|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Weitere News: Align Technology informiert über den neuesten Stand der laufenden Patentverletzungsprozesse gegen Ortho Caps in Deutschland
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 28. Dezember 2016 @ 08:59:21 auf Deutsche-Politik-News.de
(427 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
(Mynewsdesk) SAN JOSE, CA and DÜSSELDORF, DEUTSCHLAND--(Marketwired - 28. Dezember 2016) - Align Technology, Inc. (NASDAQ: ALGN) informiert heute über den neuesten Stand der im Dezember 2011 begonnenen Patentverletzungsprozesse gegen die Firma Ortho Caps GmbH mit Sitz in Hamm. Align hat die Verletzung von sechs Patenten in Deutschland durch Ortho Caps behauptet. Das Landgericht Düsseldorf sah vier dieser Patente als verletzt an. Ortho Caps hat zwei dieser Patente im Wege der Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht angegriffen. Die übrigen Patente sind im Wege von Einsprüchen vor dem Europäischen Patentamt angegriffen worden. Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des Bundespatentgerichts aufrechterhalten, wonach eines der Patente nichtig ist und eine Entscheidung des Bundespatentgerichts abgeändert und das Patent teilweise für nichtig erklärt. Allerdings hat sich Align auf keines der beiden Patente im Rahmen der Vollstreckung der landgerichtlichen Urteile gegen Ortho Caps gestützt. Hinsichtlich der Patente, auf die sich Align stützt, hat das Europäische Patentamt (EPA) erstinstanzlich bereits die Validität von dreien bestätigt (wobei zwei abgeändert wurden). Ein Patent ist im erstinstanzlichen Europäischen Einspruchsverfahren widerrufen worden. Zwei dieser Patente sind bereits vom Landgericht Düsseldorf als verletzt beurteilt worden, wogegen Rechtsmittel eingelegt wurde. Um mit den Prozessen Erfolg zu haben, benötigt Align lediglich ein verletztes Patent, das auch als rechtsbeständig beurteilt wird.
Unsere Ansprüche gegen Ortho Caps gründen sich auf die Verletzung zahlreicher Patente sagt Roger E. George, der Vizepräsident und General Counsel von Align Technology." Wir sind natürlich darüber enttäuscht, dass ein deutsches Gericht auch nur ein Patent in Deutschland für nichtig erklärt hat. Allerdings haben deutsche Gerichte andere Patente als von Ortho Caps verletzt angesehen. Im Hinblick auf die Niederlagen von Ortho Caps vor deutschen Verletzungsgerichten ist es voreilig von Ortho Caps, von einem Sieg zu sprechen. Es sind langwierige Verfahren und wir sind zuversichtlich, dass wir die bestehenden Verletzungsurteile gegen Ortho Caps durchsetzen können."
In den Prozessen macht Align die Verletzung von sechs Patenten durch Ortho Caps in Deutschland geltend. Im Juli 2013 hat die Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf entschieden, dass Ortho Caps die deutschen Teile von vier europäischen Patenten verletzt (EP 2 263 599, EP 2 263 598, EP 1 369 091 und EP 1 143 872). Align hat ferner die deutschen Teile der europäischen Patente EP 0 989 828 und EP 2 295 004 gegen Ortho Caps geltend gemacht, wobei diese Verfahren allerdings im Hinblick auf die von Ortho Caps erhobene Nichtigkeitsklage bzw. den eingelegten Einspruch zum EPA ausgesetzt wurden. Die deutschen Teile von EP 2 263 599, EP 2 263 598 und EP 1 143 872, die das Landgericht Düsseldorf als von Ortho Caps verletzt angesehen hat, werden nach wie vor geltend gemacht, auch wenn die Patente im Wege des Einspruchs vor dem Europäischen Patentamt angegriffen werden.
Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach der deutsche Teil von EP 0 989 828 nichtig ist, wohingegen modifizierte Ansprüche des deutschen Teils von EP 1 369 091 als rechtsbeständig angesehen wurden.
Über Align Technology, Inc.
Align Technology ist Marktführer auf dem Gebiet der modernen Clear Aligner Kieferorthopädie und entwirft, stellt her und vermarktet das Invisalign® System, das den Zahnärzten und Kieferorthopäden eine breite Palette von Behandlungsoptionen für Erwachsene und Teenager zur Verfügung stellt. Align bietet darüber hinaus das iTero® 3D digitale Scansystem sowie Dienstleistungen für kieferorthopädische und restaurative Zahnbehandlungen an. Align ist im März 1997 gegründet worden und hat die Freigabe, das Invisalign® System zu vermarkten von der FDA im Jahre 1998 erhalten. Besuchen Sie unsere Homepage www.aligntech.com für weitere Informationen.
Für weitere Informationen über das Invisalign® System oder um einen Invisalign® Behandler in Ihrer Nähe zu finden, besuchen Sie bitte www.invisalign.com. Für weitere Informationen über das iTero 3D digitale Scansystem besuchen Sie bitte www.itero.com.
Investor Relations ContactShirley StacyAlign Technology, Inc.(408) 470-1150Email contact Press Contact Shannon Mangum HendersonEthos Communication, Inc. (678) 261-7803 Email contact
-
Marketwire
Marketwire Client Services
100 N. Sepulveda Boulevard, Suite 325
90245 El Segundo
intldesk@marketwire.com
-
http://www.marketwire.com
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
(Mynewsdesk) SAN JOSE, CA and DÜSSELDORF, DEUTSCHLAND--(Marketwired - 28. Dezember 2016) - Align Technology, Inc. (NASDAQ: ALGN) informiert heute über den neuesten Stand der im Dezember 2011 begonnenen Patentverletzungsprozesse gegen die Firma Ortho Caps GmbH mit Sitz in Hamm. Align hat die Verletzung von sechs Patenten in Deutschland durch Ortho Caps behauptet. Das Landgericht Düsseldorf sah vier dieser Patente als verletzt an. Ortho Caps hat zwei dieser Patente im Wege der Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht angegriffen. Die übrigen Patente sind im Wege von Einsprüchen vor dem Europäischen Patentamt angegriffen worden. Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des Bundespatentgerichts aufrechterhalten, wonach eines der Patente nichtig ist und eine Entscheidung des Bundespatentgerichts abgeändert und das Patent teilweise für nichtig erklärt. Allerdings hat sich Align auf keines der beiden Patente im Rahmen der Vollstreckung der landgerichtlichen Urteile gegen Ortho Caps gestützt. Hinsichtlich der Patente, auf die sich Align stützt, hat das Europäische Patentamt (EPA) erstinstanzlich bereits die Validität von dreien bestätigt (wobei zwei abgeändert wurden). Ein Patent ist im erstinstanzlichen Europäischen Einspruchsverfahren widerrufen worden. Zwei dieser Patente sind bereits vom Landgericht Düsseldorf als verletzt beurteilt worden, wogegen Rechtsmittel eingelegt wurde. Um mit den Prozessen Erfolg zu haben, benötigt Align lediglich ein verletztes Patent, das auch als rechtsbeständig beurteilt wird.
Unsere Ansprüche gegen Ortho Caps gründen sich auf die Verletzung zahlreicher Patente sagt Roger E. George, der Vizepräsident und General Counsel von Align Technology." Wir sind natürlich darüber enttäuscht, dass ein deutsches Gericht auch nur ein Patent in Deutschland für nichtig erklärt hat. Allerdings haben deutsche Gerichte andere Patente als von Ortho Caps verletzt angesehen. Im Hinblick auf die Niederlagen von Ortho Caps vor deutschen Verletzungsgerichten ist es voreilig von Ortho Caps, von einem Sieg zu sprechen. Es sind langwierige Verfahren und wir sind zuversichtlich, dass wir die bestehenden Verletzungsurteile gegen Ortho Caps durchsetzen können."
In den Prozessen macht Align die Verletzung von sechs Patenten durch Ortho Caps in Deutschland geltend. Im Juli 2013 hat die Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf entschieden, dass Ortho Caps die deutschen Teile von vier europäischen Patenten verletzt (EP 2 263 599, EP 2 263 598, EP 1 369 091 und EP 1 143 872). Align hat ferner die deutschen Teile der europäischen Patente EP 0 989 828 und EP 2 295 004 gegen Ortho Caps geltend gemacht, wobei diese Verfahren allerdings im Hinblick auf die von Ortho Caps erhobene Nichtigkeitsklage bzw. den eingelegten Einspruch zum EPA ausgesetzt wurden. Die deutschen Teile von EP 2 263 599, EP 2 263 598 und EP 1 143 872, die das Landgericht Düsseldorf als von Ortho Caps verletzt angesehen hat, werden nach wie vor geltend gemacht, auch wenn die Patente im Wege des Einspruchs vor dem Europäischen Patentamt angegriffen werden.
Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach der deutsche Teil von EP 0 989 828 nichtig ist, wohingegen modifizierte Ansprüche des deutschen Teils von EP 1 369 091 als rechtsbeständig angesehen wurden.
Über Align Technology, Inc.
Align Technology ist Marktführer auf dem Gebiet der modernen Clear Aligner Kieferorthopädie und entwirft, stellt her und vermarktet das Invisalign® System, das den Zahnärzten und Kieferorthopäden eine breite Palette von Behandlungsoptionen für Erwachsene und Teenager zur Verfügung stellt. Align bietet darüber hinaus das iTero® 3D digitale Scansystem sowie Dienstleistungen für kieferorthopädische und restaurative Zahnbehandlungen an. Align ist im März 1997 gegründet worden und hat die Freigabe, das Invisalign® System zu vermarkten von der FDA im Jahre 1998 erhalten. Besuchen Sie unsere Homepage www.aligntech.com für weitere Informationen.
Für weitere Informationen über das Invisalign® System oder um einen Invisalign® Behandler in Ihrer Nähe zu finden, besuchen Sie bitte www.invisalign.com. Für weitere Informationen über das iTero 3D digitale Scansystem besuchen Sie bitte www.itero.com.
Investor Relations ContactShirley StacyAlign Technology, Inc.(408) 470-1150Email contact Press Contact Shannon Mangum HendersonEthos Communication, Inc. (678) 261-7803 Email contact
-
Marketwire
Marketwire Client Services
100 N. Sepulveda Boulevard, Suite 325
90245 El Segundo
intldesk@marketwire.com
-
http://www.marketwire.com
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Artikel-Titel: Weitere News: Align Technology informiert über den neuesten Stand der laufenden Patentverletzungsprozesse gegen Ortho Caps in Deutschland |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Weitere News: Align Technology informiert über den neuesten Stand der laufenden Patentverletzungsprozesse gegen Ortho Caps in Deutschland" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Lettland: Streit um den Abriss sowjetischer Denkmäl ...
 | Türkei/Schweden: Koran-Verbrennung in Stockholm - E ...
 | Burkina Faso: Anti-französische Demonstrationen »Fr ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Internationale-Tourismus-Boerse-Berlin-IT ...
 | 57-Biennale-Venedig-2017-Giardini-Pavillo ...
 | Deutschland-Calau-Brandenburg-2012-120401 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Greenfield Tee Greenfield ist Russland größter und erfolgreichster Teeproduzent.
Ich hatte das Glück und bekam zum Geburtstag "Greenfield Tea Selection" mit 30 Sorten Tee.
Ich kann nur sagen, Einmali ... (dietrich david, 23.3.2013)
Perlenbacher Hefeweizen Sommerzeit ist die Zeit mit ganz viel Durst und in meinen Augen die Zeit der Biermischgetränke.
Es gibt da ein paar Fertigmischungen aber meine Lieblingsmischung mache ich selbst.
... (Jasmin Schlegel, 18.5.2017)
Veldensteiner Imperial Pils Erst dachte ich ja jetzt machen sie wie beim Wein, hochtrabende Namen geben und denken der Kunde fällt drauf rein. Und dann noch in einer schönen Bügelverschlußflasche.
Nachdem ich die ... (Hans Bragwitz, 04.4.2015)
Wicküler Pils – Pilsener Bier Da war ich letztens zu einer Geburtstagsfeier eingeladen und die Eingeladenen Gäste brachten jeweils ein Bier ihrer Region als Partyzutat mit.
Und da die Eingeladenen aus der ganzen Rep ... (Hans-Peter Schlingel, 01.8.2014)
Maternus Pilsner Ich bin zwar gegen die Kunststoffflaschen aber der Durst war größer.
Trotzdem habe ich erst mal an der geöffneten Flasche gerochen und war angenehm überrascht, denn es kam ein angenehm ... (Bernd Scheffzik, 21.3.2014)
Radeberger Pilsner Zu DDR Zeiten war es nicht mein Bier.
Nicht weil es schwer zu haben war, es schmeckte einfach nicht so wie ich mir ein Bier vorstellte. Ich habe immer Landskron getrunken.
Leider m ... (dietrich david, 24.4.2013)
Jever Gehört zu den herberen Bieren, war aber beim erstmaligen Trinken lange nicht so herb, wie (aus der Werbung) erwartet und gewünscht, schade. (Harald, 30.8.2008)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Globaler Start der MY-Domain: Neue Möglichkeiten ab dem 13. Juni (PR-Gateway, 15.05.2024)
Jetzt kann jeder MY-Domains registrieren
Ab dem 13. Juni eröffnet sich für Internetnutzer weltweit eine neue Gelegenheit: Die MY-Domain, die bisher nur in Malaysia verfügbar war, wird nun international zugänglich. Die Internet Naming Co. hat angekündigt, dass die MY-Domain ab diesem Datum für alle ICANN-akkreditierten Registrare und globale Internetbenutzer ohne besondere Überprüfungs- oder Nexus-Anforderungen w ...
EMIKO begrüßte mehr als 40 Galabau-Schüler des Berufskolleg Bonn-Duisdorf (PR-Gateway, 15.05.2024)
Effektive Mikroorganismen sind auf dem Vormarsch. Auch im Garten- und Landschaftsbaus steigt das Interesse an einer ökologischen und biologischen Aufbereitung der oftmals stark strapazierten Grünflächen. In absehbarer Zeit wird der Einsatz nachhaltiger Produkte im Bereich öffentlicher Auftraggeber verpflichtend.
Meckenheim, den 15.05.2024. Und so nutzten mehr als 40 Schüler der Galabauklassen des Berufskollegs Bonn-Duisdorf die Gelegenheit, zu einer Betriebsbesich ...
Ehemaliger Nestle-CEO Marc-Aurel Boersch wird neues Beiratsmitglied von TheNextWe (PR-Gateway, 15.05.2024)
Experten für Mindset-Wandel erhalten Unterstützung von ehemaligem Kunden
Berlin, 15.05.2024 - TheNextWe hilft Unternehmen aller Branchen und Größenordnungen, große Herausforderungen mit kollektiver Verhaltensänderung zu bewältigen. Seine Stärke bewies TheNextWe unter anderem für Nestle Deutschland: Den Experten für Mindset-Wandel und Verhaltensänderung gelang es, die Führungskultur des Vorstands und von knapp 500 Führungskräften zu verändern. Auch Marc-Aurel Boersch, damaliger Vorstan ...
\'\'Faces of Europe\'\' - Ausstellung in China (PR-Gateway, 15.05.2024)
Fotoprojekt zeigt Europas Gesichter in Kooperation mit chinesischem Porträtfotograf Xiao Quan
Ein Zeichen für Toleranz und Stärke schuf der deutsche Fotograf und Künstler Carsten Sander mit seiner Serie "Faces of Europe". Diese wurde nun in der Sichuan Library in der chinesischen Millionenstadt Chengdu ausgestellt, gemeinsam mit der Porträtserie "Faces of Chengdu" des bekannten chinesischen Fotografen Xiao Quan. Nachdem die Künstler bereits auf der 60. Biennale in Venedig kooperiert h ...
SKL-Millionär reist mit seinem Sohn ins Disneyland Paris (PR-Gateway, 14.05.2024)
München, 14. Mai 2024: Man könnte meinen, Herr Walter aus Unterfranken verfügt über gewisse hellseherische Fähigkeiten. Bereits am Morgen des SKL Millionen-Events in Konstanz sagte er zu seinem Tischnachbarn: "Heute Abend nehme ich die Million mit nach Hause!" Und genauso kam es: Am Ende eines aufregenden Tages betätigte Glückspate Jörg Pilawa im großen Finale die Lostrommel - und die Kugel mit der Glücksnummer 1 bescherte dem 71-Jährigen sagenhafte 1 Million Euro.
...
10 Jahre CAP-Markt Holzgerlingen: Ein Meilenstein der Inklusion und Nahversorgung (PR-Gateway, 13.05.2024)
Seit einem Jahrzehnt ist der CAP-Markt fester Bestandteil von Holzgerlingen. Der Vollsortimenter bietet Menschen mit und ohne Behinderungen einen Arbeitsplatz und sorgt für die Nahversorgung im Herzen der Stadt.
1999 drohte dem damaligen Lebensmittelmarkt im Herrenberger Stadtteil Ziegelfeld die Schließung. Der ehemalige Geschäftsführer des Inklusionsunternehmens Femos gGmbH wollte weiterhin die regionale Nahversorgung sicherstellen und entwickelte das einzigartige ...
Bequem und barrierefrei: Induktion und Dunstabzugshaube assistieren beim täglichen Kochen (PR-Gateway, 13.05.2024)
Damit alle in der Küche gut klarkommen
Frische Luft von Anfang an
Man wird nicht jünger. Mal zwickt es hier, mal zieht es dort. Auch die Konzentration lässt bisweilen nach. Wer in die Jahre kommt oder ein Handicap hat, der ist für jede Unterstützung im Alltag dankbar. Vom Treppenlift bis zum barrierefreien Bad - viele Alltagshilfen werden zunehmend in Anspruch genommen. Nur in der Küche ist das bisher nicht so, was sich jetzt ändert.
Innovative ...
Neue Generation ARAG Gewerbe-Rechtsschutz jetzt auch mit Soforthilfe (PR-Gateway, 13.05.2024)
ARAG führt Rückwärtsdeckung und weitere neue Leistungen für Gewerbekunden ein
- Neu im Gewerbemarkt: Eigene Police mit Rückwärtsdeckung jetzt auch für Unternehmen
- Universal-Rechtsschutz eines der Highlights im regulären Gewerbe-Rechtsschutz Premium
- Erstattung von Forderungsausfall in den Premium-Tarifen
- Prämienrabatt für nachhaltige Unternehmen
Der rechtliche Schutz von Unternehmen ist in unserer zunehmend komplexer werdenden Geschäf ...
Die vier wichtigsten Mythen und Irrtümer über Arganöl (PR-Gateway, 10.05.2024)
Es gibt nur wenige Produkte, um die sich so viele Legenden und Mythen ranken und die sich einer so großen Beliebtheit in der Kosmetik und in der Küche erfreuen, wie Arganöl aus Marokko.
Mythos 1: Handgepresstes Arganöl ist besser als kaltgepresstes Arganöl
Analysen belegen, es gibt keinen Unterschied. Jahrhunderte Jahre lang haben die Berberfrauen Arganöl mit Steinmühlen und der UNESCO geschützten Technik der Handpressung mühsam hergestellt. Mit ...
FRIENDS Kochclub sammelte 41 000 Euro für ZNS-Kochclub der Hannelore Kohl Stiftung im Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte (PR-Gateway, 09.05.2024)
Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte: 41 000 Euro sammelten Spitzenköche für ZNS-Kochclub Hannelore Kohl Stiftung
Frankfurt am Main, 9.5.2024 - Die FRIENDS Küchenparty im Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte war äußerst erfolgreich. Als Höhepunkt des Abends wurde ein Scheck über 41.000 Euro an den ZNS Kochclub - der Hannelore Kohl Stiftung - Schirmherr Adel Tawil - für Menschen mit Schädelhirnverletzung übergeben, der von der ZNS Akademie jedes Jahr als kostenlos ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Align Technology informiert über den neuesten Stand der laufenden Patentverletzungsprozesse gegen Ortho Caps in Deutschland |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
