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 Weitere News: Paul Schäfer: De Maiziere zwischen Inkompetenz und Vertuschung!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 22. Mai 2013 @ 01:30:00 auf Parteien-News.de
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Berlin (ots) - "Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes.
Schäfer weiter: "Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand nicht, was die linke tut.
Hinzu kommt eine bedenkliche Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei anderen Rüstungsprojekten zuverlässig für Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen sorgt.
Das ist für sich genommen schon schlimm genug, wenn aber auch noch offen gegen gesetzliche Vorschriften der Finanzkontrolle - wie die uneingeschränkte Rechenschaftspflicht gegenüber dem Rechnungshof - verstoßen wird und Berichte ans Parlament über die Bundeswehrreform nach einer Woche überholt sind, werden rote Linien überschritten.
Berlin (ots) - "Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes.
Schäfer weiter: "Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand nicht, was die linke tut.
Hinzu kommt eine bedenkliche Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei anderen Rüstungsprojekten zuverlässig für Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen sorgt.
Das ist für sich genommen schon schlimm genug, wenn aber auch noch offen gegen gesetzliche Vorschriften der Finanzkontrolle - wie die uneingeschränkte Rechenschaftspflicht gegenüber dem Rechnungshof - verstoßen wird und Berichte ans Parlament über die Bundeswehrreform nach einer Woche überholt sind, werden rote Linien überschritten.
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