|
|
Zum Polizei-Einsatz Rigaer Straße:
Berlin (ots) - Beim Polizei-Einsatz in Berlin-Friedrichshain am Mittwochabend hat es große Probleme mit den digitalen Funkgeräten gegeben.
Mehrere Beamte, die an dem Groß-Einsatz mit 500 Polizisten beteiligt waren, berichten von Funklöchern im Innenhof und im Gebäude des Hauses mit der Hausnummer 94 in der Ri ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 12:01:26 (202 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4336 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Armin Schuster zu Angela Merkel:
Osnabrück (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster geht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz ihres öffentlichen Neins durchaus über Grenzkontrollen nachdenkt.
"So wie ich die Kanzlerin einschätze, gehört diese Maßnahme mit zu ihrem Repertoire, ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 10:01:32 (229 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4720 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Unionsabgeordnete zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - In einem Brief wollen Unionsabgeordnete die eigene Bundeskanzlerin zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik auffordern.
"Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforderung unseres Lan ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 00:05:00 (338 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4950 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU:
Berlin (ots) - Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Kaufprämien für Elektroautos ab, wenn die Gelder aus Steuermitteln kommen sollen.
Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU.
Auch wenn sich rund 40 Prozent ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:31:42 (253 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8862 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Zu Autogasfahrzeuge:
Berlin (ots) - "Die für Dieselfahrzeuge drohenden Fahrverbote in diversen Kommunen Deutschlands sollten der Umweltpolitik Anlass sein, den Markterfolg von Gasfahrzeugen massiv zu unterstützen".
Mit diesen Worten kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas, die Androhung eines Zwangsgeldes g ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:16:33 (164 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4834 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Grünen Woche in Berlin:
Ulm (ots) - Schwierig ist noch ein vorsichtiger Ausdruck für die wirtschaftliche Lage der deutschen Landwirte.
Im vergangenen Jahr sind ihre Gewinne um ein Drittel eingebrochen, und derzeit geht es weiter abwärts.
Sie bekommen zu spüren, dass sie zwar lokal produzieren, aber Teil eines weltweiten Sy ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:01:48 (202 mal gelesen)
(alles lesen ... | 9188 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Spaltung der Gesellschaft in Flüchtlingsfragen bleibt bestehen:
Mehr als jeder zweite Bundesbürger (51 Prozent) bezweifelt, dass Deutschland die aktuelle Flüchtlingsproblematik bewältigen kann.
44 Prozent unterstützen weiterhin Angela ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:21:49 (173 mal gelesen)
(alles lesen ... | 9442 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stephan Mayer zum Asylverfahren:
Berlin (ots) - Der Bundestag beschließt das Datenaustauschverbesserungsgesetz!
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:11:04 (138 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6924 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Dietmar Woidke zum EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen:
Berlin / Cottbus. (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich kritisch über das EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen geäußert.
Woidke, der zugleich Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit is ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:01:58 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5480 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Elmar Otto zum Umfrage im Auftrag der TLZ:
Weimar (ots) - An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Treue.
Die anhaltende und mitunter skeptisch beäugte rot-rot-grüne Willkommenskultur ändert daran nichts. < ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:31:27 (270 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5650 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
ZDF-Politbarometer Januar I 2016:
Mainz (ots) - Die Vorfälle an Silvester in Köln und anderen Großstädten haben Folgen: Erstmals ist eine klare Mehrheit von 60 Prozent (Dez.: 46 Prozent) der Meinung, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, nicht verkraften kann.
Nur noch 37 Prozen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:16:08 (199 mal gelesen)
(alles lesen ... | 14098 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Joschka Fischer zu Angela Merkel:
Bonn (ots) - Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut gegen Kritik verteidigt.
"Viele Kritiker machen es sich zu einfach. Alles in allem kann ich ihr keine schlechten Noten geben. Die Deutschen könnten viel schlec ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:11:03 (144 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5674 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wolfgang Schütze zur Auseinandersetzung um die Asylpolitik:
Gera (ots) - An Angela Merkel zum Beispiel reiben sich jetzt viele.
Das muss eine Kanzlerin aushalten, noch dazu, wenn sie in der Asylpolitik weiter auf Alleingang setzt.
Ehemalige Verfassungsrichter bescheinigten ihr " ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:06:36 (158 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6202 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hans-Ulrich Brandt zur Bundeskanzlerin:
Bremen (ots) - Die Aktion hat Symbolcharakter: Wäre Angela Merkel Landwirtschaftsministerin, dann würde der Landshuter Landrat Peter Dreier ihr wohl eine Fuhre Mist vor das Ministerium in Berlin kippen.
Doch weil Merk ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:01:02 (157 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4260 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Antje Höning zum Ölpreis:
Düsseldorf (ots) - Autofahrer und Heizöl-Kunden können es kaum fassen.
Diskutierte man vor kurzem Spritpreise von zwei Euro, geht es nun für die Hälfte.
Dem einzelnen Verbraucher sei die Entlastung gegönnt.
Volkswirtschaftlich gesehen ist der niedrige Ölpreis dagegen ein Alarmzeichen. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:46:09 (149 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3812 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Gerd Müller zum Kampf gegen den Hunger:
Berlin (ots) - Der Kampf gegen den Hunger kann nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) einen wichtigen Beitrag leisten, um Menschen von der Flucht aus armen Ländern abzuhalten.
"Das ist ein ganz entscheidender Hebel", sagte der Minister dem ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:31:49 (182 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4140 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Moritz Döbler zur Gastrede von Paul Mecheril, Professor der Carl-von-Ossietzky-Universität in Oldenburg:
Bremen (ots) - Es ist ein kalkulierter Kulturbruch, wenn in der Oberen Rathaushalle eine feministische, dezidiert linke Sicht auf die Welt Einzug hält.
Wenn dort, wo Männergesellschaften wie das Tabak-Collegium und die Schaffermahlzeit tag ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:19:39 (203 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6536 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Joachim Fahrun zum Berliner Senat:
Berlin (ots) - Sie haben sich noch einmal zusammengerauft, die Koalitionäre von SPD und CDU in Berlin.
Lange liebäugelte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) damit, de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 13:46:12 (111 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3642 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bridget Wooding zur Lage Tausender Migranten im Grenzgebiet der Dominikanischen Republik und Haiti:
Berlin (ots) - Heftige Kritik an der Lage Tausender Migranten im Grenzgebiet der Dominikanischen Republik und Haiti übt die Direktorin des Beobachtungszentrums für Migration in der Karibik, Bridget Wooding.
"Weder die dominikanischen noch die h ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:21:02 (154 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4270 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu einem Testlauf für die Ausstellung eines bundesweit einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Nach Recherchen der rbb-Politikmagazine "Kontraste" und "KLARTEXT" wird ab Montag nächster Woche in Berlin der Testlauf für die Ausstellung eines bundesweit einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge begi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:14:36 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6172 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum umstrittenen Polizeieinsatz im Berliner Bezirk Friedrichshein-Kreuzberg:
Berlin (ots) - Nein - der massive Polizeieinsatz war keinesfalls überdimensioniert.
Seit Jahren leiden die Bewohner des Kiezes um die Rigaer Straße an linksextremistisch motivierter Kriminalität.
Die Polizei nahm den Kiez jetzt in ihre interne Liste kr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:06:42 (118 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2626 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Christine Richter zum Einsatz der Berliner Polizei in Friedrichshain:
Berlin (ots) - Die Reaktion folgte am gleichen Tag: Nachdem ein Streifenpolizist von Linksautonomen an der Rigaer Straße in Friedrichshain am Mittwochmittag angegriffen und zusammengeschlagen worden war, rückte am Mittwochabend die Berliner Polizei an und stürmte das Haus.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:01:37 (133 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5236 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Gründung einer Cannabisagentur:
Berlin (ots) - Jahrzehntelang gehörten die USA zur Speerspitze der Drogenprohibition.
Auch als sich immer deutlicher zeigte, dass das Verbot von Marihuana und Kokain dieselben negativen Effekte nach sich zog wie die Alkoholprohibition in den 20ern: Das Weiße Haus blieb ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 13:31:58 (113 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4976 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Wahlumfragen in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Winfried Kretschmann sonnt sich weiterhin in besten Umfragewerten und führt als personalisierte Regierungsverantwortung seine Grünen trotz Flüchtlingskrise von Umfragerekord zu Umfragerekord.
Dennoch wird eine zweite Amtszeit des b ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 13:01:40 (163 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6456 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Repräsentative Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung:
Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.
Das ist das Ergeb ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 12:31:50 (209 mal gelesen)
(alles lesen ... | 11378 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Übernahme weiterer ehemaliger Standortübungsplätze:
Berlin (ots) - Bund bietet Stiftung weitere ehemalige Standortübungsplätze zur Übernahme an - Schwerpunkt im Westen!
"Die dritte Übertragungswelle im Nationalen Naturerbe ist ein Meilenstein für den deutschen Naturschutz. Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages der DBU ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 12:01:16 (288 mal gelesen)
(alles lesen ... | 14394 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wolfgang Grethler zum Gewaltmonopol des Staates:
Freiburg (ots) - Wolfgang Grethler ist Polizist mit "Leib und Seele", wie der Chef des Lörracher Reviers sich selbst beschreibt.
Klar, dass ihm da Gesetzestreue wichtig ist.
Aber Grethler hebt auch Anderes hervor: das Gewaltmonopol des Staates etwa und dass die Arbeit der Polize ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 11:01:02 (376 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2346 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Rufen nach Bürgerwehren:
Stuttgart (ots) - Seit Monaten schon - und nun verstärkt nach den Kölner Silvester-Übergriffen - häufen sich im Internet die Rufe nach Bürgerwehren.
Unter Titeln wie "Nachbarschaftswärter" oder "Stadtschutz" machen sich an vielen Orten Menschen auf, selbst für Ordnung zu sorgen.
Dies ist eine alarmi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 10:21:27 (145 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3008 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Heiko Maas zu Bürgerwehren:
Saarbrücken (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen.
Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten H ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 10:01:17 (157 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3324 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zum Anschlag in Tröglitz:
Halle (ots) - Ein knappes Jahr nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) treten die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft auf der Stelle.
"Einen dringenden Tatverdächtigen gibt es weiterhin nicht", sagte Klaus Wi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 09:26:50 (166 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4210 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 3)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
