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Mario Thurnes zu Malu Dreyer:
Mainz (ots) -Malu Dreyerhat aus der Debatte über den SWR nichts gelernt.
Ihr Vorgehen lässt den öffentlich-rechtlichen Sender wie einen Tanzbären aussehen.
Eine Woche lang gab es Kritik darüber, dass die Ministerpräsidentin und der SPD-Fraktionsvorsit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 08:11:53 (255 mal gelesen)
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Martina Michels zum Vorgehen der türkischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung:
Berlin (ots) - Angesichts des Vorgehens der türkischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten des Landes befürchtet Europaabgeordnete Martina Michels die Gefahr steigender Flüchtlingszahlen aus der Region.
Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 08:01:44 (218 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zur Türkei als sicherer Herkunftsstaat:
Düsseldorf (ots) - Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat sich SPD-ChefSigmar Gabrieldafür ausgesprochen, die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären.
"Jetzt geht es erst einmal darum, ob wir die Türkei als sicheres Herkunftsl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:32:01 (184 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zu Merkels Flüchtlingspolitik:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielgeht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz des anhaltenden Drucks der CSU auch über die Landtagswahlen im März hinaus an ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:27:26 (135 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zum Integration von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat zur besseren Integration von Flüchtlingen ein Integrationspaket gefordert, für das die Regierung noch vor der Sommerpause eine Reihe neuer gesetzlicher Regelungen schaffen soll.
"Ich bin entschieden d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:21:27 (160 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zum "Klöckner-Plan":
Osnabrück (ots) - Trittin: Eskalation an der Grenze als Folge!
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Vorschläge von CDU-BundesvizeJulia Klöcknerzur Reduzierung der Flüchtlingszahlen durch tagesaktuelle Kontingente als "Schnapsidee" zurückgewiesen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:16:41 (194 mal gelesen)
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Harald Kujat zum Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe:
Osnabrück (ots) - Kujat: Truppe sollte sich auf Kernaufgaben konzentrieren!
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat ein sofortiges Ende des Einsatzes der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe gefordert.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:11:45 (142 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zum Wirtschaftswachstum:
Düsseldorf (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) hat sich unzufrieden mit dem im Jahreswirtschaftsbericht erwarteten Wirtschaftswachstum für 2016 in Deutschland gezeigt:
"Angesichts der guten Rahmenbedi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:06:15 (182 mal gelesen)
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Ulrich Lange sowie Peter Wichtel zum Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine:
Berlin (ots) - In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurde der Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety, die nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:01:23 (150 mal gelesen)
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Zu Thomas Rödel :
Halle (ots) - Die Hochschule Merseburg wird keine juristischen Schritte gegen den Chemieprofessor Thomas Rödel einleiten, der eine Veranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Halle mit einer Protest-Aktion gestört hatte.
Rektor Jörg Kirbs bestätigte der in Halle e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:36:13 (233 mal gelesen)
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Thomas Rödel zu Angela Merkel:
Halle (ots) - Der Merseburger Chemieprofessor Thomas Rödel verteidigt seine Störaktion gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
"Ich bin unsicher, ob wir das schaffen. Das wollte ich mit der Aktion zum Ausdruck bringen", sagte Rödel de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:31:44 (329 mal gelesen)
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Anton Hofreiter zu Horst Seehofer:
Bonn (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat die CSU für ihre Pläne, den Familiennachzug noch stärker zu beschränken, scharf angegriffen.
Horst Seehofer solle endlich aufhören mit "seinem populistischen, inhumane ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:26:21 (190 mal gelesen)
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Ralf Stegner zu Horst Seehofer:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat CSU-ChefHorst Seehoferfür dessen Handeln in der Flüchtlingspolitik scharf angegriffen.
"Wer Briefe schreibt, statt mit der Kanzlerin zu reden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:21:38 (173 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wegen des andauernden Streits zwischen den "Schwesterparteien" CDU und CSU um die Flüchtlingspolitik sackt die Union im stern-RTL-Wahltrend nochmals um einen Prozentpunkt ab und kommt nur noch auf 36 Prozent.
Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:01:41 (189 mal gelesen)
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Margarete Bause zum offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an Bundeskanzlerin Merkel:
München (ots) - Den Offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an die Bundeskanzlerin kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:
"Die CSU betreibt Politik auf Sandkastenn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:31:39 (139 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zum Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung:
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat Verständnis für das Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung gezeigt.
Im rbb-Inforadio sagte Bosbach am Dienstag: "Am meisten belastet und betroffen ist die Gren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:16:12 (112 mal gelesen)
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Axel Zacharias zum Koalitionskrach in Berlin und Seehofers Brief aus München:
Weimar (ots) - Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise, wieHorst Seehoferund
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:01:10 (179 mal gelesen)
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Michael Kretschmer zum "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen":
Hannover (ots) - Ein sofortiges Ende des "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen" im Zuge der Flüchtlingsproblematik fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.
Gegenüber ...
D-P-N: Kosten von rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr: Deutschland betreut 67.800 unter 18-jährige aus dem Ausland zu Kosten von je 40.000 bis 60.000 Euro im Jahr!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:46:06 (385 mal gelesen)
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Norbert Mappes-Niediek zum "Flüchtlingsstrom":
Regensburg (ots) - Einen Fluss kann man zwar aufstauen.
Solange aber die Quelle sprudelt, wird man an der Staumauer keine stabilen Verhältnisse schaffen.
Jetzt, da die Metapher vom "Flüchtlingsstrom" allgemeiner Sprachgebrauch geworden ist, lohnt es sich, sie einmal auszubuchstabi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:31:24 (175 mal gelesen)
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Friedrich Schorlemmer zum Grundrecht auf Asyl:
Berlin (ots) - Der Wittenberger Theologe und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer lobt die "unbeirrte" Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik.
In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung "neues deutschland" (Ausgabe von Mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:16:38 (146 mal gelesen)
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Norbert Lammert zum Vorwurf, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen:
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen.
Die Behauptung, die Flüchtlingspolitik der ...
D-P-N: Über das Aussetzen von Schengen hätte doch wohl der Bundestag entscheiden müssen!
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Zum Zustrom von Flüchtlingen nach NRW:
Düsseldorf (ots) - Allen Beschwichtigungen aus Berlin zum Trotz geht LandesinnenministerRalf Jäger(SPD) davon aus, dass sich am Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird.
Die Zahlen sprechen für seine pe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:46:40 (131 mal gelesen)
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Carsten Heil zur Bearbeitung Asylanträge:
Bielefeld (ots) - Endlich bewegt sich etwas.
Der Paderborner Landrat Manfred Müller von der CDU redet nicht nur, er fordert nicht und reißt nicht große Sprüche.
Er handelt. Und er ist bei der Registrierung und Bearbeitung der Anträge auf Asyl gena ...
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Sara Sundermann zu Asylverfahren in Bremen:
Bremen (ots) - Erst war nur von einer Nacht die Rede, in der dreihundert Flüchtlinge vor der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kälte ausharrten.
Grund sei ein Gerücht in sozialen Netzwerken, dass man auch ohne Termin Asylanträge stellen könne, hieß es zun ...
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Zu den Zuständen am Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):
Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat die Zustände am Landesamt für Gesundheit und Soziales als "alarmierend" bezeichnet.
Im rbb-Inforadio sagte Nowak am Dienstag: "Es herrscht dr ...
D-P-N: Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an - die Verantwortungsträger werden ihrer Verantwortung absolut nicht gerecht!
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Zum russischen Außenminister Sergej:
Bremen (ots) - Krieg in Syrien, der Konflikt in der Ostukraine, die belasteten Beziehungen zum Westen - eigentlich gäbe es genug zu tun für den russischen Außenminister.
Doch Sergej Lawrow kümmert sich lieber um ein mutmaßliches Sexualdelikt in Deutschland - das a ...
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Zu Russlanddeutschen, die auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten bekennen:
Regensburg (ots) - Wenn hunderte Zuwanderer in Deutschland auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten ...
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Zur Entwicklung in Ostdeutschland:
Cottbus (ots) - Es gibt hartnäckige Grundüberzeugungen, die mit der Wirklichkeit nur wenig gemein haben.
Eine davon lautet: Die neuen Bundesländer sind ein Fass ohne Boden.
Tatsächlich wurden mit den vielen Fördermilliarden aber keine "Klodeckel vergoldet", wie es die Ost-Beauftragte der Bund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:46:38 (186 mal gelesen)
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Karl Schlieker zu Ostdeutschland:
Mainz (ots) - Erlebt der Osten Deutschlands nun doch noch die viel beschworenen und heiß ersehnten blühenden Landschaften?
Ja, aber nur in den Städten, lautet die Antwort.
Die gute Nachricht: Damit normalisieren sich die Verhältnisse in den neuen Bundesländern. Denn der Trend der Urbanisierung ...
D-P-N: Die Flüchtlinge sind eine Chance für viele ostdeutschen Kommunen - vielleicht die Letzte!
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Zum Iran:
Düsseldorf (ots) - Der Iran ist keine Demokratie.
Er missachtet die Menschenrechte. Es gibt keine Glaubensfreiheit . Das Land hat eines der unfairsten und brutalsten Justizsysteme der Welt.
Und seine Führung unterstützt Terrororganisationen, die unter anderem die Vernichtung Isr ...
D-P-N: Der Iran ist wie beispielsweise auch Saudi-Arabien und Katar keine "lupenreine" Demokratie - trotzdem sind letztere Partnerstaaten des Westens. Wie es halt passt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:01:25 (179 mal gelesen)
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