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Anton Hofreiter zu Risiko-Atomreaktoren in Frankreich, der Schweiz und in Tschechien:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Bundesregierung aufgefordert, auch die Abschaltung von Risiko-Atomreaktoren in Frankreich, der
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Zum Fackelmarsch am Hitler-Geburtstag in Jena:
Leipzig (ots) - Der für heute geplante Fackelmarsch des Thüringer Pegida-Ablegers Thügida, der damit am Hitler-Geburtstag stattfindet, konnte von der Stadtverwaltung Jena nicht verhindert werden.
Nach Recherchen des MDR-Magazins "Exakt" hat der Demonstrationsanmelder auf dem Termin ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der Höhenflug der Grünen, die mit 14 Prozent ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 erreicht hatten, gerät ins Stocken.
Im stern-RTL-Wahltrend büßen sie im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und liegen jetzt wieder bei 13 Prozent.
Die
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Manfred Nüssel zu mengensteuernden Maßnahmen für die Milchproduktion:
Berlin (ots) - Die Pläne der Agrarministerinnen und -minister der Länder, durch zunächst freiwillige, bei ausbleibender Wirkung auch obligatorische Schritte das Milchangebot zu reduzieren, bewertet Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), als nicht ...
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Zum Entschließungsantrag zur Förderung von Bürgerwindparks:
Husum (ots) - Der Landesverband Windenergie Schleswig-Holstein unterstützt einen Entschließungsantrag der Bundesländer Schleswig-Holstein, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpo ...
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Zu Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:
Düsseldorf (ots) - Gegen das Bundesverkehrsministerium laufen aktuell zwölf Vertragsverletzungsverfahren der EU.
Dies geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. April 2016 @ 16:01:05
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Zum "Schwarzbuch Autolobby":
Berlin (ots) - Aufklärung im Abgasskandal und strengere Umweltauflagen für Neuwagen verhindert die deutsche Autoindustrie mit einer wirkungsvollen Lobbystrategie.
Deren Mechanismus entlarvt das heute von Greenpeace veröffentliche "Schwarzbuch Autolobby" mi ...
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Matthias Benkenstein zur Elektromobilität:
Weimar (ots) - Es mag pathetisch klingen, aber es steht fest: Wenn man mit einem Elektroauto unterwegs ist, dann hat man das Gefühl, dass man mit einem Stück Zukunft fährt.
Davon konnte ich mich gerade selbst während einiger Probetouren mit ei ...
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Mario Czaja zum InternationalenCongress Centrum Berlin (ICC):
Berlin (ots) - Das Berliner ICC soll ab 20. Mai als Leistungszentrum für Flüchtlinge genutzt werden.
Das hat Sozialsenator Czaja (CDU) am Dienstag im rbb angekündigt.
Ein Teil der Flüchtlinge, die bislang in der Tu ...
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Anton Hofreiter zur Union:
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Teilen der Union vorgeworfen, mit "Rechtspopulisten zu kuscheln".
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) kritisierte Hofreiter den Besuch des ungarischen Ministerpräs ...
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Zur Begegnung zwischen Altkanzler Helmut Kohl mit Victor Orban:
Halle (ots) - Wenn es privat sein soll, warum zelebriert man ein Treffen dann öffentlich?
Beiden Politikern war der Symbolwert ihres Treffens also sehr wohl bewusst und auch die Konfliktlinien, die damit verbunden werd ...
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Zur Begegnung zwischen Altkanzler Helmut Kohl mit Victor Orban:
Stuttgart (ots) - Zum Skandal taugt die Begegnung zwischen Altkanzler Helmut Kohl mit Victor Orban nicht.
Selbst wenn Kohl, was niemand weiß, ein wenig Nebenaußenpolitik b ...
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Jürgen Hardt zu den Palästinensern:
Berlin (ots) - Palästinenserpräsident Abbas besucht Berlin
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, führte gestern in Berlin Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel.
Dazu erklärte der außenpolitische Sprecher der CDU ...
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Zu Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und auf Wohnungen von politisch Andersdenkenden:
Frankfurt (ots) - Die GSG 9 war dabei, als Polizisten vier Männer und eine Frau festnahmen - wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung.
Sie wollten Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte und auf Wohnungen von ...
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Manfred Weber zur Visaliberalisierung:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat bei der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens vor einem vorschnellen Entgegenkommen gegenüber Ankara gewarnt.
"Bei einer möglichen Visaliberalisierung wird es keine Rabatte für die Türkei geben ...
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Jens Spahn zur Rentenreform:
Düsseldorf (ots) - Finanzstaatssekretär und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich zuversichtlich gezeigt, dass sich Union und SPD noch in diesem Jahr auf eine Rentenreform einigen werden.
"Da setzen wir auf ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 18:46:52
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Beatrix von Storch zum Islam:
Osnabrück (ots) - NSDAP-Vergleich scharf zurückgewiesen!
Trotz massiver Kritik fast aller Parteien am islamfeindlichen Kurs der Partei hält die AfD-Spitze an ihrer Position fest.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) ...
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Nikolaus Schneider zu den Anti-Islam-Plänen der AfD:
Düsseldorf (ots) - Der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, hat scharfe Kritik am Vorstoß der AfD-Führung geäußert, der Islam sei mit dem Grundgesetz unvereinbar.
"Den
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Maximilian Wolf zur erneuten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer:
Weimar (ots) - Ein Jahr nach der Schiffskatastrophe vor der Küste Libyens sterben erneut Hunderte Flüchtlinge bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa.
Parallel dazu weigern sich 10.000 Menschen im griechischen Idomeni in st ...
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Zu ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck:
Stuttgart (ots) - Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck ist heute früh bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen Istanbul von türkischen Behörden festgesetzt worden.
Schwenck kam aus dem ARD-Büro in Kairo und wollte von Istanbul weiter in das türkisch-syrische Grenzgebiet ...
D-P-N: Inzwischen ist SWR-Reporter Volker Schwenck wieder nach Kairo zurückgekehrt!
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Christian Lindner zu Helmut Kohls Treffen mit Victor Orban:
Osnabrück (ots) - "Empfang des ungarischen Premier Orban bietet Plattform für Rückkehr in nationale Denkweisen"!
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat den Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Or ...
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Zu Libyen:
Ravensburg (ots) - Die Frage war nur, wie lange es dauern würde, bis es auf der Seeroute von Nordafrika nach Europa zu einem neuen Unglück kommt.
Seit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EU und der Türkei über die Rücknahme von Flüc ...
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Zum ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi:
Frankfurt (ots) - Wenn es um den Charakter des ägyptischen Staatschefs Abdel Fattah al-Sisi geht, sind sich die Koalitionsspitzen in Berlin einig.
Unionsfraktionschef Volker Kauder nannte den E ...
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Michael Breuer zur Nullzins-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB):
Düsseldorf (ots) - Der Rheinische Sparkassen- und Giroverband hat scharfe Kritik an der Nullzins-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) geübt.
Verbandspräsident Michael Breuer sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe): " ...
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Christian Matz zu Drohnen:
Mainz (ots) - Der Vorfall am Londoner Flughafen Heathrow, bei dem eine Drohne mit einem Passagierflieger zusammengestoßen sein soll, zeigt: Ganz schnell wird aus einer harmlosen Spielerei ein gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr.
Denn Drohnen sind nicht nur das perfekte Geschenk für den technikbeg ...
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Thomas Oppermann zur AfD:
Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der AfD eine "pauschale Verunglimpfung aller friedlichen Muslime" vorgeworfen.
"Das ist ein weiterer Versuch der AfD, die deutsche Gesellschaft zu spalten ...
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Michael Bröcker zum Islam:
Düsseldorf (ots) - Gut, dass es die AfD gibt.
Dann weiß man wenigstens, was gut und was böse ist.
Der Islam ist böse. Sehr böse sogar. Man sollte ihn verbieten. So einfach, so unsinnig.
Menschen ...
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Zur Skandalisierung von Sätzen von AfD-Größen:
Stuttgart (ots) - "Derzeit geht es allzu oft darum, Sätze von AfD-Größen zu skandalisieren, auch um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz herbei zu reden.
Die jüngste Aussage der AfD, der Islam sei unvereinbar mit dem Grundgese ...
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Zu Beatrix von Storch:
Regensburg (ots) - Nur einen Tag nach ihrer Entgleisung rudert die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zurück - plötzlich stehen sie und ihre Partei uneingeschränkt für die Religionsfreiheit.
Aber der Aufschrei ist da - der Wirbel, die Solidaritätsbekun ...
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Zu Brasilien:
Bielefeld (ots) - Angela Merkel und Dilma Rousseff verbindet einiges: Sie sind starke Frauen an der Spitze der jeweils größten Volkswirtschaft Europas und Lateinamerikas.
Beide sind hart im Nehmen, die eine wuchs in der DDR auf, die andere während der Herrschaft der ...
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