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Außerparlamentarische Opposition in neuem Gewand:
 Kolumne: Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 06. Februar 2019 @ 13:43:30 auf Deutsche-Politik-News.de
(4.460 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten - die Antwort hängt im Wesentlichen von der weiteren Politik der Regierenden ab.
Die Gelbwestenbewegung (französisch Mouvement des Gilets jaunes) ist eine erst Ende Oktober 2018 entstandene Protestbewegung in Frankreich.
Ihre Bezeichnung ist von den gelben Warnwesten abgeleitet, welche die Protestierenden als Erkennungszeichen tragen.
Der Protest der Gelbwesten richtete sich zu Beginn der Bewegung gegen eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Finanzierung und Durchsetzung der Energiewende in Frankreich geplante höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe und insbesondere von Dieselkraftstoff.
Eine klare politische Ausrichtung der Gelbwesten-Anhänger gibt es nicht, die Bewegung reicht von extremen Nationalisten bis hin zu anarchistischen Aktivisten (Weiteres zur Gelbwestenbewegung bei 1).
Inzwischen wurden weitere Forderungen aufgestellt, etwa die Senkung "aller Steuern", die Anhebung des Mindestlohns und der Renten sowie die Einführung eines "basisdemokratischen" Referendums.
In Deutschland fanden überregional bemerkte Gelbwesten-Proteste erst in den letzten Wochen in Stuttgart und München statt - diese richteten sich vor allem gegen die Abwälzung der Kosten des Dieselskandals auf die davon betroffenen Fahrzeugbesitzer und gegen Diesel-Fahrverbote.
Sollte die Bundesregierung (und insbesondere Bundesverkehrsminister Scheuer) weiterhin diese Kostenabwälzung auf die deutschen Autofahrer (im Unterschied zu ausländischen und insbesondere den us-amerikanischen Autofahrern) zulassen, ist ein weiteres Anwachsen der Gelbwesten-Proteste in Deutschland möglich.
Die weitere Ausbreitung dieser Proteste wird auch davon abhängen, ob sich weitere Teile der Bevölkerung solidarisch erklären oder die Forderungsbandbreite erhöht wird.
Weiterführende Quellen:
(1) Wikipedia zur Gelbwestenbewegung: Gelbwestenbewegung @ Wikipedia
(2) Gelbwesten-Protest in Stuttgart: Gelbwesten-Protest in Stuttgart @ DPN
(3) Gelbwesten-Protest in München: Gelbwesten-Protest in München @ DPN
Epoch Times Deutsch / München: Pro-Diesel-Demo - "Wir sind eine Autonation"
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 02.02.2019):
Zitat: "Rund einhundert Menschen hatten sich am frühen Samstagnachmittag an einer Luftmess-Station in München versammelt, um gegen Diesel-Fahrverbote zu demonstrieren."
WELT / Gelbwesten-Protest in Stuttgart: Schwaben proben einen ordentlichen Diesel-Aufstand
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.02.2019):
Zitat: "Etwa 870 Menschen haben in Stuttgart gegen das dort verhängte Diesel-Fahrverbot protestiert.
An einer Demonstration des Fahrverbotsgegners Ioannis Sakkaros nahmen am Samstagnachmittag rund 800 Personen teil, wie die Polizei mitteilte. Zu zwei weiteren Demos am Freitag und Samstag, eine davon vom örtlichen AfD-Kreisverband, kamen insgesamt etwa 70 Menschen.
Es war bereits die vierte Demo, die der 26-jährige Sakkaros gegen das Fahrverbot angemeldet hatte. Zur ersten Kundgebung vor drei Wochen waren laut Polizei knapp 250 Menschen gekommen, eine Woche später waren es 700 gewesen und am vergangenen Samstag rund 1.200 Menschen.
Knapp die Hälfte der Demonstranten trug diesmal gelbe Westen - nach französischem Vorbild. Die Franzosen hätten ähnliche Probleme, deshalb habe er auch in Stuttgart zum Protest in gelben Westen aufgerufen, sagte Sakkaros. «Es geht hier um eine Regierung, die uns verarscht - und darum, dass wir als Bürger die Leidtragenden sind.»
Als erste deutsche Großstadt hatte Stuttgart zum 1. Januar ein Diesel-Fahrverbot für eine gesamte Umweltzone eingeführt. Betroffen sind Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter. Das gilt mit wenigen Ausnahmen im ganzen Stadtgebiet. Für Anwohner gilt bis Anfang April eine Übergangsfrist."
Autor-Info: Infos zu Dr. Harald Hildebrandt
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Veröffentlicht von » Harald Hildebrandt « am Dienstag, dem 06. Februar 2019.
Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten - die Antwort hängt im Wesentlichen von der weiteren Politik der Regierenden ab.
Die Gelbwestenbewegung (französisch Mouvement des Gilets jaunes) ist eine erst Ende Oktober 2018 entstandene Protestbewegung in Frankreich.
Ihre Bezeichnung ist von den gelben Warnwesten abgeleitet, welche die Protestierenden als Erkennungszeichen tragen.
Der Protest der Gelbwesten richtete sich zu Beginn der Bewegung gegen eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Finanzierung und Durchsetzung der Energiewende in Frankreich geplante höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe und insbesondere von Dieselkraftstoff.
Eine klare politische Ausrichtung der Gelbwesten-Anhänger gibt es nicht, die Bewegung reicht von extremen Nationalisten bis hin zu anarchistischen Aktivisten (Weiteres zur Gelbwestenbewegung bei 1).
Inzwischen wurden weitere Forderungen aufgestellt, etwa die Senkung "aller Steuern", die Anhebung des Mindestlohns und der Renten sowie die Einführung eines "basisdemokratischen" Referendums.
In Deutschland fanden überregional bemerkte Gelbwesten-Proteste erst in den letzten Wochen in Stuttgart und München statt - diese richteten sich vor allem gegen die Abwälzung der Kosten des Dieselskandals auf die davon betroffenen Fahrzeugbesitzer und gegen Diesel-Fahrverbote.
Sollte die Bundesregierung (und insbesondere Bundesverkehrsminister Scheuer) weiterhin diese Kostenabwälzung auf die deutschen Autofahrer (im Unterschied zu ausländischen und insbesondere den us-amerikanischen Autofahrern) zulassen, ist ein weiteres Anwachsen der Gelbwesten-Proteste in Deutschland möglich.
Die weitere Ausbreitung dieser Proteste wird auch davon abhängen, ob sich weitere Teile der Bevölkerung solidarisch erklären oder die Forderungsbandbreite erhöht wird.
Weiterführende Quellen:
(1) Wikipedia zur Gelbwestenbewegung: Gelbwestenbewegung @ Wikipedia
(2) Gelbwesten-Protest in Stuttgart: Gelbwesten-Protest in Stuttgart @ DPN
(3) Gelbwesten-Protest in München: Gelbwesten-Protest in München @ DPN
Epoch Times Deutsch / München: Pro-Diesel-Demo - "Wir sind eine Autonation"
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 02.02.2019):
Zitat: "Rund einhundert Menschen hatten sich am frühen Samstagnachmittag an einer Luftmess-Station in München versammelt, um gegen Diesel-Fahrverbote zu demonstrieren."
WELT / Gelbwesten-Protest in Stuttgart: Schwaben proben einen ordentlichen Diesel-Aufstand
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.02.2019):
Zitat: "Etwa 870 Menschen haben in Stuttgart gegen das dort verhängte Diesel-Fahrverbot protestiert.
An einer Demonstration des Fahrverbotsgegners Ioannis Sakkaros nahmen am Samstagnachmittag rund 800 Personen teil, wie die Polizei mitteilte. Zu zwei weiteren Demos am Freitag und Samstag, eine davon vom örtlichen AfD-Kreisverband, kamen insgesamt etwa 70 Menschen.
Es war bereits die vierte Demo, die der 26-jährige Sakkaros gegen das Fahrverbot angemeldet hatte. Zur ersten Kundgebung vor drei Wochen waren laut Polizei knapp 250 Menschen gekommen, eine Woche später waren es 700 gewesen und am vergangenen Samstag rund 1.200 Menschen.
Knapp die Hälfte der Demonstranten trug diesmal gelbe Westen - nach französischem Vorbild. Die Franzosen hätten ähnliche Probleme, deshalb habe er auch in Stuttgart zum Protest in gelben Westen aufgerufen, sagte Sakkaros. «Es geht hier um eine Regierung, die uns verarscht - und darum, dass wir als Bürger die Leidtragenden sind.»
Als erste deutsche Großstadt hatte Stuttgart zum 1. Januar ein Diesel-Fahrverbot für eine gesamte Umweltzone eingeführt. Betroffen sind Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter. Das gilt mit wenigen Ausnahmen im ganzen Stadtgebiet. Für Anwohner gilt bis Anfang April eine Übergangsfrist."
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Veröffentlicht von » Harald Hildebrandt « am Dienstag, dem 06. Februar 2019.
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