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Rudolf Kast zum zu Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz:
Berlin (ots) - Zur Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz in einem FAZ-Interview vom 26. Semptember, Dörfer in Ostdeutschland zu schliessen und Abwanderungsprämien zu bezahlen erklärte der Vorsitzende des Demografien ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. September 2018 @ 13:01:06
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Oskar Niedermayer zur Abwahl Kauders:
Heilbronn (ots) - Der Politologe Oskar Niedermayer sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin.
Niedermayer sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. September 2018 @ 08:31:09
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Zur Abwahl Kauders als Unionsfraktionschef:
Straubing (ots) - Der Wechsel von Kauder auf Brinkhaus bedeutet nun kein sofortiges Ende von Merkels Kanzlerschaft.
Doch nun übernimmt eine neue Generation in der CDU die Schalthebel der Macht. Sie verkörpert eine junge, moderne, aber auch konserv ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. September 2018 @ 18:31:03
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Zum Konflikt um Maaßen:
Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.
Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.
Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ist eine s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. September 2018 @ 08:01:05
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Zu den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund:
Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag verlangt nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das berichtet die WAZ.
In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. September 2018 @ 13:01:23
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Zur neuesten DeutschlandTrend-Umfrage der ARD:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste Partei und käme auf ihren bisher besten Wert im ARD-DeutschlandTrend.
Die Union würde ihren bisher schlechte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. September 2018 @ 10:01:34
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Ralph Brinkhaus zur CDU:
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus will die Unionsfraktion im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden unabhängiger von Regierungschefin Angela Merkel machen - für einen Wechsel an der CDU-Spitze misst er Gen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. September 2018 @ 09:01:48
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Zur Wahlkampffinanzierung der AfD:
Hamburg (ots) - Die AfD erhält kostenlose Wahlkampfhilfe vom "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" - anders als bisher von Parteichef Jörg Meuthen behauptet.
Im derze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. September 2018 @ 09:01:43
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Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:
Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespr ...
D-P-N: Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. September 2018 @ 10:01:38
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ZU Angela Merkel und zum Dieselskandal:
Straubing (ots) - Es kann nicht die bessere Alternative zur technischen Nachrüstung sein, zig Tausende eigentlich langlebige Diesel-Fahrzeuge zu verschrotten oder ins Ausland zu exportieren.
VW zum Beispiel ist auf vielfältige Weise auf den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. September 2018 @ 09:01:41
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Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:
Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Han ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. September 2018 @ 10:01:31
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Joachim Herrmann zur AfD:
Bonn (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am Rande des CSU-Parteitags die AfD scharf angegriffen und gleichzeitig bestätigt, dass einzelne AfD-Mitglieder schon jetzt von den Sicherheitsbehörden beobachtet werden.
"Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. September 2018 @ 16:01:04
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Zum Verfahren um den Diesel-Abgasskandal vor dem Landgericht Stuttgart:
Berlin (ots) - Musterverfahren zum Diesel-Abgasskandal bei Porsche kurzfristig abgesagt, DUH macht Zeugenaussage in Form einer Pressekonferenz - Zuvor hatten die geladenen Bundesminister und Automobilvorstände angekündigt, ihre Aussage zu verweigern, warum sie auf die früh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. September 2018 @ 08:31:51
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Zu Theresa May:
Düsseldorf (ots) - Die Premierministerin legt ein Szenario vor für den Fall, dass die Gespräche mit der EU über einen geregelten Austritt scheitern. Wir sind auf alles vorbereitet, soll wohl die Botschaft lauten.
Tatsächlich dürften nun viele Briten erkennen, was ein No ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. September 2018 @ 09:01:32
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Zum Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen:
sschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet.
Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin Kontraste, der rbb und die Berliner Morgenpost einsehen konnten, zeigen, dass der Nachrichtendienst operative Maß ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. September 2018 @ 15:01:18
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Eva Schlotheuber zu Protesten:
Osnabrück (ots) - "Gravierende gesellschaftliche Schieflage" / Historikertag in Münster steht bevor!
Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat gesellschaftlichen Dissenz wie derzeit um die Flüchtlingsfrage als normal und letztlich nützlich bewertet.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. September 2018 @ 10:01:22
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Zu den Vorfällen in Köthen:
Halle (ots) - Am Sonntag hat die Landesregierung schnell und transparent dargelegt, welche Fakten ihr bekannt sind. Das war vorbildlich.
Das Bild, das die Staatsanwaltschaft am Dienstag abgab, machte den Anschein von Dienst nach Vorschrift. Die Ermittlungsbehörde hat offenbar die Brisanz der Lage nic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. September 2018 @ 08:31:27
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Elmar Brok zu Volker Kauder und Ralph Brinkhaus:
Düsseldorf (ots) - Der Europaabgeordnete Elmar Brok hat nach der 13-jährigen Amtszeit von Bundestagunionsfraktionschef Volker Kauder für dessen Ablösung ...
D-P-N: Endzeitstimmung - für Kauder (und damit auch für Merkel) wird die Luft immer dünner!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. September 2018 @ 09:01:36
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Zur neuen Islamkonferenz:
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will erstmals im November eine neu konzipierte Islamkonferenz einberufen.
"Wir werden eine neue Islamkonferenz ins Leben rufen. Sie ist für November geplant", sagte Seehofer der Düsseldorfer "R ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. September 2018 @ 10:01:29
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Zum Politikwissenschaftler & BND-Ausbilder Martin Wagener:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht einem Verdacht von Rechtsextremismus bei einem seiner Ausbilder nach.
Nach Informationen des ARD-Magazins Kontraste und des Nachrichtenportals t-online.de prüft der Auslandsnachrichtendienst dienstrechtliche Maßnahmen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. September 2018 @ 11:01:34
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Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:
Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. September 2018 @ 10:01:05
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Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.
Wie das BfV d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. September 2018 @ 09:01:24
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Angela Merkel im RTL-Sommerinterview:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in einem RTL-Sommerinterview die Initiative ihres Gesundheitsministers Jens Spahn zur Organspende ausdrücklich begrüßt.
Den Begriff 'Spu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. September 2018 @ 15:01:42
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Zu Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat:
Düsseldorf (ots) - Die Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat sind von 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 4,6 Milliarden E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. September 2018 @ 08:01:36
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Zu den vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung:
Berlin (ots) - Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung im Wohnungsbestand sind - ungeachtet der berechtigten Kritik an ihrer Halbherzigkeit - kleine Schritte in die richtige Richtung.
Doch der entscheidende Hebel für die Linderung der drama ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. September 2018 @ 18:16:27
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Reinhard Breidenbach zur Sammlungsbewegung "Aufstehen":
Mainz (ots) - Das Wesen Oskar Lafontaines ist von Egomanie geprägt, kein Zweifel. Doch genauso zweifelsfrei besitzt er Charisma und überragendes politisches Talent. Dasselbe gilt für Sahra Wagenknecht.
Lafontaine sagt, Ziel der Bewegung "Aufstehen" sei es, linken Wählern, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. September 2018 @ 19:01:08
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Dietmar Woidke zum Kohleausstieg:
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat davor gewarnt, dass ein hohes Tempo beim Kohleausstieg die Rechtspopulisten im Osten weiter stärken werde.
"Ein schneller Ausstieg wäre ein Desaster", sagte Woidke dem in Berlin erschein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. September 2018 @ 09:01:30
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Christian Unger zu Rechtsextremismus:
Berlin (ots) - Der vollständige Leitartikel: Es ist falsch, zu sagen: Nichts ist passiert.
Die Bundesregierung hat Millionen Euro in Projekte investiert, die den Kampf gegen Rassismus stärken sollen. Auch in Sachsen. Die Stadt Chemnitz gab jedes Jahr 80.000 Euro aus für Initiativen, die Welt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. September 2018 @ 11:01:26
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Heinrich Bedford-Strohm zur AfD:
Hannover (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat angesichts des heute in Chemnitz stattfindenden Protestes gegen einen von der AfD angekündigten Schweige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. September 2018 @ 11:01:58
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Benjamin Strasser zu Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Angesichts von Berichten über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri erhebt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.
Maaßen habe den Fall Amri anderthalb Jahre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. August 2018 @ 11:01:51
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