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Jörg Rinne zur AfD:
Bielefeld (ots) - Es ist ein kühl kalkulierter Skandal.
AfD-ChefinFrauke Petrysetzt auf die Reflexe der öffentlichen politischen Debatte und provoziert mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an den deutschen Grenzen.
Der Plan geht auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:26:52 (160 mal gelesen)
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Fabian Klaus zu Andreas Nahles:
Weimar (ots) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht ihnen damit, Leistungen zu kürzen.
Sie bedient sich eines Themas, das in Deutschland geregelter kaum sein könnte und eigentlich derart einfach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 09:01:37 (157 mal gelesen)
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Christian Lindner zu den Kosten durch die Flüchtlingskrise:
Osnabrück (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts der hohen Kosten durch die Flüchtlingskrise das "Ruder herumzureißen".
Die Koalition müsse die grenzenlose Aufnahmebereitschaft und die kon ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:46:46 (196 mal gelesen)
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Gerd Landsberg zu den Kosten für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat davor gewarnt, die Kosten für Flüchtlinge zum zentralen Thema zu machen.
Langfristige Kostenprognosen seien kaum berechenbar, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).
Er bezog si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:35:40 (199 mal gelesen)
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Zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:
Ravensburg (ots) - Es wäre ein Einschnitt in die eigentlich versprochene Freizügigkeit für anerkannte Flüchtlinge.
Eine Wohnsitzauflage (die im Übrigen etwas anderes ist als eine Residenzpflicht) stellt sich der bisherigen Idee entgegen, dass die Flüchtlinge selbst das beste Umfeld für den Start in ein neu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:00:46 (149 mal gelesen)
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Wilfried Goebels zum Unterrichtsausfall in NRW:
Essen (ots) - Wer auch immer regiert - es fallen zu viele Schulstunden aus. Die Erhebung der Landeselternschaft aber wirft ein Schlaglicht auf das Ausmaß.
Während Rot-Grün den Notstand mit statistischen Verrenkungen schönrechnet, präsentieren Eltern eine schonungslose Bilanz.
Seit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:16:05 (309 mal gelesen)
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Zu Airlines:
Halle (ots) - Ryanair ist die Fluggesellschaft mit den mit Abstand günstigsten Kosten, vom Personal über die Wartung bis zum den Ausgaben fürs Büromaterial.
Ryanair ist damit jetzt in der Lage, guten Service auch an großen Flughäfen anzubieten, und zwar zu extrem günstigeren Preisen. Die Rivalen müssen sich nach diesem Prinzip or ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:01:53 (250 mal gelesen)
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Zur Diskussion über eine Kaufprämie für Elektroautos:
Cottbus (ots) - Eine Kaufprämie für Elektroautos?
Die Konzerne werden auch beim heutigen Treffen mit der Kanzlerin darum betteln.
Sie werden argumentieren, dass Deutschland sonst technologisch zurückfalle und auch, dass
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 01:01:37 (251 mal gelesen)
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Zur Klage von Wergona gegen das Zuckerkartell:
Halle (ots) - Der Schokoladen-Produzent Wergona aus Wernigerode beteiligt sich an Klagen gegen die Zuckerhersteller.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Es geht dabei um Schadenersatz in Millionenhöhe.
Die drei großen Zuc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 15:12:48 (779 mal gelesen)
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Cem Özdemir zur AfD:
Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Grünen Cem Özdemir empfiehlt Gelassenheit, angesichts der immer agressiveren Forderungen derAfDbeim Thema Grenzschutz.
"DieAfDzerlegt sich selber", sag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:19:00 (184 mal gelesen)
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Thomas Krüger zu Beatrix von Storch:
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Staatsanwaltschaft Berlin auf, Ermittlungen gegen die stellvertretende AfD-VorsitzendeBeatrix von Storchwegen Volksverhetzung einzuleiten.
Die Äußerungen der A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:16:11 (258 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Äußerung von AfD-ChefinFrauke Petryzum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge scharf verurteilt.
"Der Einsatz von Schusswaffen gegen die Flüchtlinge an der Grenze w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:51:36 (187 mal gelesen)
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Christian Kucznierz zur AfD:
Regensburg (ots) - Es gibt keinen Grund, die Auseinandersetzung mit derAfDnicht zu suchen.
Wer gemeinsame TV-Debatten mit Vertretern der Alternative für Deutschland absagt oder auf deren Ausladung besteht, beweist durch sein Handeln ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:41:30 (147 mal gelesen)
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Lars Hennemann zur AfD:
Mainz (ots) -Frauke Petryist (noch) mit einem evangelischen Pfarrer verheiratet.
Wenn man sich fragt, warum sie denkt, wie sie denkt, könnte man glauben, dass sie durch relative Nähe zu christlichen Werten geprägt wurde.
Ist sie aber nicht oder nicht mehr. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:31:44 (166 mal gelesen)
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Frauke Petry undJörg Meuthenzur Sicherung der Grenzen:
Berlin (ots) - Im Namen des AfD-Bundesvorstands erklärenFrauke Petryund Jörg Meuthen:
"DieAfDlehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschossen wird, die fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 12:31:30 (156 mal gelesen)
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Robert Peters zum "deutschen Sport-Wochenende":
Düsseldorf (ots) - Noch nie war die Wahl zum Sportler des Jahres und zur Mannschaft des Jahres so früh entschieden.
Angelique Kerber gewann als erste Tennisspielerin seit Steffi Graf den Titel bei einem der vier größten Turniere der Welt.
17 Jahre waren deutsche Athleten bei solc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:05:14 (82 mal gelesen)
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Zum Europameisterschaft im Handball:
Halle (ots) - Der Handball darf sich zurecht feiern, dass er einen Weg aus dem tiefen Loch der vergangenen Jahre gefunden hat.
Man hat ja fast schon verdrängt, dass Deutschland an der WM 2015 nur dank einer Wildcard teilnehmen durfte, dass der DHB bei Olympia 2012 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:02:20 (74 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zu Asylbewerbern und zur AfD:
Köln (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftwill es anerkannten Asylbewerbern unter bestimmten Umständen verbieten, sich den Wohnsitz innerhalb Deutschlands frei zu wählen.
"Es darf nicht sein, dass alle Flüchtlinge, sobald sie anerkannt si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:01:06 (152 mal gelesen)
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Zu den Kosten der Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der Beitrag der Deutschen zur Linderung der humanitären Katastrophe in Syrien und anderen Teilen der Welt kann sich sehen lassen.
50 Milliarden Euro in zwei Jahren kostet die Aufnahme von mehr als einer Million Flüchtlingen, die aus Bürgerkriegswirren und bitterer Verfolgung zu uns kommen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 10:31:13 (141 mal gelesen)
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Neue Prognose des IW zu den Kosten der Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge werden den Staat nach einer neuen Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 2016 und 2017 knapp 50 Milliarden Euro kosten.
Im laufenden Jahr fallen für Unterbringung und Verpfle ...
D-P-N: Die Flüchtlinge kosten den deutschen Staat in den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 50 Milliarden Euro (Neue Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft, IW)!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 10:01:22 (481 mal gelesen)
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Zu Angela Merkel:
Frankfurt (ots) - Die Willkommenseuphorie ist vorbei, auch bei der CDU-Chefin, die Druck von der Basis spürt und drei Landtagswahlen vor Augen hat.
Der Kontrast wirkt auch so scharf, weil Merkel ihre Flüchtlingspolitik nicht erklärt.
Der Wandel von der strengen Gesetzeshüterin, die das Flüchtlingsmädchen Reem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 09:01:24 (198 mal gelesen)
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Zur AfD:
Cottbus (ots) - Die krude Behauptung aus AfD-Kreisen, Angela Merkel werde ins chilenische Exil gehen, könnte man noch als drögen Karnevalsscherz abtun.
Bei der öffentlich geäußerten Idee, auf Flüchtlinge an deutschen Grenzen im Extremfall auch zu schießen, hört der Spaß allerdings endg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:49:50 (210 mal gelesen)
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Zur AfD:
Berlin (ots) - Notfalls müssten Polizisten an der Grenze auch von der Schusswaffe Gebrauch machen, um Flüchtlinge aufzuhalten.
ObFrauke Petryselbst einen Waffenschein hat? Egal. Auch ohne sind solche Herrenmenschen kreuzgefährlich. Denn dieAfDfinde ...
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Michael Bröcker zur AfD:
Düsseldorf (ots) - DieAfDhat wieder Grund zum Jubeln.
SPD-ChefSigmar Gabrielschlägt vor, die rechtspopulistische Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Da dürften sich die AfD-Aktiven die Hände reiben, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:22:04 (217 mal gelesen)
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Alexander Marinos zur AfD:
Essen (ots) - Ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Einheit den Schießbefehl wiederbeleben zu wollen, um Flüchtlinge an der Grenze aufzuhalten, ist eine Provokation, die nur ein Ziel hat: die Debatte weiter zu radikalisieren.
Je schriller es zugeht, desto mehr könnte es ihr nutzen, denkt die AfD-Vorsitzende Frau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:07:58 (203 mal gelesen)
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Zur Berliner Flüchtlingsunterkunft für sexuelle Minderheiten:
Berlin (ots) - In Berlin wird im Februar eine erste spezielle Asylunterkunft für Homo-, Trans- und Intersexuelle (LGBTI) Flüchtlinge eingerichtet.
Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung » ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:01:38 (116 mal gelesen)
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Zur Strafanzeige von Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn:
Gera (ots) - Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn soll den Stadtrat angezeigt haben.
Das behauptet die Geraer SPD. Die OB dementiert zunächst, will sich aber am Montag ausführlich äußern.
Hat die Geraer Oberbürgermeisterin Strafanzeige gegen alle Stadträte g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 00:01:34 (271 mal gelesen)
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Zu Klagen von Flüchtlingen gegen den Bund:
Düsseldorf (ots) - Bundesweit 2469 Flüchtlinge und Asylbewerber versuchen mit Gerichtsklagen, eine schnellere Bearbeitung ihrer Anträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu erzwingen.
Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagausgabe) unter Verweis auf e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Januar 2016 @ 19:01:55 (183 mal gelesen)
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Yanis Varoufakis zur neuen Bewegung DiEM25:
Berlin (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus.
»Derzeit fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis im Interview mit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Januar 2016 @ 16:01:05 (220 mal gelesen)
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Zur Handgranate gegen Flüchtlinge:
Weimar (ots) - Nicht zum ersten Mal wird an dieser Stelle über die zunehmende Gewalt in der Gesellschaft geschrieben - von links und von rechts.
Mit der Handgranate gegen Flüchtlinge aber ist eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Die Verwendung einer Kriegswaffe in einer Auseinandersetzung, di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Januar 2016 @ 09:01:01 (311 mal gelesen)
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