Classen-Patent erneut bestätigt

Das Landgericht Düsseldorf bestätigt die Verletzung des Megaloc-Patentes durch die Välinge 5G-Ausführungsformen "bow shaped tongue" und "bristle tongue".

Kaisersesch, 25. August 2011. Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner am 28. Juli 2011 verkündeten Entscheidung (Aktenzeichen 4 O 92/10) gegen die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a. - einen Lizenznehmer der Välinge 5G-Ausführungsform - festgestellt, dass Fußbodenpaneele, die unter Verwendung eines Välinge 5G-System als Fold-Down verlegt werden - unabhängig davon, ob ein "bow shaped tongue" oder "bristle tongue" genanntes Verriegelungselement zum Einsatz kommt - das Megaloc-Patent EP 1 415 056 B1 der Classen-Gruppe verletzen.

Mit der Entscheidung hat das Landgericht seine früheren rechtskräftigen Urteile vom 18. Oktober 2007 (4a O 265/06) gegen Välinge und vom 31. Juli 2007 (4b O 266/06) gegen einen anderen Välinge-Lizenznehmer bestätigt, in welchem seinerzeit die "bow shaped tongue"-Version ebenfalls als Verletzung des Megaloc-Patentes angesehen wurde. Beide von Välinge entworfenen Verriegelungselemente weisen dem Urteil zu Folge eine federnde Rastlasche im Sinne des Megaloc-Patents auf.

Das Landgericht hat ferner ausdrücklich bestätigt, dass das Megaloc-Patent auch Ausführungsformen schützt, bei der das separate Verriegelungselement in einer Nut des bereits auf dem Boden liegenden Paneels vormontiert ist. Das Landgericht hat diese Beurteilung insbesondere unter Berücksichtigung der rechtskräftigen Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom 20. September 2007, mit der das Megaloc-Patent uneingeschränkt für rechtsbeständig erachtet worden ist, getroffen.

Das Landgericht hat daher die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a. zur Unterlassung, Rechnungslegung, zum Schadenersatz, zur Vernichtung ihrer Paneele und zum Rückruf ihrer Paneele verurteilt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; die Beklagten, die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a., können gegen die Entscheidung Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

Über die CLASSEN-Gruppe:
Die CLASSEN-Gruppe produziert hochwertige Holzprodukte und Produkte auf Holzbasis für den Innenausbau. Im Bereich Laminatfußböden ist CLASSEN einer der weltweit größten Anbieter.
Bei Produkt-Neuentwicklungen steht der Do-it-yourself-Anwender stets im Zent-rum der Überlegungen. Der Erfolg der Produkte ist eng mit deren Qualität ver-bunden und steht unmittelbar im Zusammenhang mit dem Ziel, den ständig stei-genden Anforderungen der Kunden gerecht zu werden. Die CLASSEN-Gruppe ist weltweit Partner des qualifizierten Handels.

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description: Das Landgericht Düsseldorf bestätigte die Verletzung des Megaloc-Patentes EP 1 415 056 B1 der Classen-Gruppe durch Välinge 5G-Ausführungsformen. In seiner am 28. Juli 2011 verkündeten Entscheidung wurde somit das Patent der Classen-Gruppe abermals bestätigt. Edited with die aid of http://die.pressefritzen.de

tags: Classen Landgericht tongue Välinge bestätigt ter shaped bow Megaloc-Patent Hürne Düsseldorf rechtskräftigen bristle Verriegelungselement Verletzung Paneele Megaloc-Patentes
Die CLASSEN Gruppe produziert hochwertige Holzprodukte und Produkte auf Holzbasis für den Innenausbau. Im Bereich Laminatfußböden ist CLASSEN einer der weltweit größten Anbieter.
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Das Landgericht Düsseldorf bestätigt die Verletzung des Megaloc-Patentes durch die Välinge 5G-Ausführungsformen "bow shaped tongue" und "bristle tongue".

Kaisersesch, 25. August 2011. Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner am 28. Juli 2011 verkündeten Entscheidung (Aktenzeichen 4 O 92/10) gegen die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a. - einen Lizenznehmer der Välinge 5G-Ausführungsform - festgestellt, dass Fußbodenpaneele, die unter Verwendung eines Välinge 5G-System als Fold-Down verlegt werden - unabhängig davon, ob ein "bow shaped tongue" oder "bristle tongue" genanntes Verriegelungselement zum Einsatz kommt - das Megaloc-Patent EP 1 415 056 B1 der Classen-Gruppe verletzen.

Mit der Entscheidung hat das Landgericht seine früheren rechtskräftigen Urteile vom 18. Oktober 2007 (4a O 265/06) gegen Välinge und vom 31. Juli 2007 (4b O 266/06) gegen einen anderen Välinge-Lizenznehmer bestätigt, in welchem seinerzeit die "bow shaped tongue"-Version ebenfalls als Verletzung des Megaloc-Patentes angesehen wurde. Beide von Välinge entworfenen Verriegelungselemente weisen dem Urteil zu Folge eine federnde Rastlasche im Sinne des Megaloc-Patents auf.

Das Landgericht hat ferner ausdrücklich bestätigt, dass das Megaloc-Patent auch Ausführungsformen schützt, bei der das separate Verriegelungselement in einer Nut des bereits auf dem Boden liegenden Paneels vormontiert ist. Das Landgericht hat diese Beurteilung insbesondere unter Berücksichtigung der rechtskräftigen Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom 20. September 2007, mit der das Megaloc-Patent uneingeschränkt für rechtsbeständig erachtet worden ist, getroffen.

Das Landgericht hat daher die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a. zur Unterlassung, Rechnungslegung, zum Schadenersatz, zur Vernichtung ihrer Paneele und zum Rückruf ihrer Paneele verurteilt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; die Beklagten, die ter Hürne GmbH & Co. KG u.a., können gegen die Entscheidung Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

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