Badische Neueste Nachrichten: Erstaunliches Desinteresse / Gibt es keine Vorlage, gibt es auch kein Problem!

Karlsruhe (ots) - Es waren ungewohnte und ungewöhnliche Töne.

Kaum im Amt, warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offen für die Anschaffung von Drohnen. Nicht nur von reinen Aufklärungsdrohnen, sondern auch von bewaffneten Flugkörpern, die in der Lage sind, Ziele sofort zu bekämpfen, gesteuert von Soldaten in sicheren Leitständen.

Drohnen, so des Ministers "cetero censeo", seien dringend notwendig, um eine Fähigkeitslücke der Armee zu schließen und die Soldaten im Einsatz zu schützen.

Umso unverständlicher und unerklärlicher, dass der gleiche Minister in seinem eigenen Hause so wenig Interesse für das moderne Waffensystem der Zukunft zeigte.

Bei seinem mit Spannung erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags räumte Thomas de Maizière ein, dass er entgegen seiner ersten Behauptung vor dem Verteidigungsausschuss zwar mehrfach über Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" informiert wurde, dass diese allerdings stets als "lösbar" geschildert wurden.

Und als das Thema im Mai wieder auf seinem Tisch landete, war der Habicht schon abgestürzt. Sein Staatssekretär unterrichtete ihn über den Ausstieg aus dem Projekt. Und de Maizière billigte diese Entscheidung seines Untergebenen.

Selbstverständlich ist es nicht die Aufgabe eines Verteidigungsministers, sich bis ins letzte Detail mit jedem Rüstungsprojekt zu beschäftigen, zumal de Maizière mit dem Umbau seines Hauses und der Neugliederung der Armee mehr als genug zu tun hatte.

Und doch erstaunt sein Desinteresse an dem Drohnenprojekt, das für ihn derart wichtig und bedeutend war, doch.

Offenbar benötigt die Bundeswehr die unbemannten Flugkörper, denen die Zukunft in der Kriegsführung gehören wird, tatsächlich dringend. Dies auch im Hinblick auf zukünftige Auslandseinsätze, was Generalinspekteur Volker Wieker vor dem Ausschuss bestätigte.

So ist es kaum nachvollziehbar, dass die Entscheidung zum Ausstieg auf der Ebene der Ministerialbürokratie fiel und der politisch verantwortliche Minister sie ohne weitere Nachfragen abnickte.

Die Probleme, die von Anfang an bekannt waren, wurden grob unterschätzt, ihre Lösung immer wieder verschoben, bis es zu spät war.

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses hat trotz des aufziehenden Wahlkampfes einen frappierenden Einblick in die Arbeit des Ministeriums geliefert: Probleme existieren nur, wenn es darüber einen Aktenvermerk gibt, gibt es keine Vorlage, gibt es auch kein Problem.

Eindrucksvoll verwies der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping aber darauf, dass es nicht nur eine "Bringschuld" der Beamten gegenüber der Spitze, sondern auch eine "Holschuld" des Ministers gebe, wenn er erkenne, dass etwas nicht läuft.

Thomas de Maizière, Typ Aktenfresser, verließ sich ganz auf seinen engsten Vertrauten, Staatssekretär Stéphane Beemelmans, der sich wiederum ganz darauf verließ, was ihm seine Untergebenen meldeten.

In der politischen Spitze des Ministeriums wurde offensichtlich nie offen über die von Anfang an existierenden Grundprobleme, mögliche Alternativen oder andere Ausstiegsszenarien geredet. Entschieden wurde auf der Grundlage von Akten. Von Beamten.

Thomas de Maizière wird Minister bleiben, die Kanzlerin will und kann nicht auf ihn verzichten. Und doch ist nach dem Euro-Hawk-Desaster nichts mehr so wie es vorher war.

De Maizières Ruf hat gelitten, sein Ansehen ist beschädigt. Denn ausgerechnet der Minister, der sich so vehement für den Kauf von Drohnen einsetzte, hat durch sein Tun, besser gesagt Nicht-Tun, dafür gesorgt, dass die Bundeswehr so schnell keine eigenen Drohnen erhält.

Die Fähigkeitslücke, die er schließen wollte, bleibt auf Dauer bestehen.

Pressekontakt:

Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/104277/2525965/badische_neueste_nachrichten/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Karlsruhe (ots) - Es waren ungewohnte und ungewöhnliche Töne.

Kaum im Amt, warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offen für die Anschaffung von Drohnen. Nicht nur von reinen Aufklärungsdrohnen, sondern auch von bewaffneten Flugkörpern, die in der Lage sind, Ziele sofort zu bekämpfen, gesteuert von Soldaten in sicheren Leitständen.

Drohnen, so des Ministers "cetero censeo", seien dringend notwendig, um eine Fähigkeitslücke der Armee zu schließen und die Soldaten im Einsatz zu schützen.

Umso unverständlicher und unerklärlicher, dass der gleiche Minister in seinem eigenen Hause so wenig Interesse für das moderne Waffensystem der Zukunft zeigte.

Bei seinem mit Spannung erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags räumte Thomas de Maizière ein, dass er entgegen seiner ersten Behauptung vor dem Verteidigungsausschuss zwar mehrfach über Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" informiert wurde, dass diese allerdings stets als "lösbar" geschildert wurden.

Und als das Thema im Mai wieder auf seinem Tisch landete, war der Habicht schon abgestürzt. Sein Staatssekretär unterrichtete ihn über den Ausstieg aus dem Projekt. Und de Maizière billigte diese Entscheidung seines Untergebenen.

Selbstverständlich ist es nicht die Aufgabe eines Verteidigungsministers, sich bis ins letzte Detail mit jedem Rüstungsprojekt zu beschäftigen, zumal de Maizière mit dem Umbau seines Hauses und der Neugliederung der Armee mehr als genug zu tun hatte.

Und doch erstaunt sein Desinteresse an dem Drohnenprojekt, das für ihn derart wichtig und bedeutend war, doch.

Offenbar benötigt die Bundeswehr die unbemannten Flugkörper, denen die Zukunft in der Kriegsführung gehören wird, tatsächlich dringend. Dies auch im Hinblick auf zukünftige Auslandseinsätze, was Generalinspekteur Volker Wieker vor dem Ausschuss bestätigte.

So ist es kaum nachvollziehbar, dass die Entscheidung zum Ausstieg auf der Ebene der Ministerialbürokratie fiel und der politisch verantwortliche Minister sie ohne weitere Nachfragen abnickte.

Die Probleme, die von Anfang an bekannt waren, wurden grob unterschätzt, ihre Lösung immer wieder verschoben, bis es zu spät war.

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses hat trotz des aufziehenden Wahlkampfes einen frappierenden Einblick in die Arbeit des Ministeriums geliefert: Probleme existieren nur, wenn es darüber einen Aktenvermerk gibt, gibt es keine Vorlage, gibt es auch kein Problem.

Eindrucksvoll verwies der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping aber darauf, dass es nicht nur eine "Bringschuld" der Beamten gegenüber der Spitze, sondern auch eine "Holschuld" des Ministers gebe, wenn er erkenne, dass etwas nicht läuft.

Thomas de Maizière, Typ Aktenfresser, verließ sich ganz auf seinen engsten Vertrauten, Staatssekretär Stéphane Beemelmans, der sich wiederum ganz darauf verließ, was ihm seine Untergebenen meldeten.

In der politischen Spitze des Ministeriums wurde offensichtlich nie offen über die von Anfang an existierenden Grundprobleme, mögliche Alternativen oder andere Ausstiegsszenarien geredet. Entschieden wurde auf der Grundlage von Akten. Von Beamten.

Thomas de Maizière wird Minister bleiben, die Kanzlerin will und kann nicht auf ihn verzichten. Und doch ist nach dem Euro-Hawk-Desaster nichts mehr so wie es vorher war.

De Maizières Ruf hat gelitten, sein Ansehen ist beschädigt. Denn ausgerechnet der Minister, der sich so vehement für den Kauf von Drohnen einsetzte, hat durch sein Tun, besser gesagt Nicht-Tun, dafür gesorgt, dass die Bundeswehr so schnell keine eigenen Drohnen erhält.

Die Fähigkeitslücke, die er schließen wollte, bleibt auf Dauer bestehen.

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Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/104277/2525965/badische_neueste_nachrichten/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

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