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Zum Disput zwischen Papst Franziskus und Donald Trump:
Regensburg (ots) - Der Republikaner Donald Trump schreckt vor wenig zurück.
Und schaltet selten seinen Kopf ein, bevor er sein großes Mundwerk öffnet.
Andernfalls hätte er s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 13:01:28 (231 mal gelesen)
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Zum außergerichtlichen Vergleich, den die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit der Bank JPMorgan getroffen hatten:
Berlin (ots) - Der Berliner Abgeordnete Klaus Lederer (LINKE) hat eine Klage gegen die Senatsverwaltung für Finanzen eingereicht.
Die verweigert ihm Einsicht in Unterlagen zum außergerichtlichen Vergleich, den die Berliner Verkehr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 12:01:55 (180 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zum Berliner Koalitionsstreit:
Berlin (ots) - Eine vertrauensvolle Partnerschaft ist es schon lange nicht mehr, was die Koalitionäre von SPD und CDU in der Berliner Landespolitik leben.
Aber was SPD und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 11:01:19 (202 mal gelesen)
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Wolfgang Schorlau zur NSU:
Berlin (ots) - Scharf widersprochen hat der Schriftsteller Wolfgang Schorlau den Darstellungen der Münchner Klageschrift und des Bundesamtes für Verfassungsschutz, es habe sich beim NSU um eine isolierte Gruppe ohne wesentliche Vernetzung in der rechten Szene gehandelt.
Dies sei "e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 10:01:05 (243 mal gelesen)
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Moritz Döbler zu Hamburgs Gipfelplänen:
Bremen (ots) - Offenbar ist Hamburg doch Provinz.
Die Grünen, immerhin an der Regierung der Hansestadt beteiligt, geben zu Protokoll, das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora müsse den Besuch von 20 Staats- und Regierungschefs in seiner Nachbarschaft als Provokat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 09:01:29 (183 mal gelesen)
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Ludwig Hartmann zu Seehofers Ungarn-Reise:
München (ots) - Zu der für den 4. März geplanten Ungarn-Reise des bayerischen CSU-MinisterpräsidentenHorst Seehofererklärt der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:
"Es ist bedauerlich, dass sich Seehofers plötzlich auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Februar 2016 @ 00:01:51 (442 mal gelesen)
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Elmar Otto zur gesetzwidrigen Verwendung von Fraktionsgeldern bei der Thüringer AfD:
Weimar (ots) - Eigentlich möchte sich dieAfDklar abheben. Aber die selbst ernannte Alternative ist in der Realität angekommen.
Das Geld, das Fraktionen zusteht, nimmt sie gerne. Warum auch nicht?!
Und sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:31:06 (256 mal gelesen)
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Norbert Röttgen zu Schutzzonen für Zivilisten in Syrien:
Osnabrück (ots) - Der Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, sieht bei der Schaffung von Schutzzonen für Zivilisten in Nordsyrien die Vereinten Nationen (UN) in der Pflicht.
"Eine international durch die UN abgestimmte Schutzzone könnte das Leid von Millionen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:16:19 (234 mal gelesen)
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Norbert Röttgen zu Schutzzonen für Zivilisten in Syrien:
Osnabrück (ots) - Röttgen hält Türkei nicht für sicheren Partner / "Aber wir brauchen Kooperation"!
Osnabrück.- Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält Flugverbotszonen im Norden Syriens zum Schutz von Zivilisten im Moment für "nicht realisierbar".
In einem Gespräch m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 17:01:19 (170 mal gelesen)
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Daniela Weingärtner zum Treffen der Regierungschefs in Brüssel :
Regensburg (ots) - Der wichtigste Teil des EU-Gipfels fiel gestern aus.
Immerhin elf der 28 EU-Staaten hatten sich mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoglu vor dem eigentlichen Ratstreffen darüber beraten wollen, welche Gegenleistungen Ankara dafür erwarten kann, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:46:51 (217 mal gelesen)
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Günther Oettinger zur Sicherung der europäischen Grenze an der Ägäis:
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat vorgeschlagen, Griechenland mit 5000 bis 8000 Grenzschutzbeamten aus anderen EU-Mitgliedsstaaten auszuhelfen.
"Die Sicherung der europäischen Grenze an der Ägäis hat jetzt oberste Priorität. Da braucht Griechenland schne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:31:06 (273 mal gelesen)
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Axel Zacharias zu den jüngsten Terroranschlägen in der Türkei und den Folgen:
Weimar (ots) - Verdächtig schnell trat die Staatsspitze der Türkei mit einem Ermittlungsergebnis vor die Öffentlichkeit.
Am Mittwoch sprengte sich ein Selbstmordattentäter in Ankara in die Luft und nahm mindestens 28 Menschen mit in den Tod.
Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:16:49 (215 mal gelesen)
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Zu Missbrauchsvorwürfen von Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft:
Köln (ots) - Die von Bewohnerinnen einer Kölner Flüchtlingsunterkunft erhobenen Missbrauchsvorwürfe gegen Mitarbeiter der zuständigen Sicherheitsfirma haben sich verschärft.
Drei Frauen aus der Unterkunft im Stadtteil Humboldt-Gremberg sagten dem "Kölner Stadt-Anzei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 16:01:17 (181 mal gelesen)
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Rob Wainwright zur Terrorgefahr:
Osnabrück (ots) - Direktor Wainwright: Bis zu 5.000 Kämpfer nach Europa zurückgekehrt!
Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 15:46:18 (164 mal gelesen)
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Leif Miller zu Nahbegegnungen von Mensch und Wolf:
Berlin (ots) - Mit Blick auf die wiederholten Nahbegegnungen von Mensch und Wolf im nordöstlichen Niedersachsen spricht sich der NABU für kontrollierte Maßnahmen gegen diesen Wolf aus.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 15:31:51 (306 mal gelesen)
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Martin Korte zu Barack Obama:
Hagen (ots) - Jetzt feiert er doch noch einen historischen Erfolg: Barack Obama will schon in Kürze nach Kuba reisen.
Fast 90 Jahre lang hat kein US-Präsident mehr einen Fuß auf die Insel des kommunistischen Erzfeindes gesetzt; jetzt ist die diplomatische Eiszeit zwischen den nur gut 150 Kilometer voneinander ent ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 15:01:49 (220 mal gelesen)
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Nicolai von Ondarza zum EU-Verbleib Großbritanniens:
Lüneburg (ots) - Um die EU-Skeptiker in der eigenen Partei einzuhegen, setzt der konservative britische PremierDavid Cameronauf ein Referendum über den Austritt aus der EU.
Zugleich hat er einen "besseren Deal" zugesagt, der den Verbleib Groß ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:41:44 (307 mal gelesen)
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Joerg Helge Wagner zum Fall Walesa:
Bremen (ots) - Das neueste "Belastungsmaterial" stammt aus dem Privatarchiv eines kommunistischen Polizeiministers im Generalsrang - und ist womöglich so echt wie die Hitler-Tagebücher.
Natürlich wissen wir, dass vermeintliche Oppositionelle in der DDR doch mit der Stasi kungelten: Wolfgang Schnur und Manfr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:21:51 (247 mal gelesen)
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Zu Lech Walesa:
Cottbus (ots) - Lech Walesa ist ohne Zweifel ein schwieriger Mensch.
Er ist selbstverliebt bis hin zum Größenwahn. Er ist ein notorischer Rebell, von der Kraft und der Wucht eines Teufels, der im Zweifel auch mit dem Herrgott persönlich in den Ring steigen würde.
Je größer die Herausforderung ist, desto besser ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:01:37 (219 mal gelesen)
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N24-Emnid-Umfrage zur EU-Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Für die zunehmende Isolation der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik sind nach Auffassung einer Mehrheit der Deutschen vor allem andere EU-Staaten verantwortlich.
55 Prozent der Befragten erklärten in einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage, Schuld seien die anderen EU-Länder, 3 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:01:26 (231 mal gelesen)
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Robert Habeck zur Ausweitung sicherer Herkunftsländer:
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat ein Ja seines Landes im Bundesrat zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer abgelehnt.
"Wenn es wirklich darum geht, Verfahren zu beschleunigen, muss man nicht weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaate ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 13:31:11 (173 mal gelesen)
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Gerhart Baum zur Flüchtlingspolitik:
Köln (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen den Vorwurf eines Verfassungsbruchs verteidigt und CSU-Chef
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 13:01:51 (239 mal gelesen)
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Zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Auf der Türkei ruhten bisher alle Hoffnungen der Bundesregierung, die europäische Flüchtlingskrise und damit die angespannte Lage im eigenen Land, effektiv abzumildern.
Mit dem Attentat von Ankara hat diese Strategie einen herben Rückschlag erlitten.
Eine geschwächte, mit sich selbst be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 12:31:17 (231 mal gelesen)
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Knut Pries zur Türkei:
Hagen (ots) - Europa hat es derzeit mit dreierlei Türkei zu tun:
Da ist zum einen die "gelenkte Demokratie" des Staatspräsidenten Erdogan.
Alsdann gibt es den eigenwilligen und nur in Grenzen berechenbaren Nato-Verbündeten.
Und schließlich ist Erdogan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 12:01:17 (255 mal gelesen)
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Reinhard Breidenbach zur Türkei:
Mainz (ots) - Die Türkei spielt derzeit die vermutlich wichtigste Rolle, wenn EU-Politiker über Lösungen des Flüchtlingsthemas nachdenken.
Darin steckt viel Wunschdenken. Denn die Türkei wird unter Wert regiert, genauer gesagt: beherrscht.
Zwar haben Wahlen stattgefunden, die zumindest keine of ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:41:50 (238 mal gelesen)
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Zum Kurdenkonflikt:
Bielefeld (ots) - Sind die zwei Bombenanschläge in der Türkei innerhalb von zwölf Stunden nur Chaos oder schon Bürgerkrieg?
Der furchtbare Tod von drei Dutzend Soldaten ist vor allem Ausdruck der extremen Verworrenheit des Syrienkonflikts.
Wer auch immer dahintersteckt, er hat das Anrainerland noch ein Stüc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:21:53 (242 mal gelesen)
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zu den Anschlägen in der Türkei:
Berlin (ots) - Ein Teil der Anschläge in der Türkei in den vergangenen Monaten geht auf das Konto des IS.
Es ist jedoch keineswegs ausgeschlossen, dass diesmal Kräfte organisierter Kurden diesseits oder jenseits der Landesgrenzen zugeschlagen haben.
Die PKK weist diesen Vorwurf von sich.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:01:44 (247 mal gelesen)
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Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung (infratest dimap):
Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.
Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 10:01:44 (261 mal gelesen)
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Zu Strafanzeigen wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht:
Düsseldorf (ots) - Wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht liegen inzwischen 21 Strafanzeigen gegen Beamte der Kölner Polizei vor.
Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Landesregierung au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 09:01:09 (223 mal gelesen)
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Sahra Wagenknecht zum "Unmut der Abgedrängten":
Frankfurt/Oder (ots) - Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen nur gelingen kann, wenn hierzulande Armut und Ungerechtigkeit überwunden werden.
"Der Unmut, der sich gerade breitmacht, kommt ja oft von Menschen, die in den letz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 08:46:52 (286 mal gelesen)
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