanuv-Sprecherin hat der Tüv Rheinland in einer Untersuchung best ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. November 2018 @ 11:01:41
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Keine Rechtsgrundlage für gesonderte Ausgabeposten innerhalb des EU-Haushalts nur für Eurostaaten:
Deutsche Politik News! Top News: Bernd Lucke, (MdEP, Liberal-Konservative Reformer, LKR) und früherer AfD-Chef: Es gibt keine Rechtsgrundlage für einen Eurozonenhaushalt!

Deutsche-Politik-News.de | Liberal-Konservative Reformer (LKR)
Bernd Lucke zur Rechtsgrundlage eines Eurozonenhaushalts:

Brüssel (ots) - Angesichts der deutsch-französischen Pläne, einen Eurozonenhaushalt innerhalb des EU-Haushalts zu schaffen, wies der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) auf rechtliche Probleme hin.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. November 2018 @ 09:01:54
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Die CDU benötigt jüngeren Kandidaten mit wirtschafts-liberalem Profil & Regierungserfahrung:
Deutsche Politik News! Top News: Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister, sieht das Rennen um den CDU-Vorsitz als ''total offen'': Kein Kandidat, der alles Benötigte in sich vereint, aber drei gute Angebote!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Helge Braun zum Rennen um den CDU-Vorsitz:

Bonn (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat das Rennen für die Nachfolge von Regierungschefin Angela Merkel im CDU-Vorsitz als "total offen" bezeichnet.

Die CDU benötige einen Kandidaten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. November 2018 @ 10:01:17
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Jeder, der kann, soll, soweit er kann, auch mit anpacken:
Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister und Kandidat für den CDU-Vorsitz, nennt den Hartz-IV-Vorstoß von Habeck und Nahles ''unfair'': Sanktionen müssen bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zu Hartz-IV:

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat die Forderungen der SPD nach einer Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen scharf zurückgewiesen.

"Ob es gefällt oder nicht: Ohne Überprüfungen und notfalls Sanktionen geht es nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2018 @ 10:01:39
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Eine Reform, die vor allem höhere Einkommen begünstigt, wird abgelehnt:
Deutsche Politik News! Top News: Monika Heinold (Grüne), Schleswig-Holsteins Finanzministerin, ist offen für Merz' Steuervorstoß: Eine Reform ''darf aber nicht zu Mindereinnahmen für Länder und Kommunen führen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Monika Heinold zum Steuervorstoß von Friedrich Merz:

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat grundsätzlich positiv auf den Vorstoß des CDU-Politikers Friedrich Merz zu einer Vereinfachung des Steuerrechts reagiert.

"Das Steuersystem ist nicht in Stein gemeißelt - Reformvorschläge, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2018 @ 22:01:26
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Die Salafisten-Propaganda ist nach militärischer IS-Niederlage & staatlicher Repression stark geschwächt:
Deutsche Politik News! Top News: Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Salafistenszene in Deutschland:

Berlin (ots) - Die Salafistenszene in Deutschland wächst weiter, aber erstmals seit Jahren deutlich langsamer.

Statt der üblichen Zunahme um mehr als 1000 Personen pro Jahr sei 2018 nur noch ein Anstieg um einige hundert zu beobachten, heißt es im Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2018 @ 10:01:29
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Die Regierungsparteien bleiben bei den niedrigsten Werten, die jemals für sie gemessen wurden:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union liegt stabil bei 26 Prozent, die Grünen gewinnen mit 23 Prozent deutlich, die SPD fällt mit 14 Prozent auf ihr Rekordtief, die AfD verliert und erreicht auch nur noch 14 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend:

In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.

Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2018 @ 11:01:53
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Die Bundestagsverwaltung muss nun prüfen, ob die AfD ihre Pflichten verletzt hat:
Deutsche Politik News! Top News: Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Linken, fordert Aufklärung über die ''Schweiz-Connection'' der AfD: Wahlkämpfe der AfD wurden massiv aus der Schweiz unterstützt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Schweiz-Connection" der AfD:

Düsseldorf (ots) - Die Linken haben angesichts der offenbar illegalen Parteispenden aus der Schweiz für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Aufklärung im größeren Stil gefordert.

"Es ist hö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2018 @ 11:01:26
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Die Nato reicht aus - neue, kostspielige Doppelstrukturen müssen nicht geschaffen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher und Landesvorsitzender Berlin: Merkels europäische Armee ist überflüssig!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:

"Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2018 @ 11:01:48
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Präventionsmaßnahmen der Schäfer gegen Wolfsattacken sollen besser unterstützt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula Heinen-Esser (CDU), NRW-Umweltministerin, will die Hilfen für Schäfer erhöhen: Die Förderung für Präventionsmaßnahmen soll von 80 auf 100 Prozent steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Schafe in Thüringen 2018

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ursula Heinen-Esser zum Unmut betroffener Nutztierhalter:

Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) will, dass Schäfer mehr finanzielle Mittel zur Verfügung bekommen, um Präventionsmaßnahmen gegen Wolfsattacken ergreifen zu können.

"Im Moment gibt es eine 80-prozentige Förderung für Präventionsmaßnahmen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. November 2018 @ 13:01:44
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Die Gruppe "Cedar" hat zu Spitzenzeiten rund eine Million Euro pro Woche umgesetzt:
Deutsche Politik News! Top News: Deutschland im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens: Ein internationaler Geldwäscher-Ring soll aus Deutschland agiert haben!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum internationalen Geldwäsche-Verfahren:

Hamburg (ots) - Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens.

Die französische Justiz wirft 14 Beklagten vor, in zahlreichen Fällen Gewinne aus Drogenverkäufen in Europa zunächst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. November 2018 @ 10:01:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,92)

Beim Mindestlohn soll man nicht auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen sein:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, will den Landesmindestlohn für Berlin ab 2019 von mindestens elf Euro schrittweise auf mindestens auf 12,63 Euro erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Müller zum Mindestlohn:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) angekündigt, den Landesmindestlohn in Berlin ab 2019 "von mindestens elf Euro schrittweise auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. November 2018 @ 09:01:50
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Kriminelle Vereinigung, gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch & Sprengstoffexplosion:
Deutsche Politik News! Top News: Dresden: ''Tablet-Affäre'' im ''Freie Kameradschaft Dresden''-Verfahren am Landgericht weitet sich aus - Schöffin offenbarte Verhältnis zu Angeklagtem gegenüber Ergänzungsrichter und weiterem Schöffen!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:

Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. November 2018 @ 11:01:22
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Merz zeigt sich optimistisch, dass die CDU AfD-Wähler wieder zurückholen kann:
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Merz, Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes: Die CDU muss wieder zur Partei des Rechtsstaats werden - Zweifel daran berühren den Markenkern der Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Friedrich Merz zum Rechtsstaat:

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe.

"Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats ...

D-P-N: Ein kräftiger Schuss von Merz gegen Merkel: Die CDU ist nicht mehr die Rechtsstaats-Partei!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. November 2018 @ 11:01:50
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Wettbewerb fördern, innovative Geschäftsmodelle zulassen und bundesweites Roaming erleichtern:
Deutsche Politik News! Top News: Carl-Julius Cronenberg, FDP-Bundestagsabgeordneter: Die Bundesregierung soll auf 5G-Auktionserlöse komplett verzichten - dafür sollten die Anbieter u.a. schnelles Internet auch im ländlichen Raum ermöglichen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Carl-Julius Cronenberg zur 5G-Auktion:

Hagen (ots) - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg fordert, dass die Bundesregierung bei der Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G komplett auf Auktionserlöse verzichtet.

Mit dem dann eingesparten Geld - es geht um mehrere Milliarden Euro - sollten di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. November 2018 @ 08:31:36
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Steuerausfälle in Deutschland von über 30 Mrd. € durch Versagen verschiedener Finanzminister:
Deutsche Politik News! Top News: Gerhard Schick, Finanzexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, prangert die Tatenlosigkeit der Bundesregierung im Cum-Ex-Skandal an und will die Steuerzuständigkeit ändern und Aufsichtsbehörden stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerhard Schick zum Cum-Ex-Skandal:

Osnabrück (ots) - Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben die Grünen die lange Untätigkeit der Bundesregierung angeprangert.

"Das Versagen verschiedener Finanzminister hat in Deutschland zu Steuerausfällen von über 30 Milliar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. November 2018 @ 09:31:32
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Die Machtverhältnisse haben sich mit dem Wahlergebnis verschoben:
Deutsche Politik News! Top News: Kongresswahl in den USA: Die Demokraten konnten bei den Midterm Elections die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen - für Trump ist ein Durchregieren nicht mehr möglich!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Zur Kongresswahl in den USA:

Bonn (ots) - Sie sind ein Stimmungsbild des Landes: Die Kongresswahl in den USA.

Der Kampf um die Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus ist entschieden.

Monatelang buhlten die Parteien um die Gunst der Amerikaner. Tatsächlich ist die Wahlbet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. November 2018 @ 12:01:00
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Für Prävention und Ausgleich gaben die Länder seit 2015 zusammen 1,7 Millionen Euro aus:
Deutsche Politik News! Top News: Wölfe töteten in Norddeutschland seit 2015 etwa 1.300 Nutztiere - Niedersachsen wirbt auf Umweltministerkonferenz für einheitlichen Umgang mit Problemwölfen!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Wölfen in Norddeutschland:

Osnabrück (ots) - Bauern fordern Abschuss!

Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1300 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. November 2018 @ 10:31:10
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Maaßen erneuert seine Vorwürfe und garniert sie mit Verdächtigungen gegen die SPD:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßens unrühmliches Ende als Verfassungsschutz-Präsident: Seine Amtszeit wird auch nicht zu den Vorzeige-Kapiteln in der Geschichte des Verfassungsschutzes gehören!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:

Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. November 2018 @ 09:01:51
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Viele Wähler hielten die Beschlüsse der großen Koalition inzwischen für CDU-Programmatik:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident: Die CDU braucht ein schärferes Profil - wir müssen zeigen, was die CDU täte, wenn sie allein regieren würde!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Kretschmer zur CDU:

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wünscht sich von seiner Partei ein schärferes Profil.

"Es ist dringend notwendig, unseren Markenkern wieder stärker herauszuschälen", sagte Kretschmer dem Berliner "Tagesspiegel am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. November 2018 @ 10:01:39
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Zum Neonazi-Festival werden am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus ganz Europa erwartet:
Deutsche Politik News! Top News: Marion Prange, parteilose Bürgermeisterin von Ostritz, ist besorgt über den ''allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Marion Prange zum Rechtsruck in der Gesellschaft:

Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den "allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft" geäußert.

Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus gan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. November 2018 @ 10:01:56
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Die Berliner können sich am Alex wieder wohler fühlen:
Deutsche Politik News! Top News: Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz: Hoffnung - Politik ist zwar kompliziert, kann aber eben doch positive Veränderungen bewirken!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz:

Berlin (ots) - Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts bewirken kann. In Berlin gilt das allemal.

Nehmen wir den Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit Jahren, dass es mit den vielen Straftat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. November 2018 @ 07:31:30
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Die Parteiführung um Nahles wird die SPD kaum durch gute Regierungsarbeit aus dem Tief führen:
Deutsche Politik News! Top News: Die SPD kann sich in der Groko nicht erneuern: Raus aus der dauerhaft kriselnden und von einer Kanzlerinnen-Dämmerung überschatteten großen Koalition - die SPD muss frei denken und in Ruhe arbeiten können!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Zur SPD:

Aachen (ots) - Die SPD steckt in der Zwickmühle:

Als Juniorpartner in der großen Koalition verliert sie Stimme um Stimme, Wahl um Wahl. Sie befindet sich im freien Fall.

Kündigt sie aber das Bündnis mit der Union auf, drohen der ältesten noch bestehenden Partei Deutschl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. November 2018 @ 10:01:51
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Noch so gut wie kein Spitzenpolitiker konnte autonom über sein Schicksal entscheiden:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Ihre Macht schwindet - vielleicht sollte sie zumindest für sich bald weitere Entscheidungen treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu Angela Merkel:

Straubing (ots) - Mit ihrer Rückzugsankündigung hat Merkel jedenfalls für eine riesige Überraschung gesorgt.

Doch sollte sie vorsichtig sein. Ihre Macht wird nun, nach ihrem selbst gesteckten Ausstiegsweg, schneller schwinden, als es ihr lieb sein kann.

Wenn sie wirklich möglichst autonom über ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018 @ 05:31:05
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Die Wirtschaft fordert mit dem Wechsel an der Spitze der CDU auch einen Wechsel der Politik:
Deutsche Politik News! Top News: Die Landtagswahl in Hessen war ein überdeutliches Misstrauensvotum für die Große Koalition: Die Wirtschaftsverbände begrüßen Merkel-Rückzug / Der Mittelstand favorisiert Friedrich Merz!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr kandidieren zu wollen:

Berlin (ots) - In der deutschen Wirtschaft stößt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr als Parteivorsitzende und Bundeskanzler ...

D-P-N: Kommt jetzt wirklich der Bierdeckel-Mann - oder doch eher Laschet, Spahn oder Kramp-Karrenbauer?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2018 @ 08:01:43
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,88)

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich, dass sie das Amt als Bundeskanzlerin weiter ausüben will:
Deutsche Politik News! Top News: Ralph Brinkhaus (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Verzicht von Angela Merkel auf eine erneute Kandidatur für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden: Wir zollen Angela Merkel Respekt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zum Verzicht von Angela Merkel auf eine erneute Kandidatur:

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Vorsi ...

D-P-N: Nicht wirklich überraschend - jetzt geht das Hauen und Stechen um die Nachfolge los!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2018 @ 15:01:32
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Entscheidend für die CDU sei eine neue Diskussionskultur und programmatische Ausrichtung:
Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Generalsekretärin, sieht keinen Zwang zu personellen Veränderungen: Die reine Fokussierung des Erneuerungsprozesses einer Partei nur auf die Vorsitzende ist nicht zielführend!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Annegret Kramp-Karrenbauer zum Erneuerungsprozesses in der CDU:

Bonn/Berlin (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei den hessischen Landtagswahlen gegen unmittelbare personelle Konsequenzen auf Bundesebene aus.

"Man sieht ja an der SPD, dass die reine F ...

D-P-N: Da hätte die Generalsekretärin vor ihrem Statement besser mit ihrer Chefin sprechen sollen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2018 @ 12:01:13
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Bouffier sieht die CDU bundespolitisch aber nicht unter Druck und erwartet keine Neuwahlen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, macht den GroKo-Streit für schlechte Umfragewerte der CDU in Hessen verantwortlich, diese hätten mit der Politik der hessischen CDU nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Volker Bouffier zur Wahl in Hessen:

Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält den Ausgang der Wahl in Hessen nicht entscheidend für mögliche Neuwahlen auf Bundesebene.

Das sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. "Ich schätze Annegret Kramp-Karrenbauer, aber an dieser Stelle folge ich ihrer Beur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Oktober 2018 @ 10:01:59
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Der Vorgang bestätigt das Bild der Vertuschung und Bagatellisierung von Straftaten von rechts:
Deutsche Politik News! Top News: Landeskriminalamt NRW schreddert Neonazi-''Feindeslisten'' u.a. aus dem NSU- und ''Nordkreuz''-Verfahren - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zu Feindeslisten neonazistischer Organisationen:

Berlin (ots) - Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren.

Das geht aus einem junge Welt vorlieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Oktober 2018 @ 11:01:44
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,98)

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