Classen Megaloc-Patent erneut bestätigt

Zip"N"Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie

Zip"N"Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie

Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die von EPI / Alsapan vertriebenen Laminatbodenprodukte mit "Zip"N"Go-Technik" unter den gemeinsamen Lizenzvertrag fallen, da sie die CLASSEN Megaloc-Patentfamilie benutzen (Urteil vom 19. März 2015; AZ 4c O 11/14).

Das für CLASSEN positive Urteil beruht auf einer Klage, die der Laminatfußboden-Hersteller am 26.02.2014 beim LG Düsseldorf gegen seinen Megaloc-Lizenznehmer EPI/Alsapan eingereicht hat. Seit 2012 setzt EPI/Alsapan anstelle des zuerst verwendeten MEGALOC-Systems das selbstentwickelte Zip"N"Go-System ein und führte keine Lizenzgebühren für dieses Produkt an den Lizenzgeber Classen ab.

Das Düsseldorfer Landgericht hat nun die Auffassung von CLASSEN bestätigt, dass auch dieses Fold-Down-System unter ein Schutzrecht der Megaloc-Patentfamilie (hier: EP 2 194 210 B1) fällt und festgestellt, dass EPI verpflichtet ist, hierfür die vereinbarten Lizenzgebühren an CLASSEN zu zahlen. EPI wurde des Weiteren verurteilt, über die vergangenen Verkäufe Rechnung zu legen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann mit der Berufung angegriffen werden.

CLASSEN hatte zuletzt im November 2014 vor der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamtes ein anderes Patent der Megaloc-Patentfamilie (EP 1 669 512) erfolgreich gegen einen Einspruch der Spanolux N.V. div. Balterio, Sint-Baafs-Vijve (Belgien), verteidigt, die inzwischen Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt hat. Sowohl dieses Patent als auch das im nun erfolgreichen Düsseldorfer Verfahren angeführte Patent entstammen der Megaloc-Patentfamilie des EP 1 415 056, für die es bereits weltweit zahlreiche Lizenznehmer gibt.

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Die CLASSEN Gruppe ist Produzent, Lieferant und Sortimentsdienstleister für naturbelassene Holzprodukte und Produkte auf Holz- bzw. Naturfaserbasis für den Innenausbau. CLASSEN entwickelt und produziert hochwertige Bodenbeläge ausschließlich in Deutschland und gehört zu den weltweit führenden Anbietern von Laminatböden. Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung sowie der Schutz von Klima und Umwelt sind für die CLASSEN Gruppe und deren Mitarbeiter verpflichtende Grundwerte. Das spiegeln die von CLASSEN produzierten und gehandelten Produkte wider, deren Markterfolg nicht zuletzt auf ihrer exzellenten Qualität basiert. Den wachsenden Anforderungen von Handelspartnern und Verbrauchern gerecht zu werden, ist eigentlicher Innovationsmotor der CLASSEN Gruppe, der kreative Denkansätze zur Erneuerung von Produkten und zur Optimierung von Prozessen vorantreibt. Als Inhaber zahlreicher Patente und Gebrauchsmuster gehört die CLASSEN Gruppe zu den Innovationsführern der Branche. CLASSEN ist weltweit Partner des qualifizierten Handels.

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Zip"N"Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie

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Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die von EPI / Alsapan vertriebenen Laminatbodenprodukte mit "Zip"N"Go-Technik" unter den gemeinsamen Lizenzvertrag fallen, da sie die CLASSEN Megaloc-Patentfamilie benutzen (Urteil vom 19. März 2015; AZ 4c O 11/14).

Das für CLASSEN positive Urteil beruht auf einer Klage, die der Laminatfußboden-Hersteller am 26.02.2014 beim LG Düsseldorf gegen seinen Megaloc-Lizenznehmer EPI/Alsapan eingereicht hat. Seit 2012 setzt EPI/Alsapan anstelle des zuerst verwendeten MEGALOC-Systems das selbstentwickelte Zip"N"Go-System ein und führte keine Lizenzgebühren für dieses Produkt an den Lizenzgeber Classen ab.

Das Düsseldorfer Landgericht hat nun die Auffassung von CLASSEN bestätigt, dass auch dieses Fold-Down-System unter ein Schutzrecht der Megaloc-Patentfamilie (hier: EP 2 194 210 B1) fällt und festgestellt, dass EPI verpflichtet ist, hierfür die vereinbarten Lizenzgebühren an CLASSEN zu zahlen. EPI wurde des Weiteren verurteilt, über die vergangenen Verkäufe Rechnung zu legen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann mit der Berufung angegriffen werden.

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