|
|
Barbara Hendricks zum neue Steuerförderprogramm für Wohnungen :
Düsseldorf (ots) - Durch die von Bund und Ländern geplante steuerliche Wohnungsbauförderung können nach Einschätzung von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) in den kommenden Jahren zusätzlich 100.000 bezahlbare neue Wohnungen gebaut we ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 15:31:56 (142 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4214 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jochim Stoltenberg zum Ursula von der Leyen:
Berlin (ots) - Gemessen an ihrem Wissen um den Zustand der Bundeswehr handelt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an der Grenze des Verantwortbaren.
Sie bekennt sich zu mehr weltpolitischer Verantwortung Deutschlands und weist der Bun ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 15:16:54 (134 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4136 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Katharina Landgraf und Hermann Färber zu Sanktionen bei der EU-Agrarförderung:
Berlin (ots) - Ermessensspielraum für nationale Verwaltungen notwendig!
Die Europäische Kommission verschärft die Sanktionen bei der EU-Agrarförderung.
Dazu erklären die Obfrau der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 15:01:03 (163 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5852 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Florian Herrmann zur Polizeiführung in Kiel und zur Staatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein:
München (ots) - Die Polizeiführung in Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein sollen sich laut Medienberichten bereits im Oktober 2015 darauf verständigt haben, Flüchtlinge ohne Au ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:58:01 (216 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6304 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Strafverfolgung von strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen:
Kiel (ots) - Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei "einfachen/niedrigschwelligen Delikten" wie Ladendiebstahl und Sachbeschä ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:51:36 (395 mal gelesen)
(alles lesen ... | 10602 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Gerda Hasselfeldt zur SPD:
Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat der SPD eine Vergiftung des Koalitionsklimas vorgeworfen.
"Bayern trägt die Hauptlast des Flüchtlingszustroms. Deshalb ringen wir mit aller Kraft um die beste Lös ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:46:51 (188 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2726 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Reinhard Zweigler zur Regierung:
Regensburg (ots) - Opposition ist Mist, so lautet ein Satz von Franz Müntefering.
Als Mann hinter Gerhard Schröder tat er viel, um dem Agenda-Kanzler den Rücken freizuhalten.
Vor elf Jahren war der Sauerländer ein Wegbereiter der damaligen ersten Großkoalition unter Angela Merkel. Und Münteferi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:41:55 (229 mal gelesen)
(alles lesen ... | 9782 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
André Fesser zum Umgang mit jungen Kriminellen:
Bremen (ots) - Alles braucht seine Zeit - vor allem die großen Probleme dieser Tage wollen mit Bedacht gelöst werden.
Dass es nun aber noch einmal mindestens ein Jahr dauern soll, bis in Bremen eine geschlossene Einrichtung für kriminelle minderjährige Flüch ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:36:28 (143 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6044 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Dietmar Bartsch zur Verschärfung der Ausweisungsregeln:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Ausweisungsregeln für kriminelle Ausländer und Flüchtlinge für falsch.
"Es kommt darauf an, dass die geltenden Gesetze angewendet werden", sagte er der in Ha ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:31:52 (163 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3764 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Abschiebung krimineller Ausländer:
Halle (ots) - Freilich ist die aufs Gleis gesetzte Gesetzesverschärfung, die einer breiten gesellschaftlichen Stimmung entspricht, kein Allheilmittel.
Denn es gibt Abschiebehindernisse - dann, wenn ein Heimatland einen Ausländer nicht zurück nimmt oder ihm dort der Tod droht.
Im Übrigen s ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:26:47 (139 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2936 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ruth Klüger zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Die amerikanische Schriftstellerin und Holocaust-Überlebende Ruth Klüger hat bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag viel Beifall erhalten.
Übrigens auch von den Abgeordneten, denen es vermutlich lieber gewesen wäre, die 84 ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:21:53 (186 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4874 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Rietberger Mordfall:
Bielefeld (ots) - Die Polizei hat offenbar den Überfall auf ein Brüderpaar in Rietberg (Kreis Gütersloh) geklärt, bei dem eines der Opfer starb.
Bei der Festnahme leistete sich das Spezialeinsatzkommando (SEK) aus Bielefeld nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Donnerstagaus ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:16:06 (183 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3790 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Thomas Geisel zur gestiegenen Terrorgefahr:
Bonn (ots) - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel signalisierte (...), dass man in seiner Stadt alles unternehme, um störungsfreie und sichere Karnevalstage zu gewährleisten.
"Wir tun alles, was menschenmöglich ist, um den Menschen einen unbeschwerten Karneval zu ermöglichen", so der SPD ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:11:48 (163 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2940 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ansgar Heveling zur gestiegenen Terrorgefahr:
Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), hat die Bürger angesichts gestiegener Terrorgefahr aufgefordert, stärker auf ihre Umgebung zu achten.
"Diese Gesellschaft muss ein genaueres Hinschauen erst noch entwickeln. Die Terrorgefahr in
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:06:04 (147 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2482 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Innenpolitiker und Sicherheitsexperten zu Terrorwarnungen:
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, findet die Forderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen berechtigt, bei Terrorwarnungen und der Absage von Veranstaltungen künftig zurückhaltend ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:01:48 (354 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4816 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Rücktritt von Christiane Taubira:
Cottbus (ots) - Der Rücktritt von Christiane Taubira scheint auf den ersten Blick eine gute Nachricht zu sein: verlässt mit der Justizministerin doch eine erbitterte Kritikerin die Regierung Hollande.
Stattdessen kommt mit Jean-Jacques Urvoas ein treuer Gefolgsmann.
Doch der Rücktritt der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 13:28:13 (146 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3000 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Katharina Kütemeyer zu Hass im Internet:
Bremen (ots) - Warum schreiben Menschen jenen, deren Meinung sie nicht mögen, auf völlig enthemmte Weise?
Warum schreiben sie über Folterfantasien, drohen mit dem Galgen?
Die Antwort liegt auch in der Tat: sie schreiben. Nie war es einfacher, einen Text zu verfassen und zuzustellen; per ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 13:19:54 (143 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4192 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Brigitte Fehrle zu Gewaltandrohungen aus dem Internet und den sozialen Netzwerken:
Berlin (ots) - Wegen ihrer Berichterstattung über ein mögliches Sexualdelikt gegen ein deutsch-russisches Mädchen aus Berlin Marzahn sehen sich Redakteure der Berliner Zeitung seit Tagen rüden Gewaltandrohungen aus dem Internet und den soz ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 13:10:39 (135 mal gelesen)
(alles lesen ... | 12476 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Zunahme rechter Gewalt gegen Parlamentarier:
Hamburg (ots) - In den letzten drei Monaten des Jahres 2015 hat die politisch motivierte Gewalt gegen Politiker zugenommen.
Allein zwischen Oktober und Dezember gab es 25 Attacken gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete oder deren Büros.
Die Angriffe sind meist politisch motiv ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 13:01:31 (200 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7764 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Sprecher von Union, SPD, Grünen und FDP beim Marktwirtschaftlichen Dialog der INSM in Berlin:
Berlin (ots) - Nach Wiederaufbau, Wiedervereinigung und Wirtschaftskrise steht Deutschland derzeit erneut vor großen Aufgaben.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 12:31:42 (207 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8632 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Korruptionsindex:
Halle (ots) - Die Politik hat sich bemüht und einige wichtige Reformen umgesetzt. Aber auch beim staatlichen Handeln zeigen sich schwerwiegende Versäumnisse.
Im Kampf gegen Geldwäsche bescheinigt Transparency Deutschland regelmäßig Defizite, die kriminelle oder terroristische Or ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 12:01:38 (130 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2854 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Andrea Voßhoff zu Dashcams:
Osnabrück (ots) - Voßhoff: Überwachung und Dokumentation mit Dashcams rechtlich unzulässig!
Vor dem am Mittwoch beginnenden Deutschen Verkehrsgerichtstag (27.-29. Januar) in Goslar hat die Bundesdatenschutzbeauftragte vor dem Einsatz von kleinen Videokameras hinter den Windschutzscheiben (Dashcams) im Straßenverkehr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 11:31:42 (149 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4496 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
NABU-Umfrage:
Berlin (ots) - Drei Viertel der Deutschen gehen davon aus, dass die Nähe der Politik zur Automobilindustrie zu Lasten der Verbraucher geht.
Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU.
Demnach erwecken der aktuelle Abgas-Skandal sowie die immer höheren Abweichungen zwi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 11:01:06 (470 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8890 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Norbert Röttgen zu Sergej Lawrow:
Düsseldorf (ots) - Mit scharfer Kritik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), auf die Intervention von Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Zusammenhang mit der angeblichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin reagiert.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 10:46:37 (156 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2680 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jürgen Hardt zu Sergej Lawrow:
Berlin (ots) - Gezielter Versuch der Einflussnahme auf Bevölkerungsgruppen in anderen Ländern!
Nach Polizeiangaben wurde eine 13-jährige russlanddeutsche Schülerin aus Berlin Mitte Januar für 30 Stunden vermisst gemeldet.
Der russische Außenminister Sergej Law ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 10:31:11 (113 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5956 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Thomas Fricker zum Artikel über Zutrittsbeschränkungen für Flüchtlinge in Freiburger Clubs und das Echo:
Freiburg (ots) - Kaum ein Bericht der Badischen Zeitung hat in den vergangenen Jahren ein lebhafteres Echo ausgelöst, als die Geschichte über Zutrittsbeschränkungen für Flüchtlinge in Freiburger Clubs und Diskotheken.
Seitdem wird heftig g ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 10:01:35 (102 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3904 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ulrike Kostka zur Versorgung von Flüchtlingen durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):
Berlin (ots) - Nach einem Krisengespräch hofft der Caritasverband Berlin, dass sich die Versorgung der Flüchtlinge durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales verbessert.
Caritas-Direktorin Ul ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 09:01:19 (158 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5362 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Thomas Hauser zum Verbot der Nazi-Plattform Altermedia:
Freiburg (ots) - Eine Reaktion des Staates war fällig.
Sie ist ein Signal, dass auch die vermeintlich grenzenlose Freiheit im Internet dort ihre Grenzen findet, wo zu Gewalt und Rassenhass aufgerufen oder diese verteidigt wird.
Hass und Hetze hintertreiben das demokratisc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 08:33:01 (108 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3240 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Erwin Teufel zur AfD:
Ravensburg (ots) - Aus der Landespolitik hat er sich vor elf Jahren zurückgezogen, Kommentare zum aktuellen Betrieb in Stuttgart meidet Erwin Teufel seitdem weitgehend.
Aber der Spaichinger, der 14 Jahre lang baden-württembergischer Ministerpräsident war, ist für viele CDU-Anhänger immer noch das wertkonservative Gesicht ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 08:25:10 (216 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6134 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sigmar Gabriel zur AfD:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabriellehnt Talkshow-Auftritte im Fernsehen mit AfD-Vertretern weitgehend ab.
"Wer, wie viele führende AfD-Mitglieder, die freiheitlich demokratische Grundordnung missachtet, dem verhelfe ich nicht zu einem Millionen-Publikum", sagte G ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 08:16:18 (223 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2792 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
