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Der Wert der jährlichen Munitionslieferungen beträgt über 100 Millionen Euro pro Jahr:
Deutsche Politik News! Top News: Trotz deutschem Exportstopp: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen indirekt weiter - Tochterfirmen in Italien und Südafrika liefern Munition!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zum Rüstungsexport nach Saudi-Arabien:

Hamburg (ots) - Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert offenbar Saudi-Arabien trotz eines deutschen Exportstopps weiter mit Munition, über Tochterfirmen in Italien und Südafrika.

Das berichten das Hamburger Magazin stern in seiner am Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Dezember 2018 @ 11:01:16
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Mit Blühstreifen für Nützlinge unliebsame Schädlinge abwehren und so Anbauprodukte aktiv schützen:
Deutsche Politik News! Top News: Pflanzenschutz: Richtige Blühstreifenkomposition im Gemüseanbau - wenn den Schädlingen Unheil blüht!

Deutsche-Politik-News.de | Arboretum bei Hamburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
Zum Pflanzenschutz im Gemüseanbau:

Hannover (ots) - Zwischen Raps und Rüben bilden Blühstreifen an Feldrändern immer häufiger einen Rückzugsort für heimatlos gewordene Tier- und Pflanzenarten.

Doch die bunten Streifen können noch viel mehr: Richtig "zusammengesetzt" locken sie gezielt Nützlinge an. Das sind Tier- und Pflanzenart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Dezember 2018 @ 20:01:57
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Als Hoffnungsträger in seine Präsidentschaft gestartet steht Macron nun als Versager da:
Deutsche Politik News! Top News: Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christine Longin zum Protest der "Gelbwesten":

Düsseldorf (ots) - Von Aufstand ist die Rede und vom Ausnahmezustand. Es geht nicht um irgendein Land in Südamerika, sondern um Frankreich.

Die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen. Ihr junger Präsident, ...

D-P-N: So schnell kann es gehen, wenn Protest und Wut unterschätzt werden!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Dezember 2018 @ 11:01:42
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24 der 47 Delegierten wollen sicher oder wahrscheinlich "AKK" wählen, nur 13 Delegierte Merz:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden am Freitag in Hamburg: Die Mehrheit der CDU-Delegierten aus Schleswig-Holstein will Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wählen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Zur Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden:

Kiel (ots) - Die Mehrheit der Parteitags-Delegierten aus Schleswig-Holstein wird bei der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden am Freitag in Hamburg für Annegret Kramp-Karrenbauer stimmen.

Das berichten die "Ki ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Dezember 2018 @ 08:01:45
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Kritik an Forderungen der Ukraine nach deutschen Kriegsschiffen gegen Russland:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), früherer deutscher Außenminister: Deutschland darf sich nicht in einen Krieg gegen Russland hineinziehen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sigmar Gabriel zu Russland:

Berlin (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) macht sich für Entspannung im Ukraine-Konflikt stark.

Deutschland dürfe sich "nicht in einen Krieg gegen Russland hineinziehen lassen", sagte er de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Dezember 2018 @ 11:01:37
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Nordrhein-Westfalen ist bereit, ein Gesamtpaket zum Kohleausstieg mitzutragen:
Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet (CDU), NRW-Ministerpräsident: Ein früherer Kohleausstieg kostet mehr als geplant - aber nicht 60 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlebergbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Armin Laschet zum Kohleausstieg:

Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angekündigt, dass der Kohleausstieg teurer als bislang geplant wird.

"Wer politisch entscheidet, gegen bisherige Planungen früher auszusteigen, muss rechtlich verbindliche Entschädig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Dezember 2018 @ 11:01:12
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Das Beispiel der Schattenbanken zeigt, dass es bislang keine umfassende Regulierung gegeben hat:
Deutsche Politik News! Top News: Rainer Falk, Wirtschaftsexperte und Informationsbrief-Herausgeber: Die G20-Staaten haben das Versprechen zur Bankenregulierung nicht gehalten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Rainer Falk zum G20-Gipfel:

Berlin (ots) - Der Weltwirtschaftsexperte Rainer Falk erwartet vom G20-Gipfel an diesem Wochenende in Buenos Aires keine Beilegung der internationalen Handelskonflikte.

"Im Moment sieht es danach aus, dass sich die Konfrontation verschärfen wird. Die USA haben ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. November 2018 @ 10:01:51
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Der Ausbruch von Ebola hat die ohnehin schon schwierige Gemengelage im Kongo noch verschärft:
Deutsche Politik News! Top News: Kongo vor den Wahlen: Die Menschen sind im Teufelskreis von Ebola, Krieg und Hunger gefangen - insgesamt sind 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Welthungerhilfe e. V
Zur Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo):

Bonn (ots) - Nach Einschätzung der Welthungerhilfe verschlimmert sich die Lage der Menschen im Ostkongo dramatisch.

In den dicht besiedelten Provinzen Nord-Kivu und Ituri gibt es den größten Ebola-Ausbruch in der Geschichte des Landes. Gleichzeitig finden schwere Kämpfe zwischen Rebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. November 2018 @ 12:01:24
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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollte einen ethischen Rahmen mit globaler Gültigkeit setzen:
Deutsche Politik News! Top News: Andrew Ullmann, FDP-Gesundheitspolitiker und Infektiologe, fordert wegen der Geburt genmanipulierter Babys in China das Eingreifen der Weltgesundheitsorganisation!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Andrew Ullmann zur Geburt genmanipulierter Babys in China:

Osnabrück (ots) - Ullmann: "WHO muss ethischen Rahmen setzen" / Ex-Bundespräsidentenkandidat Reiche warnt vor "Frankenstein-Monstern"!

Der FDP-Gesundheitspolitiker und Infektiologe Andrew Ullmann hat nach der Geburt der ersten mutmaßlich genmanipulierten Babys Lulu und N ...

D-P-N: Ein absoluter Tabubruch - er kam aber nicht wirklich überraschend!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. November 2018 @ 11:01:12
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Ein Islam, der Menschen integriert, muss unbeeinflusst von ausländischen Regierungen sein:
Deutsche Politik News! Top News: Integration? Ohne ein unmissverständliches Bekenntnis der muslimischen Mitbürger zu den Werten des Grundgesetzes ist sie nicht möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur Islamkonferenz:

Mainz (ots) - Manche Politiker neigen dazu, zur Befriedigung der eigenen Klientel und der Stammtische andere mutwillig vor den Kopf zu stoßen.

Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, hatte Horst Seehofer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. November 2018 @ 19:01:38
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Die Politik muss auf die Abstiegsangst der Mittelschicht reagieren:
Deutsche Politik News! Top News: Robert Habeck, Grünen-Parteichef: Die ''Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wird heute als linke Politik betrachtet''!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Robert Habeck zur sozialen Marktwirtschaft:

Hamburg (ots) - Robert Habeck äußerte sich am Sonntag, 25.11.2018, bei der ZEIT MATINEE zu den Plänen seiner Partei, Hartz IV neu zu justieren: "Eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wird heute schon als linke Politik betrachtet".

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. November 2018 @ 10:01:06
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Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin erscheint, sollte das Konsequenzen haben:
Deutsche Politik News! Top News: Hubertus Heil (SPD), Arbeitsminister, ist gegen weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV: ''Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hubertus Heil zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV gewandt.

"Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben. Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin beim Amt erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. November 2018 @ 12:01:25
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Die Arbeitslosengeld-II-Empfänger schreiben ihre Lage "zurecht vor allem der SPD" zu:
Deutsche Politik News! Top News: Hilde Mattheis, SPD-Linke: Die SPD steht in einer Bringschuld - Fehler der Hartz-IV-Reformen werden ''zurecht vor allem der SPD'' zugeschrieben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Hilde Mattheis zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten.

Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die "hart gearbeitet und wenig angespart haben", schreibt die Vorsitzende der linken Plattfor ...

D-P-N: Das Beharren auf Hartz IV in dieser Form ließ die SPD so stark abstürzen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. November 2018 @ 10:01:13
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Vielleicht erwächst aus dem Brexitdrama am Ende sogar eine richtig nette neue Nachbarschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Brexit-Dämmerung in London: Das in Brüssel aufgeführte Drama zeigt Wirkung - die Austrittsbefürworter auf der Insel spucken plötzlich leise Töne!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Daniela Weingärtner zum Brexit:

Regensburg (ots) - Man reibt sich die Augen.

Sämtliche Brexitbeobachter hatten als größte Hürde für einen geordneten Ausstieg Britanniens aus der EU die Abstimmung im britischen Unterhaus angesehen.

Nun zeigt sich, dass noch von ganz ander ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. November 2018 @ 11:01:53
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Spender für eine parteinahe Stiftung der AfD wurden gesucht:
Deutsche Politik News! Top News: Parteispendenaffäre der AfD: Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern - Verdacht der illegalen Parteienfinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
WDR/NDR/SZ zur Parteispendenaffäre der AfD:

Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher unbekannte Verbindungen zwischen der Partei und dem Unterstützerverein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. November 2018 @ 10:01:30
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Kritiker von Dieselfahrverboten hatten Zweifel an der Objektivität der Messwerte geäußert.
Deutsche Politik News! Top News: Tüv Rheinland bestätigt: Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tüv Rheinland zum Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv):

Essen (ots) - Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid gesetzeskonform vorgegangen.

Nach Auskunft einer Lanuv-Sprecherin hat der Tüv Rheinland in einer Untersuchung best ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. November 2018 @ 11:01:41
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Keine Rechtsgrundlage für gesonderte Ausgabeposten innerhalb des EU-Haushalts nur für Eurostaaten:
Deutsche Politik News! Top News: Bernd Lucke, (MdEP, Liberal-Konservative Reformer, LKR) und früherer AfD-Chef: Es gibt keine Rechtsgrundlage für einen Eurozonenhaushalt!

Deutsche-Politik-News.de | Liberal-Konservative Reformer (LKR)
Bernd Lucke zur Rechtsgrundlage eines Eurozonenhaushalts:

Brüssel (ots) - Angesichts der deutsch-französischen Pläne, einen Eurozonenhaushalt innerhalb des EU-Haushalts zu schaffen, wies der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) auf rechtliche Probleme hin.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. November 2018 @ 09:01:54
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Die CDU benötigt jüngeren Kandidaten mit wirtschafts-liberalem Profil & Regierungserfahrung:
Deutsche Politik News! Top News: Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister, sieht das Rennen um den CDU-Vorsitz als ''total offen'': Kein Kandidat, der alles Benötigte in sich vereint, aber drei gute Angebote!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Helge Braun zum Rennen um den CDU-Vorsitz:

Bonn (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat das Rennen für die Nachfolge von Regierungschefin Angela Merkel im CDU-Vorsitz als "total offen" bezeichnet.

Die CDU benötige einen Kandidaten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. November 2018 @ 10:01:17
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Jeder, der kann, soll, soweit er kann, auch mit anpacken:
Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister und Kandidat für den CDU-Vorsitz, nennt den Hartz-IV-Vorstoß von Habeck und Nahles ''unfair'': Sanktionen müssen bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zu Hartz-IV:

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat die Forderungen der SPD nach einer Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen scharf zurückgewiesen.

"Ob es gefällt oder nicht: Ohne Überprüfungen und notfalls Sanktionen geht es nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2018 @ 10:01:39
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Eine Reform, die vor allem höhere Einkommen begünstigt, wird abgelehnt:
Deutsche Politik News! Top News: Monika Heinold (Grüne), Schleswig-Holsteins Finanzministerin, ist offen für Merz' Steuervorstoß: Eine Reform ''darf aber nicht zu Mindereinnahmen für Länder und Kommunen führen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Monika Heinold zum Steuervorstoß von Friedrich Merz:

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat grundsätzlich positiv auf den Vorstoß des CDU-Politikers Friedrich Merz zu einer Vereinfachung des Steuerrechts reagiert.

"Das Steuersystem ist nicht in Stein gemeißelt - Reformvorschläge, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2018 @ 22:01:26
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Die Salafisten-Propaganda ist nach militärischer IS-Niederlage & staatlicher Repression stark geschwächt:
Deutsche Politik News! Top News: Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Salafistenszene in Deutschland:

Berlin (ots) - Die Salafistenszene in Deutschland wächst weiter, aber erstmals seit Jahren deutlich langsamer.

Statt der üblichen Zunahme um mehr als 1000 Personen pro Jahr sei 2018 nur noch ein Anstieg um einige hundert zu beobachten, heißt es im Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2018 @ 10:01:29
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Die Regierungsparteien bleiben bei den niedrigsten Werten, die jemals für sie gemessen wurden:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union liegt stabil bei 26 Prozent, die Grünen gewinnen mit 23 Prozent deutlich, die SPD fällt mit 14 Prozent auf ihr Rekordtief, die AfD verliert und erreicht auch nur noch 14 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend:

In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.

Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2018 @ 11:01:53
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Die Bundestagsverwaltung muss nun prüfen, ob die AfD ihre Pflichten verletzt hat:
Deutsche Politik News! Top News: Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Linken, fordert Aufklärung über die ''Schweiz-Connection'' der AfD: Wahlkämpfe der AfD wurden massiv aus der Schweiz unterstützt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Schweiz-Connection" der AfD:

Düsseldorf (ots) - Die Linken haben angesichts der offenbar illegalen Parteispenden aus der Schweiz für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Aufklärung im größeren Stil gefordert.

"Es ist hö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2018 @ 11:01:26
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Die Nato reicht aus - neue, kostspielige Doppelstrukturen müssen nicht geschaffen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher und Landesvorsitzender Berlin: Merkels europäische Armee ist überflüssig!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:

"Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2018 @ 11:01:48
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Präventionsmaßnahmen der Schäfer gegen Wolfsattacken sollen besser unterstützt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula Heinen-Esser (CDU), NRW-Umweltministerin, will die Hilfen für Schäfer erhöhen: Die Förderung für Präventionsmaßnahmen soll von 80 auf 100 Prozent steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Schafe in Thüringen 2018

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ursula Heinen-Esser zum Unmut betroffener Nutztierhalter:

Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) will, dass Schäfer mehr finanzielle Mittel zur Verfügung bekommen, um Präventionsmaßnahmen gegen Wolfsattacken ergreifen zu können.

"Im Moment gibt es eine 80-prozentige Förderung für Präventionsmaßnahmen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. November 2018 @ 13:01:44
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Die Gruppe "Cedar" hat zu Spitzenzeiten rund eine Million Euro pro Woche umgesetzt:
Deutsche Politik News! Top News: Deutschland im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens: Ein internationaler Geldwäscher-Ring soll aus Deutschland agiert haben!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum internationalen Geldwäsche-Verfahren:

Hamburg (ots) - Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens.

Die französische Justiz wirft 14 Beklagten vor, in zahlreichen Fällen Gewinne aus Drogenverkäufen in Europa zunächst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. November 2018 @ 10:01:55
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Beim Mindestlohn soll man nicht auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen sein:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, will den Landesmindestlohn für Berlin ab 2019 von mindestens elf Euro schrittweise auf mindestens auf 12,63 Euro erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Müller zum Mindestlohn:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) angekündigt, den Landesmindestlohn in Berlin ab 2019 "von mindestens elf Euro schrittweise auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. November 2018 @ 09:01:50
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Kriminelle Vereinigung, gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch & Sprengstoffexplosion:
Deutsche Politik News! Top News: Dresden: ''Tablet-Affäre'' im ''Freie Kameradschaft Dresden''-Verfahren am Landgericht weitet sich aus - Schöffin offenbarte Verhältnis zu Angeklagtem gegenüber Ergänzungsrichter und weiterem Schöffen

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:

Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. November 2018 @ 11:01:22
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Merz zeigt sich optimistisch, dass die CDU AfD-Wähler wieder zurückholen kann:
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Merz, Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes: Die CDU muss wieder zur Partei des Rechtsstaats werden - Zweifel daran berühren den Markenkern der Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Friedrich Merz zum Rechtsstaat:

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe.

"Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats ...

D-P-N: Ein kräftiger Schuss von Merz gegen Merkel: Die CDU ist nicht mehr die Rechtsstaats-Partei!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. November 2018 @ 11:01:50
(alles lesen ... | 9122 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Wettbewerb fördern, innovative Geschäftsmodelle zulassen und bundesweites Roaming erleichtern:
Deutsche Politik News! Top News: Carl-Julius Cronenberg, FDP-Bundestagsabgeordneter: Die Bundesregierung soll auf 5G-Auktionserlöse komplett verzichten - dafür sollten die Anbieter u.a. schnelles Internet auch im ländlichen Raum ermö

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Carl-Julius Cronenberg zur 5G-Auktion:

Hagen (ots) - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg fordert, dass die Bundesregierung bei der Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G komplett auf Auktionserlöse verzichtet.

Mit dem dann eingesparten Geld - es geht um mehrere Milliarden Euro - sollten di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. November 2018 @ 08:31:36
(alles lesen ... | 8496 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5)

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