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Zu gewaltverherrlichende Neonazi-Liedern auf deutschen Seiten von YouTube:
Mainz (ots) - Auf den deutschen Seiten von YouTube befinden sich, so die Recherchen von "Report Mainz", massenhaft Neonazi-Lieder, die zu Gewalt gegen und sogar zum Mord an Flüchtlingen, Schwarzen und Juden aufrufen.
Der Jüdische Weltkongress (JWC) bezeichnet YouTube u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 15:31:45 (195 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zur Nato:
Osnabrück (ots) - Militärmanöver "Anakonda": Trittin warnt Nato-Staaten vor Teufelskreis der Aufrüstung!
Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers "Anakonda" die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 14:01:56 (158 mal gelesen)
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Thomas Krüger zu Ostdeutschen in Spitzenfunktionen:
Leipzig (ots) - Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung hat angesichts des Fehlens Ostdeutscher in der Spitzenpolitik vor einer Erosion des Vertrauens in demokratische Strukturen gewarnt.
"Für eine Demokratie ist politische Repräsentanz der gesellschaftlichen Vielfalt überlebenswi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 13:01:35 (199 mal gelesen)
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Norbert Walter-Borjans zu Ermittlungen gegen Ex-WestLB-Vorstände:
Düsseldorf (ots) - Die Ermittlungen der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der WestLB werden jetzt auch Thema im Landtag.
In einem Schreiben von heute (Dienstag) an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im NRW-Landtag, das der "Rheinischen Post" (Mittwo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 13:01:24 (165 mal gelesen)
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Christian Meyer zu Christian Schmidt:
Hannover (ots) - Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Die Grünen) geht davon aus, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen der Milchkrise nicht mehr lange im Amt bleibt.
Meyer sagte am Dienstag, 7. Juni 2016, nach dem Milc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 11:01:39 (288 mal gelesen)
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Zur Ignorierung besonders strenger Pestizid-Grenzwerte zum Schutz von Babys:
Mainz (ots) - In einem Schreiben des BVL an den geschädigten Landwirt Stefan Palme negiert die Behörde den aktuell in der Diätverordnung gesetzlich verankerten Grenzwert für Babynahrung.
Das BVL definiert allein die Überschreitung der viel höher angesetzten Grenzwert ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 10:31:15 (166 mal gelesen)
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Zu Schäden von weit verfrachteten Pestiziden:
Mainz (ots) - Ein Bündnis von namhaften Unternehmen aus der Bio-Branche, wie Weleda, Herbaria, Salus und Sonnentor, fordert von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) einen wirksamen Schutz vor weit verfrachteten Pestiziden.
In ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 10:01:40 (194 mal gelesen)
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Hubert Aiwanger zu den Stromtrassenprojekten Suedlink und Südostpassage:
München (ots) - Laut aktuellen Medienberichten der Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf die Bundesnetzagentur werden die umstrittenen Stromtrassen Suedlink und Südostpassage erst 2025 fertig sein - volle drei Jahre später als bisher geplant.
Dazu sagt der Vorsitzende d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 09:01:14 (166 mal gelesen)
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Michael Fuchs zum bedingungsloen Grundeinkommen:
Bonn (ots) - Nachdem die Schweizer in einer Volksbefragung einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Absage erteilt haben, schloss auch Michael Fuchs, stellvertretender Unions-Fraktionschef im Bundestag, eine entsprechende Regelung in Deutschland aus.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 08:21:18 (119 mal gelesen)
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Mario Buchner zur Gesundheitspolitik für Flüchtlinge:
München - Unterhaching (ots) - Die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 08:01:03 (153 mal gelesen)
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Manuela Schwesig und Wolfgang Thierse zur Diskussion über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Bundespräsident Joachim Gauck:
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) haben sich am Dienstag im rbb-Inforadio für eine Bundespräsidentin ausgesprochen.
Thierse sagte, er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 00:01:12 (218 mal gelesen)
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Zu Petitionen an den Bundestag:
Düsseldorf (ots) - Immer weniger Bürger wenden sich mit ihren Anliegen an den Bundestag. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) ist die Zahl der Petitionen von 15.325 im Jahr 2014 auf 13.137 im vergangenen Jahr gesunken.
Vor zehn Jahren hatte es mit etwa 22.000 P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 18:01:21 (159 mal gelesen)
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Christoph Schmidt und Marcel Fratzscher zur Mindestlohn-Erhöhung:
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat vor einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2017 gewarnt.
"Es muss verhindert werden, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führt", sagte Schmidt der in Düs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:46:40 (270 mal gelesen)
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Zur AfD in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Nachdem der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch in der vergangenen Woche überraschend sein Amt als Landtags-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt niedergelegt hatte, hat die Fraktion keine Eile mit der Neubesetzung des Postens.
"W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:31:57 (206 mal gelesen)
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Pascal Durain zu Alexander Gauland:
Regensburg (ots) - Alexander Gauland ist ein Mann, über den man streiten kann: Das war schon immer so, auch als er noch als einer der renommiertesten konservativen Publizisten dieses Landes galt.
Doch nun träumt er öffentlich von einem "Land, wie wir es e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:16:16 (149 mal gelesen)
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Zu Alexander Gauland:
Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.
Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen AfD da z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:01:46 (160 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:
Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu r ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:46:19 (187 mal gelesen)
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Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.
»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck völlig neu«, e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:31:14 (210 mal gelesen)
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Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:
Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.
"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die Bundesversammlun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:16:24 (208 mal gelesen)
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Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:
Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.
Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannung kann schon m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:01:35 (141 mal gelesen)
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Einhergehend damit die Verunglimpfung und Bedrohung al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 15:01:32 (151 mal gelesen)
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.
Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.
In seinem Kampf um einen neuen politischen Absolutismus presst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 14:01:43 (124 mal gelesen)
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Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:
Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.
Eine Genehmigung oder Ne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 13:01:23 (311 mal gelesen)
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Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:
München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.
Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.
Um dies zu verhindern ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 12:01:34 (229 mal gelesen)
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Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:
Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.
Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?
Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.
Bei der Schweizer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 11:01:56 (150 mal gelesen)
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Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:
Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.
Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.
Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spielen, sollte da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 10:01:30 (143 mal gelesen)
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Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 09:01:54 (197 mal gelesen)
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Matthias Spielkamp zur BND-Reform:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.
Damit reagiert die Organisation auf die Veröffentlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06 (299 mal gelesen)
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Zur Absage von "Rock am Ring":
Bielefeld (ots) - Die Entscheidung war zwangsläufig.
»Rock am Ring« in Mendig konnte angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage nicht fortgesetzt werden.
Zu groß die Gefahr, dass es nicht nur zu Verletzten, sondern sogar zu Toten hätte kommen können.
Natürlich stellt sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:31:07 (249 mal gelesen)
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Zum Tod der Boxlegende Muhammad Ali:
Cottbus (ots) - "Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen - und gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt erschüttert".
Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:16:56 (177 mal gelesen)
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