|
|
Joachim Herrmann zur steuerlichen Förderung des Neubaus von Mietwohnungen:
Düsseldorf (ots) - Der bayerische Innen- und Bauminister Joachim Herrmann (CSU) hat bei der geplanten Förderung von sozialem Wohnungsbau den Druck auf die SPD erhöht.
"Der von den SPD-Ministern mitgetragene Kabinettsbeschluss zur ...
|
Zur UN-Deklaration zu HIV/Aids:
New York (ots) - Aids-Epidemie soll "auf der Überholspur" beendet werden / UN-Deklaration bleibt aber halbherzig / Menschenrechte und Einbindung von Schlüsselgruppen sind unverzichtbare Bedingung / Deutsche AIDS-Hilfe: Deutschland muss jetzt seinen Beitrag erhöhen!
Die ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 00:01:53 (295 mal gelesen)
(alles lesen ... | 10900 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stanislaw Tillich zum Geschichtsunterricht:
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will in seinem Land mit verpflichtendem Geschichtsunterricht über das 20. Jahrhundert rechter Gewalt vorbeugen.
"In den Schulen konnten die Jugendlichen in der zehnten Klasse bi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 17:46:07 (306 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3070 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Stanislaw Tillich zu Wolfgang Schäuble:
Düsseldorf (ots) - Stanislaw Tillich (CDU), amtierender Bundesratspräsident und Sachsens Ministerpräsident, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem Scheitern der Bund-Länder-Finanzreform gewarnt.
"Die Bund-Länder-Finanzbeziehungen s ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 17:31:32 (167 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4380 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Klaus Brähmig zu Heimatvertriebenen:
Berlin (ots) - Scheitern der Debatte zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags kläglich!
Unter Verweis auf die Berücksichtigung der "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Zustimmun ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 17:16:01 (154 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7094 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Bohrschlammgruben in Schleswig-Holstein und in Niedersachsen:
Hamburg (ots) - Auch in Schleswig-Holstein wurde in der Vergangenheit Bohrschlamm aus der Erdölförderung verklappt.
Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Landes ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 17:01:57 (158 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7012 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Eckhardt Rehberg zum Brief des Stabilitätsrates an Bremen:
Berlin (ots) - Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat am (...) Mittwoch festgestellt, dass die von Bremen für 2016 angekündigten Maßnahmen nicht ausreichen, um den vereinbarten Sanierungspfad einzuhalten.
Der Stabilitätsrat fordert
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 16:46:54 (161 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5254 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Moritz Döbler zu Karoline LinnertBremens Haushalt und der Landesbank:
Bremen (ots) - Seit neun Jahren amtiert Karoline Linnert als Finanzsenatorin; sie hat noch jeden Machtkampf überstanden und ihre Haushaltspolitik stets durchgesetzt.
Aber jetzt es kommt es dicke. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern verwirft ihre Finanzplanung als unsoli ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 16:31:56 (222 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2926 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Hillary Clinton:
Hagen (ots) - Fast auf den Tag genau acht Jahre nach dem Eingeständnis ihrer bitteren Niederlage gegen Barack Obama hatHillary ClintonGeschichte geschrieben:
Als erste Frau in Amerika greift sie für die Demokraten nach dem Generalschlü ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 16:16:38 (183 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5096 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Boris Pistorius zur Fahndung nach RAF-Tätern:
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius rechnet bei der Fahndung nach den untergetauchten ehemaligen RAF-Mitgliedern mit einem Erfolg.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Pistorius: "Nach meiner Einschätzung ist es eine Frage der Zeit, bi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 16:01:53 (238 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5876 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ralf Witzel zur Dienstrechtsreform von Rot-Grün in NRW:
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Fraktion will den NRW-Landtag heute (Donnerstag) im Plenum zu einer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die neue Dienstrechtsreform von Rot-Grün auffordern.
Das Gesetz, das die Regierungsparteien heute im Plenum beschließen wollen, soll den Frauenantei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 15:31:15 (314 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3064 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Leif Miller zur Agrar- und Gewässerpolitik:
Berlin (ots) - Angesichts der Folgen starker Unwetter in vielen Regionen Deutschlands drängt der NABU auf einen Kurswechsel in der Agrar- und Gewässerpolitik und mahnt einen grundlegenden Bewusstseinswandel an.
"Extreme Wetterereignisse wie derartige Starkregen werden in den nächsten Jahren und Jahrz ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 15:01:25 (409 mal gelesen)
(alles lesen ... | 15678 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu EU und Afrika:
Bielefeld (ots) - Die Balkanroute dicht, der Weg über die Türkei versperrt - doch was jetzt kommt, ist der Paukenschlag bei der Abwehr neuer Flüchtlingswellen: Europa nimmt sich Afrika vor.
Zunächst neun, d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 14:01:24 (112 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8248 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Aur Anfechtung der Präsidentenwahl in Österreich:
Frankfurt (ots) - Es sei nur "die Spitze eines Eisbergs", was man bei der Präsidentenwahl in Österreich an Unregelmäßigkeiten habe nachweisen können: Mit seiner Behauptung hat der Anwalt der rechtspopulistischen FPÖ, immerhin ein früherer Justizminister, präzise in d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 13:01:59 (127 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3716 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Silvesternacht in Köln:
Düsseldorf (ots) - Die Mehrheit der Täter, die in der Silvesternacht in Köln sexuelle Übergriffe und Diebstähle begangen haben, sind in den Monaten der Flüchtlingswelle nach Deutschland eingereist.
Das geht aus einer internen "Lageübersicht" des Bundeskriminalamts hervor, ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 12:01:29 (239 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3758 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Zum Terror-Anschlag in Istanbul:
Bielefeld (ots) - Das Regime des türkischen Präsidenten Erdogan hat sich über die Jahre seiner Herrschaft viele neue (alte) Feinde gemacht.
So viele, dass die Tätersuche nach dem Anschlag in Istanbul in alle Richtungen zielt: Der »Islamische Staat« kommt für das Attentat ebenso in Betracht wie linksradikale Te ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 11:01:39 (174 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3668 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern:
Hamburg (ots) - Würde jetzt in Bayern der Landtag neu gewählt, müsste sich die noch alleinregierende CSU auf massive Verluste einstellen.
Nach einer Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern käme sie nur noc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 10:01:40 (178 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7156 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Zwischenruf des AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Gehlmann:
Halle (ots) - Der Zwischenruf des AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Gehlmann sorgt weiter für Wirbel.
Gehlmann hatte laut einem vorläufigen Parlamentsprotokoll in der vergangenen Woche im Landtag indirekt Gefängnisstrafen für Homosexuelle gefordert.
AfD-Fraktionsche ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 08:41:49 (169 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5508 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Ausschluss von Wolfgang Gedeon:
Ulm (ots) - Ein Signal ist gesetzt, mehr nicht.
Eine Mehrheit der AfD-Fraktion wollte gestern, dass Wolfgang Gedeon ausgeschlossen wird.
Offen ist dennoch, ob die Trennung wirklich gelingt von dem Abgeordneten, der mit seinem veröffentlichten, unstrittig antisemitischen Gedankengut die rec ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 08:21:18 (148 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4482 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Jörg Meuthens lavieren:
Ravensburg (ots) - Geht es nach einer Mehrheit in der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, wird Wolfgang Gedeon eventuell ausgeschlossen.
Der "Politiker, Autor, Mediziner, Philosoph", wie er sich bezeichnet, soll ein Antisemit sein. Aber AfD-Chef Jörg Meuthen laviert ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 08:01:18 (154 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3434 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Mit seiner umstrittenen Äußerung über den deutschen Fußballstar Jérôme Boateng - "die Leute" fänden ihn als Fußballspieler gut, aber sie wollten "einen Boateng" nicht als Nachbarn - hat AfD-Vize Alexander Gauland kurzfristig sogar die Anhänger der eigenen Partei verschr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juni 2016 @ 00:01:29 (256 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7352 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Antje Tillmann und Fritz Güntzler zur Reform der Investmentbesteuerung:
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Reform der Investmentsteuer abschließend beraten.
Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 17:46:48 (276 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6874 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Fuchs zum EEG:
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs:
"Es ist gut, dass das Fördersystem für Erneuerbaren-Strom endlich auf Ausschr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 17:31:07 (165 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6034 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND):
Berlin (ots) - Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden.
Wie der Tagesspiegel (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere M ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 17:16:44 (127 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3030 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Großbritannien und der möglichen Abspaltung von der EU:
Bielefeld (ots) - Wie können sie es wagen, diese Briten?
Setzen das Jahrhundertwerk Europäische Union aufs Spiel.
Wie soll die EU weitermachen, wenn eines der Kernländer ausschert? Die wer ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 17:01:31 (148 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8972 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Großmanöver "Anakonda" in Polen:
Cottbus (ots) - Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten.
Das Nato-Großmanöver "Anakonda", das gestern in Polen begann und zur bess ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 16:46:05 (313 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7058 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum Mordfall Yangjie Li in Dessaue:
Halle (ots) - Der Steifvater des Hauptverdächtigen im Mordfall Yangjie Li gerät auch politisch unter Druck. Jörg S. ist nicht nur Leiter des Dessauer Polizeireviers, sondern auch CDU-Stadtrat.
Unter anderem Parteifreunde fordern nun politische Konsequenzen: Weil der eigentlich krankgeschriebene Revierleiter ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 16:31:09 (188 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4324 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Debatte um den Kanzlerkandidaten der SPD:
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in der Debatte um den Kanzlerkandidaten seiner Partei den Zeitplan endgültig festgesteckt.
"Es war immer klar, dass wir im Frühjahr 2017, also vor der NRW-Wahl, Klarheit darüber haben werden ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 16:16:22 (212 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3502 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Kandidatur Hillary Clintons bei den kommenden US-Wahlen:
Berlin (ots) - Ex-Außenministerin Clinton wird ihre jahrzehntelange Arbeit als Politikerin in der Washingtoner Regierungs- und Parlamentsblase zum Vorwurf gemacht, so als sei schon ihre Erfahrung der Grund für die Misere des Landes.
Der Begriff Establishment dient derzeit nur noch a ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 16:01:53 (155 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2908 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate:
Berlin (ots) - Manchmal muss ein Minister gute Miene zum bösen Spiel machen.
Und manchmal muss er so tun, als ob er etwas Wirksames tut, um das böse Spiel zu beenden, auch wenn das wenig erfolgversprechend ist.
Bundesverkehrsminister
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 15:46:52 (175 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5800 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
