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Zu Wahlumfragen in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Winfried Kretschmann sonnt sich weiterhin in besten Umfragewerten und führt als personalisierte Regierungsverantwortung seine Grünen trotz Flüchtlingskrise von Umfragerekord zu Umfragerekord.
Dennoch wird eine zweite ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 13:01:40
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Repräsentative Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung:
Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.
Da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 12:31:50
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Zur Übernahme weiterer ehemaliger Standortübungsplätze:
Berlin (ots) - Bund bietet Stiftung weitere ehemalige Standortübungsplätze zur Übernahme an - Schwerpunkt im Westen!
"Die dritte Übertragungswelle im Nationalen Naturerbe ist ein Meilenstein für den deutschen Naturschutz. Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss des Bund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 12:01:16
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Wolfgang Grethler zum Gewaltmonopol des Staates:
Freiburg (ots) - Wolfgang Grethler ist Polizist mit "Leib und Seele", wie der Chef des Lörracher Reviers sich selbst beschreibt.
Klar, dass ihm da Gesetzestreue wichtig ist.
Aber Grethler hebt auch Anderes hervor: das Gewaltmonopol des Staates etwa und dass die Ar ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 11:01:02
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Zu Rufen nach Bürgerwehren:
Stuttgart (ots) - Seit Monaten schon - und nun verstärkt nach den Kölner Silvester-Übergriffen - häufen sich im Internet die Rufe nach Bürgerwehren.
Unter Titeln wie "Nachbarschaftswärter" oder "Stadtschutz" machen sich an vielen Orten Menschen auf, selbst für Ordnung zu sorgen.
Dies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 10:21:27
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Heiko Maas zu Bürgerwehren:
Saarbrücken (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen.
Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen sel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 10:01:17
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Zu den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zum Anschlag in Tröglitz:
Halle (ots) - Ein knappes Jahr nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) treten die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft auf der Stelle.
"Einen dringenden Tatverdächtigen gibt es weiterhin nicht", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 09:26:50
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Zum NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:
Bielefeld (ots) -Hannelore Kraftscheint langsam zu begreifen, dass auch sie nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht unter Druck steht. Und zwar gewaltig.
Doch hat es lange bis zu dieser Erkenntnis gebraucht. Für eine NRW-Minis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 09:01:40
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Kirsten Bialdiga zu Ralf Jäger:
Düsseldorf (ots) - Viel mehr darf sich NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) nicht mehr erlauben.
Dass der Staat in jener Silvesternacht in Köln seine Bürgerinnen nicht schützen konnte, ist schon ungeheuerlich genug.
Dass der dafür Verantw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:41:28
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FlorianPfitzner zur Sondersitzung des NRW-Landtags zur Kölner Silvesternacht:
Bielefeld (ots) - Ob der Innenminister von NRW wegen der Kölner Silvesternacht in noch ärgere politische Not gerät, dürfte den meisten begrapschten und bestohlenen Frauen egal sein.
Personelle Konsequenzen heilen wed ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:21:09
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Martin Börschel zu Henriette Reker:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat, Martin Börschel, hat sich wegen der Auskünfte von Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) zu den Kölner Krawallen an NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) mit der Bitte um Aufklärung gewa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:01:45
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 00:05:00
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Hubertus Heil zu dringend nötigen Investitionen:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, hat der Union vorgeworfen, dringend nötige Investitionen wegen der Flüchtlingshilfe zu vernachlässigen.
"CDU und CSU sind offenbar so sehr mit ihrem innerpartei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:41:49
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MONITOR zur Abschiebung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge aus der Türkei:
Köln (ots) - Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht.
Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins Monitor (...).
Mehrere syrische Flüchtlinge in der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:36:05
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Sahra Wagenknecht zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik:
Hannover (ots) - Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel hat, nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, in Deutschland zu einem "völligen Staatsversagen" g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:31:44
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Matthias Benkenstein zur Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber:
Weimar (ots) - Gerade erst beschloss die Große Koalition, die Hürden für eine Abschiebung krimineller Ausländer zu senken, da schießt Thüringen wieder einmal quer.
Vor einem Jahr war es die Fehlentscheidung eines Winterabschiebestopps, jetzt ist es die ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:16:10
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Innenpolitiker von CDU und FDP zu Flüchtlingen in NRW:
Düsseldorf (ots) - Innenpolitiker von CDU und FDP im NRW-Landtag fordern eine Sicherheitsüberprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:11:54
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Michael Frieser zur Zuwanderung:
Berlin (ots) - Integration setzt Willen und Einsatzbereitschaft voraus!
Beim Demografiekongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am gestrigen Mittwoch diskutierten Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft die Frage: "Deutschland im demografischen Wandel - Was kann Zuwanderung leisten?". ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:06:31
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Hubert Aiwanger zum Asylbewerber-Bus aus Landshut:
München (ots) - Als "dringend nötiges Signal an die Bundesregierung aus Merkel, Seehofer und Gabriel" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER und Landtagsfraktionsvorsitzende, Hubert Aiwanger, die Maßnahme des Landshuter Landrates Peter Dreier (FREIE WÄHLER), einen Bus mit Asylbewerbern v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:01:27
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Zu US-Präsident Barack Obamas letzter Rede zur Lage der Nation:
Halle (ots) - Es liegt nicht an Obama, er will die Guantanamo-Häftlinge schon seit Jahren auf das US-Festland überführen.
Es liegt daran, dass sich der US-Kongress bislang beharrlich weigert, die Pläne zu billigen.
Kaum ein Republikaner und nur weni ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:46:26
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Zu US-Präsident Barack Obamas letzter Rede zur Lage der Nation:
Regensburg (ots) - Den Niedergangsszenerien vonDonald Trumpund Co. entgegnet Barack Obama mit seiner Variante eines "neuen Morgens in Amerika".
So sehr sich der Amtsinhaber damit brüsten darf, die Weltwirtschaft 2009 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:41:34
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Dirk Hautkapp zu Obamas Rede zur Lage der Nation:
Bielefeld (ots) - Das war keine normale Rede zur Lage der Nation, mit der Barack Obama seine noch ein Jahr dauernde Ehrenrunde im Weißen Haus einläutete.
Das war die Rede zur Lage einer Nation, in der Extremisten wieDonald Trumpund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:36:34
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PoliTrend mit der "Sonntagsfrage":
Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU die stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz, verlöre aber erneut und erreichte mit 37 Prozent den niedrigsten Umfragewert seit Juli 2012.
Die SPD verharrte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:31:41
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Christina Merkelbach zur Reform des Pflegeberufegesetzes:
Aachen (ots) - Die Reform ist beschlossen.
Künftig soll in Deutschland ein und dieselbe Ausbildung dazu befähigen, sich um Menschen jeden Alters sowohl ambulant als auch stationär zu kümmern.
Mit ihrem sogenannte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:16:33
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Zum Pflegeberufsgesetz:
Osnabrück (ots) - Gesundheitsminister und Familienministerin sind für kostenfreie Ausbildung und angemessene Vergütung!
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben das Pflegeberufsgesetz gegen Kritik verteidigt.
In einem Gespräch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:11:01
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Zum neuen Kita-Gesetz für NRW:
Bielefeld (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass eine NRW-Familienministerin ein neues Kita-Gesetz ankündigt.
Die Schwächen sind seit Jahren bekannt. Ebenso lange werden gravierende Neuerungen angekündigt.
Passiert ist nahezu nichts. Abgesehen von einigen Nachbesserungen, die kei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:06:09
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Joachim Fahrun zum Bevölkerungswachstum Berlins:
Berlin (ots) - Diese Aufgabe ist bereits gigantisch.
Berlin muss seine Infrastruktur ausbauen. Wohnungen, Schulplätze, Kitas, Straßen, Bahnen, Grünanlagen, Behördenressourcen für 200.000 zusätzliche Einwohner in den nächsten fünf Jahren.
Wir müssen bis 2020 einmal ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:01:51
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Volker Kauder zu Kritik der Linken am Anti-IS-Einsatz:
Osnabrück (ots) - Kauder: Unerträglicher Versuch, aus dem Terror von Istanbul Profit zu ziehen / Stärkung der Geheimdienste gefordert!
Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Kritik aus der Linkspartei als "unerträglich" zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:41:07
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Jürgen Schmude zu Reisen in muslimische Länder:
Düsseldorf (ots) - Nach dem Terroranschlag in Istanbul rechnet der führende deutsche Tourismusforscher, Jürgen Schmude, künftig mit weniger Reisen von Bundesbürgern in muslimische Länder.
"Reisende werden jetzt generell Länder meiden, in denen IS-Anschläge wahrscheinlicher sind, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:36:41
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Matthias Beermann zu Urlaub als Widerstand:
Düsseldorf (ots) - Nach dem Anschlag von Istanbul werden viele Touristen die Türkei meiden, wer könnte es ihnen auch verdenken?
Dem Land droht jetzt, was schon anderen beliebten Ferienzielen nach Terrorattentaten widerfahren ist: Ägypten, Tunesien, Marokko - überall brachen die Besuch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:36:40
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