Allg. Zeitung Mainz: Chance verpasst / Kommentar zu Kurt Beck!

Mainz (ots) - Es gibt selten eine wirklich passende Gelegenheit, um abzutreten. Selbst wenn sie da ist - nur wenige Politiker haben sie in der Geschichte auch genutzt. Der Rücktritt von Hans-Dietrich Genscher ist ein solches Beispiel.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat diese Chance verpasst. Dass er einen Rücktritt weiter ablehnt, dürfte eine ganzes Ursachenbündel haben.

So zieht sich die Affäre um das Millionengrab in der Eifel nicht erst seit Wochen, sondern seit Jahren hin. Genaugenommen seit Herbst 2008, als öffentlich wurde, dass das Land rund 80 Millionen Euro in die Schweiz hatte transferieren lassen - angeblich, um die Nürburgring-Privatfinanzierung anzuleiern, die dann kläglich scheiterte.

Deshalb dürfte Beck versuchen, die schlimmste Krise seiner Amtszeit einfach weiter auszusitzen. Denn trotz Pleiten, Pech und Pannen blieben die Umfrageergebnisse für Rot-Grün in Rheinland-Pfalz bis zur vergangenen Woche erstaunlich stabil.

Der Wähler, so vermutlich das Kalkül, beurteilt die Leistung der Mainzer Landesregierung eben nicht nur unter dem Aspekt Nürburgring. Wird schon Gras über die Ring-Pleite wachsen, denkt sich wohl mancher Verantwortliche im Mainzer Regierungsviertel.

Und offenbar sehen viele Wähler noch immer nicht die CDU unterJulia Klöcknerals wirkliche Regierungsalternative. Womöglich bleibt Beck aus seiner Sicht aber auch keine andere Wahl, als am Amt zu kleben. Der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands kann und will so nicht abtreten. Und seine möglichen Nachfolger haben noch nicht bewiesen, dass sie der Nachfolge würdig sind.

Doch es zählt jetzt nicht mehr, von welchem Kalkül Beck womöglich geleitet wird. Der Schaden für den Steuerzahler, für die Eifel, das Ansehen des Landes und die Politik insgesamt ist immens. Sicherlich ging es Beck darum, die strukturschwache Region in der Eifel voranzubringen.

Aber nicht alles, was gut gemeint ist, gelingt auch gut. Und der Nürburgring-Ausbau, für den sich nie wirklich private Investoren interessierten, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Doch anstatt 2009 ehrlich eine Zäsur zu wagen und sich 2011 mutig dem Wähler zu stellen, hat sich die SPD-Regierung von externen Beratern ein angebliches Rettungskonzept stricken lassen, das im Chaos münden musste - aber über die Wahl half.

Wenn Ministerpräsident Kurt Beck wirklich die Gesamtverantwortung für das Nürburgring-Fiasko übernimmt, dann muss er sein Amt abgeben. Ansonsten wird er auf Dauer zur Belastung für seine Partei.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Angelika Dorweiler
Regionalmanager
Telefon: 06131/485814
desk-zentral@vrm.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/65597/2298690/allgemeine_zeitung_mainz/mail

Mainz (ots) - Es gibt selten eine wirklich passende Gelegenheit, um abzutreten. Selbst wenn sie da ist - nur wenige Politiker haben sie in der Geschichte auch genutzt. Der Rücktritt von Hans-Dietrich Genscher ist ein solches Beispiel.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat diese Chance verpasst. Dass er einen Rücktritt weiter ablehnt, dürfte eine ganzes Ursachenbündel haben.

So zieht sich die Affäre um das Millionengrab in der Eifel nicht erst seit Wochen, sondern seit Jahren hin. Genaugenommen seit Herbst 2008, als öffentlich wurde, dass das Land rund 80 Millionen Euro in die Schweiz hatte transferieren lassen - angeblich, um die Nürburgring-Privatfinanzierung anzuleiern, die dann kläglich scheiterte.

Deshalb dürfte Beck versuchen, die schlimmste Krise seiner Amtszeit einfach weiter auszusitzen. Denn trotz Pleiten, Pech und Pannen blieben die Umfrageergebnisse für Rot-Grün in Rheinland-Pfalz bis zur vergangenen Woche erstaunlich stabil.

Der Wähler, so vermutlich das Kalkül, beurteilt die Leistung der Mainzer Landesregierung eben nicht nur unter dem Aspekt Nürburgring. Wird schon Gras über die Ring-Pleite wachsen, denkt sich wohl mancher Verantwortliche im Mainzer Regierungsviertel.

Und offenbar sehen viele Wähler noch immer nicht die CDU unterJulia Klöcknerals wirkliche Regierungsalternative. Womöglich bleibt Beck aus seiner Sicht aber auch keine andere Wahl, als am Amt zu kleben. Der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands kann und will so nicht abtreten. Und seine möglichen Nachfolger haben noch nicht bewiesen, dass sie der Nachfolge würdig sind.

Doch es zählt jetzt nicht mehr, von welchem Kalkül Beck womöglich geleitet wird. Der Schaden für den Steuerzahler, für die Eifel, das Ansehen des Landes und die Politik insgesamt ist immens. Sicherlich ging es Beck darum, die strukturschwache Region in der Eifel voranzubringen.

Aber nicht alles, was gut gemeint ist, gelingt auch gut. Und der Nürburgring-Ausbau, für den sich nie wirklich private Investoren interessierten, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Doch anstatt 2009 ehrlich eine Zäsur zu wagen und sich 2011 mutig dem Wähler zu stellen, hat sich die SPD-Regierung von externen Beratern ein angebliches Rettungskonzept stricken lassen, das im Chaos münden musste - aber über die Wahl half.

Wenn Ministerpräsident Kurt Beck wirklich die Gesamtverantwortung für das Nürburgring-Fiasko übernimmt, dann muss er sein Amt abgeben. Ansonsten wird er auf Dauer zur Belastung für seine Partei.

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