Pressemitteilung zum Artikel der RP vom 09.03.2012

Wie man dem jederzeit öffentlich zugänglichen Parteiprogramm der Piratenpartei entnehmen kann, ist dort nirgends die Rede von der „Freigabe aller Drogen“.

Vielmehr befürworten wir eine ideologiefreie Aufklärung, Prävention, Jugend- und Verbraucherschutz, auf der Basis von wissenschaftlicher Erkenntnissen sowie der Entkriminalisierung der Abhängigen.

Wir können uns diese hanebüchene Falschbehauptung der CDU nur dadurch erklären, dass die CDU entweder den Wähler bezüglich der Piratenpartei vorsätzlich täuschen will oder mangels entsprechender Sachkompetenz das Parteiprogramm der Piratenpartei schlicht nicht verstanden, falls sie es überhaupt gelesen hat.

Der Wunsch der KBV, Transparenz-Platzhirsch in Kevelaer zu werden, wird nicht von Erfolg gekrönt sein. Es fehlen jegliche Bemühungen der KBV, Liveübertragungen der Rats- oder Ausschusssitzungen über das Internet zu ermöglichen, eine kommunale Instanz von Abgeordnetenwatch einzuführen oder Protokolle der KBV-Sitzungen zu veröffentlichen.

Auch ist nirgendwo dokumentiert wann, wie und mit welchen Mehrheiten das kommunalpolitische Programm der KBV zu Stande gekommen ist. Alles Dinge, die sich bei der Piratenpartei ebenso jederzeit, wie selbstverständlich öffentlich im Internet nachvollziehen lassen.

Offensichtlich missbraucht die KBV das Wort Transparenz als in Mode befindliches politisches Schlagwort, in dem verzweifelten Versuch sich auf Kosten der Piratenpartei zu profilieren. Nach den Maßstäben der Piratenpartei, hat die KBV mit der Transparenz noch gar nicht angefangen.

Mit der Behauptung die Piratenpartei sei überflüssig ist die KBV schon im Oktober 2011 gescheitert. Seither ist die Mitgliederzahl der Piratenpartei in NRW um 80% und im Kreis Kleve sogar um 120% gewachsen. Die KBV hat hingegen bereits bei der letzten Kommunalwahl über ein Drittel ihrer Wähler verloren. „Der Trend ist offensichtlich pro Piraten und contra KBV.“ stellt Jorgos Tsichlakis von den Kevelaerer Piraten fest.

Mit freundlich Grüßen

Rolf Bernards
1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve

Unsere/Meine Daten:

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Kleve
Postfach 12 65
47649 Weeze
Mobil +49 (0)173 2775062
Telefon +49 (0)2837 3022313
Telefax +49 (0)2837 3022316

KV-Kleve Mailingliste Webseite www.piratenpartei-kleve.de oder www.ppkle.de
meinVZ Gruppe Piratenpartei - LV Nordrhein-Westfalen - Crew Kleverland
Facebook www.facebook.com/Piratenpartei.Kreisverband.Kleve

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/615287/Pressemitteilung-zum-Artikel-der-RP-vom-09-03-2012-CDU-und-KBV-aergern-sich-ueber-Piraten-Partei.html

Wie man dem jederzeit öffentlich zugänglichen Parteiprogramm der Piratenpartei entnehmen kann, ist dort nirgends die Rede von der „Freigabe aller Drogen“.

Vielmehr befürworten wir eine ideologiefreie Aufklärung, Prävention, Jugend- und Verbraucherschutz, auf der Basis von wissenschaftlicher Erkenntnissen sowie der Entkriminalisierung der Abhängigen.

Wir können uns diese hanebüchene Falschbehauptung der CDU nur dadurch erklären, dass die CDU entweder den Wähler bezüglich der Piratenpartei vorsätzlich täuschen will oder mangels entsprechender Sachkompetenz das Parteiprogramm der Piratenpartei schlicht nicht verstanden, falls sie es überhaupt gelesen hat.

Der Wunsch der KBV, Transparenz-Platzhirsch in Kevelaer zu werden, wird nicht von Erfolg gekrönt sein. Es fehlen jegliche Bemühungen der KBV, Liveübertragungen der Rats- oder Ausschusssitzungen über das Internet zu ermöglichen, eine kommunale Instanz von Abgeordnetenwatch einzuführen oder Protokolle der KBV-Sitzungen zu veröffentlichen.

Auch ist nirgendwo dokumentiert wann, wie und mit welchen Mehrheiten das kommunalpolitische Programm der KBV zu Stande gekommen ist. Alles Dinge, die sich bei der Piratenpartei ebenso jederzeit, wie selbstverständlich öffentlich im Internet nachvollziehen lassen.

Offensichtlich missbraucht die KBV das Wort Transparenz als in Mode befindliches politisches Schlagwort, in dem verzweifelten Versuch sich auf Kosten der Piratenpartei zu profilieren. Nach den Maßstäben der Piratenpartei, hat die KBV mit der Transparenz noch gar nicht angefangen.

Mit der Behauptung die Piratenpartei sei überflüssig ist die KBV schon im Oktober 2011 gescheitert. Seither ist die Mitgliederzahl der Piratenpartei in NRW um 80% und im Kreis Kleve sogar um 120% gewachsen. Die KBV hat hingegen bereits bei der letzten Kommunalwahl über ein Drittel ihrer Wähler verloren. „Der Trend ist offensichtlich pro Piraten und contra KBV.“ stellt Jorgos Tsichlakis von den Kevelaerer Piraten fest.

Mit freundlich Grüßen

Rolf Bernards
1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve

Unsere/Meine Daten:

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Kleve
Postfach 12 65
47649 Weeze
Mobil +49 (0)173 2775062
Telefon +49 (0)2837 3022313
Telefax +49 (0)2837 3022316

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Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/615287/Pressemitteilung-zum-Artikel-der-RP-vom-09-03-2012-CDU-und-KBV-aergern-sich-ueber-Piraten-Partei.html

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